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Finanzierungsprobleme der deutschen Einheit IV

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Oberhauser, A. (Ed.) (1996). Finanzierungsprobleme der deutschen Einheit IV. Spezielle Finanzierungsaspekte im Zeitablauf. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48814-8
Oberhauser, Alois. Finanzierungsprobleme der deutschen Einheit IV: Spezielle Finanzierungsaspekte im Zeitablauf. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48814-8
Oberhauser, A (ed.) (1996): Finanzierungsprobleme der deutschen Einheit IV: Spezielle Finanzierungsaspekte im Zeitablauf, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48814-8

Format

Finanzierungsprobleme der deutschen Einheit IV

Spezielle Finanzierungsaspekte im Zeitablauf

Editors: Oberhauser, Alois

Schriften des Vereins für Socialpolitik, Vol. 229/IV

(1996)

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Abstract

Der Finanzwissenschaftliche Ausschuß des Vereins für Socialpolitik hat sich auf vier Arbeitstagungen in den Jahren 1992 bis 1995 mit den verschiedenen Finanzierungsproblemen des deutschen Einigungsprozesses auseinandergesetzt. Auf der letztjährigen Tagung in Dresden, deren Referate der vorliegende Band enthält, hat er abschließend einige spezielle Themen aufgegriffen, die für die Erklärung der Entwicklung Ostdeutschlands und die politischen Gestaltungserfordernisse von großer Bedeutung sind.

Einleitend zur Tagung behandelte der sächsische Finanzminister G. Milbradt - zugleich als Mitglied des Ausschusses - die aktuellen finanzwirtschaftlichen Probleme der neuen Bundesländer. In den Ausführungen kommen die enormen Schwierigkeiten zum Ausdruck, mit denen die dortigen Gebietskörperschaften konfrontiert waren und noch konfrontiert sind. Trotz der raschen Expansion sind nach wie vor hohe Transfers Westdeutschlands erforderlich. Einen ersten großen Transfer stellte bereits die Währungsumstellung dar, mit deren Wirkungen sich H.-H. Francke in seinem Aufsatz beschäftigt.

Für die Absatzmöglichkeiten der ostdeutschen Wirtschaft, aber auch für die konjunkturelle Entwicklung spielt die staatliche Exportkreditversicherung in Form der Hermes-Bürgschaften eine erhebliche Rolle. W. Richter untersucht die damit verbundenen theoretischen Zusammenhänge. D. Dickertmann beschreibt anschließend umfassend die konkreten Gestaltungen in der BRD und die subventionspolitischen Aspekte.

In die Zukunft voraus greifen die Überlegungen von W. Kitterer zu den intergenerativen Belastungen, die aus der staatlichen Tätigkeit im allgemeinen und für die neuen Bundesländer im besonderen erwachsen. Insgesamt sind daher in diesem Band IV spezielle Finanzierungsaspekte aufgegriffen, die sich im Zeitablauf aus dem Wiedervereinigungsprozeß ergaben.

Vorwort des Herausgebers

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Georg Milbradt, Dresden: Aktuelle finanzpolitische Probleme der neuen Bundesländer – insbesondere beim Aufbau Sachsens 9
Gliederung 9
I. Unzureichende Finanzausstattung der neuen Länder in den Jahren 1991 bis 1994, finanzpolitische Vorbelastung für den weiteren Aufbau 10
1. Unzureichende Finanzausstattung nach dem Einigungsvertrag 10
2. Zähe bundesstaatliche Finanzverhandlungen führten zur Verbesserung der Finanzausstattung 12
a) Ministerpräsidentenbeschlüsse vom 28. Februar 1991 12
b) Gesetz zur Aufhebung des Strukturhilfegesetzes und zur Aufstockung des Fonds „Deutsche Einheit“: 1. Fondsaufstockung 13
c) FKP-G: 2. Fondsaufstockung, Verbesserung der Finanzausstattung ab 1995 und Lösung der Altschuldenfrage 13
3. Trotz Verbesserung der Finanzausstattung finanzpolitisch unerträglich hohe Verschuldung der neuen Länder bis 1994 17
II. Haushaltsstrukturprobleme der neuen Länder am Beispiel Sachsens 20
1. Überblick über Höhe und Struktur der Einnahme 20
2. Überblick über Höhe und Struktur der Ausgabe 24
a) Überdurchschnittliche Investitionsausgaben: Schlüsselgröße für den Wiederaufbau Sachsens 24
b) Wachstum der Personalausgaben begrenze 28
c) Politik für die Kommune 31
d) Auswirkungen von Rechtsverpflichtungen und Leistungsgesetzen zurückdränge 31
III. Einnahmerisiken im mittelfristigen Planungszeitraum – erschwerte Bedingungen ab 1996 33
1. Zu erwartende Einnahmen für die Jahre 1996–1998 33
2. Finanzielle Auswirkungen des Jahressteuergesetzes 1996 bei den Gebietskörperschafte 34
Hans-Hermann Francke/Harald Nitsch, Freiburg: Der Beitrag der Währungsumstellung zur Finanzierung der deutschen Einheit 37
Gliederung 37
I. Zur Problemstellung 38
II. Historisch-politische Hintergründe der Währungsumstellung 38
1. Zeitlicher Ablauf 38
2. Politische Auseinandersetzungen und ökonomische Irrtüme 39
III. Währungsumstellung und Staatsfinanzierung 42
1. Geldmengenfinanzierung und staatliche Finanzierungsrestriktio 42
2. Bankmäßige Abwicklung und Fondsfinanzierung 44
IV. Messung und Interpretation des monetären Schocks 48
1. Geldangebots- und Einkommensentwicklung 48
2. Wirkungen auf die Geldnachfrage 51
3. Schockintensität und Schockabsorptio 54
V. Wirkungen auf die Inflationsrate 56
1. Ost-West-Transmissionsprozeß 56
2. Monetäre und reale Bestimmungsgründe der Inflationsdynamik 57
VI. Finanzierungsbeiträge 61
1. Zusammensetzung und Bedeutung der Finanzierungsbeiträge 61
2. „Lastenverteilung“ 64
VII. Zusammenfassung 65
Literaturverzeichnis 66
Anhang 66
Anhang A1: ADF-Tests auf Integrationsordnung 66
Anhang A2: Kointegrationstest (Engle-Granger) 67
Wolfram F. Richter/Kerstin Schneider, Dortmund: Staatliche Exportkreditversicherung. Eine theoretische Analyse 69
Gliederung 69
I. Einführung 70
II. Versicherung von Risiken bei Exportkredite 72
1. Die reine Theorie der Kreditrationierung 72
2. Politische Risike 76
3. Die effizienzsteigernde Wirkung der Verringerung politischer Risike 79
4. Die potentielle Ineffizienz marktmäßig kalkulierter Prämien bei der Versicherung politischer Risike 82
III. Subventionierung des Exportes 87
1. Vollkommene Konkurrenz 89
a) Effizienzanalyse 89
b) Exportsubventionen als Instrument der inländischen Verteilungspolitik 91
c) Das Infant-Industry-Argument 92
2. Unvollkommene Konkurrenz und strategisches Verhalten inländischer Unternehme 94
3. Unvollkommener Wettbewerb auf Drittmärkten: Ein Fall für strategische Handelspolitik? 95
IV. Zusammenfassung 99
Literaturverzeichnis 101
Dietrich Dickertmann, Trier: Gewährleistungen und Hermes-Bürgschaften des Bundes – eine Kennzeichnung aus subventionstheoretischer und subventionspolitischer Sicht 105
Gliederung 105
Einführung 106
I. Staatliche Gewährleistungen und Hermes-Bürgschaften: eine Begriffsabklärung 109
1. Standortbestimmung der Hermes-Bürgschaften im Haushaltsrecht 109
2. Kennzeichnung der Hermes-Bürgschaften als Fördermaßnahme 116
a) Deckungsforme 117
b) Deckungsgrundsätze 119
c) Deckungspolitik 124
3. Das Entgeltsystem für Hermes-Bürgschafte 128
a) Die frühere Entgeltregelung: die Einheitsprämie und der Struktureffekt 128
b) Die derzeitige Entgeltregelung: eine Prämie mit Risikobezug 129
4. Ein erstes Zwischenergebnis 134
II. Das Subventionselement bei Gewährleistungen: eine theoretische Herleitung 135
1. Gewährleistungen aus der Sicht des Gewährträgers 136
2. Gewährleistungen aus der Sicht des Deckungsnehmers 139
3. Drei konzeptionelle Ansatzpunkte einer Subventionswertermittlung 146
a) Der Preisansatz 146
b) Der Kostenansatz 147
c) Die Weiterentwicklung des Preisansatzes 149
4. Ein zweites Zwischenergebnis 153
III. Der Ausweis des Subventionselements bei Gewährleistungen: die pragmatische Null-Lösung 153
1. Die Rechenschaftslegung im Subventionsbericht des Bundes 154
2. Die Rechenschaftslegung im Beihilfenbericht der Europäischen Kommissio 159
3. Die Hermes-Dokumentation des Bundesministeriums für Wirtschaft 165
4. Die ergänzende Berichterstattung des Bundesministeriums der Finanze 174
a) Darlegungen im Finanzbericht 174
b) Darlegungen in der Haushalts- und Vermögensrechnung 183
5. Exkurs: Die Gewährleistungen im Jahresbericht der Bundesschuldenverwaltung 185
6. Ein drittes Zwischenergebnis 186
IV. Zur Berechnung der Subventionswerte bei Hermes-Bürgschafte 187
1. Ein erster „Ansatz“: nach den Bestimmungsfaktoren des Subventionsberichts 188
2. Ein zweiter Ansatz: nach der Methode von F. Abraham 194
3. Ein viertes Zwischenergebnis 197
V. Schlußfolgerunge 199
Zusammenfassung 203
Anhang 205
Wolfgang Kitterer, Köln: Intergenerative Belastungsrechnungen („Generational Accounting“) – Ein Maßstab für die Belastung zukünftiger Generationen? 215
Gliederung 215
I. Einführung 215
II. Die Beliebigkeit des Finanzierungssaldos öffentlicher Haushalte 218
1. Umverteilungspolitik mit ausgeglichenem Budget 218
2. Umverteilungspolitik bei staatlichem Defizit 220
3. Umverteilungspolitik mit staatlichem Budgetüberschuß 221
III. Umverteilung zwischen Generationen im gesamtwirtschaftlichen Zusammenhang 224
1. Das Generationenmodell 224
2. Die „fiscal balance rule“ 227
IV. Methodik der intergenerativen Belastungsrechnung 235
V. Zum Stand der Anwendung intergenerativer Belastungsrechnunge 241
1. Überblick und Vergleich der Anwendunge 241
2. Intergenerative Belastungsrechnungen für die Bundesrepublik Deutschland 243
VI. Zur Kritik am Konzept der intergenerativen Belastungsrechnunge 250
Literatu 255