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Von der Revolution zur Reform

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Bavendamm, D. (1969). Von der Revolution zur Reform. Die Verfassungspolitik des hamburgischen Senats 1849/50. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41780-3
Bavendamm, Dirk. Von der Revolution zur Reform: Die Verfassungspolitik des hamburgischen Senats 1849/50. Duncker & Humblot, 1969. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-41780-3
Bavendamm, D (1969): Von der Revolution zur Reform: Die Verfassungspolitik des hamburgischen Senats 1849/50, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-41780-3

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Von der Revolution zur Reform

Die Verfassungspolitik des hamburgischen Senats 1849/50

Bavendamm, Dirk

Schriften zur Verfassungsgeschichte, Vol. 10

(1969)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 11
I. Die Forschungslage 11
II. Wahl des Themas, Aufbau der Arbeit und Quellenlage 13
Erstes Kapitel: Hamburg im Vormärz und in der deutschen Revolution 17
I. Die Brandkatastrophe und ihre Folgen – Die Entwicklung bis 1848 17
II. Die legalisierte und verspätete Revolution 24
1. Die Hamburger Konstituante 24
2. Das Zusammenwirken widriger Umstände – „Zähmung“ und Verspätung der Hamburger Revolution 29
3. Das Werk der Konstituante 33
III. Die Interessenlage des Senats als sozio-ökonomische Bedingung der Verfassungsentwicklung 1849/50 36
Zweites Kapitel: Der Senat und das Erbe der Revolution 49
A. Der Kampf gegen die Einführung der Konstituantenverfassung vom 11. Juli 1849 49
I. Der Juni-Entwurf der konstituierenden Versammlung und die Mitteilungen des Senats vom 23. Juni und 2. Juli 1849 49
II. Die „Verfassung des Freistaates Hamburg“ vom 11. Juli 1849 und die Mitteilungen des Senats vom 13. und 25. Juli 1849 57
B. Der Kampf um die Modifikation der Konstituantenverfassung vom 11. Juli 1849 62
I. Vorbereitungen 62
1. Der Senat und die öffentliche Meinung 62
2. Die „Zusammenfassung der Bedenken des Senats“ vom 3. August 1849 64
II. Bedingungen 68
1. Macht oder Ohnmacht des Senats – Das Hudtwalcker-Memorandum vom 8. August 1849 68
2. Die Tumulte vom 13./14. August 1849 und der Preußen-Einmarsch – Umsturzversuch oder Konterrevolution? 70
a) Die Pläne des Senats für eine Einschaltung der Reichsgewalt in den Hamburger Verfassungskonflikt gemäß Reichsverfassung vom 28. März 1849 73
b) Bundespolitik und Verfassungskampf – Hamburgs Beitritt zum Dreikönigsbündnis 76
α) Reichsverfassung oder preußischer Verfassungsentwurf? 76
β) Mit dem Willen zur Distanz – Die „Wartepolitik“ des Senats in den Vorverhandlungen über einen Beitritt zum Dreikönigsbündnis 79
γ) Unter dem Druck der innenpolitischen Verhältnisse – Die übereilte Beitrittserklärung des Senats vom 13. August 1849 89
c) Zusammenfassung 95
d) Die Haltung des Senats zur Frage der preußischen Besetzung – Widerstand oder Anpassung? 100
3. Die Folgen des preußischen Eingriffs – Militärische Präsenz und Zurücknahme der „revolutionären Errungenschaften“ des Jahres 1848 111
a) Das Verbleiben einer preußischen Garnison in Hamburg 111
b) Die Verabschiedung des Pressegesetzes und der Verordnung zur Verhütung des Mißbrauchs des Versammlungs- und Vereinigungsrechts durch Rat- und Bürgerschluß vom 20. September 1849 112
c) Die Aufhebung des Gesetzes über die Wahl der Bürgermilitäroffiziere vom 6. Dezember 1848 durch Rat- und Bürgerschluß vom 13. Dezember 1849 115
III. Überlegungen und ein untauglicher Versuch 119
1. Senator Binders Referat namens der Unterkommission der Senats-Verfassungskommission von Anfang September 1849 119
2. Die Hamburger Verfassungsfrage und der Verwaltungsrat des Dreikönigsbündnisses 123
IV. Der Rat- und Bürgerschluß vom 27. September 1849 und die Einsetzung der Neuner-Kommission 127
V. Abschließende Beurteilung 133
Drittes Kapitel: Der Senat und der Versuch einer liberal-konservativen Verfassungsreform 141
A. Die Modifikation der Konstituantenverfassung vom 11. Juli 1849 und der Versuch einer „mittleren Lösung“ 141
I. Die Neuner-Kommission als Verhandlungskommission und als Trägerin der Reformversuche 141
1. Rang und Stellung der Neuner-Kommission in der Reihe der großen Hamburger Reformdeputationen 141
2. Die Mitglieder der Neuner-Kommission 143
3. Der Auftrag der Neuner-Kommission 145
II. Die Verhandlungen zwischen Neuner-Kommission und Konstituante im Oktober 1849 149
III. Die materiellen Grundlagen für die Reformtätigkeit der Neuner-Kommission 160
1. Die „Zusammenfassung der Bedenken des Senats“ vom 3. August 1849 160
2. Die Vorarbeiten der Amsinckschen Unterkommission im August 1849 162
a) Wahlrechtsfrage 164
b) Bürgerschaft 168
c) Verhältnis von Senat und Bürgerschaft 168
d) Senat 173
3. Die Beschlüsse des Senats vom 11., 12. und 14. September und sein Sieben-Punkte-Programm vom 27. September 1849 176
a) Wahlrecht 177
b) Bürgerschaft 178
c) Senat 178
d) Verhältnis von Senat und Bürgerschaft 179
IV. Der Bericht der Neuner-Kommission und ihre Entwürfe für eine „Hamburgische Staatsverfassung“ sowie für ein „Transitorisches Wahlgesetz“ vom 3. November 1849 – Versuch einer „mittleren Lösung“ 180
a) Grundsätze 180
b) Wahlsystem 182
c) Bürgerschaft 187
d) Verhältnis von Senat und Bürgerschaft 189
e) Senat 190
f) Zusammenfassung 190
V. Das Zweckbündnis zwischen den Extremen „rechts“ und „links“ und das Scheitern der „mittleren Lösung“ am 17. Januar 1850 192
1. Die Stellung des Senats zu den Entwürfen der Neuner-Kommission vom 3. November 1849 192
2. Die Verhandlungen zwischen Senat und bürgerlichen Kollegien um Annahme der Neuner-Entwürfe 195
3. Der Rat- und Bürgerkonvent vom 17. Januar 1850 und die Ablehnung der Neuner-Entwürfe 205
B. Die konservative Abwandlung der Neuner-Entwürfe vom 3. November 1849 210
I. Von den Neuner-Entwürfen vom 3. November 1849 zum „Ferneren Bericht“ der Neuner-Kommission vom 6. Februar 1850 210
1. Die Rückverweisung der Verfassungssache an die Neuner-Kommission durch Senatsbeschluß vom 21. Januar 1850 210
2. Störversuche von „rechts“ – Die Verhandlungen des Senats mit dem Kollegium der Oberalten 212
3. Störversuche von „links“ – Die Eingabe der 16 444 und der Versuch einer Wiederbelebung der Konstituante 217
4. Der „Fernere Bericht“ der Neuner-Kommission vom 6. Februar 1850 218
II. Vom „Ferneren Bericht“ der Neuner-Kommission zur „Hamburgischen Staatsverfassung“ und zum „Transitorischen Wahlgesetz“ vom 23. Mai 1850 227
1. Die Behandlung der Reformfrage durch die Verfassungskommission des Senats 227
2. Die vertrauliche Demarche der bürgerschaftlichen Mitglieder der Neuner-Kommission vom 7. März 1850 – Letzter Rettungsversuch für eine „modifiziert mittlere Lösung“ 232
3. Die Senatsbeschlüsse vom 12., 14., 15., 19., 20., 23., 25. und 27. März 1850 – Konservative Kräfte setzen sich durch 234
4. Die Initiative Baumeisters auf Einschaltung der Konstituante in den Werdegang der Maiverfassung 239
5. Die Verhandlungen zwischen Neuner-Kommission und Senat und die Auseinandersetzung um die Einführung eines Zensuswahlrechts 244
6. Die Verhandlungen zwischen Senat und bürgerlichen Kollegien und der Rat- und Bürgerkonvent vom 23. Mai 1850 249
III. Die Verteidigung der liberal-konservativen Verfassungsreform gegen die reaktionären Widerstände der Hamburger Altkonservativen 255
IV. Von der Maiverfassung des Jahres 1850 bis zur „Hamburgischen Staatsverfassung“ vom 28. September 1860 – Würdigung und Ausblick 262
Tabellen 283
Quellenverzeichnis 287
Literaturverzeichnis 297