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Das strafrechtliche Bagatellprinzip

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Kunz, K. (1984). Das strafrechtliche Bagatellprinzip. Eine strafrechtsdogmatische und kriminalpolitische Untersuchung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45675-8
Kunz, Karl-Ludwig. Das strafrechtliche Bagatellprinzip: Eine strafrechtsdogmatische und kriminalpolitische Untersuchung. Duncker & Humblot, 1984. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45675-8
Kunz, K (1984): Das strafrechtliche Bagatellprinzip: Eine strafrechtsdogmatische und kriminalpolitische Untersuchung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45675-8

Format

Das strafrechtliche Bagatellprinzip

Eine strafrechtsdogmatische und kriminalpolitische Untersuchung

Kunz, Karl-Ludwig

Schriften zum Strafrecht, Vol. 57

(1984)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einführung 11
0. Die Begrenzung des Strafrechts durch das Bagatellprinzip als strafrechtsimmanente Aufgabe 22
0.1 Die kriminalpolitische Diskussion um die Verwirklichung des Bagatellprinzips in Deutschland 32
0.2 Das Ungenügen der Alternative: „Bestrafung oder Sanktionslosigkeit“ im Bagatellbereich 38
1. Die Konzeption des EGStGB 49
1.1 Einwände gegen die geltende gesetzliche Regelung 57
1.2 Verfassungsmäßigkeit des geltenden Bagatellisierungsverfahrens 70
1.21 Verletzung der Unschuldsvermutung bzw. des Schuldprinzips durch die Einstellung wegen Geringfügigkeit? 71
1.22 Verletzung der Unschuldsvermutung durch die auslagenmäßige Behandlung? 76
1.23 Verfassungswidrige Verlagerung richterlicher Kompetenzen auf den Staatsanwalt? 80
1.24 Verletzung des Bestimmtheitsgebots der Deliktsfolgenanordnung durch die Einstellung wegen Geringfügigkeit? 89
1.25 Verfassungswidrige Vorbestimmung des richterlichen Aufgabenbereichs durch den Staatsanwalt? 103
2. Gesetzestechnische Möglichkeiten der Sonderbehandlung von Bagatelldelikten 116
3. Das Bagatellunrecht als Interpretationsgrundlage und Maßprinzip für die Sonderbehandlung von Bagatelldelikten 124
3.1 Herleitung des Bagatellunrechts aus der Divergenz zwischen formellem und materiellem Straftatbegriff 125
3.2 Der materielle Unrechtsbegriff des Strafrechts in der Lehre vom Rechtsgut 136
3.3 Der materielle Unrechtsbegriff des Strafrechts in der Lehre vom Ordnungsunrecht 148
3.4 Die mangelnde Strafwürdigkeit des Ordnungsunrechts 156
3.41 Identität der Anwendungsbereiche von Bagatellunrecht und Ordnungsunrecht? 156
3.42 Zurückstufung von Bagatelldelikten in Ordnungswidrigkeiten? 166
3.43 Zivilrechtliche Sanktionsverfahren für Bagatelldelikte? 174
3.5 Die mangelnde Strafbedürftigkeit des Bagatellunrechts 187
4. Kriterien mangelnder Strafbedürftigkeit wegen Geringfügigkeit im Rahmen der Bildung des Rechtswidrigkeitsurteils und der Rechtsfolgenentscheidung 194
4.1 Die Bedeutung der Schuld für die Bestimmung von Bagatelldelikten 194
4.2 Bagatelldelikte in den Funktionszusammenhängen des Straftatsystems und der Strafzumessung 198
5. Die Geringfügigkeitsbestimmung nach Unrechtsgesichtspunkten 202
5.1 Negative Eingrenzung der Vergleichsbasis: bagatellfreie Tatbestände 206
5.2 Der Vergleichsmaßstab: die typische Verwirklichung des Unrechtsgehalts von Deliktstatbeständen 211
5.21 Die wirtschaftliche Geringwertigkeit des deliktischen Objekts bzw. Schadens bei den Eigentums- und Vermögensdelikten 215
5.22 Die Geringfügigkeitsbestimmung zahlenmäßig nicht graduierbarer Merkmale 229
6. Die Geringfügigkeitsbestimmung nach Zumessungsgesichtspunkten 250
6.1 Die strukturelle Identität von Bagatellisierungsgründen und Strafzumessungsgründen 252
6.2 Das Verbot einer „doppelten Buchführung“ in der Geringfügigkeitsbilanz 264
6.3 Bewertungsgesichtspunkte der Bagatellbestimmung 266
6.31 Der Verschuldensmaßstab 266
6.32 Der Präventionsmaßstab 277
6.33 Die Schutzbedürftigkeit des Verletzten 285
6.4 Unwägbarkeiten beim Nachweis der Geringfügigkeit im Einzelfall 295
6.41 Die beschränkte Kategorisierbarkeit entlastender Umstände 265
6.42 Die beschränkte Rekonstruierbarkeit des Geringfügigkeitsurteils 249
7. Zusammenfassende Thesen zur strafrechtsdogmatischen Realisierung des Bagatellprinzips 308
8. Der rechtspolitische Reformvorschlag 319
8.1 Die Unzulänglichkeit einer modifizierten prozessualen Bagatellbestimmung 322
8.2 Die materiellrechtliche allgemeine Bagatellbestimmung und ihre Anwendung in einem vereinfachten einzelrichterlichen Verfahren 336
Literaturverzeichnis 347