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Die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs

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Grünendieck, M. (1999). Die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs. Eine betriebswirtschaftliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48700-4
Grünendieck, Martin. Die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs: Eine betriebswirtschaftliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48700-4
Grünendieck, M (1999): Die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs: Eine betriebswirtschaftliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48700-4

Format

Die Finanzierung des Öffentlichen Personennahverkehrs

Eine betriebswirtschaftliche Analyse unter besonderer Berücksichtigung der gesetzlichen Vorschriften

Grünendieck, Martin

Schriften zur wirtschaftswissenschaftlichen Analyse des Rechts, Vol. 36

(1999)

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Abstract

Der ÖPNV befindet sich in einem starken Wandel. Seit dem 1. Januar 1996 gilt eine gänzlich neue Art der ÖPNV-Finanzierung, die den regionalen Einheiten als Aufgabenträger mehr Bedeutung zukommen läßt. Vor diesem Hintergrund untersucht der Autor die Finanzierung des ÖPNV, wobei drei Einnahmeströme unterschieden und analysiert werden. Bei den Leistungseinnahmen werden Überlegungen zu einer optimalen Preispolitik unter der Nebenbedingung einer Kostendeckung angestellt. Der Verfasser betrachtet Sonderregelungen für Schüler und Schwerbehinderte, welche, wie es sich zeigt, zu ungewollten Ergebnissen führen können. Als weitere Einzahlungsströme werden die Subventionen und die Trägerzahlungen betrachtet. Letzteren kommt durch die Neuregelungen ab 1996 eine stärkere Bedeutung zu. Abschließend unterbreitet Grünendieck eine Reihe von Vorschlägen, wie die Situation im ÖPNV verbessert werden kann.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Verzeichnis der Abbildungen und Übersichten 11
Abkürzungsverzeichnis 13
A. Einführung 15
I. Problemstellung 15
II. Begriffsabgrenzungen 18
1. Bestimmung des Begriffs “Verkehr” 18
2. Raumstrukturelle Bedeutung des Verkehrs 21
3. Abgrenzung des Öffentlichen Personennahverkehrs 23
a) Zugänglichkeit 24
b) Räumliche Abgrenzung 26
c) Abgrenzung des Beförderungsobjektes 29
d) Abgrenzung des ÖPNV in dieser Arbeit 29
III. Aufbau der Arbeit 29
B. Theoretische Grundlagen 33
I. Verkehr als ein marktgesteuertes System 33
1. Probleme der Verkehrsmittelwahl 33
2. Verkehrspolitische Ansätze 37
a) Private Vereinbarungen 37
b) Staatliche Intervention als Imitation des Marktes 39
c) Staatliche Planung 40
II. Monopolstellung des ÖPNV 42
1. Theorie des natürlichen Monopols 42
2. ÖPNV als ein natürliches Monopol 47
3. Rechtliche Sicherung des Monopols im ÖPNV 50
III. Rechtliche Rahmenbedingungen 51
1. Genehmigungspflicht 52
2. Betriebs- und Beförderungspflicht 53
3. Tarifpflicht 54
a) Rechtliche Grundlagen der Tarifpflicht 54
b) Vorschriften zur Tarif-Kalkulation 55
c) Probleme der Substanzerhaltung 56
IV. Verantwortlichkeiten im ÖPNV 60
1. Politische Verantwortung 60
2. Finanzielle Verantwortung 63
3. Unternehmerische Verantwortung 65
4. Abgrenzung des Aufgabenträgers 66
5. Kooperationen im Verkehrsbereich 68
a) Formen der Zusammenarbeit 68
b) Organisationsformen von Verkehrsverbünden 70
C. Die Finanzströme des ÖPNV 73
I. Modellbegriff 73
II. Ausgewählte Gliederungsansätze 74
1. Folgekostenberichte der Bundesregierung 74
2. Unterteilung nach betrieblichen Ansatzpunkten 78
3. Zweckbezogene Untergliederung 80
III. Grundlagen einer betriebswirtschaftlichen Untergliederung 82
IV. Unterteilung der Einnahmeströme 86
V. Zahlungsströme im Modell 87
1. Die Kosten des ÖPNV 87
2. Güterwirtschaftlich bedingte Einzahlungsströme 89
3. Subventionen 91
4. Trägerfinanzierung 92
5. Schema der Einzahlungsströme 92
6. Gesamtmodell der ÖPNV-Finanzierung 94
7. Modell einer Kooperation von Verkehrsunternehmen 95
D. Preispolitik 97
I. Übersicht 97
II. Das Zielsystem der Preispolitik 99
1. Allgemeine Bestandteile eines Zielsystems 99
2. Ansatzpunkte für ein Zielsystem der Preispolitik im ÖPNV 102
3. Entwicklung eines operationalen preispolitischen Zielsystems 106
III. Preissetzung bei einheitlichem Markt und Preis 108
1. Einheitlicher Preis mit dem Ziel der Gewinnmaximierung 108
2. Einheitlicher Preis bei Kostendeckung 110
IV. Preissetzung bei einheitlichem Preis, aber verschiedenen Märkten 113
1. Preissetzung mit dem Ziel der Gewinnmaximierung 113
2. Preispolitik mit dem Ziel der Kostendeckung 115
V. Preispolitik bei verschiedenen Preisen und verschiedenen Märkten 116
1. Preisdifferenzierung bei Gewinnmaximierung 116
2. Preisdifferenzierung bei Kostendeckung 117
a) Allgemeine Bestimmung des Preisverhältnisses 117
b) Preisbestimmung bei linearer Preis-Absatz-Funktion 123
VI. Analyse ausgewählter Situationen 130
1. Fall I: Nur fixe Kosten 134
2. Fall II: Fixe und variable Kosten 135
VII. Preisdifferenzierung in der Tarifpolitik 136
1. Ansatzpunkte zur Differenzierung von Marktteilnehmern 136
2. Räumliche Differenzierung 139
3. Differenzierung nach der Benutzerhäufigkeit 140
4. Zeitliche Differenzierung 142
5. Differenzierung nach der Benutzergruppe 143
E. Wirkungen spezieller Preisvorschriften auf Preise und Nachfrage 146
I. Ausgleichsleistungen für den Schülerverkehr 146
1. Rechtliche Grundlagen 146
2. Preisbestimmung mit Schülerfahrkarten 152
3. Auswirkung in typischen Situationen 155
a) Fall I: Schülerpreis unter Normalpreis 156
aa) Veränderungen gegenüber einer nachfrageorientierten Preispolitik 156
bb) Isolierte Analyse der Wirkungen der Ausgleichszahlungen 158
cc) Isolierte Analyse der Auswirkungen des festen Preisverhältnisses 160
b) Fall II: Schülerpreis über Normalpreis 161
aa) Veränderung gegenüber einer nachfrageorientierten Preispolitik 161
bb) Isolierte Analyse der Wirkungen der Ausgleichszahlungen 163
4. Verminderung der Kostentragfähigkeit durch Schülerfahrkarten 165
5. Zusammenfassende Beurteilung und Kritik von Schülerkarten 168
II. Beförderung von Schwerbehinderten 172
1. Rechtliche Grundlagen der Sonderregelungen für Schwerbehinderte 172
2. Vorschriften für die Erstattung bei Schwerbehindertenfreifahrten 173
3. Veränderungen in der Preissetzung durch die Sonderregelungen für Schwerbehinderte 176
a) Fall I: ohne Berücksichtigung von Schülerkarten 176
b) Fall II: mit Berücksichtigung von Schülerkarten 179
4. Beurteilung der Schwerbehindertenregelung 183
a) Beurteilung des “Vomhundertsatzes” 183
b) Beurteilung der “nachgewiesenen Fahrgeldeinnahmen” 186
F. Subventionen und ihre Wirkungen im ÖPNV 189
I. Begriffsabgrenzung 189
II. Untergliederung der ÖPNV-Subventionen 191
1. Ansätze zur Untergliederung 191
2. Gliederung der Subventionen aus betrieblicher Sicht 192
III. Darstellung der Subventionen für den ÖPNV 194
1. Subventionen, die an der Kostenseite anknüpfen 194
a) Investitionszuschüsse 194
aa) Förderung nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz 195
bb) Ergänzende Investitionsförderprogramme der Länder 198
b) Subventionierung der Betriebskosten 200
aa) Befreiung von der Kraftfahrzeugsteuer 200
bb) Gasölbetriebsbeihilfe 201
2. Subventionen, die an den Leistungen des ÖPNV ansetzen 201
a) Umsatzsteuerermäßigung 201
b) Förderung von Verkehrsleistungen im Verbund 202
IV. Wirkung von Subventionen auf die Preise 203
1. Subventionswirkungen bei gewinnmaximierender Preispolitik 204
a) Verringerung der Fixkosten 204
b) Verringerung der variablen Kosten 205
2. Subventionswirkungen bei Kostendeckung 205
a) Subventionierung der fixen Kosten 206
b) Subventionierung der variablen Stückkosten 206
V. Beurteilung der Subventionen 209
1. Allgemeine Bemerkungen zu den Wirkungen von Subventionen 209
2. Beurteilung der Investitionszuschüsse 212
3. Beurteilung der Kfz-Steuer-Befreiung 214
4. Beurteilung der Gasölbetriebsbeihilfe (Mineralölsteuerbefreiung) 215
5. Umsatzsteuerermäßigung 216
6. Formen der Verbundförderung 216
G. Trägerfinanzierung 218
I. Träger der ÖPNV-Unternehmen 218
II. Umfang der Trägerfinanzierung 222
III. Die besondere Bedeutung des Querverbundes 225
IV. Auswirkungen der Trägerfinanzierung 229
V. Die Trägerfinanzierung nach dem Regionalisierungsgesetz 230
H. Maßnahmen zur Verbesserung der ÖPNV-Finanzierung 233
I. Maßnahmen im Bereich des Institutionellen Rahmens 233
1. Regionalisierung der Verantwortung 233
2. Konzentrierung im Genehmigungsverfahren 235
II. Maßnahmen zur Steigerung der Leistungseinnahmen 237
1. Nachfrageorientierte Preispolitik 238
2. Ertragsneutraler Ausgleich für Preisermäßigungen 239
3. Anreizwirksame Verträge zwischen Aufgabenträger und Verkehrsunternehmen 241
4. Erhöhung der Einnahmen aus Nebenleistungen 245
III. Maßnahmen im Bereich der Subventionen 247
1. Auslaufen der Investitionssubventionen für Verkehrsunternehmen 247
2. Entwicklung bei den sonstigen Subventionen 249
IV. Maßnahmen bei der Trägerfinanzierung 250
I. Ausblick 251
Rechtsquellen 254
Literaturverzeichnis 257
Index 281