Technikumsteuerung als Rechtsproblem

doi:10.3790/978-3-428-50625-5

Preview Login to order (PDF)

BOOK

Cite BOOK

Style

Kloepfer, M. (Ed.) (2002). Technikumsteuerung als Rechtsproblem. Rechtsfragen der Einführung der Gentechnik und des Ausstiegs aus der Atomenergie. Wissenschaftliche Tagung mit Unterstützung der Fritz Thyssen Stiftung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50625-5

Format

BIBTEX

ENDNOTE

RIS

Download

Technikumsteuerung als Rechtsproblem

Rechtsfragen der Einführung der Gentechnik und des Ausstiegs aus der Atomenergie. Wissenschaftliche Tagung mit Unterstützung der Fritz Thyssen Stiftung

Editors: Kloepfer, Michael

Schriften zum Technikrecht, Vol. 5

(2002)

Preview Login to order (PDF)

Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50625-5
978-3-428-10625-7 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50625-5
Edition: 1
Language: German
Pages: 162
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 98.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 64.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Prof. em. Dr. Michael Kloepfer war von 1974–1976 Professor an der Freien Universität Berlin, von 1976–1992 Professor an der Universität Trier, dort Direktor des Instituts für Umwelt- und Technikrecht. Von 1992–2011 war er Professor für Staats- und Verwaltungsrecht, Europarecht, Umweltrecht, Finanzrecht und Wirtschaftsrecht an der Humboldt-Universität zu Berlin und Direktor am Walter Hallstein-Institut für Europäisches Verfassungsrecht. Seit 2011 ist er Emeritus. Von 1992–1998 war er Stellvertretender Vorsitzender der unabhängigen Sachverständigenkommission »Umweltgesetzbuch« und von 1999–2001 und 2005–2007 Vorsitzender der Berliner Wissenschaftlichen Gesellschaft e.V. Von 2008–2016 war er Mitglied der Schutzkommission beim Bundesministerium des Innern. Er absolvierte zahlreiche Forschungsaufenthalte im Ausland (u.a. Kobe/Japan; Lausanne/Schweiz; Stanford/USA). Er ist zudem Präsident der Forschungszentren Umweltrecht (FZU), Technikrecht (FZT), Katastrophenrecht (FZK) sowie des Instituts für Gesetzgebung und Verfassung (IGV) und ist seit 2011 Leiter des Forschungszentrums Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin. Seit 2017 ist er als Rechtsanwalt bei der Kanzlei Köhler & Klett tätig.

Abstract

Der Band »Technikumsteuerung als Rechtsproblem - Rechtsfragen der Einführung der Gentechnik und des Ausstiegs aus der Atomenergie« enthält die Referate der gleichnamigen Berliner Tagung vom 6. November 2000. Acht namhafte Autoren aus Politik, Wirtschaft und Rechtswissenschaft setzen sich in der Schrift mit der Kernfrage der staatlichen Steuerbarkeit technischen Wandels teils grundlegend, teils anhand konkreter Fragestellungen auseinander.

Der immer rasanter ablaufende, nahezu alle Lebensbereiche des Menschen tangierende Technikwandel stellt neue Herausforderungen an politische und juristische Entscheidungsträger. Es gilt, die mit den technischen Innovationen verbundenen oder neu erkannten Risiken und gesellschaftlichen Implikationen rechtlich zu steuern bzw. umzusteuern. Dieser Regelungs- und Korrekturauftrag kann aber nur dann verantwortungsvoll erfüllt werden, wenn der Wissensstand der staatstragenden Akteure - zumindest annähernd - dem Stand der technischen Entwicklung entspricht. Das Wissensproblem ist damit Teil des Rechtsproblems der Technik(um)steuerung und verlangt nach einem interdisziplinären Diskurs, wie er in dieser Schrift geführt wird.

Technikumsteuerung durch Recht meint zunächst die rechtliche Bewältigung des Ausstiegs aus als korrekturbedürftig erkannten Risikotechniken bzw. die rechtlich gesteuerte Anpassung solcher Techniken an gewandelte gesellschaftliche Bedürfnisse. Auf der anderen Seite kommt dem technikumsteuernden Recht auch eine prospektive Funktion zu, in dem Sinne, daß eine rechtliche Infrastruktur etwa in Punkto Datenschutz, Gefahrenabwehr und Risikovorsorge die Verbreitung noch in Entwicklung befindlicher Techniken beschleunigen bzw. überhaupt erst ermöglichen kann. Dies bedeutet nicht ordnungsrechtliche Technikverhinderung, sondern die normative Abschirmung und Ermöglichung von Technik mit dem Ziel, die in ihr liegenden Chancen zum Nutzen der Allgemeinheit zu verwirklichen.

Diese Doppelfunktion des Technikrechts - einerseits technikbegrenzend, andererseits technikermöglichend auf Technikentwicklungen einzuwirken - spiegelt sich in den gesellschaftspolitisch besonders kontrovers diskutierten Vorhaben des Ausstiegs aus der Atomenergie und der Einführung der Gentechnik wider. Insbesondere die gesamtökonomischen Folgen und legistischen Möglichkeiten eines Ausstiegs aus der Atomenergie werden von den Autoren der Schrift kontrovers beurteilt. Aber auch die in hohem Maße grundrechtsrelevante Einführung und Förderung der Gentechnik wirft verschiedene politische und rechtliche Streitfragen auf.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Michael Kloepfer, Berlin: Einführung	9
A. Allgemeine Fragen	11
Günter Spur, Berlin: Technikwandel durch Innovationsmanagement	11
I. Einleitung	11
II. Einbindung der Technik in die Wirtschaft	12
III. Technik und Arbeitswelt	12
IV. Integrierende Metadisziplin als Leitwissenschaft	13
V. Innovationsmanagement als wissenschaftliche Aufgabe	14
VI. Führung von Innovationsprozessen	15
Literatur	19
Ulrike Riedel, Berlin: Steuerung des technischen Wandels durch Recht und Politik – Am Beispiel des Ausstiegs aus der Atomtechnologie und der Einführung der Gentechnologie –	21
I. Einleitung	21
II. Zum Ausstieg aus der Atomenergie	21
III. Vergleichbarkeit von Atom- und Gentechnik	22
IV. Rechtsgrundlagen der Gentechnik	24
1. Das Gentechnikgesetz	24
2. Die novellierte EU-Freisetzungsrichtlinie	25
V. Steuerungsprobleme im Bereich der Gentechnik	27
VI. Die EU-Biopatentrichtlinie	30
VII. Einige Anmerkungen zur Biomedizin	30
Karl Heinrich Friauf, Köln: Technikwandel und Rechtsfunktionen	33
I. Grundsätzliches	33
II. Staatliche Handlungsformen im Bereich technischer Realisation	34
1. Staatsbetriebe als Instrumente technischer Entwicklung	34
2. Von der staatlichen Selbstwahrnehmung zur Aufsicht über privatwirtschaftliche Tätigkeit	35
3. Technikförderung	36
4. Blockierung des technologischen Wandels durch staatliche Intervention	38
5. Erzwungener Ausstieg aus Technologien	39
6. Technologiewandel als staatliche Finanzquelle?	40
7. Steuerliche Lenkung des Technikwandels	40
B. Einzelbeispiele	43
I. Einführung neuer Techniken	43
Armin Grunwald, Karlsruhe: Technikeinführung als gesellschaftlicher Lernprozeß. Zur Rolle von Politik und Technikfolgenabschätzung	43
I. Einleitung und Überblick	43
II. Technikeinführung und der Legitimationsbegriff	43
III. Technikeinführung und Gemeinwohl – zur Rolle von Staat und Wirtschaft	47
IV. Technikeinführung als gesellschaftlicher Lernprozeß	52
1. Wissensprobleme	53
a) Unvollständigkeit von Technikfolgenanalysen	53
b) Ungewißheit des Wissens	55
2. Bewertungsprobleme von Technik	57
3. Technikfolgenabschätzung und gesellschaftliche Lernprozesse	58
V. Zusammenfassung	62
Literatur	63
Joachim Lege, Universität Dresden: Die Steuerung der Gentechnik durch das Recht. Zum Erfordernis und zu den Möglichkeiten der rechtlichen Steuerung neuer Technologien	67
I. Einleitung	67
1. Steuerung, Technik, Recht	67
2. Gentechnik	68
a) Naturwissenschaftliche Grundlagen	68
b) Anwendungsbereiche der Gentechnik	69
II. Die Anfänge des Gentechnikrechts	70
1. Die Entwicklung in den USA	70
2. Die Entwicklung in Deutschland, insbesondere: der Beschluß des VGH Kassel vom 6. November 1989	71
3. Überleitung: Zum geltenden deutschen Gentechnikrecht	73
III. Das Umwelt-Gentechnikrecht	74
1. Die Grundzüge seit 1990	74
a) Zentralbegriff GVO	75
b) Die Anforderungen an gentechnisches Handeln	75
aa) Gentechnische Arbeiten	75
bb) Freisetzung und Inverkehrbringen	76
c) Haftungsregelungen	77
d) Besonderheiten im Vollzug des GenTG	77
2. Umsteuerungen / Nachsteuerungen	78
a) Die Novelle des GenTG von 1993: Beschleunigung	78
b) Die Änderung der Systemrichtlinie 1998	79
c) Weitere Umsteuerungen	79
3. Zum heutigen Stand des Gentechnikrechts	80
IV. Das Recht der Humangenetik und der Reproduktionsmedizin	81
1. Das Embryonenschutzgesetz	81
2. Arzneimittelrecht, ärztliches Standesrecht; insbesondere: Ethikkommissionen	82
3. Charakterisierung des Steuerungsmodells	82
V. Das Recht des geistigen Eigentums an der Gentechnik	83
1. Die Entwicklung des Patentrechts bezüglich der Gentechnik	83
2. Steuerung der Gentechnik durch Patentrecht?	85
VI. Zur Steuerung der Gentechnik durch das Recht	86
1. Wen und was steuert das Gentechnikrecht?	86
2. Mit welchen Mitteln steuert das Gentechnikrecht?	88
3. Wohin steuert das Gentechnikrecht?	89
VII. Thesen	89
II. Ausstieg aus vorhandenen Techniken	91
Joachim Grawe, Leinfelden: Politische, wirtschaftliche und technische Probleme des Atomausstiegs	91
I. Grundlagen	91
1. Die Neuartigkeit eines Technik-Verbots	91
2. „Atom-Ausstieg“ und Sicherheitsrisiken	92
3. „Atom-Ausstieg“ und Mangel an Akzeptanz der Kernenergie	93
4. Die Auslauf-Vereinbarung vom Juni 2000	95
5. Das Neubau-Verbot	95
II. Die Ausgangs-Situation	96
III. Ökonomische Probleme	97
1. Auswirkungen auf die Wirtschaftlichkeit der Stromversorgung	97
2. Auswirkungen auf die Versorgungssicherheit in der Stromversorgung	100
3. Auswirkungen auf die deutsche Volkswirtschaft	105
IV. Ökologische Probleme	107
1. Auswirkungen auf die Ressourcenschonung	107
2. Auswirkungen auf den Umwelt- und Klimaschutz	109
a) Luftschadstoffe und radioaktive Substanzen	109
b) Klimaschutz	110
3. Auswirkungen auf die Reaktorsicherheit	113
V. Zusammenfassende Thesen	115
VI. Der „Energiedialog“ des Bundeswirtschaftsministers	116
VII. Fazit: Beeinträchtigung der Nachhaltigkeit	117
Matthias Schmidt-Preuß, Universität Erlangen-Nürnberg: Möglichkeiten und Grenzen der Technikumsteuerung am Beispiel des Ausstiegs aus der Kernenergie	119
I. Implikationen eines Ausstiegs aus der Kernenergie	119
II. Grenzen der technikbewertenden Einschätzungsprärogative	120
III. Möglichkeiten und Grenzen eines konsensualen Ausstiegs aus der Kernenergie	121
1. Die Konsensvereinbarung vom 14.6.2000	121
2. Rechtsstaatswidriges Druckmittel?	121
3. Das unverzichtbare legislative Gestaltungsmandat der Regierung	122
IV. Der Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers: Ausstieg und Wiedereinstieg	123
V. Die gesetzliche Laufzeitbegrenzung als Enteignung	123
1. Ausgangslage	123
2. Konkret-individuelle, finale Wegnahme: Der Fall der „Beseitigungsenteignung“	124
3. Individualisierung durch Stoffverbot	125
4. Enteignungsbegründendes per-se-Verbot mangels positiver Eigentumsausgestaltung	126
VI. Das Gebot der vergleichenden Risikoanalyse	127
1. Das Anforderungsprofil	127
2. Die negative Klimaschutz-Bilanz im Ausstiegsfall	127
3. Insbesondere: Konsequenzen aus dem Klimaschutzabkommen von Kyoto	128
VII. Anforderungen der Geeignetheit	129
1. Das unentrinnbare Risikopotential benachbarter Auslandskernkraftwerke	129
2. Inkonsistenz bei Einfuhr von Kernenergiestrom	129
VIII. Eigentumsgrundrechtliche Proportionalität: Die 40-Jahresgrenze	130
IX. Die Entschädigungsregelung	131
X. Nachweisanforderungen des Gesetzgebers	132
XI. Maßstabsidentität bei hypothetischer Annahme einer Inhalts- und Schrankenbestimmung	133
XII. Institutsgarantie	134
XIII. Die Gewährleistungsverantwortung der Länder für die Energieversorgung	134
1. Die Rolle der Länder	134
2. Sicherstellung der Entsorgung	135
XIV. Gemeinschafts- und völkerrechtliche Restriktionen der Technikumsteuerung am Beispiel des Wiederaufarbeitungsverbots	136
1. Die Warenverkehrsfreiheit des Art. 93 EURATOM-Vertrag	136
2. Die Förder- und Unterlassungspflicht der Bundesrepublik Deutschland	137
XV. Schlußwürdigung	137
Rudolf Steinberg, Präsident der Johann Wolfgang Goethe-Universität Frankfurt am Main: Die energiewirtschaftliche Nutzung der Kernenergie – Aufstieg und Ausstieg –	139
I. Einleitung	139
II. Die Entwicklung der Kernenergienutzung seit den 50er Jahren	140
1. Die Hoffnungen auf die Kernenergie	141
2. Die Sonderstellung des Atomrechts	142
3. Institutionelle und finanzielle Förderung durch den Staat	144
III. Infragestellung seit den 70er Jahren	145
1. Kontroversen	145
2. Unfälle	149
3. Der Aufstieg der Grünen	150
4. Aktivitäten von Bundesregierung und Bundestag	151
IV. Die Diskussion um die Rechtmäßigkeit eines Ausstiegsgesetzes	153
V. Atomenergie und Verfassung	155
VI. Schlußbemerkung	158

Cite BOOK

Style

Format

Technikumsteuerung als Rechtsproblem

Rechtsfragen der Einführung der Gentechnik und des Ausstiegs aus der Atomenergie. Wissenschaftliche Tagung mit Unterstützung der Fritz Thyssen Stiftung

Additional Information

Book Details

Pricing

About The Author

Abstract

Table of Contents

Contact

Quick Navigation