Beschränkung einer Rückwirkung neuer richterlicher Erkenntnisse auf ältere Sachverhalte

Tobias Huep

doi:10.3790/978-3-428-49921-2

Beschränkung einer Rückwirkung neuer richterlicher Erkenntnisse auf ältere Sachverhalte

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Huep, T. (2001). Beschränkung einer Rückwirkung neuer richterlicher Erkenntnisse auf ältere Sachverhalte. Am Beispiel der deutschen und europäischen Gleichbehandlungsrechtsprechung zur betrieblichen Altersversorgung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49921-2

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Beschränkung einer Rückwirkung neuer richterlicher Erkenntnisse auf ältere Sachverhalte

Am Beispiel der deutschen und europäischen Gleichbehandlungsrechtsprechung zur betrieblichen Altersversorgung

Huep, Tobias

Beiträge zum Europäischen Wirtschaftsrecht, Vol. 17

(2001)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-49921-2
978-3-428-09921-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-49921-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 280
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Pensions, old-age provisions & private compensation

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Das Recht der betrieblichen Altersversorgung ist geprägt durch den oft jahrzehntelangen Bestand der Rechtsbeziehung zwischen Arbeitgeber und Arbeitnehmer. Dementsprechend anfällig ist diese Beziehung für Veränderungen der rechtlichen Rahmenbedingungen. In der betrieblichen Altersversorgung wird das Rückwirkungsproblem insbesondere im Bereich des Grundsatzes der Lohngleichheit für männliche und weibliche Arbeitnehmer akut.

Der Autor untersucht die spezifischen Probleme in der betrieblichen Alterssicherung hinsichtlich der zeitlichen Geltung gerichtlicher Entscheidungen zu Fragen des Lohngleichheitsgrundsatzes und versucht die abweichenden Standpunkte des BAG und des EuGH zum Vertrauensschutz zu harmonisieren. Für das deutsche Recht wird die Rückwirkungsproblematik über das zivilrechtliche Institut des Wegfalls der Geschäftsgrundlage gelöst. Entscheidendes Kriterium ist die Bestimmung der Unzumutbarkeit einer rückwirkenden Anpassung aufgrund der betriebsrentenrechtlichen Risikoverteilung. Im Bereich des geschlechtsbezogenen Lohngleichheitsgrundsatzes treffen zudem einzelstaatliche und gemeinschaftsrechtliche Rechtsprechung aufeinander, deren Verhältnis durch eine funktionelle Analyse des Auslegungsverfahrens nach Art. 177 (neu: 234) EGV bestimmt wird. Tobias Huep kommt zu einer neuen Kompetenzverteilung für die Beurteilung der Rückwirkungsproblematik.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	11
Erster Teil: Bestandsaufnahme	17
Erstes Kapitel: Einführung und Problemaufriß	17
I. Einleitung	17
II. Gang der Darstellung	21
III. Die allgemeine Problematik rückwirkender Rechtsprechung	21
1. Der Begriff der rückwirkenden Rechtsprechung	21
2. Ausgangspunkt: Rechtsfortbildung durch Richterrecht	23
3. Die Zulässigkeit der Rückwirkung von Richterrecht	24
4. Grenzen rückwirkenden Richterrechts	25
IV. Die Problematik im Kollisionsverhältnis von nationalem und Gemeinschaftsrecht	26
V. Die zugrundeliegenden gesetzlichen Regelungen	27
1. Gesetzliche Grundlagen des Lohngleichheitsgrundsatzes	27
a) Grundlagen des Lohngleichheitsgebots in der BRD	27
aa) Verfassungsrecht	27
bb) Einfaches Gesetzesrecht	28
cc) Der Lohngleichheitsgrundsatz im deutschen Recht der betrieblichen Altersversorgung	28
b) Gesetzliche Grundlagen des Lohngleichheitsgrundsatzes in der Europäischen Union	29
aa) Primäres Gemeinschaftsrecht	29
bb) Sekundäres Gemeinschaftsrecht	30
2. Gesetzliche Beschränkungen der temporalen Reichweite des Lohngleichheitsgrundsatzes im Betriebsrentenrecht	31
Zweites Kapitel: Die Ausgangssituation – Lösungsmodelle der gerichtlichen Praxis und der Literatur	32
I. Untersuchung der bisherigen Ansätze im deutschen Arbeitsrecht	32
1. Die Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts	32
a) Grundlagen	32
b) Die tatbestandlichen Voraussetzungen zur Gewährung von Vertrauensschutz	34
aa) Die Vertrauensposition	37
(1) Die Teilzeitbeschäftigtenproblematik	37
(2) Die Teilzeitbeschäftigten in der Zusatzversorgungskasse des öffentlichen Dienstes	41
(3) Die Hinterbliebenenversorgung	44
(4) Altersgrenzen	46
bb) Die Disposition der Betroffenen	49
cc) Interessenabwägung	50
dd) Zusammenfassung	50
2. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	52
a) Vertrauensschutz gegen die Rückwirkung von Gesetzen	52
b) Übertragung der Grundsätze auf den Vertrauensschutz gegenüber einer Rechtsprechungsänderung?	54
aa) Nichtannahmebeschluß in Sachen „Bilka“	54
bb) Nichtannahmebeschluß zur Frage der Anwendung nationaler Diskriminierungsverbote trotz gemeinschaftsrechtlichem Rückwirkungsverbot	57
cc) Zusammenfassung	59
3. Darstellung der unterinstanzlichen Rechtsprechung	59
4. Die Standpunkte in der Literatur	60
a) Verfassungsrechtliche Ansätze	62
aa) Ableitung des Vertrauensschutzes aus den Grundrechten	62
bb) Das Rechtsstaatsprinzip	63
b) Zivilrechtliche Ansätze	64
aa) Materiellrechtlicher Rückwirkungsausschluß	65
bb) Mißbrauchsgedanke oder unzulässige Rechtsausübung	66
cc) Wegfall der Geschäftsgrundlage	66
II. Untersuchung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs	67
1. Grundlagen – Rechtssicherheit und Objektivität des Rechts	67
a) Der Grundsatz materieller Richtigkeit	69
aa) Die Objektivität des Rechts	69
bb) Auslegung als Begründung grundsätzlicher Rückwirkung	69
b) Der Grundsatz der Rechtssicherheit – Vertrauensschutz als Korrektiv im Einzelfall	71
2. Die Konkretisierung des Vertrauenstatbestands	72
a) Der gute Glaube	72
aa) Die unmittelbare Anwendbarkeit des Art. 119 (neu: Art. 141) EGV – „Defrenne II“	73
bb) Die Ausnahme bei versicherungsmathematischen Faktoren – „Worringham“	79
cc) Die mittelbare Diskriminierung – von „Jenkins“ bis „Bilka“	81
dd) Die Altersgrenzenproblematik – von „Burton“ zu „Barber“	84
ee) Die Hinterbliebenenversorgung	92
ff) Die Differenzierung zwischen Zugang und Leistung	93
gg) Die Zusatzversorgung im öffentlichen Dienst – kein Kollisionsproblem	99
hh) Das Protokoll zu Art. 119 (neu: Art. 141) EGV	101
ii) Zusammenfassung	103
b) Die Gefahr schwerwiegender Störungen	105
c) Zusammenfassung	107
Zweiter Teil: Eigene Lösung	108
Drittes Kapitel: Die Lösung der Rückwirkungsproblematik im deutschen Recht	108
I. Vorüberlegung	108
II. Grundlagen des Vertrauensschutzes – Vertrauen im Recht	110
III. Vertrauensschutz gegenüber Änderungen der Rechtslage durch die Rechtsprechung	111
1. Verfassungsrechtliche Ableitung	111
2. Zivilrechtliche Ableitung	117
a) Begründung des zivilrechtlichen Vorrangs	117
b) Das arbeitsrechtliche Vertragsverhältnis als Ausgangspunkt	120
c) Die Geschäftsgrundlagenlehre als zivilrechtlicher Lösungsansatz	121
aa) Die dogmatischen Grundlagen der Geschäftsgrundlagenlehre	123
(1) Abriß der historischen Entwicklung	124
(2) Die Risikolehren als moderner Ansatz	126
bb) Der Tatbestand des Wegfalls der Geschäftsgrundlage	128
(1) Wesentliche Änderung der Geschäftsgrundlage – die Äquivalenzstörung als objektive Unangemessenheit	129
(2) Risikoverteilung und Vertrauensschutz – das subjektive Element der Unvorhersehbarkeit	129
(a) Grundlagen	129
(b) Vorhersehbarkeit als funktionaler Vertrauensschutz	133
(c) Die Vertrauensgrundlage zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses – mögliche Problemlagen	134
(aa) Das Gesetz als Vertrauensgrundlage	134
(bb) Richterrecht als Vertrauensgrundlage	135
(α) Methodische Anerkennung	135
(β) Positivrechtliche Anerkennung	137
(γ) Faktische Anerkennung	137
(cc) Die Vertrauensgrundlage bei bislang fehlendem Gesetz oder fehlender höchstrichterlicher Rechtsprechung	139
(d) Kriterien für die Bestimmung der Vorhersehbarkeit bei richterrechtlicher Änderung der Rechtslage	140
(e) Maßstab für die Vorhersehbarkeit bei Änderung der Rechtsprechung	143
(3) Kriterium der Unzumutbarkeit – die abschließende Interessenabwägung	144
cc) Rechtsfolgenproblem: Wegfall der Geschäftsgrundlage als Einwendung gegen die Begründung eines Versorgungsanspruchs aus dem Gleichbehandlungsgebot?	145
(1) Grundlagen	145
(2) Konkretisierung der Rechtsfolgen bei Änderungen der Geschäftsgrundlage von Dauerschuldverhältnissen	146
IV. Zusammenfassung	149
Viertes Kapitel: Anwendung der Geschäftsgrundlagenlehre auf die vorliegende Problematik	151
I. Anwendbarkeit auf Änderungen der Rechtslage durch die Rechtsprechung im Bereich der betrieblichen Altersversorgung	150
II. Voraussetzungen des Wegfalls der Geschäftsgrundlage bei Rechtsprechungsänderungen im Bereich des Lohngleichheitsgrundsatzes in der betrieblichen Altersversorgung	151
1. Wesentliche Änderung der Geschäftsgrundlage	151
a) Geschäftsgrundlage in der betrieblichen Altersversorgung	151
b) Wesentliche Änderung	153
2. Fehlende Risikozuweisung	154
a) Risikozuordnung durch den Lohngleichheitsgrundsatz	154
b) Modifikation der grundsätzlichen Risikobelastung des Versorgungsschuldners aufgrund der betriebsrentenrechtlichen Besonderheiten	156
aa) § 16 BetrAVG	156
bb) Widerrufsmöglichkeiten	157
3. Einschränkung der Risikoverteilung durch die Vorhersehbarkeit	160
a) Hinterbliebenenrenten	160
aa) Die frühere Rechtslage als Anknüpfungspunkt	162
(1) Situation in der gesetzlichen Hinterbliebenenversorgung	162
(2) Die Situation in der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung	164
bb) Keine Übergangsfrist in der betrieblichen Hinterbliebenenversorgung	167
(1) Bedeutung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts – Übergangsfrist aufgrund der Abhängigkeit vom Sozialversicherungssystem – Synchronisierungsgebot	167
(2) Keine übergangsweise typisierende Betrachtung	172
cc) Vorhersehbarkeit der Rechtsentwicklung aufgrund der bisherigen Rechtsprechung	172
b) Mittelbare Diskriminierung – die Teilzeitbeschäftigtenproblematik	173
aa) Die Rechtslage – der ungeklärte Begriff der mittelbaren Diskriminierung im Entgeltbereich	173
bb) Anhaltende Unstimmigkeiten des Begriffs	175
(1) Geschlechtsneutral gefaßte Formulierung	176
(2) Überwiegend nachteilige Betroffenheit einer Gruppe	176
(3) Benachteiligende Wirkung aufgrund des Geschlechts	177
(4) Rechtfertigung der Ungleichbehandlung	177
cc) Entwicklung des Begriffs der mittelbaren Diskriminierung	178
c) Altersgrenzen	182
4. Unzumutbarkeit	184
III. Zusammenfassung	187
Fünftes Kapitel: Die gemeinschaftsrechtliche Lösung	189
I. Vorüberlegung	189
II. Das kollisionsrechtliche Problem – Vorrang des Gemeinschaftsrechts?	189
1. Präzisierung des Problems	189
2. Kollision zwischen geschlechtsbezogenem gemeinschaftsrechtlichen und nationalen Lohngleichheitsgebot	190
3. Kollision zwischen gemeinschaftsrechtlichem Lohngleichheitsgebot und dem allgemeinem Gleichheitsgrundsatz gem. Art. 3 Abs. 1 GG	192
4. Der Vorrang des Gemeinschaftsrechts als Kollisionsregel	193
a) Umfang und Grenzen des Vorrangprinzips im Gemeinschaftsrecht	194
aa) Die normativen Vorgaben im Gemeinschaftsrecht	194
(1) Art. 5 (neu: Art. 10) EGV	194
(2) Art. 189 (neu: Art. 249) EGV	195
bb) Ableitung aus allgemeinen gemeinschaftsrechtlichen Grundsätzen	195
(1) Die Europäische Union als autonome Rechtsordnung	196
(2) Grenzen des gemeinschaftsrechtlichen Vorrangs	197
(3) Die normativen Vorgaben des Grundgesetzes und die Position des Bundesverfassungsgerichts	198
(4) Bestimmung des richtigen Verhältnisses zwischen Gemeinschaftsrecht und mitgliedsstaatlichem Verfassungsrecht	200
5. Die Reichweite des Vorrangs bei einzelnen Fallgruppen	202
a) Vorrang und Art. 3 Abs. 2 GG	202
b) Vorrang und Art. 3 Abs. 1 GG	202
6. Zusammenfassung	203
III. Die Zuständigkeit innerhalb des Vorabentscheidungsverfahrens	203
1. Die Kompetenzzuordnung im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens nach Art. 177 (neu: Art. 234) EGV	204
a) Grundlagen der gemeinschaftsrechtlichen Kompetenzverteilung im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens gem Art. 177 (neu: Art. 234) EGV	205
b) Diffenzierung zwischen Auslegung und Anwendung	206
c) Der dogmatische Standort der Wirkungsbestimmung	206
2. Lösungsansatz: Geteilte Zuständigkeit zwischen vorlegendem Gericht und EuGH	209
a) Bestimmung der Kompetenzverteilung im Rahmen des Vorabentscheidungsverfahrens	210
b) Funktion des Auslegungsverfahrens	211
c) Rechtfertigung der alleinigen Kompetenz durch den Grundsatz der Einheit der Gemeinschaftsrechtsordnung und der loyalen Zusammenarbeit (Art. 5 [neu: Art. 10] EGV)	212
d) Beschränkung durch das Subsidiaritätsprinzip	214
e) Begrenzung durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz	216
3. Ergebnis: Geteilte Zuständigkeit bei der Beurteilung des Vertrauensschutzgrundsatzes	219
IV. Die materielle Konkretisierung der Rückwirkungsproblematik im Gemeinschaftsrecht	220
1. Ableitung des Vertrauensschutzgrundsatzes im EU-Recht	220
a) Der Geltungsgrund	222
aa) Positivrechtliche Anknüpfung im EGV	222
bb) Originäre Ableitung	224
b) Der Vertrauensschutz als ungeschriebener Rechtsgrundsatz im Gemeinschaftsrecht	226
c) Exkurs: Der EuGH als „Schöpfer“ allgemeiner Rechtsgrundsätze	226
2. Konkretisierung des gemeinschaftsrechtlichen Vertrauensschutzgrundsatz	228
a) Die Rückwirkung der Entscheidungen des EuGH als Problem des Vertrauensschutzes im Gemeinschaftsrecht	229
b) Die Voraussetzungen einer zeitlichen Limitierung im Einzelfall	232
aa) Der Vertrauensschutzgedanke: Gutgläubigkeit der Betroffenen – die allgemeinen Grundsätze	232
(1) Das objektive Element: die Vertrauenslage	232
(2) Das subjektive Element: die Schutzwürdigkeit des Vertrauens – Anwendung des Vertrauensschutzgedankens auf die einzelnen Fallgruppen	234
(a) Altersgrenzen	235
(b) Mittelbare Diskriminierung	236
(c) Versicherungsmathematische Faktoren	237
(d) Hinterbliebenenrenten	238
aa) Der Dispositionsschutzgedanke: die Gefahr schwerwiegender Störungen	238
cc) Interessenabwägung	240
3. Die Bedeutung des Protokolls für die Rückwirkungsproblematik	241
a) Rechtsnatur des Protokolls	242
b) Auslegung des Protokolls	244
c) Rechtswirksamkeit des Protokolls	245
d) Die Bedeutung des Sozialabkommens für die Rückwirkungsproblematik	246
V. Die Konkretisierung der eigenen Lösung für die Entscheidung des vorlegenden nationalen Gerichts	248
1. Zusammenfassung der Vorgaben des EuGH	248
a) Rückwirkung vom EuGH ausgeschlossen	249
b) Rückwirkung vom EuGH zugelassen	250
c) Art. 119 (neu: Art. 141) EGV materiell nicht einschlägig	250
2. Ergebnisse bei Anwendung auf die einzelnen Fallgruppen	250
a) Teilzeitbeschäftigung – mittelbare Diskriminierung	250
b) Altersgrenzen	251
c) Hinterbliebenenversorgung	252
d) Versicherungsmathematische Faktoren	252
Zusammenfassung der Ergebnisse	254
Literaturverzeichnis	259
Sachverzeichnis	276

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