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Das Rechtswidrigwerden von Normen

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Baumeister, P. (1996). Das Rechtswidrigwerden von Normen. Eine rechtsdogmatische Untersuchung zu den Grenzen der Wirksamkeit und Anwendbarkeit von Normen - Probleme des Spannungsverhältnisses von Recht und Zeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48665-6
Baumeister, Peter. Das Rechtswidrigwerden von Normen: Eine rechtsdogmatische Untersuchung zu den Grenzen der Wirksamkeit und Anwendbarkeit von Normen - Probleme des Spannungsverhältnisses von Recht und Zeit. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48665-6
Baumeister, P (1996): Das Rechtswidrigwerden von Normen: Eine rechtsdogmatische Untersuchung zu den Grenzen der Wirksamkeit und Anwendbarkeit von Normen - Probleme des Spannungsverhältnisses von Recht und Zeit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48665-6

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Das Rechtswidrigwerden von Normen

Eine rechtsdogmatische Untersuchung zu den Grenzen der Wirksamkeit und Anwendbarkeit von Normen - Probleme des Spannungsverhältnisses von Recht und Zeit

Baumeister, Peter

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 693

(1996)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 21
§ 1 Einführung und Problemstellung 21
A. Probleme aus dem Spektrum des Verhältnisses von Recht und Zeit 21
B. Der Zusammenhang mit den Grenzen der Wirksamkeit und Anwendbarkeit von Normen 28
I. Erste Fallbeispiele 29
1. Wasserschutzgebiet ohne Trinkwasser 29
2. Spielplatz ohne Platz 30
3. Die fragliche Kirchturmbaulast 30
4. Zweckentfremdungsverbot ohne Wohnraumnot 31
5. Die betagte Baulinienfestsetzung 31
II. Die Problematik sachgerechter Lösungsansätze 32
1. Kasuistik in Rechtsprechung und Literatur 32
2. Denkbare Folgen des Wandels von Umständen 34
3. Denkbare Ursachen dieser Folgen und ihre Konsequenzen für die folgende Untersuchung 35
4. Der Titel der Arbeit 36
C. Die Eingrenzung des Untersuchungsgegenstands 36
I. Die "umgekehrte" Entwicklung 36
II. Probleme des Rechtsschutzes 37
D. Aufbau der Untersuchung 38
I. Methodischer Aufbau 38
II. Inhaltlicher Aufbau 39
§ 2 Begriffserläuterungen 41
A. Der Begriff der Norm 41
B. Die Bezeichnungen der unterschiedlichen Auswirkungen eines Wandels der Verhältnisse 42
I. Wirksamkeit und Unwirksamwerden 43
II. Anwendbarkeit und Unanwendbarwerden 43
ΙII. Geltung und Geltungswegfall 43
IV. Rechtmäßigkeit, Rechtswidrigwerden und Verfassungswidrigwerden 46
§ 3 Überblick über die Fallvarianten 47
A. Einführung 47
B. Die denkbaren Folgen eines Wandels im Überblick 48
I. Die möglichen Fälle einer unanwendbar gewordenen Norm 48
1. Einführung 48
2. Die Voraussetzungen der Unanwendbarkeit nach wohl allgemeiner Ansicht 49
II. Die möglichen Fälle des Geltungswegfalls einer Norm 50
1. Die Fallgruppen von Wolfl/Bachof 51
2. Die Fallgruppen nach § 2 Abs. 2 BRSammlG 52
3. Sonstige in der Literatur diskutierte Fallgruppen 53
4. Zusammenfassung der denkbaren Gründe für einen Geltungswegfall 54
5. Erste Folgerungen 54
ΙII. Die möglichen Fälle eines Unwirksamwerdens aufgrund nachträglicher Rechtswidrigkeit 55
1. Die Bedeutung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 55
2. Denkbare Fallgmppen des Verfassungswidrigwerdens von Normen 56
IV. Die Entstehung einer Aufhebungspflicht ohne Unwirksamwerden oder Unanwendbarwerden 58
C. Ergebnis des Überblicks 59
D. Der Gang der Untersuchung 60
Teil 1: Das Rechtswidrigwerden von Normen 61
§ 4 Ausgangsüberlegungen zur Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens von Normen 61
A. Das Rechtswidrigwerden als begriffliches Problem 61
Β. Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Rechtmäßigkeit einer Norm 65
C. Die Untersuchung der begrifflichen Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens von Normen unter Berücksichtigung der Diskussion des Parallelproblems bei Verwaltungsakten 69
D. Die Anknüpfungspunkte für die Annahme eines Rechtswidrigwerdens rechtmäßig erlassener Normen 75
I. Rechtswidrigkeit als Pflichtwidrigkeit 76
II. Rechtswidrigwerden der Norm selbst 78
E. Erste rechtsdogmatische Überlegungen zum Rechtswidrigwerden von Normen 78
I. Die Normenkontrolle 78
II. Die Fälle der grundrechtlichen Beseitigungspflicht des Staates gegenüber rechtmäßig erlassenen Normen 81
1. Die Anerkennung von Beseitigungspflichten gegenüber staatlichen Eingriffen 81
2. Die Herleitung und das Verhältnis von Unterlassungs- und Beseitigungspflicht 82
3. Ergänzende Hinweise zu Inhalt und Reichweite der Beseitigungspflicht 85
a) Ausnahme von der Beseitigungspflicht in Fällen bloßer Unvereinbarerklärungen? 85
b) Inhalt des Beseitigungsanspruchs 86
c) Die zeitlich begrenzte Reichweite des Beseitigungsanspruchs 87
4. Die Rechtswidrigkeit des Eingriffs als Voraussetzung für eine grundrechtliche Beseitigungspflicht 88
5. Konsequenzen für die Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens von Normen 88
ΙII. Der Folgenbeseitigungsanspruch 89
F. Fortgang der Untersuchung 90
§ 5 Rechtswidrigwerden aufgrund pflichtwidriger Aufrechterhaltung der Norm 91
A. Kritik der Annahme der Identität 91
B. Kritik der Annahme der logischen Folge 93
I. Die Umkehrung von Ursache und Wirkung 94
1. Ursache der Pflichtwidrigkeit der Aufrechterhaltung im Fall der Eingriffsnorm 94
2. Ursache der Pflichtwidrigkeit der Aufrechterhaltung bei Leistungs- oder Schutznormen 96
II. Kein Eingriff durch das Unterlassen der Aufhebung 97
ΙII. Fazit 98
C. Kritik der wertenden Gleichbehandlung 98
I. Denkbare Gründe für eine Gleichbehandlung 98
II. Kritische Betrachtung der herkömmlichen Stellungnahmen 99
1. Kritikpunkte in der Literatur mit Stellungnahme 99
a) Diverse Einwände gegen das Rechtswidrigwerden von Verwaltungsakten 99
b) Erste Auseinandersetzung mit der Ansicht von Rupp 100
aa) Die verschiedenen Unrechtslehren 101
bb) Eine denkbare Argumentation 103
cc) Bedeutung der Argumente für die These der wertenden Gleichbehandlung 105
2. Kritische Betrachtung der Auffassung von Hans Schneider 105
a) Die Ansicht Schneiders 105
b) Kritische Betrachtung 107
aa) Frist des § 93 Abs. 2 BVerfGG 108
bb) Labilität der Geltung der Gesetze 108
cc) Bindung an frühere Entscheidungen 109
dd) Zufällige Ergebnisse 109
ee) Forderung nach eindeutiger Rechtslage im Zeitpunkt des Erlasses 109
ff) Vergleich zum Verwaltungsrecht und dem Verwaltungsakt 109
gg) Handlungs- und nicht Erfolgsunrecht 110
hh) Keine Prüfung vorkonstitutioneller Gesetze 110
ii) Zusätzliche Einwände gegen die Auffassung Schneiders 110
3. Mögliche weitere Einwände 113
D. Fazit 114
§ 6 Rechtswidrigwerden allein aufgrund eines nachtraglichen Widerspruchs zum höherrangigen Recht 115
A. Einleitung 115
B. Der Rechtswidrigkeitsbegriff als Gegenstand verschiedener Teilbereiche der Rechtswissenschaft 118
C. Die Untersuchung des Rechtswidrigkeitsbegriffs 121
I. These: Rechtswidrigkeit ausschließlich als Beurteilung menschlichen Verhaltens 121
1. Der Sprachgebrauch 122
2. Die geschichtliche Entwicklung der Begriffsverwendung 124
3. Die Imperativentheorien und die Lehre vom Bestimmungssatz 125
a) Recht als Regelung zwischenmenschlicher Beziehungen 125
b) Die Imperativentheorien 126
c) Die Lehre vom Bestimmungssatz 130
4. Rechtswidrigkeit als Pflichtwidrigkeit 131
5. Bindings Normentheorie 133
6. Rechtswidrigkeit und Stufenbau der Rechtsordnung 134
II. Antithese: Rechtswidrigkeit als von menschlichem Verhalten unabhängige rechtliche Beurteilung 134
1. Erforderliche Reduzierung des Rechtswidrigkeitsbegriffs auf seine sachlichen Inhalte 135
2. Widerspruch der Imperativentheorien zur herkömmlichen und sinnvollen Betrachtung des Rechts 137
a) Widerspruch zum objektiven Erscheinungsbild des Rechts 138
b) Widerspruch zum Sprachgebrauch 139
3. Das Recht als Bewertungs- und Bestimmungsnorm 139
4. Erlaubnisse und Freistellungen 140
5. Ermächtigungen 141
ΙII. Abwägung der Gesichtspunkte und Versuch der Synthese für einen rechtstheoretischen Rechtswidrigkeitsbegriff 142
1. Ausgangspunkt des Meinungsstreits 142
2. Der Sprachgebrauch 144
3. Das Recht als Regelung zwischenmenschlicher Beziehungen 145
4. Die Existenz von Erlaubnissen und Freistellungen 146
5. Die Ermächtigungen und ihre Abgrenzung von den Verhaltensnormen 149
6. Das Verhältnis von Recht und Pflicht 156
7. Rechtswidrigkeit gleich Pflichtwidrigkeit? – Kritische Auseinandersetzung vor allem mit den Thesen von Rupp 161
8. Rechtswidrigkeit, Stufenbau der Rechtsordnung und Derogation 166
9. Das Recht als Bewertungsnorm und Bestimmungsnorm 168
10. Zustände als sinnvoller Gegenstand rechtlicher Beurteilung? 169
11. Versuch der Synthese 170
IV. Erinnerung an die rechtsdogmatischen Argumente 172
1. Unbestrittene Entstehung von Aufhebungs- oder Änderungspflichten bei rechtmäßig erlassenen Normen 173
2. Der Prüfungsgegenstand bei der Normenkontrolle 174
3. Hinweis auf Tatbestandsmerkmale "rechtswidrige Zustände" 174
V. Fazit 175
D. Exkurs: Keine Möglichkeit des Rechtmäßigwerdens 175
E. Das Ergebnis der §§ 4 – 6 177
I. Die Konstruktion des Rechtswidrigwerdens 177
II. Konsequenzen aus der Anerkennung des Rechtswidrigwerdens für die Prüfung von Normen 179
ΙII. Rechtswidrigwerden ex nunc 180
IV. Die Bedeutung der nachfolgenden Untersuchung der Fälle des Rechtswidrigwerdens von Normen bei Ablehnung der hier vertretenen Ansicht zum Rechtswidrigkeitsbegriff 180
§ 7 Ursachen und Voraussetzungen des Rechtswidrigwerdens von Normen 181
A. Ansätze zur Strukturierung der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 181
I. Der Ausgangspunkt 181
II. Erste Erläuterungen zu den Begriffen Eingriffs-, Leistungs- und Schutznorm 184
ΙII. Beispiele aus der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 187
1. Rechtsanwaltsgebühren: Beispiel für die Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens einer Eingriffsnorm bei rechtlichen Veränderungen 187
2. Wahlkreiseinteilung: Eingriffsnorm und tatsächliche Veränderungen 189
3. Werkfernverkehr: Eingriffsnorm und Fehlprognose 190
4. Ruhegehalt: Leistungsnorm und tatsächliche Veränderungen 192
5. Fluglärm: Schutznorm und tatsächliche Veränderungen 193
6. Kalkar: Schutznorm und Fehlprognose 194
IV. Problembeschreibungen 196
B. Abgrenzung zu diversen "Rechtsfiguren" in der Judikatur des Bundesverfassungsgerichts 197
I. Die Abgrenzung zu sog. Appellentscheidungen 198
II. Die rechtswidrig gewordene und die "noch verfassungsmäßige" Norm 200
ΙII. Die Abgrenzung zur gesetzgeberischen "Nachbesserungspflicht" 201
1. Begriff und Inhalt der Nachbesserungspflicht 201
2. Verbindungslinien zum Rechtswidrigwerden 205
IV. Rechtswidrigwerden und gesetzgeberische Prognoseentscheidungen 206
C. Die Voraussetzungen des Rechtswidrigwerdens von Normen 207
I. Zusammenfassung der bisherigen Ergebnisse zum Rechtswidrigwerden 207
II. Ansatzpunkte zum Verständnis des Phänomens des Rechtswidrigwerdens von Normen 209
ΙII. Die materiellrechtlichen Anforderungen des höherrangigen Rechts als Grenzen der fortbestehenden Rechtmäßigkeit einer Norm 211
IV. Eingriffs-, Leistungs- und Schutznormen als Hauptfälle des Rechtswidrigwerdens von Normen 214
1. Die Ausgangsüberlegungen 214
2. Die Eingriffsnorm und der Wegfall des den Eingriff rechtfertigenden Grundes 216
3. Nicht mehr ausreichende Erfüllung von Leistungs- und Schutzpflichten 217
4. Sonstige denkbare Fallkonstellationen 218
V. Überlegungen zur Art der Veränderungen 221
1. Allgemeines 221
2. Normative Veränderungen als Ursache für ein Rechtswidrigwerden? 222
a) Änderung der niederrangigen Norm 222
b) Änderung des höherrangigen Rechts 223
c) Änderung sonstiger Rechtsnormen "aus dem Umfeld" 225
3. Neue Erkenntnisse über tatsächliche Zusammenhänge 227
4. Wandel der Rechtsauffassung und Rechtsprechungsänderungen 229
VI. Zusätzliche Voraussetzungen für ein Rechtswidrigwerden 232
1. Evidenz des Widerspruchs zum höherrangigen Recht 233
2. Rechtswidrigwerden nur nach Anpassungsfrist? 238
3. Längerdauernde oder dauerhafte Veränderung 252
4. Bekräftigung des Ergebnisses durch die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs 254
VII. Ergebnis: Die Voraussetzungen des Rechtswidrigwerdens 255
D. Sonderfall: "Neuentscheidungspflicht" des Normgebers 256
E. Betrachtung der Ausgangsfälle 261
I. Rechtsanwaltsgebühren 261
II. Wahlkreiseinteilung 264
III. Werkfernverkehr 264
IV. Ruhegehalt 265
V. Fluglärm 267
VI. Kalkar 269
F. Folgen der nachträglichen Rechtswidrigkeit 269
Teil 2: Der Geltungswegfall 272
§ 8 Die "regulären" Grenzen der Normgeltung 272
A. Die Begriffe Aufhebung und Derogation 273
B. Die ausdrückliche Aufhebung (formelle Derogation) 273
C. Die konkludente Aufhebung (materielle Derogation) 274
D. Befristungen und Bedingungen 279
I. Die rechtliche Bedeutung von Befristungen und Bedingungen 279
II. Die ausdrückliche Bestimmung der zeitlichen Geltungsgrenze 280
ΙII. Die Regelung der zeitlichen Geltungsgrenze in einer höherrangigen Norm 281
IV. Konkludente Befristungen und Bedingungen 283
E. Gerichtliche Feststellung der Nichtigkeit 284
§ 9 Die außergewöhnlichen Grenzen der Normgeltung: Geltungswegfall bei einem Wandel oder Wegfall der der Norm zugrundeliegenden Verhältnisse? 287
A. Der Stand der Diskussion 287
I. Einführung in die Problematik 287
II. Die Begründungsversuche 288
1. Die Offensichtlichkeit 288
2. Der Hinweis auf die angeblich unbestrittene Rechtsauffassung 289
3. Der Eintritt grundlegender Veränderungen als konkludente Bedingung 289
4. Clausula rebus sic stantibus oder Wegfall der Geschäftsgrundlage 289
5. Normative Kraft des Faktischen 290
6. Cessante ratione legis cessat lex ipsa 290
7. Verstoß gegen höherrangiges Recht oder Rechtsprinzipien 291
ΙII. Erste kritische Hinweise 291
IV. Gang der Untersuchung 293
B. Die Fallvarianten 293
I. Der endgültige Wegfall des durch die Norm geregelten Sachverhalts ("Gegenstandsloswerden") 293
II. Der Wegfall der der Norm zugrundeliegenden Verhältnisse 295
III. Sonderfälle 296
1. Der Wegfall der Ermächtigungsgrundlage 296
2. Der Untergang des Normgebers 296
C. Zwei Hauptanwendungsfälle 297
I. Die Kirchenbaulast 297
II. Der "funktionslos gewordene" Bebauungsplan 297
D. Kritik der herrschenden Meinung und Darlegung des eigenen Lösungsansatzes 299
I. Der Wegfall des geregelten Sachverhalts 299
1. Logische Folgerungen und die gegenteilige Rechtsprechung 299
a) Das Urteil des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs vom 31.5.1955 301
b) Das Urteil des OVG Münster vom 22.12.1958 303
c) Die in den Entscheidungen zitierten Belegstellen 305
2. Konsequenzen aus der Analyse der Rechtsprechung 305
3. Zusätzliche Gründe gegen den Geltungswegfall 307
4. Ergebnis 308
II. Der Wegfall oder Wandel der Verhältnisse 308
1. Kritische Betrachtung der Begründungsversuche 308
a) Der Hinweis auf die unbestrittene Rechtsauffassung 309
b) Offensichtlichkeit, clausula, Wegfall der Geschäftsgrundlage und normative Kraft des Faktischen 309
c) Die konkludente auflösende Bedingung 312
d) "Cessante ratione legis cessat lex ipsa" 312
aa) Die historische Entwicklung 312
bb) Die Auffassungen zur heutigen Bedeutung der Rechtsregel 316
cc) Ergebnis: Unanwendbarkeit der Cessante-Regel 318
2. Die eigene Lösung 321
ΙII. Sonstige Veränderungen 324
1. Wegfall der Ermächtigungsgrundlage 324
2. Untergang des Normgebers 325
E. Lösung der Hauptfälle 326
I. Die Kirchenbaulast 326
1. Einleitung 326
2. Die Rechtsgrundlage der Kirchenbaulasten 327
3. Die Fallgestaltungen 329
4. Die Entwicklung der Rechtsprechung 330
a) Das OVG Münster 330
b) Das Bundesverwaltungsgericht 333
5. Die Auffassungen in der (vor allem) kirchenrechtlichen Literatur 336
6. Die eigene Lösung 338
II. Der "funktionslos gewordene" Bebauungsplan 340
1. Die Begründung der Rechtsprechung 340
2. Die Stellungnahmen in der Literatur 342
a) Grooterhorst 342
aa) Geltungswegfall infolge objektiver Undurchführbarkeit des Plans (Wegfall des vom Plan geregelten Lebenssachverhalts) 343
bb) Nachträglicher Verstoß gegen Art. 14 GG 344
b) Zeiler 344
c) Osthof 345
4. Kritik der bisherigen Lösungsversuche 346
a) Rechtsprechung 346
b) Literatur 347
aa) Geltungswegfall infolge objektiver Undurchführbarkeit des Plans 347
bb) Anspruch auf Befreiungen nach § 31 Abs. 2 BauGB 349
cc) Lockerung der Planbindung 352
dd) Nachträglicher Verstoß gegen Art. 14 GG 357
5. Eigene Lösung zum funktionslos gewordenen Bebauungsplan 358
a) Die Möglichkeit eines nachträglichen Verstoßes gegen höherrangiges Recht 359
b) Denkbare Einwände gegen die Möglichkeit des Rechtswidrigwerdens von Bebauungsplänen 361
aa) Ausschluß des Rechtswidrigwerdens wegen des besonderen Charakters des Bebauungsplans? 362
bb) Ausschluß des Rechtswidrigwerdens durch § 2 Abs. 3, 4 BauGB? 362
cc) Ausschluß des Rechtswidrigwerdens durch § 214 Abs. 3 S. 1 BauGB? 364
dd) Ausschluß des Rechtswidrigwerdens durch § 215 Abs. 1 Nr. 2 BauGB? 366
ee) Unzumutbarkeit einer ständigen Kontrollpflicht? 367
c) Voraussetzungen des Rechtswidrigwerdens von Bebauungsplänen 368
Teil 3: Das Unanwendbarwerden und die fortdauernde Beachtlichkeit der Norm trotz Aufhebungspflicht 371
§ 10 Das Unanwendbarwerden von Normen 371
A. Unanwendbarwerden infolge eines Rechtswidrigwerdens 371
B. Unanwendbarwerden ohne Rechtswidrigwerden? 372
I. Die grundsätzliche Möglichkeit eines verbleibenden Anwendungsbereichs 372
II. Erste kritische Überlegungen zu den möglichen Fallkonstellationen 373
IIΙ. Zusätzliche Bedenken 376
§ 11 Fortdauernde Beachtlichkeit der Norm trotz Aufhebungspflicht 380
A. Anwendbarkeit der Norm trotz Rechtswidrigwerdens 380
B. Aufhebungspflicht ohne Rechtswidrigwerden? 381
Schluß 384
§ 12 Schlußbemerkungen mit Anmerkungen zu den Einführungsfällen 384
A. Hinweise zu den Einführungsfällen 384
I. Wasserschutzgebiet ohne Trinkwasser 384
II. Spielplatz ohne Platz 385
ΙII. Die fragliche Kirchturmbaulast 387
IV. Zweckentfremdungsverbot ohne Wohnraumnot 389
V. Die betagte Baulinienfestsetzung 390
B. Fazit 392
Zusammenfassung 399
Literaturverzeichnis 407
Sachregister 428