Der Arzt zwischen Aufklärung und Beratung

Christian Glatz

doi:10.3790/978-3-428-48947-3

Der Arzt zwischen Aufklärung und Beratung

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Glatz, C. (1998). Der Arzt zwischen Aufklärung und Beratung. Eine Untersuchung über ärztliche Hinweispflichten in Deutschland und den Vereinigten Staaten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48947-3

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Der Arzt zwischen Aufklärung und Beratung

Eine Untersuchung über ärztliche Hinweispflichten in Deutschland und den Vereinigten Staaten

Glatz, Christian

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 100

(1998)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48947-3
978-3-428-08947-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48947-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 416
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Comparative law

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Verpflichtung des Arztes zur Erteilung einer hinreichenden Aufklärung im Vorfeld medizinischer Behandlungen basiert auf dem Gedanken, daß der Patient die letzte Entscheidung über sein eigenes Schicksal haben muß. Aufgrund des bestehenden Wissensgefälles ist es nötig, ihn hierfür zunächst mündig zu machen. In den letzten Jahrzehnten konnte jedoch beobachtet werden, daß ärztliche Behandlungsentscheidungen zunehmend von Umständen beeinflußt werden, welche keinen unmittelbaren Zusammenhang mit dem eigentlichen Behandlungszweck haben, nämlich der Wiederherstellung der Gesundheit. An erster Stelle sind hier Kostenaspekte zu nennen. Aber auch wissenschaftliche Zielsetzungen des Arztes in einem Universitätskrankenhaus, ein vorangegangener Behandlungsfehler und vieles andere beeinflussen oft Entscheidungen des Arztes, ohne daß dies für den Patienten erkennbar wäre.

In der vorliegenden Arbeit nimmt sich der Autor dieses Problemkreises auf der Grundlage eines rechtsvergleichenden Ansatzes erstmalig umfassend an. Ausgangspunkt ist hierbei der kalifornische Fall »Moore«, in welchem eine Krebsbehandlung ohne Wissen des Patienten dazu genutzt wurde, genetische Besonderheiten des Patienten kommerziell auszubeuten. Nachdem Glatz denkbare Entscheidungsfaktoren analysiert und hierbei zu einer Unterscheidung zwischen behandlungszielgebundenen und sonstigen Umständen gelangt, wird zunächst der Bereich des »informed consent« in Deutschland und den Vereinigten Staaten untersucht. Anschließend werden die gewonnenen Erkenntnisse auf die Frage übertragen, ob der Arzt auch Umstände offenlegen muß, die nicht medizinischer Natur sind. Hierbei wird festgestellt, daß eine einheitliche Definition ärztlicher Hinweispflichten in diesem Bereich ebenso wenig formuliert werden kann wie für den Bereich des »informed consent«. Vielmehr ist stets im Einzelfall unter Berücksichtigung der beteiligten Interessen zu prüfen, ob es der Schutz der Rechte des Patienten erfordert, diesem die fraglichen Info

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	13
Einleitung: Problemstellung und Methode der Untersuchung	21
A. Einführung in die Problematik	21
I. Die klassische Rolle der Aufklärung im Rahmen der Arzt-Patient-Beziehung	21
II. Die Säkularisierung des Arztes: vom “Halbgott” zum “Kleinkaufmann”	23
III. Mögliche Auswirkungen der gewandelten Situation des Arztes	26
IV. Ärztliche Aufklärungspflichten als Instrument der Kompetenzvermittlung und Loyalitätssicherung	29
B. Methodik der Untersuchung	31
I. Eingrenzung der Thematik	31
1. Personelle Eingrenzung	31
2. Sachliche Abgrenzung	31
II. Gang der Untersuchung	32
Teil 1: Behandlungsfaktoren als Gegenstand ärztlicher Aufklärungspflichten	33
A. Der Arzt als „Katalysator“: Medizinische Entscheidungsprozesse als Schnittstelle potentiell gegenläufiger Interessen	34
I. Egoistische Motive des Arztes	34
1. Ökonomische Aspekte	34
2. Ideelle Aspekte	39
3. Rechtliche Aspekte	40
4. Standespolitische Aspekte	41
5. Zusammenfassung	42
II. Altruistische Motive des Arztes	42
1. Ökonomische Aspekte	42
2. Ideelle Aspekte	46
3. Rechtliche Aspekte	49
4. Zusammenfassung	50
III. Persönliche Vorurteile des Arztes	50
IV. Zusammenfassung	52
B. Behandlungsinterne und behandlungsexterne Faktoren als Gegenstand ärztlicher Aufklärung	52
Teil 2: Die Aufklärungspflichten des Arztes im US-amerikanischen Recht	55
§ 1: Die Offenlegung behandlungsinterner Faktoren	57
A. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der ärztlichen Aufklärungspflicht im US-amerikanischen Recht	58
B. Die Anspruchsgrundlage für eine Haftung des Arztes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht	63
I. Vertrag	63
II. Das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient (Fiduciary Relationship)	65
III. Delikt	66
1. Historische Wurzeln der Delikte „Battery“ und „Negligence“	67
2. Der Tatbestand von „Assault“ und „Battery“	68
3. Der Tatbestand der „Negligence“	70
4. Der Umfang des Schadensersatzes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht durch den Arzt	71
5. Die Verjährung	73
6. Der Anwendungsbereich von „Battery“ und „Negligence“ im Rahmen der Lehre vom „Informed Consent“	74
a) Der Ansatz von Plant	75
b) Die Unterscheidung der Tatbestände in der gerichtlichen Praxis	76
c) Zusammenfassung	77
C. Der rechtlich erforderliche Umfang der ärztlichen Aufklärung	78
I. Der unerlaubte Heileingriff – Zum Inhalt der Selbstbestimmungsaufklärung	78
II. Die Aufklärung als ärztliche Berufspflicht – Zum Inhalt des „Informed Consent“	79
1. Die historische Entwicklung der Lehre vom „Informed Consent“: Vom „Lack of Consent“ zum „Lack of Informed Consent“	80
2. Der Aufklärungsrahmen	83
a) Der „Professional Standard“	83
aa) Inhalt	83
bb) Zur Kritik	86
b) Der „Lay Standard“	90
aa) Inhalt	90
bb) Zur Kritik	93
c) Zusammenfassung	99
3. Der Inhalt der sorgfältigen therapeutischen Beratung – Zur Riskoaufklärung	100
D. Die Aktualisierung der Aufklärungspflicht im Rahmen der Lehre vom „Informed Consent“ – Zur Problematik eines subjektiven Rechts des Patienten auf Aufklärung (Right to Know)	103
– Zusammenfassung	106
E. Die Ausnahmen vom Erfordernis des „Informed Consent“	106
I. Notfall (emergency)	107
II. Einwilligungsunfähigkeit (incompetency)	108
III. Aufklärungsverzicht (waiver)	109
IV. Verschweigen von Informationen aus medizinischen Gründen (Therapeutic Privilege)	110
F. Die haftungsbegründende Kausalität (Proximate Cause) im Rahmen einer Klage wegen Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht (Lack of Informed Consent)	112
I. Die objektive Kausalitätsprüfung (Prudent Patient Test) – Zur Kritik	113
II. Die subjektive Kausalitätsprüfung (Subjective Standard) – Zur Kritik	115
G. Zusammenfassung	116
§ 2: Die Offenlegung behandlungsexterner Faktoren	118
A. Das „Right of Privacy“	119
I. Das „Right of Privacy“ als geschütztes Rechtsgut	120
II. Die Tatbestände der „Invasion of Privacy“	121
1. Der Tatbestand des Eingriffs in die Intimsphäre (Intrusion upon Seclusion)	122
a) Das Anfertigen photographischer Aufnahmen	123
b) Die Anwesenheit fremder Personen	124
c) Die unerlaubte Nutzung fremder Körpersubstanzen	124
2. Der Tatbestand der Veröffentlichung negativer, nicht notwendig verleumderischer Tatsachen aus dem Privatleben (Publicity Given to Private Life)	127
3. Der Tatbestand der Ausnutzung des Namens oder des Bildes einer Person (Appropriation of Name or Likeness)	130
III. Die Haftung des Arztes bei einer Verletzung des „Right of Privacy“ seines Patienten	132
IV. Zusammenfassung	133
B. Die Aufklärung über behandlungsexterne Faktoren als vertragliche Pflicht	134
I. Der Begriff des „Implied Term“	135
II. Die Aufnahme eines „Implied Term“ in den Behandlungsvertrag	136
C. Die Aufklärung des Arztes hinsichtlich behandlungsexterner Faktoren als Treuhänderpflicht (Fiduciary Duty)	137
I. Das Institut der Treuhandbeziehung (Fiduciary Relationship)	138
– Zusammenfassung	142
II. Die Treuhänderpflichten (Fiduciary Duties)	142
1. Die Pflicht des Treuhänders zur Aufklärung über erhebliche Tatsachen	142
2. Die Pflicht des Treuhänders zur ungeteilten Loyalität (Conflict of Duty and Interest)	143
3. Zusammenfassung	145
III. Der Arzt als Treuhänder	146
1. Die Einordnung der Beziehung zwischen Arzt und Patient als „Fiduciary in Nature“	146
2. Die Pflicht des Arztes zur Aufklärung über erhebliche Tatsachen	147
a) Mögliche Auswirkungen einer Anwendung des „Professional Standard“ auf eine Aufklärungspflicht des Arztes bezüglich behandlungsexterner Faktoren im Rahmen seiner Treuhänderstellung	148
b) Behandlungsexterne Faktoren als der Aufklärung bedürfende erhebliche Tatsachen	150
aa) Das Merkmal der Erheblichkeit (Materiality)	150
bb) Das Merkmal des Geschäftsbezugs	150
cc) Das Merkmal der Kenntnis (Notice)	152
dd) Zusammenfassung	152
3. Die Pflicht des Arztes zur ungeteilten Loyalität (Conflict of Duty and Interest)	152
a) Die Pflicht zum Hinweis auf eine beabsichtigte Sekundärverwendung fremder Körpersubstanzen	155
b) Die Pflicht zur Offenbarung eigener Behandlungsfehler	156
4. Zusammenfassung	158
IV. Die mögliche Haftung des Arztes bei der Verletzung seiner treuhänderischen Aufklärungspflicht (Breach of Fiduciary Duty)	159
1. Die Wirksamkeit der Einwilligung – Zu der Möglichkeit einer Haftung des Arztes wegen „Battery“	160
2. Die Beachtung der Treuhänderpflicht zur Aufklärung über erhebliche Tatsachen als ärztliche Sorgfaltspflicht	161
a) Das Verhältnis von „Lack of Informed Consent“ und „Breach of Fiduciary Duty“	162
b) Die Verletzung der Aufklärungspflicht über behandlungsexterne Faktoren als fahrlässige Körperverletzung (Negligence)	163
c) Die Verletzung der Aufklärungspflicht über behandlungsexterne Faktoren als pflichtwidriger Eingriff in das Vermögen im Rahmen des Tatbestands der „Negligence“	164
d) Zusammenfassung	167
3. Die Haftung des Arztes bei einem Verschweigen gegenläufiger Interessen (Conflict of Duty and Interest)	168
4. Zusammenfassung	170
V. Zusammenfassung	171
D. Aufklärungspflichten des Arztes aufgrund des Eingriffs in materielles Eigentum des Patienten am eigenen Körper	171
I. Die Anspruchsgrundlage für eine Haftung des Arztes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht – Das Delikt der „Conversion“	173
1. Historische Wurzeln	173
2. Der Tatbestand der „Conversion“	174
II. Das Eigentum des Patienten am eigenen Körper	176
1. Der Begriff des Eigentums im anglo-amerikanischen Recht	176
2. Der menschliche Körper als „Corporeal Property“	177
a) Das Eigentum am Leichnam	178
– Zusammenfassung	180
b) Das Eigentumsrecht am lebenden Körper	180
– Zusammenfassung	183
c) Das Eigentum an vom lebenden Körper getrennten Substanzen	183
3. Zusammenfassung und Ergebnis	188
III. Das Schicksal des Eigentums an vom Körper getrennten Substanzen: Die Möglichkeit eines Eigentumsverlusts des Patienten	189
1. Der Eigentumsverlust des Patienten durch Dereliktion (Abandonment)	190
– Zusammenfassung	193
2. Die Übertragung des Eigentums vom Patienten an den Arzt (Transfer of Title)	193
a) Die Annahme eines „Implied Term“ des Behandlungsvertrags	193
b) Das Vorliegen eines Schenkungsvertrags (Gift)	195
c) Das Vorliegen einer Schenkung unter Auflage	197
d) Zusammenfassung	198
3. Der Eigentumsverlust des Patienten an entnommenen Körpersubstanzen durch Verarbeitung (Accession)	198
a) Das Institut der „Accession“	199
b) Die Herbeiführung einer „Accession“ durch den Arzt/Forscher	200
c) Zusammenfassung	202
4. Das Vorliegen einer zweckgerichteten Verwahrung (Bailment)	202
– Zusammenfassung	206
IV. Die Befugnisse des Arztes bezüglich entnommener Körpersubstanzen nach den Bestimmungen des „Bailment“ – Zum Inhalt der Aufklärungspflicht	206
1. Die Befugnisse des Arztes bezüglich zu Diagnosezwecken entnommener Substanzen	208
– Zusammenfassung	211
2. Die Befugnisse des Arztes bezüglich zu Therapiezwecken entnommener Substanzen	211
– Zusammenfassung	216
3. Die Problematik ökonomisch orientierter Forschung	216
V. Die Haftung des Arztes im Falle der Verletzung der ärztlichen Pflicht zur Offenlegung einer beabsichtigten Sekundärverwendung entnommener Körpersubstanzen	218
1. Die Frage des Verschuldens	218
2. Der Anspruch des Patienten auf Schadensersatz	219
a) Die Möglichkeit der Zusprechung von „Compensatory Damages“	219
b) Der Ersatz des Schockschadens	222
c) Die Möglichkeit der Zusprechung von „Punitive Damages“	222
3. Die Entschädigung des Patienten bei abredewidriger Verwendung entnommener Körpersubstanzen unter Berücksichtigung der Grundsätze der „Accession“	223
VI. Die ärztliche Aufklärungspflicht über behandlungsexterne Faktoren aufgrund bestehenden Körpereigentums – Zusammenfassung	224
E. Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf behandlungsexterne Faktoren – Zusammenfassung	225
Teil 3: Die Aufklärungspflicht des Arztes im deutschen Recht	227
§ 1: Die Offenlegung behandlungsinterner Faktoren	228
A. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Aufklärungspflicht des Arztes	228
B. Die Anspruchsgrundlage für eine Haftung des Arztes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht	230
I. Vertrag	230
II. Delikt	233
– Zusammenfassung	235
III. Das Verhältnis zwischen vertraglicher und deliktischer Arzthaftung	235
C. Die Arten der Aufklärung – Zum Gegenstand der Informationspflicht des Arztes	236
I. Die therapeutische Beratung	237
II. Die Selbstbestimmungsaufklärung	239
1. Diagnoseaufklärung	240
2. Verlaufsaufklärung	243
3. Risikoaufklärung	243
D. Der rechtlich erforderliche Umfang der ärztlichen Aufklärung bezüglich behandlungsinterner Faktoren	245
I. Die therapeutische Beratung	245
II. Die Selbstbestimmungsaufklärung	246
1. Der Aufklärungsrahmen	246
2. Die wesentlichen Faktoren für den Umfang der Selbstbestimmungsaufklärung	249
a) Die „Typizität“ des Risikos	249
b) Die Person und das Können des behandelnden Arztes	251
c) Die konkrete Kliniksituation	253
d) Patientenspezifische Umstände	254
aa) Wissensstand	254
bb) Konkrete Lebenssituation	256
E. Die Ausnahmen von der Aufklärungspflicht	257
I. Gefahr im Verzuge	257
II. Aufklärungsverzicht	259
III. Verschweigen von Informationen aus medizinischen Gründen („Therapeutisches Privileg“)	259
IV. Zusammenfassung	262
F. Die Rechtsfolge einer Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht – Zur Frage der objektiven Zurechnung	262
I. Das hypothetische Einverständnis des Patienten	263
II. Der Schutzbereich der Selbstbestimmungsaufklärung	265
G. Zusammenfassung	266
H. Die Aufklärungspflicht des Arztes über behandlungsinterne Faktoren im Vergleich von deutschem und US-amerikanischem Recht	268
I. Inhalt und Umfang der gebotenen Aufklärung	269
II. Die Haftung des Arztes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht (Lack of Informed Consent)	271
III. Stellungnahme	273
IV. Zusammenfassung	278
§ 2: Die Offenlegung behandlungsexterner Faktoren	279
A. Der Hinweis auf behandlungsexterne Faktoren als deliktsche Aufklärungslast des Arztes	280
I. Die Aufklärung über behandlungsexterne Faktoren als Zulässigkeitsvoraussetzung für einen Eingriff in die körperliche Integrität des Patienten	280
1. Die Beachtlichkeit von Willensmängeln im Rahmen der rechtfertigenden Einwilligung	281
2. Behandlungsexterne Faktoren als Gegenstand der Selbstbestimmungsaufklärung	284
a) Die fehlende Aufklärungsbedürftigkeit wirtschaftlicher Begleitumstände	284
b) Die fehlende Aufklärungsbedürftigkeit wissenschaftlicher Interessen des Arztes	285
c) Die fehlende Aufklärungsbedürftigkeit eines eigenen Fehlverhaltens des Arztes	286
d) Die Aufklärungsbedürftigkeit ausschließlich behandlungsfremder Zwecke	288
II. Die Aufklärung über behandlungsexterne Faktoren als Zulässigkeitsvoraussetzung für einen Eingriff in das Eigentum des Patienten am eigenen Körper	289
1. Die Rechtsverhältnisse an vom Körper getrennten Substanzen	290
2. Das Schicksal des Eigentums an vom Körper getrennten Substanzen	297
III. Die Aufklärung über behandlungsexterne Faktoren als Zulässigkeitsvoraussetzung für einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Patienten	302
1. Die Nutzung von Körpersubstanzen als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Patienten	303
2. Die Nutzung von Patienteninformationen als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Patienten	310
IV. Zusammenfassung	312
B. Der Hinweis auf behandlungsexterne Faktoren als vertragliche Offenbarungspflicht des Arztes	315
I. Die Rechtsgrundlage der Offenbarungspflicht	316
II. Der Schutzzweck vertraglicher Offenbarungspflichten	318
III. Entstehungsmomente abgeleiteter Informationspflichten	319
1. Die Begründung von Offenbarungspflichten anhand von Leitbegriffen	320
2. Die Begründung von Offenbarungspflichten in einem beweglichen System	322
3. Stellungnahme	324
IV. Die ärztliche Pflicht zur Offenbarung behandlungsexterner Faktoren – Eine Betrachtung nach Fallgruppen	325
1. Die Parallelität von Offenbarungspflicht und Aufklärungslast	326
2. Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf die Kosten der Behandlung – Zur wirtschaftlichen Beratung des Patienten	327
a) Die vertragsärztliche Pflicht zur wirtschaftlichen Beratung des Patienten	327
b) Die privatärztliche Pflicht zur wirtschaftlichen Beratung des Patienten	330
c) Zusammenfassung	334
3. Die Pflicht des Arztes zur Offenbarung eigener wirtschaftlicher Interessen	335
a) Der Hinweis auf funktionsimmanente Gewinnabsichten	336
aa) Der unmittelbare Gebührenanreiz	337
(1) Die Hinweispflicht unter dem Aspekt des Schutzes des Rechtsguts der Gesundheit des Patienten	339
(2) Die Hinweispflicht unter dem Aspekt des Schutzes des Rechtsguts des Vermögens des (Privat-)Patienten	340
bb) Der mittelbare Gebührenanreiz	341
b) Die ärztliche Pflicht zum Hinweis auf die Absicht der Erzielung funktionsfremder Gewinne	343
aa) Die Kommerzialisierung menschlicher Körpersubstanzen	343
bb) Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf den Wert menschlicher Körpersubstanzen	344
cc) Ergebnis	355
4. Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf eigene wissenschaftliche Zielsetzungen	356
5. Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf die eigene Tätigkeit als Ausbilder	361
6. Die Pflicht des Arztes zur Belehrung über Behandlungsfehler	363
a) Die Offenbarung eigener Behandlungsfehler	364
aa) Die Funktion des Arztes	365
bb) Der Informationsbedarf	366
(1) Die Gesundheitsgefährdung als Grundlage des Informationsbedarfs	366
(2) Die Vermögensgefährdung als Grundlage des Informationsbedarfs	366
(3) Die Gefährdung des Vertragszwecks als Grundlage des Informationsbedarfs	369
cc) Gesamtbetrachtung	370
dd) Ergebnis	372
b) Die Offenlegung fremder Behandlungsfehler	373
V. Die vertragliche Informationspflicht des Arztes bezüglich behandlungsexterner Faktoren – Zusammenfassung	375
C. Die Aufklärungspflicht des Arztes über behandlungsexterne Faktoren im Vergleich von deutschem und US-amerikanischem Recht	377
I. Die Rechtsgrundlage der Hinweispflicht	377
II. Der Inhalt der Hinweispflicht	379
III. Stellungnahme	380
D. Schlußbetrachtung	382
Literaturverzeichnis	384
A. Englischsprachige Literatur	384
B. Deutschsprachige Literatur	393

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