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Der Königlich Preußische Literarische Sachverständigen-Verein in den Jahren 1838 bis 1870

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Nomine, R. (2001). Der Königlich Preußische Literarische Sachverständigen-Verein in den Jahren 1838 bis 1870. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50289-9
Nomine, Rainer. Der Königlich Preußische Literarische Sachverständigen-Verein in den Jahren 1838 bis 1870. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50289-9
Nomine, R (2001): Der Königlich Preußische Literarische Sachverständigen-Verein in den Jahren 1838 bis 1870, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50289-9

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Der Königlich Preußische Literarische Sachverständigen-Verein in den Jahren 1838 bis 1870

Nomine, Rainer

Schriften zur Rechtsgeschichte, Vol. 84

(2001)

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Abstract

Das preußische Gesetz zum Schutze des Eigentums an Werken der Wissenschaft und Kunst von 1837, das am Beginn der modernen deutschen Urheberrechtsgesetzgebung stand, sah u. a. die gutachterliche Beteiligung privater »Sachverständigen-Vereine« an den Gerichtsverfahren um das geistige Eigentum vor. Die heutige Rechtswissenschaft bescheinigt diesen bis etwa 1935 aktiven, aus Verlegern, Schriftstellern und Künstlern bestehenden Kollegien ohne weiteres, das Urheberrecht wesentlich weitergebracht zu haben. Gemacht werden muß diese Aussage allerdings ohne genauere Kenntnis des rechtlichen und sozialen Hintergrundes, auf dem die Vereinigungen agierten.

Der Autor will nun einen Teil dieser Lücke schließen. Anhand zahlreicher unveröffentlichter Ministerialakten stellt er zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen der Tätigkeit dieses bedeutendsten der Vereine vor, um sodann deren tatsächliche Umstände (Gründung, Zusammensetzung, »Vereinsleben«), insbesondere aber auch das spannungsreiche Verhältnis zu den Gerichten zu beleuchten. Im dritten Teil zeichnet Rainer Nomine die materielle Vereinsarbeit nach. Hier findet man auch die aktenmäßige Darstellung berühmter Streitfälle (F. W. von Schelling ./. Paulus), wie die Beschreibung der bis dahin unbekannten Tätigkeit des Gremiums als Berater der Rechtspolitik (Recht des Verlagsvertrags, Literaturkonventionen Preußens). Zwei Anhänge enthalten die Namen der Mitglieder, eine umfassende Zusammenstellung der teils unveröffentlichten Vereinsgutachten, die auch die Votanten bezeichnet, und geben Auskunft über das Leben der damaligen Akteure.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung 17
Teil 1: Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Tätigkeit des Königlich Preußischen Literarischen Sachverständigen-Vereins 26
I. Das „Gesetz zum Schutze des Eigenthums an Werken der Wissenschaft und Kunst gegen Nachdruck und Nachbildung vom 11. Juni 1837" 26
1. Gegenstand und Bedeutung der Norm 26
2. Der Nachdruck als „Vergehen" 33
a) Die Schutzmittel 34
b) Vorsatz, Fahrlässigkeit oder Zufall? 36
3. Sedes materiae: § 17 des Gesetzes von 1837 im geschichtlichen Kontext 37
a) Hinführung 37
b) Das Werden der Vorschrift 45
aa) Ursachen und Bedingungen 45
bb) Der grundlegende Beitrag des preußischen Außenministeriums 47
cc) Die Ergebnisse der weiteren „commissarischen Berathungen" vom 5. März bis zum 27. April 1836 und deren Behandlung durch das Staatsministerium 54
dd) Der Entwurf der Abteilungen des Staatsrats 58
ee) Das Plenum des Staatsrats 63
ff) Die Fassungskommission 64
II. Änderungen und Ergänzungen des Gesetzes vom 11. Juni 1837 66
1. Die Verordnung vom 5. Juli 1844 66
2. Das Gesetz vom 20. Februar 1854 73
IIΙ. Die Beschlüsse der Deutschen Bundesversammlung 74
1. Der Bundesbeschluß vom 9. November 1837 74
2. Die Bundesbeschlüsse vom 22. April 1841, 19. Juni 1845, 6. November 1856 und die Beschlüsse zur Privilegierung der Werke Schillers, Goethes, Richters, Wielands und Herders 75
IV. Die Staatsverträge 78
V. Die Instruktion vom 15. Mai 1838 zur Bildung der in den §§ 17 und 31 des Gesetzes von 1837 erwähnten Vereine von Sachverständigen 79
VI. Der Nachdruckprozeß vor dem Hintergrund des allgemeinen preußischen Verfahrensrechts 91
1. Die „Criminal=Ordnung vom 11. Dezember 1805" und die „Allgemeine Gerichtsordnung für die Preußischen Staaten vom 6. Juli 1793" 93
a) Die fiskalische Untersuchung 94
b) Die Entscheidung über den Schadenersatzanspruch in der fiskalischen Untersuchung 97
2. Das „Gesetz, betreffend das Verfahren in den bei dem Kammergericht und dem Kriminalgericht zu Berlin zu führenden Untersuchungen. Vom 17. Juli 1846", und die „Verordnung über die Einführung des mündlichen und öffentlichen Verfahrens mit Geschworenen in Untersuchungssachen, vom 3. Januar 1849" 100
a) Der Wegfall des Fiskalprozesses 100
b) Die Behandlung des Schadenersatzanspruchs nach dem Ende des Fiskalprozesses 102
3. Die Circular-Rescripte des Ministers des Innern und der Polizei vom 14. März 1837 und 26. März 1838 105
Teil 2: Die tatsächlichen Umstände der Vereinstätigkeit 116
I. Gründung und Gründungsmitglieder 116
II. Die Herstellung der Arbeitsfähigkeit und Erstattung des ersten Gutachtens 128
ΙII. Wandel und Kontinuität: Die Zusammensetzung des Vereins bis 1870 137
1. Dauer und Ende einer Mitgliedschaft 137
2. Die Neubesetzung verwaister Stellen und die Aufnahme zusätzlicher Vereinsmitglieder 145
a) Grundsätzliches 145
b) Ausgewählte Personalia 147
aa) Die Umsetzung einzelner Vorschläge der Vereinsführung 147
bb) Die „Beförderung nach Anciennität" 153
cc) Eigene Personalvorschläge des Kultusministeriums 153
dd) Die Vergabe der Funktionsstellen 155
IV. Das „Vereinsleben" 157
1. Der Gang der Geschäfte im allgemeinen 157
a) Die gerichtliche Requisition 158
b) Die Behandlung der gerichtlichen Requisition 163
2. Die Kosten der Vereinstätigkeit 172
a) Aufwendungen für die Infrastruktur des Vereins 172
b) Die Vergütung der Tätigkeit des Vorsitzenden und der Mitglieder 179
aa) Die Entschädigung der Mitglieder 179
bb) Die Besoldung des Vorsitzenden 184
3. Die Stellung des Vereins zu den Gerichtsbehörden und Staatsanwaltschaften und der Kampf um den „status causae et controversiae" 187
a) Bindende Wirkung der Gutachten? 187
b) Die Instrumentalisierung der „Form"-vorschriften der staatsministerialen Instruktion von 1838 194
aa) Die „Vorlegung der zu vergleichenden Gegenstände" 195
bb) Der status causae et controversiae 196
(1) Die erste Phase der Auseinandersetzung und der Erlaß der Allgemeinen Verfügung - betreffend das Verfahren bei Einholung der Gutachten der Sachverständigen=Vereine bei Untersuchungen wegen Nachdrucks etc." 198
(2) Die Streitigkeiten der Jahre 1853 bis 1859 und die „Allgemeinverfügung - betreffend das Verfahren bei Einholung der Gutachten der Sachverständigen=Vereine in Untersuchungen wegen Nachdrucks und unbefugter Nachbildung vom 11. September 1858" 216
(3) Die 1860er Jahre 222
(4) Die Pflicht zur Vorlage einer beglaubigten Abschrift des status causae et controversiae 230
c) Belehrende Hinweise 231
Teil 3: Die materielle Vereinstätigkeit 234
I. Die Gutachten nach § 17 des Gesetzes von 1837 234
1. Die behandelten Fragestellungen 234
a) Nachdruck oder unerlaubter Abdruck? 240
aa) Die „Objekte des Rechtsschutzes" 241
bb) Die „subjektive Berechtigung der Autoren" und die Fragen des subjektiven Nachdrucktatbestandes 245
cc) Die eigentliche Nachdrucksfrage 249
b) Betrag der Entschädigung? 253
2. Causes célèbres 254
a) Professor Dr. Lachmann wider die Eigentümer der Voßschen Buchhandlung 254
b) Die fiskalische Untersuchungssache wider Mansfeldt 261
c) Die fiskalische Untersuchungssache wider Mittler 273
3. Die Entstehung der Sammlungen 293
II. Anderweite gutachterliche Tätigkeiten des Vereins 304
1. Vor- und außergerichtliche Streitfälle 304
2. Der Verein als Schiedsrichter und Gutachter für nicht-preußische Gerichte 306
ΙII. Der Verein als Berater in Fragen der Rechtspolitik 307
1. Der Entwurf eines Gesetzes über den Verlagsvertrag 308
2. Der Schutz von Briefen. Die Sicherung der Alt-Verlagsrechte 316
a) Der Abdruck von Privatbriefen 316
b) Die Deklaration des § 35 319
3. Das Gesetz vom 20. Februar 1854 319
4. Die Prüfung der Bundesgesetzgebung 321
5. Der Beitrag des Vereins zu den preußischen Literaturkonventionen seit 1863 328
a) Die preußisch-französische Literaturkonvention 329
b) Der Beitrag des Vereins zur Übereinkunft zwischen Preußen und Belgien vom 28. März 1863 337
c) Preußisch-schweizerische Verhandlungen 339
Zusammenfassung 343
Anhang I: Urheber und Werke: Liste der Mitglieder des Königlich Preußischen Literarischen Sachverständigen-Vereins bis Dezember 1870 Zusammenstellung der bis dahin erstatteten Gutachten und gefaßten Beschlüsse. Zeittafel 354
Anhang II: Dramatis personae 459
Quellen und Literatur 473
1. Ungedruckte Quellen 473
2. Gedruckte Quellen 479
a) Gesetze, Verordnungen, Publikationspatente, Verfügungen 479
b) Gerichtliche Erkenntnisse 485
3. Literatur 488
Verzeichnis der im Wortlaut aufgeführten Normen 512
Sachwortverzeichnis 516
Personen-/Namensverzeichnis 523