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Der Rechtsstaat verschwindet

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Frehsee, D.Schild, W. (Ed.) (2003). Der Rechtsstaat verschwindet. Strafrechtliche Kontrolle im gesellschaftlichen Wandel von der Moderne zur Postmoderne. Gesammelte Aufsätze. Hrsg. von Wolfgang Schild. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50826-6
Frehsee, DetlevSchild, Wolfgang. Der Rechtsstaat verschwindet: Strafrechtliche Kontrolle im gesellschaftlichen Wandel von der Moderne zur Postmoderne. Gesammelte Aufsätze. Hrsg. von Wolfgang Schild. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50826-6
Frehsee, DSchild, W (ed.) (2003): Der Rechtsstaat verschwindet: Strafrechtliche Kontrolle im gesellschaftlichen Wandel von der Moderne zur Postmoderne. Gesammelte Aufsätze. Hrsg. von Wolfgang Schild, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50826-6

Format

Der Rechtsstaat verschwindet

Strafrechtliche Kontrolle im gesellschaftlichen Wandel von der Moderne zur Postmoderne. Gesammelte Aufsätze. Hrsg. von Wolfgang Schild

Frehsee, Detlev

Editors: Schild, Wolfgang

Kriminologische und sanktionenrechtliche Forschungen, Vol. 12

(2003)

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Abstract

Lange vor den staatlichen Reaktionen auf den 11. September 2001 warnte der Bielefelder Kriminalwissenschaftler Detlev Frehsee in eindringlicher Weise vor den Gefahren für die Freiheitsgarantien des Rechtsstaates, die sich aus der zunehmenden Herausbildung des modernen Präventionsstaates ergeben (können und werden). Die Voraussetzung des konkreten Tatverdachts drohe einem allgemeinen Mißtrauensverdacht gegen jedermann zu weichen; damit zusammenhängend verliere die Unschuldsvermutung ihre schützende Kraft. An die Stelle rechtlicher Mißbilligung der Tat trete eine moralisch-sittliche Degradierung des Täters. Kritik übte Frehsee darüber hinaus auch am allgemeinen Zustand des modernen Strafrechtswesens. Das an der schädigenden Verletzung orientierte Tatstrafrecht werde in immer mehr Bereichen durch ein Risikostrafrecht verdrängt. Auf die den Straftaten oft zugrundeliegenden Konflikte zwischen Täter und Opfer werde nicht eingegangen, sondern nur an der Oberfläche sanktioniert; was Frehsee in seinen bedeutenden Arbeiten zum Täter-Opfer-Ausgleich auch in rechtspolitischer Absicht ausführte.

Als kritischer Kriminologe lag ihm zunächst und vor allem die strafjustizielle Behandlung der Kinder und Jugendlichen am Herzen, deren Problemen er nicht nur menschenfreundliche, sondern auch der (Generationen-) Gerechtigkeit verpflichtete Aufsätze widmete. Sorgfältig arbeitete er darüber hinaus die strukturelle Ungerechtigkeit der Kriminalisierung heraus, die oft die Falschen unter Strafe stelle. Neuland beschritt er schließlich durch seine immer mehr Aktualität gewinnende Untersuchung zur Kriminalität der Anständigen.

Die vorliegende Sammlung der wichtigsten Aufsätze von Detlev Frehsee macht offenbar, welchen wissenschaftlichen und menschlichen Verlust sein Tod am 29. Januar 2001 für die "Gesamte Strafrechtswissenschaft" bedeutete.

Mit diesem Band wird die Schriftenreihe "Kriminologische und sanktionenrechtliche Forschungen" eingestellt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
A. Alternative Konzepte zur strafrechtlichen Sanktion 9
1. Verhaltenskontrolle zwischen Strafrecht und Zivilrecht 11
A. Beschränkung öffentlichen Strafrechts auf den Schutz von Gemeinschaftsgütern? 12
B. Befreiung des Zivilrechts von verhaltenskontrollierenden Funktionen? 13
C. Zivilstrafen und rechtsstaatlicher Täterschutz? 14
D. Festsetzung der Schadensersatzpflicht durch den Strafrichter? 16
E. Priorität des Zivilrechts 17
F. Summary 20
2. Täter-Opfer-Ausgleich aus rechtstheoretischer Perspektive 21
A. 21
B. 22
C. 29
D. 32
E. 34
F. 36
3. Wiedergutmachung und Täter-Opfer-Ausgleich im deutschen Strafrecht: Entwicklung, Möglichkeiten und Probleme 38
A. Einführung 38
B. Wollen Opfer einen Täter-Opfer-Ausgleich? 38
C. Entwicklung von Wiedergutmachung und Täter-Opfer-Ausgleich im deutschen Strafrechtssystem 41
D. Praktische Fragen 44
E. Konzeptionelle und theoretische Fragen 46
I. Wiedergutmachung und die Ziele des Strafrechts 48
II. Wiedergutmachung und die Regeln des Strafverfahrens 50
F. Schlußfolgerung 56
B. Kinder und Jugendliche als Rechtssubjekte im strafjustiziellen System 61
4. Zur Suche nach „alternativen Sanktionen“ im Jugendstrafrecht 63
A. Zusammenfassung 63
B. Vorbemerkung 63
C. Modelle "alternativer Sanktionierung" 64
I. Gemeinnützige Arbeit 64
II. Verkehrserziehungskurse 65
III. Betreuungsweisung 65
IV. Täter-Opfer-Ausgleich/Schadenswiedergutmachung 69
D. Bewertung/Kritik 69
I. Aktivitätsbezogene Elemente 71
II. Kiompensatorische Elemente 73
E. Konsequenzen 78
I. Idealvorstellung 79
II. Sozialarbeit 80
III. Was bedeutet das nun für die Strafjustiz? 81
F. Erkennbare Tendenzen und Ausblick 84
I. 84
II. 84
III. 85
IV. 85
G. Summary 85
5. Zum gesellschaftlichen Umgang mit Gewalt an und von Kindern 87
A. 87
B. 89
C. 92
D. 95
E. 98
6. Steuerung familiärer Binnenkonflikte durch Recht 101
A. Einleitung 101
B. Rahmenbedingungen innerfamiliärer Schutzbedürftigkeit 103
I. Familie 103
II. Recht 105
III. Staat 109
IV. Kultur 110
C. Anforderungen an das Recht 112
I. Ambivalente Haltungen zum Recht 112
II. Die unterschiedlichen Funktionen des Rechts 115
III. Strikte Norm und flexible Anwendung 117
7. Einige Daten zur endlosen Geschichte des Züchtigungsrechts 121
A. 121
B. 127
8. Die „Jugend“ des Rechts 142
A. Vorbemerkung 142
B. Ausgangslage: Das Recht nimmt sich der Jugend an 142
C. Eintritt ins 20. Jahrhundert: Liberalismus und seine Grenzen 144
D. Weimarer Republik: Lückenlose rechtliche Erfassung der Jugend 146
E. Drittes Reich: Zucht und Gehorsam 152
F. Bundesrepublik 154
I. Frühphase: Kontinuität des Jugendrechts 154
II. Reformphase: Jugendliche als Grundrechtsträger unter Vorbehalten 158
G. Am Ende des Jahrhunderts: Rückwendung statt Aufbruch 163
9. Korrumpierung der Jugendarbeit durch Kriminalprävention? 166
A. Prävention als Leitprinzip der Sicherheitsgesellschaft 166
B. Kriminalprävention 167
C. Präventive Kriminalpolitik 168
D. Kommunale Kriminalprävention 169
E. Jugend als zentrales Objekt Kommunaler Kriminalprävention 170
F. Polizei als zentraler Träger präventiver Konzepte 171
G. Vom Förderungsparadigma zum Störungsparadigma 173
H. Jugendarbeit in der Verdrängung 177
I. Jugendarbeit auf der Suche nach ihrem Profil 180
C. Jugendkriminalität im Kontext kriminalpolitischer und gesellschaftlicher Wandlungsprozesse 185
10. Strafreife – Reife des Jugendlichen oder Reife der Gesellschaft? 187
A. 188
B. 194
C. 196
D. 199
E. 203
11. Zu den Wechselwirkungen zwischen (Kriminal-)Politik und Gewalttaten Jugendlicher vor rechtsextremistischem Hintergrund 204
A. Verwirrte Kriminalpolitik 204
B. Fakten? 206
C. Auf dem rechten Auge blind? 207
D. Gewalt, Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit 211
E. Medieneffekte 216
F. Interessenlagen 218
G. Politisches Strafrecht 222
H. Bescheidenes Strafrecht 223
12. Sozialer Wandel und Jugendkriminalität 225
A. Vorbemerkung 225
B. Ausgangsdaten 225
I. Kriminalität 225
II. Neue Armut 229
C. Armut und Kriminalität 233
D. Armut und Kriminalität unter Bedingungen sozialen Wandels 236
I. Rechtliche Gleichheit - soziale Ungleichheit 236
II. Neuer Materialismus 238
III. Verlust von Bindungen 240
IV. Egoismus als kulturelles Leitprinzip 241
E. Jugendkriminalität im Blick von Gesellschaft und Politik 243
F. Folgerungen 246
D. Strukturwandel strafrechtlicher Sozialkontrolle und Erosion rechtsstaatlichen Freiheitsschutzes 251
13. „Die Strafe auf dem Prüfstand“ – Verunsicherungen des Strafrechts angesichts gesellschaftlicher Modernisierungsprozesse 253
A. Vorbemerkung 253
B. Gesellschaftlicher Wandel 254
C. Folgen für das Strafrecht 257
D. Reaktionen des Strafrechts 259
1. Strafrecht als Sicherheitsrecht 261
2. "Symbolisches Strafrecht" 264
3. Risikostrafrecht 266
E. Abhilfen? 268
14. Fehlfunktionen des Strafrechts und der Verfall rechtsstaatlichen Freiheitsschutzes 275
A. Vorbemerkung 275
B. Prinzipienwandel 275
C. Materielles Strafrecht 277
I. Risikostrafrecht 277
II. Symbolisches Strafrecht 280
D. Prozeßrecht - Freiheit für die Polizei 282
I. Geheimdienstliche Polizei 282
II. Private Ermittlungshelfer 284
E. Sicherheitsstrafrecht - Primat des Prozeßrechts 285
I. Masternormen 285
II. Feindstrafrecht 287
F. Verfall des Gerichtsverfahrens 287
I. Störfall Verteidigung 287
II. Kurzer Prozeß 288
III. Polizei als Herrin des Hauptverfahrens 290
G. Propaganda 291
I. Sicherheitspanik 291
II. Rhetorik 292
III. Desensibilisierung 292
IV. Befristung 294
V. Kriminalität durch Polizei 294
H. Motive 295
I. Feindbilder 295
II. Kosten? 295
III. Disziplinierung 296
IV. Muskelspiele 296
V. Staat gegen Wirtschaft 297
J. Kein Ausblick 298
Anhang: Wesentliche Gesetzesänderungen seit 1968 im Bereich der Strafrechtspflege 299
1. Methoden der Beweisgewinnung, Zwangsmittel 299
2. Untersuchungshaft 300
3. Auswirkungen auf das Recht der Verteidigung in der Hauptverhandlung 301
4. Einführung einer Kronzeugenregelung 302
5. Besondere Verfahrensarten, Gerichtsbesetzung, -zuständigkeit 302
6. Änderungen des materiellen Strafrechts 303
15. Politische Funktionen Kommunaler Kriminalprävention 304
A. Das Erfolgsgeheimnis: Für jeden etwas 304
B. Kriminalprävention ohne Kriminalität? 308
C. Der politische Nutzen 311
D. Neue Herrschaftsformen 312
I. Entstrukturierung sozialer Kontrolle 312
II. Kriminalprävention als soziales Bindemittel 316
E. Kritik 319
I. Von der Repression zur Prävention 319
II. Offene Polizei 320
III. Ausgrenzung 321
IV. Bürgerbeteiligung unter Vorbehalt 325
V. Perspektivenwandel 326
F. Was sollte man tun? 327
16. Ordnung durch Unordnung? – Strafrechtliche Kontrolle in der postmodernen Gesellschaft 330
A. Einführung 330
I. Die zunehmende Unordnung der Welt 330
II. Ordnung im Chaos? 331
B. Befunde 331
I. Zerfließende Konturen von Strafrecht und Strafrechtspflege 331
1. Zerfließende Rechtsgüter 332
2. Der Gesetzgeber wird seiner Aufgabe nicht gerecht 333
3. Die Grenzen zwischen Repression und Prävention verschwimmmen 333
4. Kriminalpolitik als "Zufallsprodukt der Innenpolitik" 338
5. Versinkende Rechtskontrolle 339
II. "Normerosion" 340
1. Quantitative und sozialstrukturelle Ausbreitung von Kriminalität 340
2. Akzeptanzverlust der Strafnonnen 341
3. Wertewandel 341
4. Utilitarismus 342
5. Neutralisationen 343
C. Das neue Strafrechtskonzept: von der Disziplinar- zur Kontrollgesellschaft 344
I. Relativierung der normativen Dominanz 344
II. Flächendeckende und panoptische Kontrolle 344
III. Ferngesteuerte Ordnung 345
D. Die Welt wird anders, aber nicht schlechter 346
I. Man arrangiert sich 346
II. Funktionswandel des Rechts 348
III. "Demokratisierung" des Verfolgungsdruckes 348
E. Aussichten? 349
17. Entstrukturierung und Extensivierung kriminalistischer Verhaltenskontrolle 352
A. Thematische Einführung 352
B. Befunde 354
I. Strafrecht 354
II. Kommunale Kriminalpolitik 359
C. Funktionswandel 360
D. Analyse 366
E. Prognose 369
E. Kriminalität und Devianz zwischen Ubiquität und medialer Inszenierung 373
18. Zur Abweichung der Angepaßten 375
A. Der blinde Fleck 375
B. Begriffssuche 379
C. Illustrationen 381
D. Schonräume 387
E. Wahrnehmungsstörungen 390
F. Konsequenzen 394
19. Kriminalität in den Medien – Eine kriminelle Wirklichkeit eigener Art 397
A. Die Vielfalt der Wirklichkeiten von Kriminalität 397
B. Die kriminelle Wirklichkeit der Medien 400
C. Strukturelle Differenzen zwischen medialen und anderen Kriminalitätswirklichkeiten 402
D. Medien im Zusammenspiel mit anderen Kommunikationsagenten 413
F. Über das Verhältnis von Strafrechtsdogmatik und Kriminologie 421
20. Kritische Kriminologie und Strafrechtswissenschaft 423
A. Begriffsvergewisserung 423
I. Was ist überhaupt kritische Kriminologie 423
II. Was ist Strafrechtswissenschaft 424
B. Labeling approach und Strafrechtsdogmatik 425
C. Kritische Kriminologie und das Strafrechtssystem 430
I. Kritikebenen der Kritischen Kriminologie 430
II. Kritisches Strafrecht und kritische Kriminologie 431
III. Einflußpotential der kritischen Kriminologie 433
D. Fazit und Ausblick 438
Detlev Frehsee im Gespräch 439
G. Anhang: Vorträge anläßlich des Symposiums am 1.2.2002 zum Gedenken an Detlev Frehsee 453
Günter Albrecht: Erfahrungen mit Detlev Frehsee im Kontext des Sonderforschungsbereiches 227 (Prävention und Intervention im Kindes- und Jugendalter) 455
Otto Backes: Detlev Frehsee als Strafrechtswissenschaftler 465
Gabriele Löschper: Detlev Frehsee und die Kritische Kriminologie 474
Was ist Kritische Kriminologie? 474
Labeling Perspektive und moralischer Standpunkt 475
Wissenschaft vom Strafrecht 478
Strafrechtstransformation und gesellschaftlicher Kontext 480
Wissenschaftsadministration 482
Michael Walter: Detlev Frehsee und das Jugendkriminalrecht sowie die „Kriminalität der Anständigen“ 485
Schriftenverzeichnis von Detlev Frehsee 495