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Unterschriftenquoren zwischen Parteienstaat und Selbstverwaltung

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Lege, J. (1996). Unterschriftenquoren zwischen Parteienstaat und Selbstverwaltung. Die Rechtsprechung zum kommunalen Wahlvorschlagsrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48694-6
Lege, Joachim. Unterschriftenquoren zwischen Parteienstaat und Selbstverwaltung: Die Rechtsprechung zum kommunalen Wahlvorschlagsrecht. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48694-6
Lege, J (1996): Unterschriftenquoren zwischen Parteienstaat und Selbstverwaltung: Die Rechtsprechung zum kommunalen Wahlvorschlagsrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48694-6

Format

Unterschriftenquoren zwischen Parteienstaat und Selbstverwaltung

Die Rechtsprechung zum kommunalen Wahlvorschlagsrecht

Lege, Joachim

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 704

(1996)

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Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 8
Einleitung 10
I. Die Wahlrechtsgrundsätze im kommunalen Wahl vorschlagsrecht 12
1. Geltung der Wahlrechtsgrundsätze auch für die Wahlvorbereitung, insbesondere das Wahlvorschlagsrecht 12
2. Die Geltungsgrundlagen der Wahlrechtsgrundsätze im Kommunalwahlrecht 12
a) Landesrecht 13
b) Art. 28 I 2 GG in „objektiven" Verfahren 13
c) Art. 3 I GG im Verfassungsbeschwerdeverfahren 14
d) Verschiedene Geltungsgrundlagen — verschiedene Prüfungsmaßstäbe? 17
e) Zusammenfassung 18
3. Die Wahlrechtsgrundsätze im einzelnen 18
a) Wahlgleichheit 19
b) Wahlgeheimnis 20
c) Allgemeinheit der Wahl 20
d) Freiheit der Wahl 21
II. Die Einschränkbarkeit der Wahlrechtsgrundsätze 22
1. Enger Spielraum des Gesetzgebers 22
2. Das Spannungsverhältnis zwischen Art. 21 und Art. 28 II GG 24
3. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 26
III. Die Legitimität der Ziele von Beschränkungen des Wahlvorschlagsrechts 27
1. Praktikabilität des „Wahlgeschäfts" 27
2. Zulassung nur ernsthafter Vorschläge? 27
3. Verhinderung der Stimmenzersplitterung? 29
4. Funktionsfähigkeit der Vertretungskörperschaften? 31
a) Funktionsfähigkeit im kommunalen Bereich 31
b) Drohende Störung der Funktionsfähigkeit? 32
c) Zusammenfassung 34
5. Nicht: Verhinderung der Stimmen Vergeudung 34
6. Illegitim: Privilegierung der Etablierten 35
7. Zusammenfassung 36
IV. Die Rechtfertigung von Eingriffen in das Wahlvorschlagsrecht 37
1. Differenzierungen zwischen verschiedenen Bewerbern 37
a) Die Differenzierung zwischen „etablierten" und „neuen" Bewerbern 37
b) Differenzierung zwischen verschiedenen Bewerbern „als solchen" 40
c) Stellungnahme 42
2. Unterschriftenquoren 42
a) Höhe der Quorums 44
aa) Die Rechtsprechung 44
bb) Die Vielfalt der Regelungen 45
cc) Die Suche nach Grenzwerten 46
b) Formvorschriften 48
c) Fristen 50
d) Zusätzliche Quoren in der Aufstellungsversammlung 50
e) Verhältnismäßigkeit der Gesamtregelung 50
f) Beachtlichkeit von Sperrklauseln? 51
V. Prozessuales 52
1. Bundes- und Landesverfassungsrecht 52
2. Politische Parteien: Verfassungsbeschwerde oder Organstreit? 52
Schlußbemerkung 54
Anhang A: Zusammenstellung der Judikatur 55
Anhang B: Übersicht über die landesrechtlichen Regelungen 65