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Unternehmensformneutrale Besteuerung

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Graß, A. (1992). Unternehmensformneutrale Besteuerung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47399-1
Graß, Arno. Unternehmensformneutrale Besteuerung. Duncker & Humblot, 1992. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47399-1
Graß, A (1992): Unternehmensformneutrale Besteuerung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47399-1

Format

Unternehmensformneutrale Besteuerung

Graß, Arno

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 42

(1992)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltr 7
1. Teil: Einführung 13
A. Ausgangslage 13
B. Konzeption und Gang der Untersuchung 15
2. Teil: Bestandsaufnahme 17
A Steuerlich relevante zivilrechtliche Unterschiede einer unternehmerischen Tätigkeit. 17
I. Unternehmen und Unternehmensträger 17
II. Gesellschaften als Unternehmensträger 19
III. Vermögensrechtliche Auswirkungen einer unternehmerischen Tätigkeit 20
1. Natürliche Personen als Unternehmensträger 20
2. Juristische Personen und Gesamthandsgemeinschaften als Unternehmensträger 21
a) Vermögenszuordnung, Schuld und Haftung 21
aa) Bei juristischen Personen 21
bb) Bei Gesamthandsgemeinschaften 22
b) Beteiligung an Gewinn und Verlust 23
aa) Bei juristischen Personen 24
bb) Bei Gesamthandsgemeinschaften 25
B. Steuerliche Unterschiede einer unternehmerischen Tätigkeit 28
I. Ertragsteuern 28
1. Einkommensteuer/Körperschaftsteuer 28
a) Laufende Besteuerung 29
aa) Steuerliche Behandlung von Gewinn und Verlust 29
(1) Kapitalgesellschaften 29
(2) Personenunternehmen 31
bb) Vertragsbeziehungen 33
cc) Steuerliche Erfassung der unternehmerisch eingesetzten Wirtschaftsgüter 35
b) Veränderungen im unternehmerischen Engagement 36
aa) Betriebs- und Anteilsveräußerungen 36
bb) Einbringung, Umwandlung und Verschmelzung 37
2. Gewerbeertragsteuer 39
II. Substanzsteuern 42
1. Vermögensteuer 42
2. Gewerbekapitalsteuer 44
3. Erbschaft- und Schenkungsteuer 45
III. Quantifizierung der Belastungsunterschiede 47
3. Teil: Verfassungsrechtliche Grundlagen der Unternehmensbesteuerung 50
A. Verfassungsrechtlicher Auftrag zur gleichmäßigen Besteuerung der Unternehmen durch Art. 3 Abs. 1 GG 50
I. Gleichmäßige Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 52
1. Leistungsfähigkeitsprinzip und Unternehmensbesteuerung 54
2. Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips durch Indikatoren steuerlicher Leistungsfähigkeit 55
II. Steuergleichheit und Wettbewerbsneutralität 58
B. Schutz der unternehmerischen Tätigkeit durch Art. 12 Abs. 1 GG 59
C. Bestandsschutz der Unternehmen durch Art. 14 Abs. 1 GG 61
D. Schutz der Unternehmen durch das Übermaßverbot (Art. 20 Abs. 3 GG) 63
E. Zwischenergebnis 64
4. Teil: Kritik an der Rechtsformbezogenheit der Unternehmensbesteuerung 65
A. Zu den rechtsformspezifischen Besteuerungsunterschieden bei den einzelnen Steuerarten 65
I. Einkommensteuer/Körperschaftsteuer 65
1. Laufende Besteuerung 65
a) Besteuerung der Einzelunternehmer 65
b) Gesellschafter von Kapital- und Personengesellschaften 68
aa) Beteiligung an Gewinn und Verlust 68
(1) Gesellschafter von Kapitalgesellschaften 68
(2) Gesellschafter von Personengesellschaften 71
bb) Vertragsbeziehungen 74
(1) Gesellschafter von Kapitalgesellschaften 74
(2) Gesellschafter von Personengesellschaften 75
cc) Veräußerung von Wirtschaftsgütern, die der Gesellschafter der Gesellschaft zur Nutzung überlassen hat 76
(1) Gesellschafter von Kapitalgesellschaften 76
(2) Gesellschafter von Personengesellschaften 77
c) Zwischenergebnis 77
2. Veränderungen im unternehmerischen Engagement 78
a) Veräußerungsvorgänge 78
b) Einbringung, Umwandlung und Verschmelzung 80
c) Zwischenergebnis 82
II. Gewerbeertragsteuer 83
III. Substanzsteuern 85
1. Vermögensteuer 85
2. Erbschaft- und Schenkungsteuer 87
3. Gewerbekapitalsteuer 87
B. Zu den Auswirkungen auf Entscheidungsneutralität, Wettbewerbsneutralität und Gesellschaftsrecht 88
I. Rechtsformbezogene Besteuerung und Entscheidungsneutralität 88
1. Zum Grundsatz der Steuerneutralität 88
2. Verletzung der Entscheidungsneutralität durch rechtsformungleiche Besteuerung 90
3. Ursachen der Neutralitätsverletzungen 92
4. Verletzung der Entscheidungsneutralität und Berufsfreiheit 93
5. Verletzung der Entscheidungsneutralität und Eigentumsgarantie 95
6. Verletzung der Entscheidungsneutralität und Steuergleichheit 96
7. Verletzung der Entscheidungsneutralität und Übermaßverbot 97
II. Rechtsformbezogene Besteuerung und Wettbewerbsneutralität 98
III. Rechtsformbezogene Besteuerung und Gesellschaftsrecht 99
C. Zur Reformbedürftigkeit des derzeitigen Rechtszustandes 100
5. Teil: Zur Reform 103
A. Ziele der Reform 103
I. Optimale Verwirklichung der verfassungsrechtlichen Wertvorgaben 103
II. Soziale Gestaltung durch steuerliche Umverteilung 106
1. Zur Notwendigkeit einer Umverteilungspolitik 107
2. Umverteilung mit Hilfe der Besteuerung 109
III. Praktikabilität 111
IV. Neutralität 112
B. Zielkonzeption 113
I. Verhältnis der Reformziele zueinander 114
II. Zielsystem 117
1. Ausgangssituation 117
2. Proportionale Besteuerung des investierten und gesparten Einkommens als steuersystematischer Reformansatz 118
3. Keine Doppelbelastung des Konsumeinkommens 120
4. Niedrige Besteuerung des investierten und gesparten Einkommenshöhere Belastung des Konsumeinkommens 121
5. Die Zielkonzeption im Lichte der Diskussion um ein konsumorientiertes Besteuerungssystem 126
III. Konsequenzen und Folgerungen 126
C. Reformvorschläge 127
I. Teilhabersteuer 127
II. Betriebsteuer 129
1. Klassische Betriebsteuermodelle 130
a) Betriebsteuer mit einer Mehrfachbelastung ausgeschütteter und entnommener Gewinne 131
b) Betriebsteuer ohne Mehrfachbelastung ausgeschütteter und entnommener Gewinne 131
c) Überprüfung der klassischen Betriebsteuermodelle anhand der Zielkonzeption 132
2. Integrierte Unternehmensteuer 134
a) Konzeption 134
b) Überprüfung anhand der Zielkonzeption 135
3. Betriebsteuervorschlag von Lang 136
a) Konzeption 136
b) Überprüfung anhand der Zielkonzeption 138
c) Fazit 141
D. Einwände gegen die unternehmensformneutrale Besteuerung 141
I. Verletzung des Gleichheitssatzes 141
II. Verletzung der Einheit der Rechtsordnung 143
1. Verhältnis Steuerrecht, Gesellschaftsrecht, Mitbestimmungsrecht 143
2. Zur Frage der Maßgeblichkeit des Zivilrechts für das Steuerrecht 145
III. Verletzung des Leistungsfähigkeitsprinzips 151
IV. Wirtschaftspolitische Bedenken 152
1. Fehlende Kapitalverteilung nach den Regeln der Marktwirtschaft 152
2. Keine wesentliche Förderung der Investitionstätigkeit 153
3. Verdrängung kleiner und mittlerer Wirtschaftseinheiten 154
4. Fehlende Finanzierbarkeit 155
5. Verstoß gegen Wettbewerbsregeln der marktwirtschaftlichen Ordnung 156
V. Sonstige Einwände 157
1. Hoher steuertechnischer Aufwand 157
2. Abgrenzungsprobleme zwischen Betrieb und Haushalt 157
3. Ungeeignetheit zur steuerlichen Umverteilung 158
4. Verstaatlichung des Gesellschaftsrechts 158
5. Benachteiligung von Minderheitsgesellschaftern 158
6. Keine Rechtfertigung für eine Besteuerung der Körperschaften 159
VI. Zwischenergebnis 160
E. Eigener Vorschlag 160
I. Reform der Unternehmensbesteuerung durch Einführung einer Betriebsteuer 160
1. Steuerobjekt 161
2. Steuersubjekt 162
3. Bemessungsgrundlage 163
4. Tarifgestaltung 163
5. Zur Frage Anrechnungsverfahren oder Abzugsverfahren 164
6. Besonderheiten bei Einrichtung eines Beteiligungsbetriebs 166
7. Modifikation der Einkommensteuer 166
8. Praktikabilitätserfordernisse und steuerliche Behandlung der Arbeitnehmer 167
9. Entnahmen und Einlagen 169
10. Steuerliche Behandlung von Verlusten 170
11. Veränderungen im unternehmerischen Engagement 172
II. Reform der übrigen Steuern 174
6. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse 176
Literaturverzeichnis 179