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Gerechtigkeit und inklusiver Rechtspositivismus

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Székessy, L. (2003). Gerechtigkeit und inklusiver Rechtspositivismus. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51057-3
Székessy, Lilja. Gerechtigkeit und inklusiver Rechtspositivismus. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51057-3
Székessy, L (2003): Gerechtigkeit und inklusiver Rechtspositivismus, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51057-3

Format

Gerechtigkeit und inklusiver Rechtspositivismus

Székessy, Lilja

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 150

(2003)

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Abstract

Lilja Székessy behandelt die Frage nach dem Wesen der Gerechtigkeit und ihrer Realisierung durch das Recht.

Im ersten Teil entwirft die Autorin eine Konzeption von Gerechtigkeit. Dabei zeigt sich, daß Gerechtigkeit formelle und materielle Komponenten enthält. Die materielle Komponente wird inhaltlich durch die jeweils in einer gegebenen Gesellschaft vorherrschenden Moralvorstellungen ausgefüllt. Gerechtigkeit unterliegt also historischem Wandel und ist damit immer Ausdruck sozialer Moral. Im zweiten Teil ergibt eine Analyse des Verhältnisses von Gerechtigkeit und Recht, daß Recht das geeignete Instrument zur Durchsetzung von Sozialmoral und Gerechtigkeit ist. Diese Regelungsfunktion kann es aber nur erfüllen, wenn seine normative Geltung von der legitimierenden Kraft der jeweils herrschenden Moralvorstellung unabhängig ist. Eine moralische Kritik des geltenden Rechts ist gleichzeitig jedoch jederzeit möglich und geboten. Diese Argumentation wird anhand der angelsächsischen und deutschen Auseinandersetzung zwischen Rechtspositivismus und Nichtpositivismus verfolgt. Es stellt sich heraus, daß der angelsächsische inklusive Positivismus am besten geeignet ist zu zeigen, wie Recht Gerechtigkeit durchsetzen kann.

Im letzten Teil legt die Autorin dar, daß die theoretischen Ergebnisse durch die in der Praxis entwickelten Ansätze bestätigt werden. Dies zeigt die Rechtsprechung von zwei Verfassungsgerichten in Umbruchsituationen: die des deutschen Bundesverfassungsgerichts nach 1945 und nach der Wiedervereinigung sowie die des ungarischen Verfassungsgerichts nach dem Zusammenbruch des Sozialismus. Hier trat das Spannungsverhältnis zwischen bestehendem Recht und den gesellschaftlichen Gerechtigkeitsvorstellungen besonders deutlich zu Tage.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 3
Inhaltsverzeichnis 5
Einleitung 11
Erstes Kapitel: Wesen und Konzeption der Gerechtigkeit 15
I. Analyse ausgewählter Gerechtigkeitstheorien 15
1. Grundlegende Gerechtigkeitstheorien: Aristoteles und Rawls 16
a) Die Nikomachische Ethik des Aristoteles 16
b) A Theory of Justice von John Rawls 20
c) Vergleich der beiden grundlegenden Gerechtigkeitstheorien 22
2. Moderne Gerechtigkeitsansätze 24
a) Überblick über die derzeitige Gerechtigkeitsdiskussion 24
aa) Gerechtigkeit als impartiality: Brian Barry 24
bb) Gerechtigkeit als desert: Wojciech Sadurski 25
cc) Gerechtigkeit verteilt auf gesellschaftliche Sphären: Michael Walzer 25
dd) Gerechtigkeit als komplexe soziale Moral: Valentin Petev 26
ee) Gerechtigkeit als universeller Wert: Jürgen Habermas 27
b) Analyse der modernen Gerechtigkeitstheorien 28
II. Analytik des Gerechten 29
1. Formale Gerechtigkeitskomponente 30
2. Materielle Gerechtigkeitskomponente 33
a) Entstehung des Moralbegriffs in einer Gesellschaft 33
b) Moralvorstellungen einer wertpluralistischen Gesellschaft 34
3. Subjektives Element der Gerechtigkeit 36
4. Funktion der Kategorien der Gerechtigkeit 37
5. Ergebnis 38
Zweites Kapitel: Gerechtigkeit durch Recht 40
I. Der Streit zwischen Positivismus und Nichtpositivismus zur Bestimmung des Verhältnisses von Moral und Recht: die angelsächsische Diskussion 41
1. Klassischer Positivismus: Jeremy Bentham und John Austin 42
a) Positivistische Reaktion auf Blackstones Naturrecht: Bentham 42
b) Bestätigung und Erweiterung Benthams durch Austin 44
2. Grundlage der modernen Diskussion: H. L. A. Hart 45
a) Harts Kritik des klassischen Positivismus 45
b) Die Regellehre Harts 46
c) Die Trennungsthese 48
d) Minimum content of natural law 50
e) Das Verhältnis von Recht, Gerechtigkeit und Moral bei Hart 51
3. Moralität des Rechts durch seine Ordnungsfunktion: Lon Fullers Kritik an Harts Theorie 51
4. Ein nichtpositivistisches Gegenmodell als Gesamtkritik an Hart: Ronald Dworkin 54
a) Dworkins Kritik an Hart 54
b) Dworkins eigene Theorie: Die Betonung der Rolle von Richtern und Rechten 56
c) Kritik des Dworkinschen Ansatzes 57
5. Inklusiver Positivismus: Verteidigung und Weiterentwicklung der Hartschen Theorie 59
a) Betonung des inklusiven Positivismus durch Jules Coleman, und die Kritik von Dworkin 60
b) Matthew Kramer und die Frage nach einer noch weitergehenderen Integration der Moral in das Recht 65
6. Exklusiver Positivismus: Betonung der Autorität durch Joseph Raz 66
a) Die Autorität des Rechts 66
b) Die Geltung des Rechts 67
c) Das Problem der discretion 67
d) Die Rolle der rule of recognition für die Autorität des Rechts 69
e) Die Rolle der Trennungsthese bei Raz 71
7. Bewertung der angelsächsischen Diskussion 72
II. Die deutschsprachige Diskussion zwischen Positivismus und Nichtpositivismus 73
1. Klassischer deutschsprachiger Rechtspositivismus: Der frühe Gustav Radbruch und Hans Kelsen 74
a) Der frühe Radbruch 74
b) Hans Kelsen: Recht und Gerechtigkeit auf der Basis der Reinen Rechtslehre 75
2. Radbruch nach dem 2. Weltkrieg: die Radbruchsche Formel 77
3. Moderner deutscher Nichtpositivismus: Die Verbindung von Gerechtigkeit und Recht durch den Richtigkeitsanspruch bei Robert Alexy 79
a) Der Richtigkeitsanspruch in Alexys Rechtsbegriff 79
aa) Das Richtigkeitsargument 80
bb) Das Unrechtsargument 82
cc) Das Prinzipienargument 86
b) Kritik des Alexyschen Richtigkeitsanspruchs 88
aa) Bulygins Kritik des Richtigkeitsarguments 89
(1) Nichterhebung des Richtigkeitsanspruchs bei einzelnem Gesetz/Urteil 89
(2) Die Unzulänglichkeit der Begründungsbeispiele für den Richtigkeitsanspruch 90
(3) Methodisches Problem der Begründung durch Beispiele 92
(4) Berechtigung von Bulygins Kritik 92
bb) Eigene Kritik des Alexyschen Richtigkeitsanspruchs 93
(1) Kritik des Richtigkeitsarguments 93
(2) Kritik des Unrechtsarguments 94
(3) Kritik des Prinzipienarguments 98
4. Moderner deutschsprachiger Rechtspositivismus 99
a) Für einen besseren Rechtspositivismus: Ralf Dreier 99
b) Klassischer Positivismus: Norbert Hoerster 100
c) Institutionalistischer Rechtspositivismus: Ota Weinberger und Neil MacCormick 101
aa) Nonkognitivismus und institutionelle Tatsachen 101
bb) Der Begriff des Rechts im Institutionalistischen Rechtspositivismus 102
cc) Gerechtigkeit im Institutionalistischen Rechtspositivismus 104
dd) Kritik des Institutionalistischen Rechtspositivismus 105
5. Bewertung der deutschsprachigen Diskussion 106
III. Vergleich der angelsächsischen und der deutschsprachigen Diskussion zur Analyse des Verhältnisses von Recht und Gerechtigkeit 108
1. Vergleich der angelsächsischen und deutschsprachigen Diskussionen 108
2. Zur Bestimmung des Verhältnisses von Gerechtigkeit und Recht 111
Drittes Kapitel: Anwendungsfälle von Gerechtigkeit in verfassungsrechtlicher Rechtsprechung 114
I. Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung in Ungarn nach 1989 115
1. Historischer und politischer Überblick 115
2. Verfassung und Verfassungsprinzipien 119
a) Die Verfassung von 1989 119
b) Die Wertehierarchie der Verfassungsprinzipien 121
3. Die politische und rechtliche Stellung des Gerichts 123
a) Die Stellung des Gerichts in der ungarischen Gesellschaft 124
b) Die rechtliche Stellung des Gerichts 126
4. Wichtige Rechtsprechung des Verfassungsgerichts 128
a) Die Entscheidung über den Gesetzlichkeitseinspruch 128
b) Die Verjährungsentscheidungen 130
aa) Das erste Verjährungsgesetz 130
bb) Das zweite Verjährungsgesetz und die Rolle des Völkerrechts 132
c) Argumentationsansätze in den Urteilen 134
aa) Rechtsstaatlichkeit und Rechtssicherheit 135
bb) Materielle Gerechtigkeit und Rechtsstaatlichkeit 136
cc) Die Auswirkungen des Systemwechsels auf das Recht 137
dd) Völkerrechtliche Aspekte 139
5. Analyse der Rechtsprechung des Gerichts 139
a) Das Wesen des Umbruchs in der Rechtsprechung des Gerichts 140
b) Der Rechtsbegriff des Verfassungsgerichts 144
II. Verfassungsgerichtliche Rechtsprechung in Deutschland nach 1945 und nach 1990 146
1. Verfassung, insbesondere Art. 103 Abs. 2 GG 146
2. Wichtige Entscheidungen des Verfassungsgerichts 147
a) Nach dem 2. Weltkrieg: Wiedereinbürgerungsurteil 147
b) Nach der Wiedervereinigung: Mauerschützenurteil 149
aa) Das Urteil des BGH 149
bb) Das Urteil des Bundesverfassungsgerichts 151
3. Analyse der Rechtsprechung des Gerichts 152
a) Die Kritik von Alexy 153
b) Der Rechtsbegriff des Verfassungsgerichts 158
III. Vergleich der Argumentationsweisen und der theoretischen Ansätze der beiden Verfassungsgerichte und ihre Bedeutung für die Gerechtigkeit 158
1. Vergleich der geschichtlichen Hintergründe in Deutschland und Ungarn 159
2. Vergleich der Rechtsbegriffe der beiden Gerichte und die Auswirkung auf die Gerechtigkeit 160
Ergebnis 163
Literaturverzeichnis 165
Stichwortverzeichnis 173