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Zweckverfehlung und Vermögensschaden

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Gerhold, T. (1988). Zweckverfehlung und Vermögensschaden. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46536-1
Gerhold, Thomas. Zweckverfehlung und Vermögensschaden. Duncker & Humblot, 1988. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46536-1
Gerhold, T (1988): Zweckverfehlung und Vermögensschaden, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46536-1

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Zweckverfehlung und Vermögensschaden

Gerhold, Thomas

Schriften zum Strafrecht, Vol. 77

(1988)

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Table of Contents

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Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Α. Einführung und Problemstellung 11
B. Entstehung der Zweckverfehlungslehre 14
C. Die Zweckverfehlungslehre beim Betrug 17
I. Ganz oder teilweise unentgeltliche Leistungen 17
1. Meinungsstand 18
a) Auffassungen, die den Betrug als unbewußte Selbstschädigung charakterisieren 18
b) Auffassungen, die keine unbewußte Selbstschädigung verlangen 19
2. Funktion des Zweckverfehlungsgesichtspunkts 20
a) Rechtsprechung 20
b) Literatur 21
3. Gegen die Zweckverfehlungslehre erhobene Bedenken 21
4. Bedeutung des Kriteriums der unbewußten Selbstschädigung 22
5. Bisherige Begründungsversuche für die Vermögensrelevanz der sozialen Zweckverfehlung 25
a) Die personalen Vermögenslehren 25
b) Die zwischen privatem und staatlichem Vermögen differenzierenden Auffassungen 27
c) Die Zweckerreichung als Erfüllung sittlicher Verbindlichkeiten 29
d) Das Kriterium der wirtschaftlichen Relevanz 31
e) Zweckverfehlung als Verletzung von Treuhänderpflichten 32
f) Die Zweckerfüllung als Gegenstand der gegenseitigen Leistungspflicht 33
6. Eigene Lösung 36
a) Der Kommerzialisierungsgedanke als Ausgangspunkt einer Vermögensbewertung „sozialer" Zwecksetzungen 37
b) Abgrenzung von vermögensrelevantem Zweck und bloß dispositionsbestimmendem Motiv 41
aa) Notwendigkeit eines von der Art und Weise der Zweckerreichung unabhängigen Abgrenzungskriteriums 41
bb) Ausgleichsansprüche wegen Zweckverfehlung als Abgrenzungskriterium 41
7. Praktische Konsequenzen 45
a) Subventionsbetrug 45
b) Spendenbetrug 47
c) Bettelbetrug 51
d) Schlußfolgerungen 53
8. Tatbestandssystematische Erfassung vermögensrelevanter Zwecksetzungen 54
a) Berücksichtigung im Zusammenhang mit dem Erfordernis der unbewußten Selbstschädigung 54
b) Berücksichtigung beim Vermögensschaden 55
c) Stellungnahme 55
9. Ausscheidung bewußter Selbstschädigungen? 56
a) Verbleibender Anwendungsbereich für ein Erfordernis der unbewußten Selbstschädigung 57
b) Dogmatische Berechtigung eines Erfordernisses der unbewußten Selbstschädigung 59
aa) Schwierigkeiten einer solchen Tatbestandsrestriktion 59
bb) Der Irrtum als eigentliche Quelle der Vermögensverfugung 61
cc) Der Gesichtspunkt der Kausalität 62
dd) Die Notwendigkeit einer Abgrenzung zum Diebstahl 62
ee) Die Existenz eines funktionalen Zusammenhangs der Betrugsmerkmale 63
ff) Der Betrug als Sonderfall der mittelbaren Täterschaft 64
gg) Teleologische Erwägungen 66
10. Ausschluß sozialadäquater Täuschungen? 67
II. Zweckverfehlung bei Zufluß einer wirtschaftlich gleichwertigen Gegenleistung 68
1. Meinungsstand 68
a) Befürworter 68
b) Gegner 69
2. Stellungnahme 70
III. Ergebnis 73
D. Schlußfolgerungen 75
I. Die Bedeutung des Zweckverfehlungsgesichtspunkts für andere Vermögensdelikte 75
1. Untreue 75
2. Erpressung 77
II. Die Auswirkungen des Zweckverfehlungsgesichtspunkts auf die Interpretation des § 264 78
1. Das Rechtsgut des § 264 78
2. Konsequenzen der Rechtsgutsbestimmung für Deliktsnatur und Konkurrenzen 79
Literaturverzeichnis 81