Das Rechtswidrigwerden von Normen

Peter Baumeister

doi:10.3790/978-3-428-48665-6

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Baumeister, P. (1996). Das Rechtswidrigwerden von Normen. Eine rechtsdogmatische Untersuchung zu den Grenzen der Wirksamkeit und Anwendbarkeit von Normen - Probleme des Spannungsverhältnisses von Recht und Zeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48665-6

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Das Rechtswidrigwerden von Normen

Eine rechtsdogmatische Untersuchung zu den Grenzen der Wirksamkeit und Anwendbarkeit von Normen - Probleme des Spannungsverhältnisses von Recht und Zeit

Baumeister, Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 693

(1996)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48665-6
978-3-428-08665-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48665-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 433
Collections: NBE PHIL
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Methods, theory & philosophy of law

Pricing

Institution: € 136.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 89.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	21
§ 1 Einführung und Problemstellung	21
A. Probleme aus dem Spektrum des Verhältnisses von Recht und Zeit	21
B. Der Zusammenhang mit den Grenzen der Wirksamkeit und Anwendbarkeit von Normen	28
I. Erste Fallbeispiele	29
1. Wasserschutzgebiet ohne Trinkwasser	29
2. Spielplatz ohne Platz	30
3. Die fragliche Kirchturmbaulast	30
4. Zweckentfremdungsverbot ohne Wohnraumnot	31
5. Die betagte Baulinienfestsetzung	31
II. Die Problematik sachgerechter Lösungsansätze	32
1. Kasuistik in Rechtsprechung und Literatur	32
2. Denkbare Folgen des Wandels von Umständen	34
3. Denkbare Ursachen dieser Folgen und ihre Konsequenzen für die folgende Untersuchung	35
4. Der Titel der Arbeit	36
C. Die Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands	36
I. Die "umgekehrte" Entwicklung	36
II. Probleme des Rechtsschutzes	37
D. Aufbau der Untersuchung	38
I. Methodischer Aufbau	38
II. Inhaltlicher Aufbau	39
§ 2 Begriffserläuterungen	41
A. Der Begriff der Norm	41
B. Die Bezeichnungen der unterschiedlichen Auswirkungen eines Wandels der Verhältnisse	42
I. Wirksamkeit und Unwirksamwerden	43
II. Anwendbarkeit und Unanwendbarwerden	43
ΙII. Geltung und Geltungswegfall	43
IV. Rechtmäßigkeit, Rechtswidrigwerden und Verfassungswidrigwerden	46
§ 3 Überblick über die Fallvarianten	47
A. Einführung	47
B. Die denkbaren Folgen eines Wandels im Überblick	48
I. Die möglichen Fälle einer unanwendbar gewordenen Norm	48
1. Einführung	48
2. Die Voraussetzungen der Unanwendbarkeit nach wohl allgemeiner Ansicht	49
II. Die möglichen Fälle des Geltungswegfalls einer Norm	50
1. Die Fallgruppen von Wolfl/Bachof	51
2. Die Fallgruppen nach § 2 Abs. 2 BRSammlG	52
3. Sonstige in der Literatur diskutierte Fallgruppen	53
4. Zusammenfassung der denkbaren Gründe für einen Geltungswegfall	54
5. Erste Folgerungen	54
ΙII. Die möglichen Fälle eines Unwirksamwerdens aufgrund nachträglicher Rechtswidrigkeit	55
1. Die Bedeutung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	55
2. Denkbare Fallgmppen des Verfassungswidrigwerdens von Normen	56
IV. Die Entstehung einer Aufhebungspflicht ohne Unwirksamwerden oder Unanwendbarwerden	58
C. Ergebnis des Überblicks	59
D. Der Gang der Untersuchung	60
Teil 1: Das Rechtswidrigwerden von Normen	61
§ 4 Ausgangsüberlegungen zur Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens von Normen	61
A. Das Rechtswidrigwerden als begriffliches Problem	61
Β. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Norm	65
C. Die Untersuchung der begrifflichen Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens von Normen unter Berücksichtigung der Diskussion des Parallelproblems bei Verwaltungsakten	69
D. Die Anknüpfungspunkte für die Annahme eines Rechtswidrigwerdens rechtmäßig erlassener Normen	75
I. Rechtswidrigkeit als Pflichtwidrigkeit	76
II. Rechtswidrigwerden der Norm selbst	78
E. Erste rechtsdogmatische Überlegungen zum Rechtswidrigwerden von Normen	78
I. Die Normenkontrolle	78
II. Die Fälle der grundrechtlichen Beseitigungspflicht des Staates gegenüber rechtmäßig erlassenen Normen	81
1. Die Anerkennung von Beseitigungspflichten gegenüber staatlichen Eingriffen	81
2. Die Herleitung und das Verhältnis von Unterlassungs- und Beseitigungspflicht	82
3. Ergänzende Hinweise zu Inhalt und Reichweite der Beseitigungspflicht	85
a) Ausnahme von der Beseitigungspflicht in Fällen bloßer Unvereinbarerklärungen?	85
b) Inhalt des Beseitigungsanspruchs	86
c) Die zeitlich begrenzte Reichweite des Beseitigungsanspruchs	87
4. Die Rechtswidrigkeit des Eingriffs als Voraussetzung für eine grundrechtliche Beseitigungspflicht	88
5. Konsequenzen für die Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens von Normen	88
ΙII. Der Folgenbeseitigungsanspruch	89
F. Fortgang der Untersuchung	90
§ 5 Rechtswidrigwerden aufgrund pflichtwidriger Aufrechterhaltung der Norm	91
A. Kritik der Annahme der Identität	91
B. Kritik der Annahme der logischen Folge	93
I. Die Umkehrung von Ursache und Wirkung	94
1. Ursache der Pflichtwidrigkeit der Aufrechterhaltung im Fall der Eingriffsnorm	94
2. Ursache der Pflichtwidrigkeit der Aufrechterhaltung bei Leistungs- oder Schutznormen	96
II. Kein Eingriff durch das Unterlassen der Aufhebung	97
ΙII. Fazit	98
C. Kritik der wertenden Gleichbehandlung	98
I. Denkbare Gründe für eine Gleichbehandlung	98
II. Kritische Betrachtung der herkömmlichen Stellungnahmen	99
1. Kritikpunkte in der Literatur mit Stellungnahme	99
a) Diverse Einwände gegen das Rechtswidrigwerden von Verwaltungsakten	99
b) Erste Auseinandersetzung mit der Ansicht von Rupp	100
aa) Die verschiedenen Unrechtslehren	101
bb) Eine denkbare Argumentation	103
cc) Bedeutung der Argumente für die These der wertenden Gleichbehandlung	105
2. Kritische Betrachtung der Auffassung von Hans Schneider	105
a) Die Ansicht Schneiders	105
b) Kritische Betrachtung	107
aa) Frist des § 93 Abs. 2 BVerfGG	108
bb) Labilität der Geltung der Gesetze	108
cc) Bindung an frühere Entscheidungen	109
dd) Zufällige Ergebnisse	109
ee) Forderung nach eindeutiger Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses	109
ff) Vergleich zum Verwaltungsrecht und dem Verwaltungsakt	109
gg) Handlungs- und nicht Erfolgsunrecht	110
hh) Keine Prüfung vorkonstitutioneller Gesetze	110
ii) Zusätzliche Einwände gegen die Auffassung Schneiders	110
3. Mögliche weitere Einwände	113
D. Fazit	114
§ 6 Rechtswidrigwerden allein aufgrund eines nachtraglichen Widerspruchs zum höherrangigen Recht	115
A. Einleitung	115
B. Der Rechtswidrigkeitsbegriff als Gegenstand verschiedener Teilbereiche der Rechtswissenschaft	118
C. Die Untersuchung des Rechtswidrigkeitsbegriffs	121
I. These: Rechtswidrigkeit ausschließlich als Beurteilung menschlichen Verhaltens	121
1. Der Sprachgebrauch	122
2. Die geschichtliche Entwicklung der Begriffsverwendung	124
3. Die Imperativentheorien und die Lehre vom Bestimmungssatz	125
a) Recht als Regelung zwischenmenschlicher Beziehungen	125
b) Die Imperativentheorien	126
c) Die Lehre vom Bestimmungssatz	130
4. Rechtswidrigkeit als Pflichtwidrigkeit	131
5. Bindings Normentheorie	133
6. Rechtswidrigkeit und Stufenbau der Rechtsordnung	134
II. Antithese: Rechtswidrigkeit als von menschlichem Verhalten unabhängige rechtliche Beurteilung	134
1. Erforderliche Reduzierung des Rechtswidrigkeitsbegriffs auf seine sachlichen Inhalte	135
2. Widerspruch der Imperativentheorien zur herkömmlichen und sinnvollen Betrachtung des Rechts	137
a) Widerspruch zum objektiven Erscheinungsbild des Rechts	138
b) Widerspruch zum Sprachgebrauch	139
3. Das Recht als Bewertungs- und Bestimmungsnorm	139
4. Erlaubnisse und Freistellungen	140
5. Ermächtigungen	141
ΙII. Abwägung der Gesichtspunkte und Versuch der Synthese für einen rechtstheoretischen Rechtswidrigkeitsbegriff	142
1. Ausgangspunkt des Meinungsstreits	142
2. Der Sprachgebrauch	144
3. Das Recht als Regelung zwischenmenschlicher Beziehungen	145
4. Die Existenz von Erlaubnissen und Freistellungen	146
5. Die Ermächtigungen und ihre Abgrenzung von den Verhaltensnormen	149
6. Das Verhältnis von Recht und Pflicht	156
7. Rechtswidrigkeit gleich Pflichtwidrigkeit? – Kritische Auseinandersetzung vor allem mit den Thesen von Rupp	161
8. Rechtswidrigkeit, Stufenbau der Rechtsordnung und Derogation	166
9. Das Recht als Bewertungsnorm und Bestimmungsnorm	168
10. Zustände als sinnvoller Gegenstand rechtlicher Beurteilung?	169
11. Versuch der Synthese	170
IV. Erinnerung an die rechtsdogmatischen Argumente	172
1. Unbestrittene Entstehung von Aufhebungs- oder Änderungspflichten bei rechtmäßig erlassenen Normen	173
2. Der Prüfungsgegenstand bei der Normenkontrolle	174
3. Hinweis auf Tatbestandsmerkmale "rechtswidrige Zustände"	174
V. Fazit	175
D. Exkurs: Keine Möglichkeit des Rechtmäßigwerdens	175
E. Das Ergebnis der §§ 4 – 6	177
I. Die Konstruktion des Rechtswidrigwerdens	177
II. Konsequenzen aus der Anerkennung des Rechtswidrigwerdens für die Prüfung von Normen	179
ΙII. Rechtswidrigwerden ex nunc	180
IV. Die Bedeutung der nachfolgenden Untersuchung der Fälle des Rechtswidrigwerdens von Normen bei Ablehnung der hier vertretenen Ansicht zum Rechtswidrigkeitsbegriff	180
§ 7 Ursachen und Voraussetzungen des Rechtswidrigwerdens von Normen	181
A. Ansätze zur Strukturierung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	181
I. Der Ausgangspunkt	181
II. Erste Erläuterungen zu den Begriffen Eingriffs-, Leistungs- und Schutznorm	184
ΙII. Beispiele aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	187
1. Rechtsanwaltsgebühren: Beispiel für die Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens einer Eingriffsnorm bei rechtlichen Veränderungen	187
2. Wahlkreiseinteilung: Eingriffsnorm und tatsächliche Veränderungen	189
3. Werkfernverkehr: Eingriffsnorm und Fehlprognose	190
4. Ruhegehalt: Leistungsnorm und tatsächliche Veränderungen	192
5. Fluglärm: Schutznorm und tatsächliche Veränderungen	193
6. Kalkar: Schutznorm und Fehlprognose	194
IV. Problembeschreibungen	196
B. Abgrenzung zu diversen "Rechtsfiguren" in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts	197
I. Die Abgrenzung zu sog. Appellentscheidungen	198
II. Die rechtswidrig gewordene und die "noch verfassungsmäßige" Norm	200
ΙII. Die Abgrenzung zur gesetzgeberischen "Nachbesserungspflicht"	201
1. Begriff und Inhalt der Nachbesserungspflicht	201
2. Verbindungslinien zum Rechtswidrigwerden	205
IV. Rechtswidrigwerden und gesetzgeberische Prognoseentscheidungen	206
C. Die Voraussetzungen des Rechtswidrigwerdens von Normen	207
I. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse zum Rechtswidrigwerden	207
II. Ansatzpunkte zum Verständnis des Phänomens des Rechtswidrigwerdens von Normen	209
ΙII. Die materiellrechtlichen Anforderungen des höherrangigen Rechts als Grenzen der fortbestehenden Rechtmäßigkeit einer Norm	211
IV. Eingriffs-, Leistungs- und Schutznormen als Hauptfälle des Rechtswidrigwerdens von Normen	214
1. Die Ausgangsüberlegungen	214
2. Die Eingriffsnorm und der Wegfall des den Eingriff rechtfertigenden Grundes	216
3. Nicht mehr ausreichende Erfüllung von Leistungs- und Schutzpflichten	217
4. Sonstige denkbare Fallkonstellationen	218
V. Überlegungen zur Art der Veränderungen	221
1. Allgemeines	221
2. Normative Veränderungen als Ursache für ein Rechtswidrigwerden?	222
a) Änderung der niederrangigen Norm	222
b) Änderung des höherrangigen Rechts	223
c) Änderung sonstiger Rechtsnormen "aus dem Umfeld"	225
3. Neue Erkenntnisse über tatsächliche Zusammenhänge	227
4. Wandel der Rechtsauffassung und Rechtsprechungsänderungen	229
VI. Zusätzliche Voraussetzungen für ein Rechtswidrigwerden	232
1. Evidenz des Widerspruchs zum höherrangigen Recht	233
2. Rechtswidrigwerden nur nach Anpassungsfrist?	238
3. Längerdauernde oder dauerhafte Veränderung	252
4. Bekräftigung des Ergebnisses durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs	254
VII. Ergebnis: Die Voraussetzungen des Rechtswidrigwerdens	255
D. Sonderfall: "Neuentscheidungspflicht" des Normgebers	256
E. Betrachtung der Ausgangsfälle	261
I. Rechtsanwaltsgebühren	261
II. Wahlkreiseinteilung	264
III. Werkfernverkehr	264
IV. Ruhegehalt	265
V. Fluglärm	267
VI. Kalkar	269
F. Folgen der nachträglichen Rechtswidrigkeit	269
Teil 2: Der Geltungswegfall	272
§ 8 Die "regulären" Grenzen der Normgeltung	272
A. Die Begriffe Aufhebung und Derogation	273
B. Die ausdrückliche Aufhebung (formelle Derogation)	273
C. Die konkludente Aufhebung (materielle Derogation)	274
D. Befristungen und Bedingungen	279
I. Die rechtliche Bedeutung von Befristungen und Bedingungen	279
II. Die ausdrückliche Bestimmung der zeitlichen Geltungsgrenze	280
ΙII. Die Regelung der zeitlichen Geltungsgrenze in einer höherrangigen Norm	281
IV. Konkludente Befristungen und Bedingungen	283
E. Gerichtliche Feststellung der Nichtigkeit	284
§ 9 Die außergewöhnlichen Grenzen der Normgeltung: Geltungswegfall bei einem Wandel oder Wegfall der der Norm zugrundeliegenden Verhältnisse?	287
A. Der Stand der Diskussion	287
I. Einführung in die Problematik	287
II. Die Begründungsversuche	288
1. Die Offensichtlichkeit	288
2. Der Hinweis auf die angeblich unbestrittene Rechtsauffassung	289
3. Der Eintritt grundlegender Veränderungen als konkludente Bedingung	289
4. Clausula rebus sic stantibus oder Wegfall der Geschäftsgrundlage	289
5. Normative Kraft des Faktischen	290
6. Cessante ratione legis cessat lex ipsa	290
7. Verstoß gegen höherrangiges Recht oder Rechtsprinzipien	291
ΙII. Erste kritische Hinweise	291
IV. Gang der Untersuchung	293
B. Die Fallvarianten	293
I. Der endgültige Wegfall des durch die Norm geregelten Sachverhalts ("Gegenstandsloswerden")	293
II. Der Wegfall der der Norm zugrundeliegenden Verhältnisse	295
III. Sonderfälle	296
1. Der Wegfall der Ermächtigungsgrundlage	296
2. Der Untergang des Normgebers	296
C. Zwei Hauptanwendungsfälle	297
I. Die Kirchenbaulast	297
II. Der "funktionslos gewordene" Bebauungsplan	297
D. Kritik der herrschenden Meinung und Darlegung des eigenen Lösungsansatzes	299
I. Der Wegfall des geregelten Sachverhalts	299
1. Logische Folgerungen und die gegenteilige Rechtsprechung	299
a) Das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 31.5.1955	301
b) Das Urteil des OVG Münster vom 22.12.1958	303
c) Die in den Entscheidungen zitierten Belegstellen	305
2. Konsequenzen aus der Analyse der Rechtsprechung	305
3. Zusätzliche Gründe gegen den Geltungswegfall	307
4. Ergebnis	308
II. Der Wegfall oder Wandel der Verhältnisse	308
1. Kritische Betrachtung der Begründungsversuche	308
a) Der Hinweis auf die unbestrittene Rechtsauffassung	309
b) Offensichtlichkeit, clausula, Wegfall der Geschäftsgrundlage und normative Kraft des Faktischen	309
c) Die konkludente auflösende Bedingung	312
d) "Cessante ratione legis cessat lex ipsa"	312
aa) Die historische Entwicklung	312
bb) Die Auffassungen zur heutigen Bedeutung der Rechtsregel	316
cc) Ergebnis: Unanwendbarkeit der Cessante-Regel	318
2. Die eigene Lösung	321
ΙII. Sonstige Veränderungen	324
1. Wegfall der Ermächtigungsgrundlage	324
2. Untergang des Normgebers	325
E. Lösung der Hauptfälle	326
I. Die Kirchenbaulast	326
1. Einleitung	326
2. Die Rechtsgrundlage der Kirchenbaulasten	327
3. Die Fallgestaltungen	329
4. Die Entwicklung der Rechtsprechung	330
a) Das OVG Münster	330
b) Das Bundesverwaltungsgericht	333
5. Die Auffassungen in der (vor allem) kirchenrechtlichen Literatur	336
6. Die eigene Lösung	338
II. Der "funktionslos gewordene" Bebauungsplan	340
1. Die Begründung der Rechtsprechung	340
2. Die Stellungnahmen in der Literatur	342
a) Grooterhorst	342
aa) Geltungswegfall infolge objektiver Undurchführbarkeit des Plans (Wegfall des vom Plan geregelten Lebenssachverhalts)	343
bb) Nachträglicher Verstoß gegen Art. 14 GG	344
b) Zeiler	344
c) Osthof	345
4. Kritik der bisherigen Lösungsversuche	346
a) Rechtsprechung	346
b) Literatur	347
aa) Geltungswegfall infolge objektiver Undurchführbarkeit des Plans	347
bb) Anspruch auf Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB	349
cc) Lockerung der Planbindung	352
dd) Nachträglicher Verstoß gegen Art. 14 GG	357
5. Eigene Lösung zum funktionslos gewordenen Bebauungsplan	358
a) Die Möglichkeit eines nachträglichen Verstoßes gegen höherrangiges Recht	359
b) Denkbare Einwände gegen die Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens von Bebauungsplänen	361
aa) Ausschluß des Rechtswidrigwerdens wegen des besonderen Charakters des Bebauungsplans?	362
bb) Ausschluß des Rechtswidrigwerdens durch § 2 Abs. 3, 4 BauGB?	362
cc) Ausschluß des Rechtswidrigwerdens durch § 214 Abs. 3 S. 1 BauGB?	364
dd) Ausschluß des Rechtswidrigwerdens durch § 215 Abs. 1 Nr. 2 BauGB?	366
ee) Unzumutbarkeit einer ständigen Kontrollpflicht?	367
c) Voraussetzungen des Rechtswidrigwerdens von Bebauungsplänen	368
Teil 3: Das Unanwendbarwerden und die fortdauernde Beachtlichkeit der Norm trotz Aufhebungspflicht	371
§ 10 Das Unanwendbarwerden von Normen	371
A. Unanwendbarwerden infolge eines Rechtswidrigwerdens	371
B. Unanwendbarwerden ohne Rechtswidrigwerden?	372
I. Die grundsätzliche Möglichkeit eines verbleibenden Anwendungsbereichs	372
II. Erste kritische Überlegungen zu den möglichen Fallkonstellationen	373
IIΙ. Zusätzliche Bedenken	376
§ 11 Fortdauernde Beachtlichkeit der Norm trotz Aufhebungspflicht	380
A. Anwendbarkeit der Norm trotz Rechtswidrigwerdens	380
B. Aufhebungspflicht ohne Rechtswidrigwerden?	381
Schluß	384
§ 12 Schlußbemerkungen mit Anmerkungen zu den Einführungsfällen	384
A. Hinweise zu den Einführungsfällen	384
I. Wasserschutzgebiet ohne Trinkwasser	384
II. Spielplatz ohne Platz	385
ΙII. Die fragliche Kirchturmbaulast	387
IV. Zweckentfremdungsverbot ohne Wohnraumnot	389
V. Die betagte Baulinienfestsetzung	390
B. Fazit	392
Zusammenfassung	399
Literaturverzeichnis	407
Sachregister	428

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