Vorfeldermittlungen

Edda Weßlau

doi:10.3790/978-3-428-46734-1

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Weßlau, E. (1989). Vorfeldermittlungen. Probleme der Legalisierung »vorbeugender Verbrechensbekämpfung« aus strafprozeßrechtlicher Sicht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46734-1

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Vorfeldermittlungen

Probleme der Legalisierung »vorbeugender Verbrechensbekämpfung« aus strafprozeßrechtlicher Sicht

Weßlau, Edda

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 65

(1989)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-46734-1
978-3-428-06734-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-46734-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 365
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die »Strafrechtlichen Abhandlungen - Neue Folge« wurden 1957 von Eberhard Schmidhäuser in Zusammenarbeit mit den deutschen Strafrechtslehrern in der Nachfolge der von Hans Bennecke begründeten »Strafrechtlichen Abhandlungen« (1896 bis 1942) eröffnet. Ihr Ziel ist es, wie das ihrer Vorgängerin, hervorragenden Arbeiten des strafrechtswissenschaftlichen Nachwuchses eine angemessene Veröffentlichung zu sichern. Aufgenommen werden ausgezeichnete Dissertationen und Habilitationen zum Strafrecht und Strafprozessrecht sowie zur Straftheorie. 1986 wurde Friedrich-Christian Schroeder (Regensburg) zum Herausgeber bestellt, 2007 trat Andreas Hoyer (Kiel) als weiterer Herausgeber an die Stelle des verstorbenen Eberhard Schmidhäuser. Die Aufnahme in die Reihe erfolgt auf Vorschlag eines Strafrechtslehrers.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungen	11
Fragestellung und Gang der Untersuchung	15
1. Theoretischer Ort der Fragestellung	15
2. Gegenwärtige Diskussion um die Novellierung des Polizei- und Strafprozeßrechts	16
3. Bisherige rechtswissenschaftliche Untersuchungen	18
4. Eigener Untersuchungsansatz und Aufbau der Arbeit	21
5. Weitere Eingrenzung des Themas	23
Teil I: Das operative Konzept	25
1. Gegenstand der Untersuchung	25
1.1. Begriffsbestimmung	25
1.2. Abgrenzung von Maßnahmen zur Abwehr konkreter Gefahren	28
1.3. Abgrenzung von Ermittlungshandlungen zur Aufklärung von Straftaten	35
2. Operative Methoden – Bestandteil einer neuen Präventionsstrategie?	42
2.1. Fragestellung	42
2.2. Ausgangspunkt: Die untergeordnete Rolle der Prävention	43
2.3. Verschiedene Begriffe der Prävention	44
2.4. Zwei Anknüpfungspunkte der modernen Präventionsidee	47
2.5. Vorfeldaufklärung und Verdachtschöpfung – eine neue Praxis?	49
2.6. Prävention als Orientierung für die operativ arbeitende Polizei?	56
2.7. Prävention durch Repression?	62
2.8. Bedeutung der Unterscheidung zwischen Repression und Prävention	67
2.9. Zusammenfassung	74
3. Die einzelnen operativen Methoden und ihre Anwendungspraxis	76
3.1. Zielsetzung	76
3.2. Streifen	78
3.3. „Informatorische Befragung“	80
3.4. Razzien und Kontrollstellen	81
3.5. Observation	83
3.6. V-Leute und sogenannte verdeckte Ermittler	86
3.7. Überwachung mit technischen Hilfsmitteln	92
3.8. Polizeiliche Beobachtung	94
3.9. Rasterfahndung	96
3.10. Spezifizierte Tendenzaussagen über Sekundärprävention durch Ausweitung und Verbesserung der Kontrolle	100
3.11. Zusammenfassung	105
4. Die Funktion der operativen Arbeit	105
Teil II: Rechtsdogmatische Voraussetzungen für eine Legalisierung operativer Methoden	110
1. Zielsetzung	110
2. Aufgabenzuweisung für die operative Arbeit?	111
2.1. Fragestellung	111
2.2. Funktion von Aufgabenzuweisungsnormen	112
2.3. Operative Tätigkeit als Bestandteil der Gefahrenabwehraufgabe?	116
2.3.1. Negative Abgrenzung von der Aufgabe der Strafverfolgung	116
2.3.2. Operative Maßnahmen als „doppelfunktionelle“ Maßnahmen bzw. als „Mischbefugnisse“	121
2.3.3. „Vorbeugende Verbrechensbekämpfung“ als Gefahrenabwehr im weiteren Sinne	127
2.3.4. Operative Polizeiarbeit als „Gefahrenvorsorge“?	131
2.3.5. Folgerung von der Befugnis auf die Aufgabe	142
2.4. Operative Tätigkeit als Bestandteil des Strafverfolgungsauftrags?	144
2.4.1. Bisheriger Meinungsstand	144
2.4.2. Analyse des § 163 StPO als Aufgabenzuweisungsnorm	151
2.5. Zusammenfassung	158
3. Eingriffsqualität operativer Methoden	160
3.1. Die Funktion der Rechtskategorie „Eingriff“	160
3.2. Eingriffslehren	162
3.2.1. Der „klassische“ Eingriffsbegriff	162
3.2.2. Der Aspekt des umfassenden Grundrechtsschutzes	163
3.2.3. Die Bestimmung des Schutzbereichs der Grundrechte	165
3.2.4. Erste Konsequenzen: Ablehnung der „Schwellentheorie“ und der Theorie von der staatlichen „Informationsvorsorge“	167
3.3. Recht auf informationelle Selbstbestimmung?	169
3.3.1. Bindungswirkung des Volkszählungsurteils gemäß § 31 BVerfGG	169
3.3.2. Theoretische Ansätze zur Begründung der Eingriffsqualität von staatlichen Informationsakten	172
3.3.2.1. Die „Sphärentheorie“	173
3.3.2.2. Die Kritik der „Sphärentheorie“	175
3.3.2.3. Von der „Privatsphäre“ zum „Recht auf informationelle Selbstbestimmung“	178
3.3.2.4. Die sogenannte Eingriffstheorie	180
3.3.2.5. Die Kritik der „Eingriffstheorie“	182
3.3.2.6. Eingrenzungsversuche aus dem „Wesen der Kommunikation“	183
3.3.2.7. Das Modell der „Ersatzvornahme“	185
3.3.2.8. Die Kritik an dem Modell der „Ersatzvornahme“	187
3.3.2.9. Bestimmung des Schutzbereichs des informationellen Selbstbestimmungsrechts nach Gefährdungsgesichtspunkten	188
3.3.3. Der Eingriffscharakter operativer Methoden	192
3.4. Zusammenfassung	202
Teil III: Möglichkeiten der Legalisierung operativer Methoden	204
1. Fragestellung	204
2. Das Gebot offener Ermittlungen	204
2.1. Problemstellung	204
2.2. Grundsatz der Offenheit staatlichen Handelns	205
2.3. Ausnahmen vom Gebot der Offenheit	207
2.4. Nemo-tenetur-Grundsatz und § 136 a StPO	211
2.5. § 9 Abs. 2 BDSG	220
2.6. Trennungsgebot zwischen Verfassungsschutz und Polizei	221
2.7. Sonderproblem: Legalitätsprinzip	230
2.8. Zusammenfassung	236
3. Modelle zur Legalisierung operativer Methoden	238
3.1. Fragestellung	238
3.2. Schaffung einer Aufgabenzuweisung	238
3.3. Schaffung von Eingriffstatbeständen	247
3.3.1. Fragestellung und Gang der weiteren Untersuchung	247
3.3.2. Tatbezogene Anknüpfungspunkte	251
3.3.2.1. Vorstellung der Vorschläge	251
3.3.2.2. Operative Methoden trotz tatbezogener Anknüpfungspunkte?	255
3.3.2.3. Unterscheidung zwischen täterbezogenem und tatbezogenem Verdacht	260
3.3.2.4. Die Steuerungsfunktion des tatbezogenen Verdachts	263
3.3.2.5. Zwischenergebnis	268
3.3.2.6. Zulässigkeit der vorgeschlagenen Regelungen	269
3.3.3. Personenbezogene und ortsbezogene Anknüpfungspunkte	284
3.3.3.1. Vorstellung der Regelungen und Regelungsvorschläge	284
3.3.3.2. Beziehung der Regelungsgegenstände zur operativen Arbeit	285
3.3.3.3. Geeignetheit der Regelungen und Regelungsvorschläge	287
3.3.3.4. Erforderlichkeit und Verhältnismäßigkeit	293
3.3.3.5. Verzicht auf den Tatverdacht als Eingriffsvoraussetzung	293
3.3.3.5.1. Begründungen für ortsbezogene Anhaltspunkte	294
3.3.3.5.2. Begründungen für personenbezogene Anhaltspunkte	299
3.3.4. Regelungen ohne tatbestandliche Struktur	311
3.3.4.1. Vorstellung der Regelungsvorschläge	311
3.3.4.2. Geeignetheit für die Regelung der operativen Arbeit	318
3.3.4.3. Zulässigkeit der Regelungsvorschläge	319
3.3.4.4. Ergebnis	333
Zusammenfassung der Ergebnisse	335
Anhang: Dokumentation: Vorentwurf zur Änderung des MEPolG vom 12.03.1986	340
Literaturverzeichnis	350

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