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Hadding, W., Schneider, U. (Eds.) (1990). Organisation und Finanzierung der Rundfunkanstalten. Teil I: Die Finanzierung des Hessischen Rundfunks. Bearb. von Rainer Eichholz / Uwe Süßenbach. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46930-7
Hadding, Walther and Schneider, Uwe H.. Organisation und Finanzierung der Rundfunkanstalten: Teil I: Die Finanzierung des Hessischen Rundfunks. Bearb. von Rainer Eichholz / Uwe Süßenbach. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46930-7
Hadding, W, Schneider, U (eds.) (1990): Organisation und Finanzierung der Rundfunkanstalten: Teil I: Die Finanzierung des Hessischen Rundfunks. Bearb. von Rainer Eichholz / Uwe Süßenbach, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46930-7

Format

Organisation und Finanzierung der Rundfunkanstalten

Teil I: Die Finanzierung des Hessischen Rundfunks. Bearb. von Rainer Eichholz / Uwe Süßenbach

Editors: Hadding, Walther | Schneider, Uwe H.

Schriften zu Kommunikationsfragen, Vol. 15

(1990)

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Book Details

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abbildungsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 13
Erster Abschnitt: Einführung in die Thematik 17
I. Gegenstand und Ziel der Untersuchung 17
II. Der Hessische Rundfunk in der Form einer öffentlich-rechtlichen Anstalt 18
1. Die gesellschaftliche Funktion des Rundfunks 19
2. Die Staatsfreiheit des Rundfunks 20
3. Die staatliche Pflicht der funktionsgerechten Finanzierung des Rundfunks 21
III. Der Finanzierungsbegriff 22
IV. Gang der Untersuchung und ausgeklammerte Fragen 23
Zweiter Abschnitt: Die Finanzierungsquellen des Hessischen Rundfunks 24
I. Externe Finanzierungsquellen 24
1. Die Einnahmen aus den Rundfunkgebühren 25
a) Die Rechtsnatur der Rundfunkgebühr 26
aa) Die unterschiedlichen Meinungen 26
bb) Anstaltsnutzungsgebühr mit Beitrags-Charakter 28
b) Die Höhe der Rundfunkgebühr 29
aa) Der Zusammenhang zwischen der Entwicklung der Teilnehmerzahlen und den Gebührenerhöhungen 30
bb) Die Probleme bei der Festlegung einer angemessenen Gebührenerhöhung 36
cc) Staatsvertragliche Regelungen über die Hörfunk- und Fernsehgebühren 39
dd) Der Umfang der Gebühreneinnahmen des Hessischen Rundfunks 43
c) Die Verfahrensweise des Gebühren-Einzugs 47
aa) Die Einrichtung der Gebühren-Einzugs-Zentrale (GEZ) 47
bb) Die Übermittlung des Anteils des Gebührenaufkommens an den Hessischen Rundfunk 51
2. Die Werbeeinnahmen 51
a) Arten der Werbung 53
aa) Mediale Werbung 53
bb) Instrumentale Werbung 54
b) Die Zulässigkeit der Werbung im Hörfunk- und Fernsehen 54
aa) Hörfunk- und Fernsehwerbung als Teil des Aufgabenbereichs öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten 55
bb) Die Werbung in Form erwerbswirtschaftlicher Betätigung 55
cc) Die gesetzlichen Regelungen über die Zulässigkeit der Werbung 56
c) Die Organisation der Wirtschaftswerbung im Hessischen Rundfunk 59
d) Der Umfang der Werbeeinnahmen 61
3. Einnahmen aus sonstiger erwerbswirtschaftlicher Betätigung 62
a) Die Zulässigkeit privatwirtschaftlicher Aktivitäten öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten 63
b) Umfang und Bedeutung der Finanz-Nebentätigkeiten im Vergleich zu den Haupt-Finanzierungs-Elementen 64
4. Die Formen der erwerbswirtschaftlichen Betätigungen des Hessischen Rundfunks 66
a) Gesellschaftsrechtliche Beteiligungen 66
aa) Die Struktur der Abhängigkeitsverhältnisse 67
bb) Aufgabenbereiche der Gemeinschaftsunternehmen 68
b) Privatwirtschaftliche Hilfsgeschäfte in Form von Einzelverträgen 69
5. Die Finanzierung in Form von Kreditaufnahmen über den Kapitalmarkt 70
a) Die Zulässigkeit einer Verschuldung des Hessischen Rundfunks als öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt 70
b) Die aktuelle Verschuldungssituation des Hessischen Rundfunks 71
6. Staatliche Unterstützungsmaßnahmen zur Deckung des finanziellen Bedarfs des Hessischen Rundfunks 71
a) Die staatliche Gewährleistungspflicht der finanziellen Unabhängigkeit des Hessischen Rundfunks 71
b) Formen der staatlichen Unterstützungsmaßnahmen 72
c) Untersuchung der staatlichen Unterstützungsmaßnahmen im Hinblick auf die finanzielle Unabhängigkeit des Hessischen Rundfunks 73
II. Interne Finanzierungsquellen des Hessischen Rundfunks 73
1. Die Finanzierung durch den Abbau des Kapitalstocks 73
a) Die Entwicklung des Kapitalstocks im Zeitraum zwischen den Gebührenerhöhungen 73
b) Die Beeinflussung des Kapitalstocks durch die Jahresergebnisse 75
2. Die Verwertung nicht weiter dem Anstaltszweck dienender Vermögenswerte 76
3. Die Finanzierung durch die Bildung von Pensionsrückstellungen 76
Dritter Abschnitt: Die Verwendung der Finanzmittel und die Haushaltsführung des Hessischen Rundfunks 79
I. Die Maßstäbe zur Beurteilung der Ausgabenpolitik 79
1. Gesetzliche Bestimmungen zur Finanzierung besonderer Aufgaben 79
2. Die Grundsätze einer wirtschaftlichen Finanzgebarung 80
a) Die Ausgaben-Regelungen der Finanzordnung des Hessischen Rundfunks 80
b) Die Anwendbarkeit des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit 81
aa) Die Definition des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit 82
bb) Der Grundsatz der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit in der Praxis 83
c) Ausgaben-Regelungen im Gesellschaftsrecht 85
II. Die Rechnungsführung des Hessischen Rundfunks 86
1. Der Haushaltsplan 86
a) Der Ertrags- und Aufwandsplan 86
aa) Zur Problematik der Genehmigung des Ertrags- und Aufwandsplans 86
bb) Die Posten der geplanten Erträge und Aufwendungen 87
cc) Die sog. Verstärkungsmittel 88
b) Der Finanzplan 88
aa) Die Posten der geplanten Mittelaufbringung und Mittelverwendung 89
bb) Zur Frage der Verwendung des Überschusses bzw. der Finanzierung des Fehlbetrags des Finanzplans 90
c) Die mittelfristige Finanzvorschau 90
2. Der Jahresabschluß 91
a) Die Vermögensrechnung (Bilanz) 91
b) Die Ertrags- und Aufwandsrechnung und die Abrechnung des Ertrags- und Aufwandsplans 94
c) Die Finanzrechnung und die Abrechnung des Finanzplans 99
d) Die Prüfung des Jahresabschlusses 102
3. Zur aktuellen Diskussion über die beim Hessischen Rundfunk durchzuführenden Sparmaßnahmen 102
a) Die vom Rundfunkrat auferlegte Sperrung eines Teils des Haushaltsplans 102
b) Zur Diskussion über die in der mittelfristigen Finanzvorschau des Hessischen Rundfunks ausgewiesenen Defizite 103
c) Schlußfolgerungen 105
Vierter Abschnitt: Umfang und Arten der Kontrolle der Mittelbeschaffung und Mittelverwendung 106
I. Rundfunkinterne Kontrolle 106
1. Die Kontrollfunktion der Organe des Hessischen Rundfunks 106
a) Der Rundfunkrat 107
aa) Pluralistische Zusammensetzung und Repräsentanz der Allgemeinheit 107
bb) Aufgaben- und Kompetenzbereich des Rundfunkrats 110
b) Der Verwaltungsrat 110
aa) Zusammensetzung des Verwaltungsrats 110
bb) Aufgaben- und Kompetenzbereich des Verwaltungsrats 112
2. Die Revision 112
a) Weisungsunabhängigkeit der internen Prüfer 112
b) Aufgaben und Kompetenzen der Revisionsprüfer 113
II. Rundfunkexterne Kontrollorgane 113
1. Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der in der ARD zusammengeschlossenen Rundfunkanstalten des Landesrechts und der Anstalt ZDF (KEF) 114
a) Grundlage und Aufgabe der Kommission 114
b) Inhalt der Berichte der KEF 115
c) Stellungnahme der ARD zu den Berichten 117
2. Der Hessische Rechnungshof (HRH) 118
a) Die Rechtsstellung der Prüfer des HRH 118
b) Unverbindlichkeit der Beanstandungen für den Hessischen Rundfunk 119
Zusammenfassung in Thesen 121
Anhang 123
I. Rechtsgrundlagen des Hessischen Rundfunks 123
II. Vorläufige Abrechnung des Ertrags- und Aufwandsplanes 1988 – Einzelaufstellung nach Untertiteln – 124
Literaturverzeichnis 203