Unternehmensformneutrale Besteuerung

Arno Graß

doi:10.3790/978-3-428-47399-1

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Graß, A. (1992). Unternehmensformneutrale Besteuerung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47399-1

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Unternehmensformneutrale Besteuerung

Graß, Arno

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 42

(1992)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47399-1
978-3-428-07399-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47399-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 192
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Taxation & duties law

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Institution: € 76.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 49.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Seit dem Erscheinen des ersten Bandes im Jahre 1965 hat sich die älteste lebende Schriftenreihe auf dem Gebiet des Steuerrechts ein hohes Ansehen erworben. Prominente Universitätsprofessoren und Steuerpraktiker haben ihre frühen Arbeiten (insb. Dissertationen) mit wegweisenden Erkenntnissen in den »Schriften zum Steuerrecht« veröffentlicht.
Steuerrechtswissenschaft ist eine in hohem Maße praktische Wissenschaft. Während sich die Steuergesetzgebung im Widerstreit fiskalischer und privater Interessen immer weiter von einer Ordnung des Rechts entfernt, begegnet die Rechtswissenschaft stets neuen Herausforderungen, das Steuerrecht dogmatisch zu strukturieren und für die Steuerpraxis handhabbar zu machen. Dazu leisten die »Schriften zum Steuerrecht« einen wichtigen Beitrag.

Section Title	Page	Action	Price
Inhalt	7
1. Teil: Einführung	13
A. Ausgangslage	13
B. Konzeption und Gang der Untersuchung	15
2. Teil: Bestandsaufnahme	17
A Steuerlich relevante zivilrechtliche Unterschiede einer unternehmerischen Tätigkeit.	17
I. Unternehmen und Unternehmensträger	17
II. Gesellschaften als Unternehmensträger	19
III. Vermögensrechtliche Auswirkungen einer unternehmerischen Tätigkeit	20
1. Natürliche Personen als Unternehmensträger	20
2. Juristische Personen und Gesamthandsgemeinschaften als Unternehmensträger	21
a) Vermögenszuordnung, Schuld und Haftung	21
aa) Bei juristischen Personen	21
bb) Bei Gesamthandsgemeinschaften	22
b) Beteiligung an Gewinn und Verlust	23
aa) Bei juristischen Personen	24
bb) Bei Gesamthandsgemeinschaften	25
B. Steuerliche Unterschiede einer unternehmerischen Tätigkeit	28
I. Ertragsteuern	28
1. Einkommensteuer/Körperschaftsteuer	28
a) Laufende Besteuerung	29
aa) Steuerliche Behandlung von Gewinn und Verlust	29
(1) Kapitalgesellschaften	29
(2) Personenunternehmen	31
bb) Vertragsbeziehungen	33
cc) Steuerliche Erfassung der unternehmerisch eingesetzten Wirtschaftsgüter	35
b) Veränderungen im unternehmerischen Engagement	36
aa) Betriebs- und Anteilsveräußerungen	36
bb) Einbringung, Umwandlung und Verschmelzung	37
2. Gewerbeertragsteuer	39
II. Substanzsteuern	42
1. Vermögensteuer	42
2. Gewerbekapitalsteuer	44
3. Erbschaft- und Schenkungsteuer	45
III. Quantifizierung der Belastungsunterschiede	47
3. Teil: Verfassungsrechtliche Grundlagen der Unternehmensbesteuerung	50
A. Verfassungsrechtlicher Auftrag zur gleichmäßigen Besteuerung der Unternehmen durch Art. 3 Abs. 1 GG	50
I. Gleichmäßige Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit	52
1. Leistungsfähigkeitsprinzip und Unternehmensbesteuerung	54
2. Konkretisierung des Leistungsfähigkeitsprinzips durch Indikatoren steuerlicher Leistungsfähigkeit	55
II. Steuergleichheit und Wettbewerbsneutralität	58
B. Schutz der unternehmerischen Tätigkeit durch Art. 12 Abs. 1 GG	59
C. Bestandsschutz der Unternehmen durch Art. 14 Abs. 1 GG	61
D. Schutz der Unternehmen durch das Übermaßverbot (Art. 20 Abs. 3 GG)	63
E. Zwischenergebnis	64
4. Teil: Kritik an der Rechtsformbezogenheit der Unternehmensbesteuerung	65
A. Zu den rechtsformspezifischen Besteuerungsunterschieden bei den einzelnen Steuerarten	65
I. Einkommensteuer/Körperschaftsteuer	65
1. Laufende Besteuerung	65
a) Besteuerung der Einzelunternehmer	65
b) Gesellschafter von Kapital- und Personengesellschaften	68
aa) Beteiligung an Gewinn und Verlust	68
(1) Gesellschafter von Kapitalgesellschaften	68
(2) Gesellschafter von Personengesellschaften	71
bb) Vertragsbeziehungen	74
(1) Gesellschafter von Kapitalgesellschaften	74
(2) Gesellschafter von Personengesellschaften	75
cc) Veräußerung von Wirtschaftsgütern, die der Gesellschafter der Gesellschaft zur Nutzung überlassen hat	76
(1) Gesellschafter von Kapitalgesellschaften	76
(2) Gesellschafter von Personengesellschaften	77
c) Zwischenergebnis	77
2. Veränderungen im unternehmerischen Engagement	78
a) Veräußerungsvorgänge	78
b) Einbringung, Umwandlung und Verschmelzung	80
c) Zwischenergebnis	82
II. Gewerbeertragsteuer	83
III. Substanzsteuern	85
1. Vermögensteuer	85
2. Erbschaft- und Schenkungsteuer	87
3. Gewerbekapitalsteuer	87
B. Zu den Auswirkungen auf Entscheidungsneutralität, Wettbewerbsneutralität und Gesellschaftsrecht	88
I. Rechtsformbezogene Besteuerung und Entscheidungsneutralität	88
1. Zum Grundsatz der Steuerneutralität	88
2. Verletzung der Entscheidungsneutralität durch rechtsformungleiche Besteuerung	90
3. Ursachen der Neutralitätsverletzungen	92
4. Verletzung der Entscheidungsneutralität und Berufsfreiheit	93
5. Verletzung der Entscheidungsneutralität und Eigentumsgarantie	95
6. Verletzung der Entscheidungsneutralität und Steuergleichheit	96
7. Verletzung der Entscheidungsneutralität und Übermaßverbot	97
II. Rechtsformbezogene Besteuerung und Wettbewerbsneutralität	98
III. Rechtsformbezogene Besteuerung und Gesellschaftsrecht	99
C. Zur Reformbedürftigkeit des derzeitigen Rechtszustandes	100
5. Teil: Zur Reform	103
A. Ziele der Reform	103
I. Optimale Verwirklichung der verfassungsrechtlichen Wertvorgaben	103
II. Soziale Gestaltung durch steuerliche Umverteilung	106
1. Zur Notwendigkeit einer Umverteilungspolitik	107
2. Umverteilung mit Hilfe der Besteuerung	109
III. Praktikabilität	111
IV. Neutralität	112
B. Zielkonzeption	113
I. Verhältnis der Reformziele zueinander	114
II. Zielsystem	117
1. Ausgangssituation	117
2. Proportionale Besteuerung des investierten und gesparten Einkommens als steuersystematischer Reformansatz	118
3. Keine Doppelbelastung des Konsumeinkommens	120
4. Niedrige Besteuerung des investierten und gesparten Einkommenshöhere Belastung des Konsumeinkommens	121
5. Die Zielkonzeption im Lichte der Diskussion um ein konsumorientiertes Besteuerungssystem	126
III. Konsequenzen und Folgerungen	126
C. Reformvorschläge	127
I. Teilhabersteuer	127
II. Betriebsteuer	129
1. Klassische Betriebsteuermodelle	130
a) Betriebsteuer mit einer Mehrfachbelastung ausgeschütteter und entnommener Gewinne	131
b) Betriebsteuer ohne Mehrfachbelastung ausgeschütteter und entnommener Gewinne	131
c) Überprüfung der klassischen Betriebsteuermodelle anhand der Zielkonzeption	132
2. Integrierte Unternehmensteuer	134
a) Konzeption	134
b) Überprüfung anhand der Zielkonzeption	135
3. Betriebsteuervorschlag von Lang	136
a) Konzeption	136
b) Überprüfung anhand der Zielkonzeption	138
c) Fazit	141
D. Einwände gegen die unternehmensformneutrale Besteuerung	141
I. Verletzung des Gleichheitssatzes	141
II. Verletzung der Einheit der Rechtsordnung	143
1. Verhältnis Steuerrecht, Gesellschaftsrecht, Mitbestimmungsrecht	143
2. Zur Frage der Maßgeblichkeit des Zivilrechts für das Steuerrecht	145
III. Verletzung des Leistungsfähigkeitsprinzips	151
IV. Wirtschaftspolitische Bedenken	152
1. Fehlende Kapitalverteilung nach den Regeln der Marktwirtschaft	152
2. Keine wesentliche Förderung der Investitionstätigkeit	153
3. Verdrängung kleiner und mittlerer Wirtschaftseinheiten	154
4. Fehlende Finanzierbarkeit	155
5. Verstoß gegen Wettbewerbsregeln der marktwirtschaftlichen Ordnung	156
V. Sonstige Einwände	157
1. Hoher steuertechnischer Aufwand	157
2. Abgrenzungsprobleme zwischen Betrieb und Haushalt	157
3. Ungeeignetheit zur steuerlichen Umverteilung	158
4. Verstaatlichung des Gesellschaftsrechts	158
5. Benachteiligung von Minderheitsgesellschaftern	158
6. Keine Rechtfertigung für eine Besteuerung der Körperschaften	159
VI. Zwischenergebnis	160
E. Eigener Vorschlag	160
I. Reform der Unternehmensbesteuerung durch Einführung einer Betriebsteuer	160
1. Steuerobjekt	161
2. Steuersubjekt	162
3. Bemessungsgrundlage	163
4. Tarifgestaltung	163
5. Zur Frage Anrechnungsverfahren oder Abzugsverfahren	164
6. Besonderheiten bei Einrichtung eines Beteiligungsbetriebs	166
7. Modifikation der Einkommensteuer	166
8. Praktikabilitätserfordernisse und steuerliche Behandlung der Arbeitnehmer	167
9. Entnahmen und Einlagen	169
10. Steuerliche Behandlung von Verlusten	170
11. Veränderungen im unternehmerischen Engagement	172
II. Reform der übrigen Steuern	174
6. Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse	176
Literaturverzeichnis	179

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