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Glatz, C. (1998). Der Arzt zwischen Aufklärung und Beratung. Eine Untersuchung über ärztliche Hinweispflichten in Deutschland und den Vereinigten Staaten. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48947-3
Glatz, Christian. Der Arzt zwischen Aufklärung und Beratung: Eine Untersuchung über ärztliche Hinweispflichten in Deutschland und den Vereinigten Staaten. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48947-3
Glatz, C (1998): Der Arzt zwischen Aufklärung und Beratung: Eine Untersuchung über ärztliche Hinweispflichten in Deutschland und den Vereinigten Staaten, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48947-3

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Der Arzt zwischen Aufklärung und Beratung

Eine Untersuchung über ärztliche Hinweispflichten in Deutschland und den Vereinigten Staaten

Glatz, Christian

Schriften zum Internationalen Recht, Vol. 100

(1998)

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Abstract

Die Verpflichtung des Arztes zur Erteilung einer hinreichenden Aufklärung im Vorfeld medizinischer Behandlungen basiert auf dem Gedanken, daß der Patient die letzte Entscheidung über sein eigenes Schicksal haben muß. Aufgrund des bestehenden Wissensgefälles ist es nötig, ihn hierfür zunächst mündig zu machen. In den letzten Jahrzehnten konnte jedoch beobachtet werden, daß ärztliche Behandlungsentscheidungen zunehmend von Umständen beeinflußt werden, welche keinen unmittelbaren Zusammenhang mit dem eigentlichen Behandlungszweck haben, nämlich der Wiederherstellung der Gesundheit. An erster Stelle sind hier Kostenaspekte zu nennen. Aber auch wissenschaftliche Zielsetzungen des Arztes in einem Universitätskrankenhaus, ein vorangegangener Behandlungsfehler und vieles andere beeinflussen oft Entscheidungen des Arztes, ohne daß dies für den Patienten erkennbar wäre.

In der vorliegenden Arbeit nimmt sich der Autor dieses Problemkreises auf der Grundlage eines rechtsvergleichenden Ansatzes erstmalig umfassend an. Ausgangspunkt ist hierbei der kalifornische Fall »Moore«, in welchem eine Krebsbehandlung ohne Wissen des Patienten dazu genutzt wurde, genetische Besonderheiten des Patienten kommerziell auszubeuten. Nachdem Glatz denkbare Entscheidungsfaktoren analysiert und hierbei zu einer Unterscheidung zwischen behandlungszielgebundenen und sonstigen Umständen gelangt, wird zunächst der Bereich des »informed consent« in Deutschland und den Vereinigten Staaten untersucht. Anschließend werden die gewonnenen Erkenntnisse auf die Frage übertragen, ob der Arzt auch Umstände offenlegen muß, die nicht medizinischer Natur sind. Hierbei wird festgestellt, daß eine einheitliche Definition ärztlicher Hinweispflichten in diesem Bereich ebenso wenig formuliert werden kann wie für den Bereich des »informed consent«. Vielmehr ist stets im Einzelfall unter Berücksichtigung der beteiligten Interessen zu prüfen, ob es der Schutz der Rechte des Patienten erfordert, diesem die fraglichen Info

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 13
Einleitung: Problemstellung und Methode der Untersuchung 21
A. Einführung in die Problematik 21
I. Die klassische Rolle der Aufklärung im Rahmen der Arzt-Patient-Beziehung 21
II. Die Säkularisierung des Arztes: vom “Halbgott” zum “Kleinkaufmann” 23
III. Mögliche Auswirkungen der gewandelten Situation des Arztes 26
IV. Ärztliche Aufklärungspflichten als Instrument der Kompetenzvermittlung und Loyalitätssicherung 29
B. Methodik der Untersuchung 31
I. Eingrenzung der Thematik 31
1. Personelle Eingrenzung 31
2. Sachliche Abgrenzung 31
II. Gang der Untersuchung 32
Teil 1: Behandlungsfaktoren als Gegenstand ärztlicher Aufklärungspflichten 33
A. Der Arzt als „Katalysator“: Medizinische Entscheidungsprozesse als Schnittstelle potentiell gegenläufiger Interessen 34
I. Egoistische Motive des Arztes 34
1. Ökonomische Aspekte 34
2. Ideelle Aspekte 39
3. Rechtliche Aspekte 40
4. Standespolitische Aspekte 41
5. Zusammenfassung 42
II. Altruistische Motive des Arztes 42
1. Ökonomische Aspekte 42
2. Ideelle Aspekte 46
3. Rechtliche Aspekte 49
4. Zusammenfassung 50
III. Persönliche Vorurteile des Arztes 50
IV. Zusammenfassung 52
B. Behandlungsinterne und behandlungsexterne Faktoren als Gegenstand ärztlicher Aufklärung 52
Teil 2: Die Aufklärungspflichten des Arztes im US-amerikanischen Recht 55
§ 1: Die Offenlegung behandlungsinterner Faktoren 57
A. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der ärztlichen Aufklärungspflicht im US-amerikanischen Recht 58
B. Die Anspruchsgrundlage für eine Haftung des Arztes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht 63
I. Vertrag 63
II. Das besondere Vertrauensverhältnis zwischen Arzt und Patient (Fiduciary Relationship) 65
III. Delikt 66
1. Historische Wurzeln der Delikte „Battery“ und „Negligence“ 67
2. Der Tatbestand von „Assault“ und „Battery“ 68
3. Der Tatbestand der „Negligence“ 70
4. Der Umfang des Schadensersatzes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht durch den Arzt 71
5. Die Verjährung 73
6. Der Anwendungsbereich von „Battery“ und „Negligence“ im Rahmen der Lehre vom „Informed Consent“ 74
a) Der Ansatz von Plant 75
b) Die Unterscheidung der Tatbestände in der gerichtlichen Praxis 76
c) Zusammenfassung 77
C. Der rechtlich erforderliche Umfang der ärztlichen Aufklärung 78
I. Der unerlaubte Heileingriff – Zum Inhalt der Selbstbestimmungsaufklärung 78
II. Die Aufklärung als ärztliche Berufspflicht – Zum Inhalt des „Informed Consent“ 79
1. Die historische Entwicklung der Lehre vom „Informed Consent“: Vom „Lack of Consent“ zum „Lack of Informed Consent“ 80
2. Der Aufklärungsrahmen 83
a) Der „Professional Standard“ 83
aa) Inhalt 83
bb) Zur Kritik 86
b) Der „Lay Standard“ 90
aa) Inhalt 90
bb) Zur Kritik 93
c) Zusammenfassung 99
3. Der Inhalt der sorgfältigen therapeutischen Beratung – Zur Riskoaufklärung 100
D. Die Aktualisierung der Aufklärungspflicht im Rahmen der Lehre vom „Informed Consent“ – Zur Problematik eines subjektiven Rechts des Patienten auf Aufklärung (Right to Know) 103
– Zusammenfassung 106
E. Die Ausnahmen vom Erfordernis des „Informed Consent“ 106
I. Notfall (emergency) 107
II. Einwilligungsunfähigkeit (incompetency) 108
III. Aufklärungsverzicht (waiver) 109
IV. Verschweigen von Informationen aus medizinischen Gründen (Therapeutic Privilege) 110
F. Die haftungsbegründende Kausalität (Proximate Cause) im Rahmen einer Klage wegen Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht (Lack of Informed Consent) 112
I. Die objektive Kausalitätsprüfung (Prudent Patient Test) – Zur Kritik 113
II. Die subjektive Kausalitätsprüfung (Subjective Standard) – Zur Kritik 115
G. Zusammenfassung 116
§ 2: Die Offenlegung behandlungsexterner Faktoren 118
A. Das „Right of Privacy“ 119
I. Das „Right of Privacy“ als geschütztes Rechtsgut 120
II. Die Tatbestände der „Invasion of Privacy“ 121
1. Der Tatbestand des Eingriffs in die Intimsphäre (Intrusion upon Seclusion) 122
a) Das Anfertigen photographischer Aufnahmen 123
b) Die Anwesenheit fremder Personen 124
c) Die unerlaubte Nutzung fremder Körpersubstanzen 124
2. Der Tatbestand der Veröffentlichung negativer, nicht notwendig verleumderischer Tatsachen aus dem Privatleben (Publicity Given to Private Life) 127
3. Der Tatbestand der Ausnutzung des Namens oder des Bildes einer Person (Appropriation of Name or Likeness) 130
III. Die Haftung des Arztes bei einer Verletzung des „Right of Privacy“ seines Patienten 132
IV. Zusammenfassung 133
B. Die Aufklärung über behandlungsexterne Faktoren als vertragliche Pflicht 134
I. Der Begriff des „Implied Term“ 135
II. Die Aufnahme eines „Implied Term“ in den Behandlungsvertrag 136
C. Die Aufklärung des Arztes hinsichtlich behandlungsexterner Faktoren als Treuhänderpflicht (Fiduciary Duty) 137
I. Das Institut der Treuhandbeziehung (Fiduciary Relationship) 138
– Zusammenfassung 142
II. Die Treuhänderpflichten (Fiduciary Duties) 142
1. Die Pflicht des Treuhänders zur Aufklärung über erhebliche Tatsachen 142
2. Die Pflicht des Treuhänders zur ungeteilten Loyalität (Conflict of Duty and Interest) 143
3. Zusammenfassung 145
III. Der Arzt als Treuhänder 146
1. Die Einordnung der Beziehung zwischen Arzt und Patient als „Fiduciary in Nature“ 146
2. Die Pflicht des Arztes zur Aufklärung über erhebliche Tatsachen 147
a) Mögliche Auswirkungen einer Anwendung des „Professional Standard“ auf eine Aufklärungspflicht des Arztes bezüglich behandlungsexterner Faktoren im Rahmen seiner Treuhänderstellung 148
b) Behandlungsexterne Faktoren als der Aufklärung bedürfende erhebliche Tatsachen 150
aa) Das Merkmal der Erheblichkeit (Materiality) 150
bb) Das Merkmal des Geschäftsbezugs 150
cc) Das Merkmal der Kenntnis (Notice) 152
dd) Zusammenfassung 152
3. Die Pflicht des Arztes zur ungeteilten Loyalität (Conflict of Duty and Interest) 152
a) Die Pflicht zum Hinweis auf eine beabsichtigte Sekundärverwendung fremder Körpersubstanzen 155
b) Die Pflicht zur Offenbarung eigener Behandlungsfehler 156
4. Zusammenfassung 158
IV. Die mögliche Haftung des Arztes bei der Verletzung seiner treuhänderischen Aufklärungspflicht (Breach of Fiduciary Duty) 159
1. Die Wirksamkeit der Einwilligung – Zu der Möglichkeit einer Haftung des Arztes wegen „Battery“ 160
2. Die Beachtung der Treuhänderpflicht zur Aufklärung über erhebliche Tatsachen als ärztliche Sorgfaltspflicht 161
a) Das Verhältnis von „Lack of Informed Consent“ und „Breach of Fiduciary Duty“ 162
b) Die Verletzung der Aufklärungspflicht über behandlungsexterne Faktoren als fahrlässige Körperverletzung (Negligence) 163
c) Die Verletzung der Aufklärungspflicht über behandlungsexterne Faktoren als pflichtwidriger Eingriff in das Vermögen im Rahmen des Tatbestands der „Negligence“ 164
d) Zusammenfassung 167
3. Die Haftung des Arztes bei einem Verschweigen gegenläufiger Interessen (Conflict of Duty and Interest) 168
4. Zusammenfassung 170
V. Zusammenfassung 171
D. Aufklärungspflichten des Arztes aufgrund des Eingriffs in materielles Eigentum des Patienten am eigenen Körper 171
I. Die Anspruchsgrundlage für eine Haftung des Arztes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht – Das Delikt der „Conversion“ 173
1. Historische Wurzeln 173
2. Der Tatbestand der „Conversion“ 174
II. Das Eigentum des Patienten am eigenen Körper 176
1. Der Begriff des Eigentums im anglo-amerikanischen Recht 176
2. Der menschliche Körper als „Corporeal Property“ 177
a) Das Eigentum am Leichnam 178
– Zusammenfassung 180
b) Das Eigentumsrecht am lebenden Körper 180
– Zusammenfassung 183
c) Das Eigentum an vom lebenden Körper getrennten Substanzen 183
3. Zusammenfassung und Ergebnis 188
III. Das Schicksal des Eigentums an vom Körper getrennten Substanzen: Die Möglichkeit eines Eigentumsverlusts des Patienten 189
1. Der Eigentumsverlust des Patienten durch Dereliktion (Abandonment) 190
– Zusammenfassung 193
2. Die Übertragung des Eigentums vom Patienten an den Arzt (Transfer of Title) 193
a) Die Annahme eines „Implied Term“ des Behandlungsvertrags 193
b) Das Vorliegen eines Schenkungsvertrags (Gift) 195
c) Das Vorliegen einer Schenkung unter Auflage 197
d) Zusammenfassung 198
3. Der Eigentumsverlust des Patienten an entnommenen Körpersubstanzen durch Verarbeitung (Accession) 198
a) Das Institut der „Accession“ 199
b) Die Herbeiführung einer „Accession“ durch den Arzt/Forscher 200
c) Zusammenfassung 202
4. Das Vorliegen einer zweckgerichteten Verwahrung (Bailment) 202
– Zusammenfassung 206
IV. Die Befugnisse des Arztes bezüglich entnommener Körpersubstanzen nach den Bestimmungen des „Bailment“ – Zum Inhalt der Aufklärungspflicht 206
1. Die Befugnisse des Arztes bezüglich zu Diagnosezwecken entnommener Substanzen 208
– Zusammenfassung 211
2. Die Befugnisse des Arztes bezüglich zu Therapiezwecken entnommener Substanzen 211
– Zusammenfassung 216
3. Die Problematik ökonomisch orientierter Forschung 216
V. Die Haftung des Arztes im Falle der Verletzung der ärztlichen Pflicht zur Offenlegung einer beabsichtigten Sekundärverwendung entnommener Körpersubstanzen 218
1. Die Frage des Verschuldens 218
2. Der Anspruch des Patienten auf Schadensersatz 219
a) Die Möglichkeit der Zusprechung von „Compensatory Damages“ 219
b) Der Ersatz des Schockschadens 222
c) Die Möglichkeit der Zusprechung von „Punitive Damages“ 222
3. Die Entschädigung des Patienten bei abredewidriger Verwendung entnommener Körpersubstanzen unter Berücksichtigung der Grundsätze der „Accession“ 223
VI. Die ärztliche Aufklärungspflicht über behandlungsexterne Faktoren aufgrund bestehenden Körpereigentums – Zusammenfassung 224
E. Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf behandlungsexterne Faktoren – Zusammenfassung 225
Teil 3: Die Aufklärungspflicht des Arztes im deutschen Recht 227
§ 1: Die Offenlegung behandlungsinterner Faktoren 228
A. Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Aufklärungspflicht des Arztes 228
B. Die Anspruchsgrundlage für eine Haftung des Arztes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht 230
I. Vertrag 230
II. Delikt 233
– Zusammenfassung 235
III. Das Verhältnis zwischen vertraglicher und deliktischer Arzthaftung 235
C. Die Arten der Aufklärung – Zum Gegenstand der Informationspflicht des Arztes 236
I. Die therapeutische Beratung 237
II. Die Selbstbestimmungsaufklärung 239
1. Diagnoseaufklärung 240
2. Verlaufsaufklärung 243
3. Risikoaufklärung 243
D. Der rechtlich erforderliche Umfang der ärztlichen Aufklärung bezüglich behandlungsinterner Faktoren 245
I. Die therapeutische Beratung 245
II. Die Selbstbestimmungsaufklärung 246
1. Der Aufklärungsrahmen 246
2. Die wesentlichen Faktoren für den Umfang der Selbstbestimmungsaufklärung 249
a) Die „Typizität“ des Risikos 249
b) Die Person und das Können des behandelnden Arztes 251
c) Die konkrete Kliniksituation 253
d) Patientenspezifische Umstände 254
aa) Wissensstand 254
bb) Konkrete Lebenssituation 256
E. Die Ausnahmen von der Aufklärungspflicht 257
I. Gefahr im Verzuge 257
II. Aufklärungsverzicht 259
III. Verschweigen von Informationen aus medizinischen Gründen („Therapeutisches Privileg“) 259
IV. Zusammenfassung 262
F. Die Rechtsfolge einer Verletzung der ärztlichen Aufklärungspflicht – Zur Frage der objektiven Zurechnung 262
I. Das hypothetische Einverständnis des Patienten 263
II. Der Schutzbereich der Selbstbestimmungsaufklärung 265
G. Zusammenfassung 266
H. Die Aufklärungspflicht des Arztes über behandlungsinterne Faktoren im Vergleich von deutschem und US-amerikanischem Recht 268
I. Inhalt und Umfang der gebotenen Aufklärung 269
II. Die Haftung des Arztes bei einer Verletzung der Aufklärungspflicht (Lack of Informed Consent) 271
III. Stellungnahme 273
IV. Zusammenfassung 278
§ 2: Die Offenlegung behandlungsexterner Faktoren 279
A. Der Hinweis auf behandlungsexterne Faktoren als deliktsche Aufklärungslast des Arztes 280
I. Die Aufklärung über behandlungsexterne Faktoren als Zulässigkeitsvoraussetzung für einen Eingriff in die körperliche Integrität des Patienten 280
1. Die Beachtlichkeit von Willensmängeln im Rahmen der rechtfertigenden Einwilligung 281
2. Behandlungsexterne Faktoren als Gegenstand der Selbstbestimmungsaufklärung 284
a) Die fehlende Aufklärungsbedürftigkeit wirtschaftlicher Begleitumstände 284
b) Die fehlende Aufklärungsbedürftigkeit wissenschaftlicher Interessen des Arztes 285
c) Die fehlende Aufklärungsbedürftigkeit eines eigenen Fehlverhaltens des Arztes 286
d) Die Aufklärungsbedürftigkeit ausschließlich behandlungsfremder Zwecke 288
II. Die Aufklärung über behandlungsexterne Faktoren als Zulässigkeitsvoraussetzung für einen Eingriff in das Eigentum des Patienten am eigenen Körper 289
1. Die Rechtsverhältnisse an vom Körper getrennten Substanzen 290
2. Das Schicksal des Eigentums an vom Körper getrennten Substanzen 297
III. Die Aufklärung über behandlungsexterne Faktoren als Zulässigkeitsvoraussetzung für einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Patienten 302
1. Die Nutzung von Körpersubstanzen als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Patienten 303
2. Die Nutzung von Patienteninformationen als Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Patienten 310
IV. Zusammenfassung 312
B. Der Hinweis auf behandlungsexterne Faktoren als vertragliche Offenbarungspflicht des Arztes 315
I. Die Rechtsgrundlage der Offenbarungspflicht 316
II. Der Schutzzweck vertraglicher Offenbarungspflichten 318
III. Entstehungsmomente abgeleiteter Informationspflichten 319
1. Die Begründung von Offenbarungspflichten anhand von Leitbegriffen 320
2. Die Begründung von Offenbarungspflichten in einem beweglichen System 322
3. Stellungnahme 324
IV. Die ärztliche Pflicht zur Offenbarung behandlungsexterner Faktoren – Eine Betrachtung nach Fallgruppen 325
1. Die Parallelität von Offenbarungspflicht und Aufklärungslast 326
2. Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf die Kosten der Behandlung – Zur wirtschaftlichen Beratung des Patienten 327
a) Die vertragsärztliche Pflicht zur wirtschaftlichen Beratung des Patienten 327
b) Die privatärztliche Pflicht zur wirtschaftlichen Beratung des Patienten 330
c) Zusammenfassung 334
3. Die Pflicht des Arztes zur Offenbarung eigener wirtschaftlicher Interessen 335
a) Der Hinweis auf funktionsimmanente Gewinnabsichten 336
aa) Der unmittelbare Gebührenanreiz 337
(1) Die Hinweispflicht unter dem Aspekt des Schutzes des Rechtsguts der Gesundheit des Patienten 339
(2) Die Hinweispflicht unter dem Aspekt des Schutzes des Rechtsguts des Vermögens des (Privat-)Patienten 340
bb) Der mittelbare Gebührenanreiz 341
b) Die ärztliche Pflicht zum Hinweis auf die Absicht der Erzielung funktionsfremder Gewinne 343
aa) Die Kommerzialisierung menschlicher Körpersubstanzen 343
bb) Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf den Wert menschlicher Körpersubstanzen 344
cc) Ergebnis 355
4. Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf eigene wissenschaftliche Zielsetzungen 356
5. Die Pflicht des Arztes zum Hinweis auf die eigene Tätigkeit als Ausbilder 361
6. Die Pflicht des Arztes zur Belehrung über Behandlungsfehler 363
a) Die Offenbarung eigener Behandlungsfehler 364
aa) Die Funktion des Arztes 365
bb) Der Informationsbedarf 366
(1) Die Gesundheitsgefährdung als Grundlage des Informationsbedarfs 366
(2) Die Vermögensgefährdung als Grundlage des Informationsbedarfs 366
(3) Die Gefährdung des Vertragszwecks als Grundlage des Informationsbedarfs 369
cc) Gesamtbetrachtung 370
dd) Ergebnis 372
b) Die Offenlegung fremder Behandlungsfehler 373
V. Die vertragliche Informationspflicht des Arztes bezüglich behandlungsexterner Faktoren – Zusammenfassung 375
C. Die Aufklärungspflicht des Arztes über behandlungsexterne Faktoren im Vergleich von deutschem und US-amerikanischem Recht 377
I. Die Rechtsgrundlage der Hinweispflicht 377
II. Der Inhalt der Hinweispflicht 379
III. Stellungnahme 380
D. Schlußbetrachtung 382
Literaturverzeichnis 384
A. Englischsprachige Literatur 384
B. Deutschsprachige Literatur 393