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Von der parlamentarischen Demokratie zum Präsidialstaat

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Hoppe, B. (1998). Von der parlamentarischen Demokratie zum Präsidialstaat. Verfassungsentwicklung am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49131-5
Hoppe, Bernd. Von der parlamentarischen Demokratie zum Präsidialstaat: Verfassungsentwicklung am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49131-5
Hoppe, B (1998): Von der parlamentarischen Demokratie zum Präsidialstaat: Verfassungsentwicklung am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49131-5

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Von der parlamentarischen Demokratie zum Präsidialstaat

Verfassungsentwicklung am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik

Hoppe, Bernd

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 55

(1998)

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Abstract

Verfassungen sind mit der Vorstellung besonderer Festigkeit und Stetigkeit verbunden. Dennoch sind auch sie auf die Wirklichkeit bezogen. Dabei zeigt sich immer wieder, daß die Wirklichkeit der Verfassungen eine besonders hohe Eigendynamik aufweist. Die Folge ist, daß sich das Verfassungsrecht fortentwickelt.

Am Beispiel der Kabinettsbildung in der Weimarer Republik wird ein derartiger Prozeß der Verfassungsentwicklung nachgezeichnet. Die Mehrheit der Nationalversammlung setzte in bewußter Abkehr von der konstitutionellen Regierungsweise des Kaiserreichs das parlamentarische Regierungssystem in den Verfassungsberatungen durch. Die Praxis der Regierungsbildung entfernte sich im Laufe der Weimarer Republik von den Vorgaben der Verfassung. Am Ende der Entwicklung entschied nicht mehr das Parlament über die Zusammensetzung der Regierung, sondern unter seiner bewußten Ausschaltung setzte das Staatsoberhaupt, wie im Kaiserreich, ein Kabinett seines Vertrauens ein. Hervorgerufen und begünstigt wurde diese Entwicklung von zahlreichen nichtrechtlichen Phänomenen aus den gesellschaftlichen Dimensionen Herrschaft, Ökonomie und Kultur.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Abkürzungsverzeichnis 12
A. Problemstellung 14
I. Gegenstand und Aufbau der Arbeit 14
II. Zur Methode 16
III. Forschungsstand und Quellenlage 18
B. Die Auslegung der einschlägigen Normen der Weimarer Reichsverfassung 21
I. Die Auffassung der Literatur 21
II. Der Wortlaut und die Systematik 23
III. Die Entstehungsgeschichte 24
1. Zur Entstehung der Verfassung 24
2. Die Debatten um das Regierungssystem in der Nationalversammlung 25
a) Der Verfassungsentwurf von Hugo Preuß 25
b) Zum Verständnis des Preußschen Entwurfs: Der preußische Verfassungskonflikt 28
c) Die Haltung der Parteien zum Preußschen Entwurf 34
aa) Die Sozialstruktur und die Programmatik der Parteien der Nationalversammlung 34
(1) Die Deutschnationale Volkspartei 35
(2) Die liberalen Parteien 37
(3) Das Zentrum und die Bayerische Volkspartei 40
(4) Die Sozialdemokraten 43
bb) Die erste Lesung in der Nationalversammlung 45
(1) Die Parteien der Weimarer Koalition 45
(2) Die Deutsche Volkspartei 46
(3) Die Deutschnationale Volkspartei 47
(4) Die Unabhängigen Sozialdemokraten 48
cc) Die Beratungen im Verfassungsausschuß 48
(1) Die Parteien der Weimarer Koalition 48
(2) Die Deutschnationale Volkspartei 52
(3) Die Deutsche Volkspartei 53
(4) Die Unabhängigen Sozialdemokraten 53
dd) Die zweite Lesung in der Nationalversammlung 54
(1) Die Parteien der Weimarer Koalition 54
(2) Die Deutsche Volkspartei 55
(3) Die Deutschnationale Volkspartei 55
(4) Die Unabhängigen Sozialdemokraten 56
ee) Die dritte Lesung in der Nationalversammlung 56
(1) Die Parteien der Weimarer Koalition 57
(2) Die Deutsche Volkspartei 58
(3) Die Deutschnationale Volkspartei 59
(4) Die Unabhängigen Sozialdemokraten 60
3. Die beiden die Verfassungsberatungen begleitenden Kabinettsbildungen 60
a) Das Kabinett Scheidemann 60
b) Das Kabinett Bauer 64
IV. Ergebnis 69
C. Die Staatspraxis 71
I. Nach dem Kapp-Lüttwitz-Putsch: Das erste Kabinett Müller 71
II. Die Deutsche Volkspartei wird Regierungspartei: Das Kabinett Fehrenbach 80
III. Für ihn stand der Feind rechts: Joseph Wirth 89
1. Das erste Kabinett Wirth 89
2. Das zweite Kabinett Wirth 95
IV. Politische Laien als sogenannte Fachmänner: Das Kabinett Cuno 99
V. Der sogenannte Vernunftrepublikaner: Gustav Stresemann 106
1. Das erste Kabinett Stresemann 106
2. Das zweite Kabinett Stresemann 113
VII. Nach der erneuten Niederlage der parlamentarischen Demokratie bei der Reichstagswahl: Das zweite Kabinett Marx 133
VIII. Ein Anachronismus: Hans Luther, der Politiker ohne Partei. Das erste Kabinett Luther 140
IX. Von der republikanischen Spitze zum Ersatzkaiser: Eberts Tod und Hindenburgs Wahl 150
X. Der Reichspräsident arbeitet gegen eine parlamentarische Mehrheitsregierung: Das zweite Kabinett Luther 153
XI. Der Kanzler wird ausgetauscht: Das dritte Kabinett Marx 162
XII. Erneute Regierungsbeteiligung der DNVP: Das vierte Kabinett Marx 168
XIII. Die letzte parlamentarische Regierung: Das zweite Kabinett Müller 182
XIV. Das Ende der parlamentarischen Demokratie: Das Kabinett Brüning 191
XV. Zusammenfassung 203
D. Die Rolle der Wissenschaft 205
I. Der Kampf um die Auslegung des Art. 54 WRV 207
II. Der soziale und institutionelle Hintergrund der deutschen Hochschullehrer 215
III. Die Methoden- und Richtungsänderung in der Weimarer Staatsrechtslehre 217
IV. Die verfassungspolitischen Vorstellungen in der Weimarer Wissenschaft 228
1. Die Ideen von 1914 229
a) Die deutsche Freiheit 229
b) Die Demokratie 230
c) Der Parlamentarismus 232
d) Der Staat und die Parteien 234
2. Das Meinungsklima an den Hochschulen 235
3. Carl Schmitt 240
a) Carl Schmitts Idealbild von der parlamentarischen Demokratie 241
aa) Das Parlament als Ort öffentlicher Diskussion 241
bb) Der aristokratische Charakter der Parlamentswahl 242
cc) Die Parteien als luftige Gebilde 243
dd) Die Homogenität als Voraussetzung der parlamentarischen Demokratie 243
b) Carl Schmitts Darstellung der Verfassungswirklichkeit der Weimarer Republik 244
aa) Das Parlament 244
bb) Die Wahl 245
cc) Die Parteien 246
dd) Heterogenität und Pluralismus 247
c) Der Hüter der Verfassung als Ausweg aus der Krise 248
d) Carl Schmitt: Der Panegyriker des Staates 249
4. Die Verachtung der liberalen Demokratie 255
5. Der Haß gegen den Parlamentarismus und die Parteien 258
V. Zusammenfassung 262
E. Zusammenfassung 264
Quellen- und Literaturverzeichnis 266
Sachwortverzeichnis 288