Die Staatengemeinschaft und das Kosovo

Philipp A. Zygojannis

doi:10.3790/978-3-428-51113-6

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Zygojannis, P. (2003). Die Staatengemeinschaft und das Kosovo. Humanitäre Intervention und internationale Übergangsverwaltung unter Berücksichtigung einer Verpflichtung des Intervenienten zur Nachsorge. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51113-6

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Die Staatengemeinschaft und das Kosovo

Humanitäre Intervention und internationale Übergangsverwaltung unter Berücksichtigung einer Verpflichtung des Intervenienten zur Nachsorge

Zygojannis, Philipp A.

Veröffentlichungen des Walther-Schücking-Instituts für Internationales Recht an der Universität Kiel, Vol. 145

(2003)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51113-6
978-3-428-11113-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51113-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 280
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: International relations
Public international law

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die NATO-Luftangriffe im Kosovo-Krieg und die danach von den Vereinten Nationen eingerichtete internationale Übergangsverwaltung waren und sind Gegenstand politischer wie öffentlicher Diskussion sowie wissenschaftlicher Auseinandersetzung. Philipp A. Zygojannis untersucht beide Komplexe hinsichtlich ihrer Berührungspunkte mit dem internationalen Recht. Darüber hinaus fragt er, ob sich Rechtsfolgen für den Akteur ergeben, der im Rahmen einer »humanitären Intervention« in einen innerstaatlichen Konflikt eingreift.

Zu Beginn erörtert der Autor die Luftangriffe und kommt zu dem Ergebnis, daß diese unter dem Aspekt der Nothilfe gerechtfertigt waren; ein Schwerpunkt liegt auf der möglichen Fortentwicklung des Völkerrechts, vor allem mit Blick auf für derartige Maßnahmen zu erfüllende Kriterien. Anschließend geht er der Frage nach, ob der Intervenient nach der militärischen Operation zu einer Nachsorge verpflichtet ist; hierbei kommt er zu dem Schluß, daß eine solche unbedingt notwendig ist und de lege ferenda als Kriterium für eine Intervention anzusehen ist. Am Ende befaßt er sich mit der Übergangsverwaltung UNMIK und beleuchtet verschiedene rechtliche und tatsächliche Aspekte derselben.

Hervorzuheben ist der praktische Bezug der Veröffentlichung. Zygojannis verknüpft hierfür rechtliche und politische Aspekte des Konfliktes und seiner Auswirkungen. Gleichwohl der Kampf gegen den Terrorismus die Thematik überdeckt, ist sie weiterhin von großer Aktualität.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einführung	17
Erstes Kapitel: Die Luftangriffe der NATO im Rahmen der Operation „Allied Force“ gegen die Bundesrepublik Jugoslawien aus völkerrechtlicher Sicht	21
A. Einleitung und historischer Überblick	21
I. Die historischen Grundlagen des Kosovo-Konfliktes	22
II. Vertiefung der Spannungen nach 1980	23
III. Die Ereignisse in der Region Kosovo zwischen 1988 und 1998	24
IV. Die Entwicklung in der Provinz Kosovo von 1998 bis zum Beginn der Luftangriffe gegen die Bundesrepublik Jugoslawien	27
V. Die Entwicklung der Ereignisse vom Beginn der Luftangriffe bis zu deren Ende im Juni 1999	29
B. Völkerrechtliche Bewertung der Luftangriffe	30
I. Einleitende Bemerkungen	30
II. Völkerrechtliche Aspekte der NATO-Luftangriffe	32
1. Die tatsächliche und rechtliche Ausgangssituation	33
a) Die tatsächliche Ausgangssituation	33
b) Die rechtliche Ausgangssituation	38
aa) Das Gewaltverbot nach Art. 2 Ziff. 4 UN-Charta	38
bb) Anwendungsfall von Art. 2 Ziff. 4 UN-Charta?	41
cc) Ergebnis zu Punkt b)	43
2. Mandatierung durch den UN-Sicherheitsrat	43
a) Die zum Kosovo-Konflikt ergangenen Resolutionen des Sicherheitsrates	44
b) Theoretische Möglichkeit einer Mandatierung durch den UN-Sicherheitsrat	47
c) Ergebnis zu Punkt 2.	50
3. Rechtfertigung durch Selbstverteidigungsrecht, Art. 51 UN-Charta	51
4. Legitimation durch Berufung auf Grundsätze der humanitären Intervention?	52
a) Einführung	52
b) Rechtliche Einordnung der humanitären Intervention, Definitionsansätze	53
c) Die Voraussetzungen der humanitären Intervention	58
d) Der Kosovo-Konflikt	59
5. Ergebnis zu Punkt II.	59
6. Die humanitäre Intervention und das Völkerrecht: ein Fazit	60
III. Die möglichen Auswirkungen der Kosovo-Krise auf das internationale Recht	63
1. Die Entwicklung von Gewohnheitsrecht als Auswirkung des Eingreifens der NATO im Kosovo-Konflikt	63
a) Allgemeine Voraussetzungen für die Entstehung von Gewohnheitsrecht	63
aa) Das Element der Rechtsüberzeugung	64
bb) Internationale Übung	68
b) Ergebnis	69
2. „Kriterien“ für die humanitäre Intervention: Die Voraussetzungen de lege ferenda	69
a) Verletzung des menschenrechtlichen Mindeststandards	71
aa) Begriff der Menschenrechtsverletzung	71
bb) Die Lage im Kosovo-Konflikt	75
b) Ausschließlich auf die Abwehr oder Beseitigung der Menschenrechtsverletzungen gerichtetes Intervenieren ohne sonstiges Eigeninteresse	76
aa) Bedeutung und Definition der Voraussetzung	76
bb) Die Lage im Kosovo-Konflikt	78
c) Eingreifen als „ultima ratio“ der Handlungsoptionen	79
aa) Bedeutung und Begriff des Kriteriums	79
bb) Die Lage im Kosovo-Konflikt	80
(1) Die Bemühungen am Beginn der Ausweitung der Krise	80
(2) Die Verhandlungen von Rambouillet und Paris	81
(3) Die Zeit zwischen Paris und dem Beginn der Luftangriffe	85
cc) Zusammenfassung zu Punkt c)	86
d) Subsidiarität des Eingreifens gegenüber den Vereinten Nationen	87
aa) Anforderungen des Kriteriums	87
bb) Die Lage im Kosovo-Konflikt	88
e) Verhältnismäßigkeit der Gewaltanwendung	90
aa) Bedeutung und Definition des Kriteriums	90
bb) Die Lage im Kosovo-Konflikt	93
cc) Ergebnis zu e)	96
f) Beachtung des humanitären Völkerrechts	96
aa) Anforderungen des Kriteriums; Anwendbarkeit	97
bb) Die Lage im Kosovo-Konflikt	98
(1) Allgemeine Erwägungen	98
(2) Die Verwendung von besonderer Munition	100
cc) Ergebnis zu Punkt f)	102
g) Einstellung der Gewaltanwendung bei Zweckerreichung	103
aa) Anforderungen des Kriteriums	103
bb) Die Lage im Kosovo-Konflikt	103
h) Feststellung einer Friedensbedrohung durch den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen	104
i) Eigene Legitimität des Handelnden („gewisse Rechtsstaatlichkeit“)	105
aa) Anforderungen des Kriteriums	105
bb) Die Lage im Kosovo-Konflikt	105
j) Die Verpflichtung des Intervenienten zur Nachsorge	106
k) Zusammenfassende Anmerkungen zu den Voraussetzungen des Kriterien-Kataloges	107
3. Die möglichen Auswirkungen des Kosovo-Konfliktes auf die Position der Vereinten Nationen und insbesondere des Sicherheitsrates	108
a) Die Stellung des UN-Sicherheitsrates in der Zukunft, die Effektivierung des bestehenden Systems und die möglichen Reformansätze	109
b) Die mögliche zukünftige Rolle von Regionalorganisationen	116
c) Das neue Strategische Konzept der NATO von 1999	119
d) Zusammenfassung zu Punkt 3	123
Zweites Kapitel: Die Verpflichtung des Intervenienten zur Nachsorge als Rechtsfolge durchgeführter humanitärer Intervention de lege ferenda	125
A. Einleitende Bemerkungen	125
B. Die Notwendigkeit einer Nachsorge nach einer humanitär bedingten militärischen Intervention: These	126
C. Geltungsgrund für eine obligatorische Nachsorge?	128
I. Verpflichtung aus dem Gesichtspunkt der Staatenverantwortlichkeit	129
II. Verpflichtung qua Gewohnheitsrecht	130
III. Geltungsgrund de lege ferenda – Verpflichtung zur obligatorischen Nachsorge als Teil des Kriterien-Kataloges	130
1. Obligatorische Nachsorge als Kriterium	130
2. Anerkennung als Kriterium und Kodifizierung des Kriterien-Kataloges	132
D. Durchführung, „Schuldner“ und Voraussetzungen der Nachsorge	132
I. „Schuldner“ der Nachsorge nach humanitärer Intervention	133
II. Voraussetzungen, Durchführung und Ausgestaltung der Nachsorge	134
1. Voraussetzungen einer Nachsorge	134
2. Durchführung und Ausgestaltung	135
E. Rechtsfolgen im Zusammenhang mit der Nachsorge	136
F. Zusammenfassung	138
G. Die Nachsorgeverpflichtung und UNMIK	138
Drittes Kapitel: Die UN-Übergangsverwaltung im Kosovo und die Darstellung ihrer wichtigsten rechtlichen und tatsächlichen Aspekte	140
A. Einleitende Bemerkungen	140
B. Die Rechtsgrundlagen der UN-Übergangsverwaltung	142
I. Der Weg zu UNMIK: Entschließungen und Verlautbarungen	143
1. Rückblick: Ereignisse zwischen Oktober 1998 und Juni 1999	144
2. Verlautbarungen und Entschließungen der Balkan-Kontaktgruppe und der Regierungen der G8-Staaten	145
3. Berichte des Generalsekretärs der Vereinten Nationen	147
II. Das Militärisch-Technische Abkommen vom 09.06.1999	150
1. Bedeutung und Rechtsnatur des Abkommens	151
a) Das Abkommen im Hinblick auf die gesamte Situation	151
b) Die Rechtsnatur des Abkommens	151
2. Die Regelungen des Militärisch-Technischen Abkommens	153
a) Militärische Bestimmungen des MTA	153
b) Weitere Regelungen des MTA	154
3. Zusammenfassung zu Punkt II.	156
III. Die Resolution 1244 (1999) des UN-Sicherheitsrates vom 10.06.1999	156
1. Das Ziel der Resolution 1244 (1999)	156
2. Rechtsgrundlage der Resolution 1244 (1999)	157
3. Überblick über die wichtigsten Bestimmungen der Resolution 1244 (1999)	159
a) Die zentralen Bestimmungen der Resolution 1244	160
aa) Allgemeine Erwägungen	160
bb) Aspekte der Sicherheitspräsenz	160
cc) Tätigkeitsfelder der zivilen Präsenz	160
dd) Weitere Aussagen	161
b) Der Bericht des Generalsekretärs gemäß Ziff. 10 der Res. 1244	162
IV. Die Rechtsgrundlagen im Vergleich zum Abkommen von Rambouillet	164
1. Gemeinsamkeiten und Unterschiede	165
a) Statusfrage	165
b) Militärische Implementation	166
c) Selbstverwaltungsangelegenheiten	168
2. Die politische Dimension	170
3. Ergebnis des Vergleiches	172
C. UNMIK: Mandat, Struktur, Tätigkeitsfelder	172
I. Mandat; Strukturen; teilnehmende Organisationen	172
1. Das Mandat der United Nations Interim Administration Mission in Kosovo	173
a) Grundidee und Ziel von UNMIK	173
b) Der geplante zeitliche Ablauf	174
2. Die Struktur von UNMIK; teilnehmende Internationale Organisationen	175
a) Die „äußere“ oder Gesamtstruktur von UNMIK: vier Säulen	175
b) Die „innere“ Struktur von UNMIK: JIAS	176
3. UNMIK im Vergleich zu anderen Friedensoperationen der UN	179
a) Die Entwicklung der Friedensmissionen unter UN-Mandat	180
b) Mit UNMIK vergleichbare Missionen: Namibia, Kambodscha, Ost-Timor	180
c) UNMIK als Zukunftsmodell?	183
II. Die wichtigsten Tätigkeitsfelder der UN-Übergangsverwaltung im Kosovo	185
1. Einleitende Bemerkungen	186
2. Zivilverwaltung und Regierungsaufgaben	186
a) Die Frage des anwendbaren Rechts und die Rechtsetzung durch UNMIK	187
b) Allgemeine Angelegenheiten der Zivilverwaltung	190
c) Hervorzuhebende Tätigkeitsbereiche der Zivilverwaltung	191
3. Demokratisierung und Aufbau rechtsstaatlicher Strukturen	193
a) Demokratisierung, Medienwesen und „good governance“	194
b) Durchführung von Wahlen	195
c) Errichtung und Ausbildung der künftigen Polizei	196
d) „Rule of Law“ und die Durchsetzung von Menschenrechten	198
e) Zusammenfassung	199
4. Wirtschaftlicher Wiederaufbau	199
a) Aktivitäten der Wiederaufbau-Komponente von UNMIK	200
b) Entwicklung und Erfolge des bisherigen Wiederaufbaus im Kosovo	201
5. Zusammenfassung: Schaffung der strukturellen Voraussetzungen für die künftige Selbstverwaltung und substantielle Autonomie	204
a) Die Vorschriften des Verfassungsrahmens in bezug auf die Wahl und die Kompetenzen der künftigen Körperschaften der vorläufigen Selbstverwaltung	204
b) Fazit	207
III. Auswirkungen des Machtwechsels von Oktober 2000	208
1. Auswirkungen auf die Übergangsverwaltung im Kosovo	209
2. Das Schicksal des ehemaligen Präsidenten Milosevic	211
3. Der Status der BR Jugoslawien in Internationalen Organisationen 214 D. Tatsächliche und rechtliche Probleme der UN-Übergangsverwaltung	216
D. Tatsächliche und rechtliche Probleme der UN-Übergangsverwaltung	216
I. Die Rechtsnatur der Übergangsverwaltung	217
II. Die Position des UN-Sonderbeauftragten	219
1. Die Konzentration der maßgeblichen Befugnisse in einem Amt	219
2. Anforderungen an die Ausübung des Amtes des Sonderbeauftragten	221
III. Kontrolle von UNMIK durch die Staatengemeinschaft	222
1. Berichte des Generalsekretärs an den UN-Sicherheitsrat	222
2. Überprüfungsmissionen des Sicherheitsrates	224
3. Weitere Möglichkeiten der Kontrolle und Überwachung	224
IV. Die Herstellung und Wahrung von Sicherheit und Ordnung	226
1. Die besondere Bedeutung der Problematik	227
2. Das Problem der „umgekehrten ethnischen Säuberung“: Minderheitenschutz und Aufrechterhaltung von Sicherheit und Ordnung in der Post-Konflikt-Situation im Kosovo	229
3. Konflikte in grenznahen Gebieten	231
a) Die Lage in Südserbien	231
b) Die Situation im Norden Mazedoniens	233
V. Wahrnehmung von Polizeiaufgaben durch Militärpersonal	236
1. Ausgangssituation	237
2. Tatsächliche und rechtliche Probleme der Situation	238
VI. Die rechtliche Verantwortlichkeit von UNMIK und KFOR und deren generelle Bindung an die Normen des internationalen Rechts	239
1. Die Situation im Hinblick auf das UNMIK-Personal	240
2. Verantwortlichkeit der KFOR-Streitkräfte	242
VII. Der künftige Status der Provinz Kosovo	246
1. Die aktuelle Lage	247
a) Die UN-Resolution 1244 und das Abkommen von Rambouillet	247
b) Perspektiven und Optionen für den künftigen Status	249
2. Die Zielsetzung der kosovo-albanischen Bevölkerung	252
3. Die Haltung der BR Jugoslawien und Serbiens unter Berücksichtigung der Auswirkungen des Machtwechsels vom Herbst 2000	255
4. Die Situation im Hinblick auf das internationale Recht und die Staatenpraxis	257
a) Internationales Recht und Staatenpraxis	257
b) Die besondere Situation in der Bundesrepublik Jugoslawien	258
VIII. Fazit: Zusammenfassender Versuch einer Bewertung	261
1. Fortschritte und Ergebnisse der Übergangsverwaltung	261
2. Resümee	263
Ausblick: Humanitäre Intervention und ziviles Engagement bei staatlich zu verantwortenden Menschenrechtsverletzungen	265
Literaturverzeichnis	269
Sachwortverzeichnis	276

Cite BOOK

Style

Format

Die Staatengemeinschaft und das Kosovo

Humanitäre Intervention und internationale Übergangsverwaltung unter Berücksichtigung einer Verpflichtung des Intervenienten zur Nachsorge

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation