Strafen und ihre Alternativen im zeitlichen Wandel

Michael Kubink

doi:10.3790/978-3-428-50701-6

Strafen und ihre Alternativen im zeitlichen Wandel

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Kubink, M. (2002). Strafen und ihre Alternativen im zeitlichen Wandel. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50701-6

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Strafen und ihre Alternativen im zeitlichen Wandel

Kubink, Michael

Kölner Kriminalwissenschaftliche Schriften, Vol. 37

(2002)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50701-6
978-3-428-10701-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50701-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 849
Collections: NBE HIST
NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Law & society, sociology of law

Pricing

Institution: € 240.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 159.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Autor untersucht die Entwicklung der Kriminalpolitik im Verlauf der letzten 120 Jahre in ihren Bezügen zu allgemeinen zeit- und geistesgeschichtlichen Entwicklungstendenzen. Er zeichnet ein Panorama der Geschichte "Moderner Kriminalpolitik" seit dem Marburger Programm Franz v. Liszts aus dem Jahre 1882 einschließlich des geistigen und sozial-strukturellen Umfeldes und leistet damit einen Beitrag für die "Gesamten Strafrechtswissenschaften", der das strafrechtliche Binnensystem und dessen Außenansichten miteinander verknüpft. Dabei geht es ihm insbesondere um die Erfassung und Interpretation der sich wandelnden Sanktions-Alternativen.

Michael Kubink gelangt zu der Erkenntnis, daß "modernes Sanktionsrecht" seine Entwicklungsdynamik "von außen" gewinnt. Heute sind es sozialkonstruktive Leistungen, etwa Bewährungsstrafen, "Arbeitsstrafen", elektronisch überwachter Hausarrest oder der Täter-Opfer-Ausgleich, die als kriminalrechtliches Pendant mit Konzepten einer eigenverantwortlichen "Zivilgesellschaft" und eines zurückgenommenen Staates einhergehen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	28
Einleitung	33
A. Fragestellung	33
B. Methodik und inhaltliche Zugangswege der Untersuchung	38
I. Das Strafrecht „von innen“	38
II. Das Strafrecht „von außen“	38
III. Ein soziologischer „Überbau“	39
1. Webers Materialisierungsthese	40
2. Foucaults Vorstellungen einer Kontrollgesellschaft	40
3. Durkheims Idee der „Straf-Solidarität“	41
4. Elias’ Gedanke der „Straf-Sensibilität“	42
C. Aufbau und Gliederung der Untersuchung	43
1. Kapitel: Die „Moderne Kriminalpolitik“ im Zeichen des Positivismus – vom Marburger Programm Franz von Liszts bis zu den Reformen der Weimarer Republik	46
A. Die Rahmenbedingungen der Kriminalpolitik im Positivismus	48
I. Sozialstrukturelle Umschichtungen zwischen „bürgerlicher Gesellschaft“ und neuer Industriegesellschaft	49
1. „Bürgerliche Gesellschaft“ und liberale Freiheiten	49
2. Industrielle Entwicklung und soziale Einbußen	51
3. Die soziale Bewegung und Sozialgesetzgebung	53
II. Ideengeschichtlicher Wandel – neues Staatsdenken und neue Fortschrittsverständnisse	55
1. Staatstheorien zwischen Rechtsstaat und verwaltendem Sozialstaat	56
a) Der liberale Rechtsstaat	57
b) Der Staat als Willensverband – Grundlagen eines verwaltenden Sozialstaates	59
2. Die empirische Methode, der Evolutionsgedanke	61
B. Die „Moderne Kriminalpolitik“ im Wandel	65
I. Theoriewandel von Strafrecht und Kriminalpolitik	65
1. Neue „Gerechtigkeits“-Verständnisse – soziale Verteidigung und Heilung als neue Leitbilder	66
2. Das Entwicklungsgesetz v. Liszts – der Zweckgedanke als vereinigungstheoretisches Konstrukt fortschrittlicher Strafe	69
3. Zweckorientierung – ein Streit um die Staatsauffassung	75
a) Moderne Kriminalpolitik im Wandel vom Rechts- zum Verwaltungsstaat	75
b) Einfluß der parteilichen Innenpolitik	77
II. Der Lisztsche Interessenbegriff – das Rechtsgut und seine Vorläufer	80
1. Vorläufer des Rechtsgutsgedankens	80
2. Rechtsgüterschutz nach Binding und v. Liszt	82
3. Das Rechtsgut in seinen Grenzbereichen	85
4. Staatliche Definitionsmacht – „Interessen-Positivismus“	87
III. Die kriminologische Methode Liszts und seine neue Poenologie	89
1. Zusammenhang von Kriminalpolitik und Kriminologie bei v. Liszt	90
a) Elemente der Lisztschen Kriminologie – Kriminalanthropologie	91
b) Kriminalsoziologie – Methode der statistischen Analyse	95
c) Die statistische Rückfallgefahr – zugleich empirische Kategorisierung von Gewohnheits- und gewerbsmäßigem Verbrechertum	97
d) Die legitimatorische Funktion Lisztscher Kriminologie – kriminalpolitische Identitäten und Überzeichnungen	100
2. Ein alternatives Sanktionsprogramm zwischen sozialer Verteidigung und sozialer Integration	102
a) Die unbestimmte Freiheitsstrafe – Verwaltung sozialer Gefahren im Strafrecht	103
b) Die Abschaffung der kurzen Freiheitsstrafe – ein früher Ansatz des ultima-ratio-Gedankens, zugleich Grundlage alternativer Sanktionsverständnisse	107
c) Alternativen zur kurzen Freiheitsstrafe	111
aa) Die Bedingte Verurteilung	111
(1) Rechtsvergleichende Aspekte	112
(2) Sachlicher Anwendungsbereich	114
bb) Die Geldstrafe	115
(1) Anwendungsbereich	116
(2) Bemessung der Geldstrafe	118
(3) Beitreibung der Geldstrafe	121
cc) Die Zwangsarbeit	122
dd) Arrest und sonstige Alternativen	123
d) Zusammenfassung des alternativen Sanktionsprogramms	124
IV. Das Jugendstrafrecht – verselbständigtes Feld für spezialpräventive Reformen	127
1. Entstehung eines Konzepts von Jugend – die besonderen Rahmenbedingungen	128
a) „Jugend“ und neue gesellschaftliche Organisationsstrukturen	128
b) Neue Kontrolle über die Jugend – Fürsorge und Überwachung	129
2. Erziehung – das neue kriminalpolitische Paradigma	131
a) Die Reformvorschläge der Jugendrechtsbewegung	132
aa) Heraufsetzung der Strafmündigkeitsgrenze	133
bb) Die Beseitigung des sog. „Unterscheidungsvermögens“ (Verantwortungsreife)	134
cc) Ausgestaltung und Reichweite der Zwangserziehung	136
(1) Dauer	136
(2) Formen der Zwangserziehung	137
(3) Ausdehnung der Zwangserziehung auf verwahrloste Kinder 139 dd) Bestrafung der Jugendlichen – die Restbestände des Strafrechts 141 ee) Die Durchbrechung des Legalitätsprinzips	144
b) „Erfolge“ der Jugendrechtsbewegung	145
V. Gesetzesinitiativen im Spannungsfeld von Gemeinschaftsschutz und Strafliberalität – Beispiele der Rezeption von „Präventionsforderungen“	146
1. Vorentwurf und Gegenentwurf – Entwicklung alternativer Sanktionstechniken	148
a) Das Sanktionssystem der Entwürfe	149
aa) Beibehaltung der kurzen Freiheitsstrafen	149
bb) Bedingte Strafaussetzung	150
(1) Berechtigung der bedingten Strafaussetzung	151
(2) Enge Anwendungsvoraussetzungen – „gute Führung“	151
cc) Vorläufige Entlassung – eine besondere Begünstigung	153
dd) Geldstrafe – Rücksicht auf Vermögensverhältnisse	155
(1) Anwendungsbereich und Bemessung	155
(2) Geldstrafensurrogate – „freie Arbeit“	157
ee) Sichernde Maßnahmen, Rückfall, Gewohnheitsverbrechertum	157
(1) Sichernde Maßnahmen als „präventive Zugeständnisse“ im Vorfeld des Gewohnheitsverbrechertums	158
(2) Rückfall, Gewerbs- und gewohnheitsmäßige Verbrecher (§§ 87–89 VE 1909) als „Adressaten“ harter Vergeltung	161
(a) Diskussionsrahmen	161
(b) Strafe oder sichernde Maßnahme (Sicherheitsverwahrung)	162
(c) Bestimmte oder unbestimmte Strafe	163
(d) Voraussetzungen und Rechtsfolgen von Rückfall bzw. gewerbs- und gewohnheitsmäßigem Verbrechertum	164
(e) Unterschiede des GE 1911	165
b) Gesamtbeurteilung – Widersprüche	165
2. Kommissionsentwurf 1913 und Entwurf von 1919 – erweiterte Alternativität	167
a) Änderungen und Alternativvorstellungen der Entwürfe – einige Beispiele	168
aa) Geldstrafe – § 108 E 1919, eine erste echte „Umwandlungsnorm“	168
bb) Bedingte Strafaussetzung, vorläufige Entlassung – erweiterte Möglichkeiten des „Vollstreckungsverzichts“	169
cc) Maßregeln der Besserung und Sicherung	171
b) Gesamtbeurteilung	172
3. Radbruchs Ministerentwurf von 1922 – der „große Ent-Wurf“	173
a) Das alternative Sanktionssystem des ME 1922	174
aa) Die Geldstrafe – § 72 Abs. 2	174
bb) Der bedingte Straferlaß – Aussetzungsmöglichkeit aller Gefängnisstrafen	175
cc) Maßregeln der Besserung und Sicherung, der Gedanke des Vikariierens	175
b) Gesamtbeurteilung	177
4. E 1925 (Reichsratsvorlage) und E 1927 (Reichstagsvorlage) – Eingrenzung alternativer Sanktionsverständnisse	177
a) Das alternative Sanktionssystem von E 1925 und E 1927	178
aa) Geldstrafe – Einengungstendenzen	179
bb) Bedingter Straferlaß	179
cc) Maßregeln der Besserung und Sicherung	180
b) Gesamtbeurteilung	181
VI. Erste „erfolgreiche“ Reformen	182
1. Die Geldstrafengesetzgebung von 1921/1924	183
a) Rahmen und Praxisbedingungen	183
b) Die Änderungen	185
c) Bewertung der Geldstrafengesetzgebung von 1921/1924	187
2. Das Jugendgerichtsgesetz von 1923	188
a) Der Weg zum JGG 1923	188
b) Die Akzeptanz der Reformforderungen	190
aa) Anwendungsbereich	190
bb) Das neue Sanktionssystem	190
(1) Vorrang der Erziehungsmaßregeln	191
(a) Einzelne Erziehungsmaßregeln des JGG 1923	192
(b) Schutzaufsicht und Fürsorgeerziehung	192
(2) Strafen im JGG 1923	195
(3) Einschränkung des Legalitätsprinzips	196
c) Reformkraft des JGG 1923	197
C. Zusammenfassung und theoriebezogene Interpretation	200
I. Integration „Moderner Kriminalpolitik“ in den Zeitrahmen	200
1. Einbindung in ein neues Staatsverständnis	200
2. v. Liszts Entwicklungsmodell zwischen Gegenwartsbezug und Zukunftssteuerung	201
3. Ausweitungen und Ausdifferenzierungen des Präventionsmodells – insbesondere Umschichtungen im Sanktionssystem	201
4. Kriminalpolitische Begriffsbildung als methodisches Instrument	204
5. Die praktischen Ergebnisse der Reformbewegung	206
II. Interpretationen der „Modernen Kriminalpolitik“ mit rechtssoziologischen Theoremen	208
1. „Moderne Kriminalpolitik“ als Phänomen der Materialisierung im Sinne Webers	208
a) Das „Marburger Universitätsprogramm“ von Franz v. Liszt – ein Stück „sozialer Weltbeherrschung“	209
b) v. Liszts Konzept als Umsetzung sozialwissenschaftlicher Erkenntnisgewinne?	211
c) Institutionalisierungsprozesse und Interessen	213
d) Ergebnisse	215
2. „Moderne Kriminalpolitik“ als Ausdruck einer neuen Disziplinargesellschaft	215
a) Das Wissen über den Verbrecher als neue Staatsmacht	216
b) Sanktionsalternativen in der Disziplinargesellschaft	218
c) Verwaltungsdominanz und Disziplinierungsgefahren	220
d) Ergebnisse	221
3. „Moderne Kriminalpolitik“ als moralische Entwicklung	222
a) Die sozialen Bande des Strafens	222
b) Die „normale“ Erscheinung des Verbrechens	225
c) Ergebnisse	226
4. „Moderne Kriminalpolitik“ als „Sensibilisierung“ des Strafens	227
a) Die Abkehr von der Freiheitsstrafe	228
b) Die neue Vielfalt des Strafens	231
c) Ergebnisse	232
2. Kapitel: Die „Normative Kriminalpolitik“ im „totalen Staat“ des Nationalsozialismus	233
A. Die Rahmenbedingungen der „Normativen Kriminalpolitik“	235
I. Staat und Gesellschaftswandel – der Übergang von der Weimarer Republik zum „totalen Staat“	235
1. Die sozio-politische Situation in der Weimarer Republik	235
2. Pluralismus- und Liberalismuskritik – Auflösungstendenzen der Weimarer Republik	237
3. Die Wendung zum „totalen Staat“ – eine neue völkische Gemeinschaft unter politischem Willensdominat	239
II. Die geisteswissenschaftliche Wende – vom Positivismus zur Wertphilosophie	242
1. Untergang und Wiederkehr des Abendlandes – Fortschrittspessimismus und neue Kultursuche	242
2. Neukantianismus und Wertphilosophie	243
3. Die Idee des Kulturwertes – Irrationalisierung der Erkenntnismethode	244
4. Kultur, Recht und Rasse	246
B. „Normative Kriminalpolitik“ vor dem Hintergrund des national-sozialen Wandels	249
I. Kriminalpolitik für einen neuen Staat	250
1. Die Vorwürfe der „Autoritären“	250
2. Die Verteidigung der „Modernen“	253
II. Der Täter als Staatsfeind und Verräter der Pflichten-Gemeinschaft	255
III. „Sozialprävention“ und spezialpräventive „Auslese“ als neue Strafzwecke	258
IV. Das Schutzgut	260
1. Von der Interessenwidrigkeit zur Kulturwidrigkeit	261
2. Die konkreten Schutzgüter im nationalsozialistischen Strafrecht	263
V. Das Sanktionssystem	265
1. Strafen	266
a) Ächtung, Todesstrafe und Ehrenstrafen als Sanktionen für den Volks-Verräter	266
b) Zuchthaus und Gefängnis	268
c) Vermögensstrafen	270
d) Strafaussetzung, Verwarnung mit Strafvorbehalt	272
2. Maßregeln der Sicherung, Besserung und Heilung sowie Gewohnheitsverbrechergesetz von 1933	274
a) Die Sicherungsverwahrung	275
b) Die Entmannung	277
VI. Die Entwicklung des Jugendstrafrechts im neuen Staat	278
1. Das Konzept der „Staatsjugend“ als gewandeltes Verständnis von Jugendkontrolle	278
2. Die kriminalrechtlichen Umwälzungen und Verschärfungen	280
a) Modifikationen des JGG im Verordnungswege	280
aa) Verordnung zum Schutz gegen jugendliche Schwerverbrecher	280
bb) Verordnung zur Ergänzung des Jugendstrafrechts – „Jugendarrestverordnung“, Einführung der Zuchtmittelkategorie	281
cc) „Verordnung über die unbestimmte Verurteilung Jugendlicher“	283
b) Das Reichsjugendgerichtsgesetz von 1943	285
C. Zusammenfassung und theoriebezogene Interpretation	288
I. Integration „Normativer Kriminalpolitik“ in den Zeitrahmen	288
1. Einbindung in ein neues Staatsverständnis	288
2. Die Entwicklungsperspektive der NS-Kriminalpolitik	290
3. Das neue Präventionsmodell in Theorie und Praxis	290
4. Ideologisch geprägte Pauschalkritik und die Ideologisierung rechtlicher Begrifflichkeit als kriminalpolitische „Argumentations“-Weisen	293
5. Kontinuitäten	295
II. Interpretationen der „Normativen Kriminalpolitik“ mit rechtssoziologischen Theoremen	298
1. „Normative Kriminalpolitik“ als „totale Materialisierung“	298
b) NS-Strafrecht als Beispiel für die Zweckoffenheit von Präventionsmodellen	300
c) Interessen im neuen Strafrecht	303
d) Ergebnisse	303
2. „Normative Kriminalpolitik“ und die neue Disziplin der Gemeinschaft	304
a) Die Entfesselung des Leviathan	305
b) Das neue Straf-Bild	306
c) Ergebnisse	308
3. „Normative Kriminalpolitik“ und nationalsozialistische Moral	308
a) Bedingungsloser Zusammenhalt einer Straf-Gemeinschaft	309
b) Die Andersartigkeit des Verbrechens	310
c) Ergebnisse	311
4. Nationalsozialistisches Strafen, ein Gefühl von Stärke und Macht	312
a) Kultur und Macht	312
b) Ergebnisse	314
3. Kapitel: Die Kriminalpolitik der Restaurationsphase – Neu- und Rückbesinnung des Strafrechts	315
A. Die Rahmenbedingungen der Kriminalpolitik im „Wiederaufbau“	316
I. Das „Wirtschaftswunder“: Arbeitsmoral als wiedererstarkter Konsens	316
II. Neue Protest-/Konfliktpotentiale – Ideologiekritik und „Moralhypertrophie“	318
III. Das Grundgesetz: Menschenwürde und „sozialer Rechtsstaat“	320
B. Kriminalpolitische Strömungen in der Restaurationsphase	324
I. Strafrechtliche Begriffsbildung zwischen Moralvermittlung und Güterschutz	325
1. Die neue alte Schuld	325
2. BGHSt 2, 194 – Schuldbegriff und Schuldtheorie	326
3. Sexualstrafrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht im Lichte des moralisch geprägten Denkens	329
a) Das Sexualstrafrecht der 50er Jahre	329
b) Das Recht der Übertretungen	333
II. Reformvorschläge zum Sanktionssystem	335
1. Absage an die Einheitsstrafe und Bekenntnis zur lebenslangen Freiheitsstrafe	336
2. Vorschläge zur Einführung der „Strafhaft“	337
3. Das Geldstrafensystem	338
4. Zweispurigkeit der Sanktionen	338
a) Kritiken – Gegenvorschläge der Einspurigkeit	338
b) Ergänzungen – „Sicherungsaufsicht“ und „Jungtäterverwahrung“	340
aa) Sicherungsaufsicht	340
bb) Jungtäterverwahrung	341
III. Reformen in der Nachkriegszeit	341
1. Einführung der Strafaussetzung zur Bewährung im allgemeinen Strafrecht	341
a) Systematische Einordnung und Zweckorientierung der Strafaussetzung zur Bewährung	342
b) Das Verhältnis von spezialpräventiver Funktion und generalpräventiven Vorbehalten	344
c) § 24 StGB – Auflagen	347
d) Die Bewährungshilfe, § 24a i.V.m. § 24 Abs. 1 Nr. 6 StGB	349
e) Die bedingte Entlassung gemäß § 26 StGB	351
f) Ergänzende Modelle der bedingten Verurteilung durch die Große Strafrechtskommission	352
2. Das JGG von 1953	353
a) Die „Halbstarken“	353
b) Neuregelungen des JGG 1953	355
aa) Umgestaltung des Sanktionssystems	356
(1) Die Weisungen	356
(2) Die Zuchtmittel	359
(3) Die Jugendstrafe	360
(a) Jugendstrafe wegen „schädlicher Neigungen“	361
(b) Jugendstrafe wegen „Schwere der Schuld“	362
(c) Jugendstrafe und Generalprävention	363
(d) Die unbestimmte Jugendstrafe	364
(4) Formen der Strafaussetzung	367
(a) Die Strafaussetzung gemäß §§ 20 ff. JGG	367
(b) Die Aussetzung der Verhängung der Strafe gemäß §§ 27 ff. JGG	370
(c) Die Institutionalisierung der Jugendgerichts- und Bewährungshilfe	372
(5) Absehen von Strafe	373
(a) Frühe Verständnisse von Verfahrens-Informalisierung	373
(b) Verfahrenserledigung im einzelnen	375
bb) Ausdehnung des Anwendungsbereiches auf die Heranwachsenden	376
c) Zusammenfassung – Kontinuitäten des Jugendstrafrechts?	380
C. Zusammenfassung und theoriebezogene Interpretation	383
I. Integration „Restaurativer Kriminalpolitik“ in den Zeitrahmen	383
1. Einbindung in den Verfassungsstaat	383
2. Die neue Entwicklungsperspektive der Kriminalpolitik	384
3. Verfassung und Strafe – bewahrte und neue Potentiale der Spezialprävention	386
4. Dogmatische Begriffsbildung als Methode der strafrechtlichen Selbst-Beschränkung	388
II. Interpretationen der „Restaurativen Kriminalpolitik“ mit rechtssoziologischen Theoremen	390
1. Aspekte der Materialisierung, die Sicht Webers	390
a) Die kriminalpolitische „Herrschaft“ über Werte	390
b) Sanktionen und Tätertypizitäten zwischen Wert- und Zweckhaftigkeit	393
c) Ergebnisse	394
2. Disziplinierungstendenzen, die Sicht Foucaults	395
a) Disziplinierung über Werte	395
b) Die neue Straf-Disziplin	396
c) Ergebnisse	399
3. Die Moral der „Restaurativen Kriminalpolitik“	399
a) Der neue Zusammenhalt einer Verfassungs-Gemeinschaft	399
b) Vorstellungen von der „Normalität“ des Verbrechens	401
c) Ergebnisse	401
4. „Restaurative Kriminalpolitik“ und „Kultivierungsprozesse“	402
a) Der Mensch im Strafrecht und die neuen Selbstzwänge	402
b) Die neue Humanität des Strafens	404
c) Ergebnisse	405
4. Kapitel: Die Große Strafrechtsreform und der Behandlungsgedanke in „sozialstaatlicher Blüte“	407
A. Die Rahmenbedingungen einer „alternativen Kriminalpolitik“	408
I. Protestthemen	408
II. Linke Pluralismuskritik – Aufkündigung des gesellschaftlichen Grundkonsenses	409
III. Abschied von den Autoritäten	410
IV. Neue Moralitäten – „Demokratismus“ und „emanzipatives Sozialstaatsmodell“	412
V. Die Folgen von „68“ – Synthetisierungen von gesellschaftlichem Individualismus und Sozialstaat	414
B. Kriminalpolitik im Protest der 60er Jahre und anschließende Behandlungskonzepte	417
I. Neue Verständnisse von Kriminalpolitik	417
1. Kriminalpolitik als Prozeß der Kriminalitätszuschreibung	417
2. Neue Konzepte der sozialen Verteidigung	419
a) Soziale Verteidigung nach Gramatica	420
b) Soziale Verteidigung nach Ancel	421
II. Regierungsentwurf (E 1962) und Alternativentwurf (AE 1966) – Kriminalpolitik zwischen altem und neuem Denken	424
1. Der unterschiedliche Strafzweck	424
a) Die Perspektive des E 1962 – Schuld als sozialethischer Vorwurf	424
b) Der Gedanke einer tatschuldlimitierten Spezialprävention im AE 1966	427
2. Der unterschiedliche Schutzgegenstand	430
3. Die unterschiedlichen Sanktionssysteme – Subsidiarität des Strafrechts	434
a) Beibehaltung des Zuchthauses versus Bejahung der einheitlichen Freiheitsstrafe	435
b) Die Strafaussetzung zur Bewährung	436
c) Die Geldstrafe	440
aa) Geldstrafe – Ersatz der kurzen Freiheitsstrafe?	440
bb) Tagessatz- oder Laufzeitensystem?	442
cc) Gemeinnützige Arbeit – Surrogate und andere Kombinationsmöglichkeiten	444
d) Fahrverbot	445
e) Absehen von Strafe	445
f) Maßregeln der Besserung und Sicherung	447
aa) Die sozialtherapeutische Anstalt, ein Ausdruck des Behandlungsgrundsatzes	447
(1) Anwendungsvoraussetzungen	449
(2) Die „Bewahrungsanstalt“ – das Gegenstück des E 1962	451
bb) Die Sicherungsanstalt und Sicherungsverwahrung	452
(1) § 70 AE	452
(2) § 85 E 1962	453
cc) Weitere Maßregeln	454
4. Gesamtwürdigung	455
III. Die „Große Strafrechtsreform“ – eine „kleine“ Bestandsaufnahme	459
1. Resultate	459
a) Die neuen kriminalpolitischen Zielvorstellungen	459
b) Die Straftheorie	460
c) Reduktionen des Schutzbereiches	461
aa) Abschaffung der Übertretungen	461
bb) Das Sexualstrafrecht – Beispiel einer materiellen Lösung	462
cc) § 153a StPO – die prozessuale Lösung, Entlastung der Justiz	464
d) Das Sanktionssystem	468
aa) Alternativen zur Freiheitsstrafe	468
(1) Die neue Strafaussetzungsregelung – §§ 56 ff. StGB	468
(a) Modell und Empirie	468
(b) Institutionalisierungsprozesse	471
(2) Die neue Geldstrafe – Modell und Empirie	472
bb) Abschaffung der kurzen Freiheitsstrafen (§ 47 StGB), weitere Alternativen	473
cc) Maßregeln der Besserung und Sicherung	475
(1) Das Krisenprojekt der sozialtherapeutischen Anstalt	476
(2) Die verbleibenden Sicherungsmaßregeln	478
2. Gesamtwürdigung	480
IV. Das Strafvollzugsgesetz – eine lang gehegte Hoffnung	482
1. Das Ideal der Resozialisierung	483
2. Grenzen und Widersprüchliches im Alternativdenken	485
V. Die (gescheiterte) Vereinigung von Jugendstraf- und Jugendhilferecht – ein Beispiel für Überzeichnungen	487
1. Der Weg zum Diskussionsentwurf	488
2. Der Diskussionsentwurf (DE)	489
a) Restbestände des Strafrechts	489
aa) § 11 Nr. 1 DE	489
bb) § 11 Nr. 2 DE	490
cc) § 11 Nr. 3 DE	490
b) Erziehungshilfen	492
aa) Sozialpädagogische Maßnahmen	492
bb) Auferlegung besonderer Pflichten	493
cc) Bestellung eines Erziehungsbeistandes und andere Erziehungshilfen	494
c) Kritische Würdigung und Ausblick	494
C. Zusammenfassung und theoriebezogene Interpretation	497
I. Integration „alternativer Kriminalpolitik“ in den Zeitrahmen	497
1. Einbindung in Sozialstaat und Protestgesellschaft	497
2. Die neue Entwicklungsperspektive der Kriminalpolitik	499
3. Die neuen Präventionsvorstellungen	500
4. Die Methode der alternativen Begriffsbildungen	503
II. Interpretationen der „alternativen Kriminalpolitik“ mit rechtssoziologischen Theoremen	504
1. „Alternative Kriminalpolitik“ als Phänomen der Materialisierung im Sinne Webers	504
a) Ein neuerlicher Versuch der sozialen „Weltbeherrschung“	505
b) Gewachsene und hergestellte „Idealtypen“	508
c) Ergebnisse	510
2. „Alternative Kriminalpolitik“ und neue Disziplinierungsmechanismen	511
a) Die neuen Machtbeziehungen	511
b) Neue Verteilungskonflikte im Kriminaljustizsystem	513
c) Ergebnisse	514
3. Solidarität und Normalität im „entwickelten Sozialstaat“ im Verständnis Durkheims	515
a) Strafe und Solidarität	515
b) Neue Normalitätsverständnisse	517
c) Ergebnisse	518
4. Die „alternative“ Straf-Kultur aus der Perspektive von Elias	519
a) Ein neuer Mensch in einer neuen „Gemeinschaft“	519
b) Die Zeit der Experimente	521
c) Ergebnisse	522
5. Kapitel: Diversion und Prävention – staatlicher Rückzug und neue Verantwortlichkeiten des Strafrechts	524
A. Neue Gesellschaftsentwürfe und Risikoperspektiven	527
I. Das Beck’sche Katastrophenszenario und andere Fortschrittsverständnisse	529
II. Politisierung von Angst – Sicherheit, der neue Integrationsmechanismus im „modernen Pluralismus“	531
1. Von alten und neuen Ängsten	531
2. Die Grenzen der sozialstaatlichen Möglichkeiten und die neuen „Leistungsangebote“	533
III. Wege zur Sicherheitsschaffung im neuen Verhältnis von Staat und Gesellschaft	536
1. Neue Aufgabenverteilungen	536
2. Neoliberalismus und Kommunitarismus	537
3. Hiesige Verfassungsverständnisse	540
B. Kriminalpolitische Alternativkonzepte zwischen schwachem und starkem Staat	545
I. Diversion – Informalisierung des Strafens	545
1. Ursprung und Konzept	546
2. Theorie und Praxis nach geltendem Recht	550
a) Unterschiedliche Zielformulierungen im allgemeinen Strafverfahren und im Jugendgerichtsverfahren	550
b) Konzeptionelle Erweiterung oder Polarisierung: die Mehrfach-Auffälligen	555
c) Institutionalisierungsprozesse	557
II. Die neue ambulante Bewegung	558
1. Neue ambulante Maßnahmen im Jugendkriminalrecht	559
a) Arbeitsleistungen – Anwendungsvereinfachungen eines „Klassikers“	562
b) Betreuungsweisung – Jugend-“Bewährung“ ohne Freiheitsstrafe	563
c) Sozialer Trainingskurs – Einzug der Gruppenpädagogik	564
2. Sanktionen ohne Freiheitsentzug im allgemeinen Strafrecht	567
a) Gemeinnützige Arbeit – eine zeitlose Alternative	568
aa) Geschichte, Rechtslage und Praxis	568
bb) Alternativbedarf	568
(1) Straftheoretische Omnipotenz	569
(2) Internationaler Rechtsvergleich als zusätzliche Legitimation	572
cc) Bedenken und Streitfragen	573
(1) Erfüllungsbereitschaft und Bemessung	573
(2) Strukturfragen und innersystemische Widersprüche	574
b) Neuerungen bei der Strafaussetzung – auch „Bewährungsstrafe“	576
aa) Streichung oder großzügigere Handhabung der „Umständeklausel“ (§ 56 Abs. 2 StGB)?	576
bb) Systemumbau – eine „echte Bewährungsstrafe“ oder erweiterte Verwarnung mit Strafvorbehalt?	579
c) Fahrverbot als selbständige Hauptsanktion?	583
d) Schuldspruch mit Sanktionsverzicht	585
III. Täter-Opfer-Ausgleich und Wiedergutmachung als „dritte Spur“ eines neuen Sanktionsrechts? – Standortbestimmungen	585
1. Ursprung und Konzept	586
2. Wiedergutmachungskonzepte de lege lata und de lege ferenda	589
a) Anreizmodelle – begrenzte Wiedergutmachungsmöglichkeiten	591
b) Wiedergutmachung als Hauptsanktion – die „dritte Spur“	592
c) Zivilrechtlich kombinierte und abolitionistische Wege der Wiedergutmachung	595
d) Ausgleichende Symbolik – § 60 StGB, der elegante Weg	596
3. Die Praxis von Wiedergutmachung und Akzeptanzen	597
IV. Expansions- und Gefahrenpotentiale neuen Präventionsdenkens	600
1. Privatisierungs- und Kooperationsmodelle – einige Beispiele neu geknüpfter Kontrollnetze im Kriminalrecht	602
a) Privatisierung und Kooperation im Jugendkriminalrecht	605
aa) Gesetzliche Grundlagen	606
bb) Net-widening im Jugendkriminalrecht – unterschiedliche Verarbeitungslogiken und Experimentierbereitschaft der „Alternativen“	607
b) Prävention und Diversion im Betäubungsmittelstrafrecht	613
aa) Selektion von Tätergruppen	613
bb) Privatisierung aufgrund § 35 BtMG	614
c) Privatisierung und Kooperation zwischen Sanktion und Vollzug	616
aa) Die elektronische Überwachung – technologisches Angebot ohne Verbraucher?	616
(1) Verfahrenspraxis, internationale Erfahrungen und Anwendungsbereiche	617
(2) Argumente in der hiesigen Diskussion und Grundvoraussetzungen	619
(3) Rechtliche Anwendungsmöglichkeiten hierzulande – auch Einschränkungen von Grundrechten	621
(4) Kein Nutzen – was dann?	623
bb) Privatisierungstendenzen im Strafvollzug	624
d) Von der Justiz zur Polizei, von der Polizei zum Privatgewerbe – einige Neuerungen beim Justizabbau	627
aa) Polizeiliches „Strafgeld“ als neue Sanktion?	628
bb) Privates Sicherheitsgewerbe und andere private Kontrolleure	629
2. Kontrollverlagerung durch strafrechtliche Globalsteuerung – ein symbolisches Projekt	632
a) Sozialsteuerung durch positive Generalprävention	633
aa) Einfluß auf das Normbewußtsein	634
bb) Positive Generalprävention und Systemsteuerung	636
b) Neujustierungen im Schutzbereich – politische Steuerungstendenzen und „Präventionsschimären“	640
c) Symbolisches Strafrecht	647
aa) Wie arbeitet Symbolik?	647
bb) Gesetz zur Bekämpfung von Sexualdelikten – ein Beispiel für symbolische Instrumentalität	650
3. „Kommunale Kriminalprävention“ – ein Vereinigungskonzept kooperativer Kriminalpolitik	652
a) Kommunale Kriminalprävention und Kommunitarismus	655
b) Kriminalpolitische Orientierungen konkret	656
aa) „New realists“, „new penology“ und „broken windows“	656
bb) Hiesige Verständnisse von Kommunaler Kriminalprävention und gleichzeitige Anzeichen selektiven Strafens	661
c) Praktische Ansätze der Kommunalen Kriminalprävention	666
d) Paradigmatische Wendungen	669
aa) Von der kriminalrechtlichen zur polizeilichen Präventionsperspektive	669
bb) Subjektivierte Kriminalpolitik – Verbrechensfurcht als neue Legitimation	673
(1) Variablen der Verbrechensfurcht	676
(2) Verbrechensfurcht und Medien	681
(3) Verwendbarkeit und Legitimität von subjektiver Kriminalpolitik	683
C. Zusammenfassung und theoriebezogene Interpretation	686
I. Integration der „Postmodernen Kriminalpolitik“ in den Zeitrahmen	686
1. Einbindung in neue Staats- und Gesellschaftsverständnisse	686
2. Die Entwicklungsperspektive der aktuellen Kriminalpolitik	688
3. Ein Überblick der aktuellen kriminalpolitischen Konzepte	689
4. Die heutige kriminalpolitische Argumentationsmethode	693
II. Interpretationen „Postmoderner Kriminalpolitik“ mit rechtssoziologischen Theoremen	694
1. „Postmoderne Kriminalpolitik“ und Webers Materialisierungsgedanke	694
a) Rationales Strafen in einer nicht mehr beherrschbaren Welt	694
aa) Sicherungskalküle und Strafökonomie als Rationalitäten heutiger Präventionskonzepte	695
bb) Entmaterialisierungstendenzen – systemtheoretische Betrachtungen	698
cc) Verbleibende Materialisierungstatbestände im Sanktionsrecht	699
dd) Webers Herrschaftssoziologie – Institutionalisierungsprozesse und Interessen	702
(1) Institutionalisierungsprozesse – die Wandlungsfähigkeit sozialer Strafrechts-“Betreiber“	702
(2) Herrschaftsinteressen	706
ee) Kriminalpolitischer Wandel zwischen System und Akteur	708
b) Ergebnisse	709
2. „Postmoderne Kriminalpolitik“ aus der Sicht Foucaults	710
a) Sorgen vor der Überperfektionierung	711
aa) „Netzerweiterung“ und „Sprachprobleme“	712
bb) Anwendungsungleichheiten und Experimentierfelder	714
cc) Gemeinnützigkeit und Grenzen legitimer Belastung durch Strafen	715
dd) Neue Mündigkeit und Disziplinierungstendenzen	717
b) Neue Machtstrukturen	718
c) Ergebnisse	720
3. Durkheim – „moralische“ Kriminalpolitik auf Konsenssuche	721
a) Konsensverluste	722
b) Die neuen Rechtsformen – repressives und restitutives Recht heute	722
aa) Soziale Konsensherstellung durch repressives Strafen	723
bb) Neue Ideen der Restitution – „sozialer Ausgleich“ am Beispiel des Wiedergutmachungsgedankens	725
c) Neue Normalität	729
d) Ergebnisse	730
4. „Postmodernes“ Strafen aus der Sicht von Elias	731
a) Fortschreibung von Informalisierungsprozessen und „zivilgesellschaftliche“ Eigenverantwortung	731
b) Ergebnisse	734
Abschließende Gesamtbetrachtung	735
A. Grundzüge „Moderner Kriminalpolitik“	736
I. Einbindung der kriminalpolitischen Grundströmungen in das Staatsverständnis und staatliche Entwicklungsperspektiven	736
II. Die kriminalpolitischen Grundströmungen	739
III. Einführung und Implementation der Modelle	745
B. Rechtssoziologische Interpretationsmöglichkeiten „Moderner Kriminalpolitik“	748
I. Das Rationalitätsmodell Webers	749
1. Das „Grundmodell“ – was heißt Materialisierung?	749
2. Ergänzende Modelle	752
3. Grenzen von Materialisierung und Rationalität	753
II. Das Disziplinierungsmodell Foucaults	754
1. Zweispurigkeit und „Disziplinarzugaben“	755
2. Unbestimmte und bedingte Sanktionen als Mittel der Machtgewinnung	756
3. Die Austauschbarkeit von Straflegitimationen	758
4. Erweiterungen des Kontrollnetzes	759
III. Das Moralmodell Durkheims	760
1. Die moralischen Funktionen „modernen“ Strafrechts	761
2. Die „Normalität“ des Verbrechens als Strukturvorgabe für die Alternativenbildung	764
IV. Das Zivilisationsmodell von Elias	766
1. Der Prozeß der Zivilisation des Strafens	766
2. Soziale Schutzwirkung und freiheitsschaffende Funktion der „Alternativen“	770
Literaturverzeichnis	773
Sachwortverzeichnis	842

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Strafen und ihre Alternativen im zeitlichen Wandel

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