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Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen

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Degener, W. (1985). Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45745-8
Degener, Wilhelm. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen. Duncker & Humblot, 1985. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-45745-8
Degener, W (1985): Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-45745-8

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Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und strafprozessuale Zwangsmaßnahmen

Degener, Wilhelm

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 55

(1985)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 17
Erstes Kapitel: Grundlegende Vorbemerkungen 25
I. Terminologie, Struktur und Inhalt des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 25
1. Grundsatz der Geeignetheit 27
2. Grundsatz der Erforderlichkeit 28
3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 30
4. Gegenüberstellung und Vergleich der Grundsätze 33
a) Gemeinsame / unterscheidende Kriterien 34
b) Oberbegriff 38
5. Akzentuierung im Rahmen der folgenden Kapitel 41
II. Geschichtliche Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 42
1. Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Verwaltungsrecht 43
2. Entwicklung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes im Strafverfahrensrecht 44
III. Dogmatische Herleitung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 46
Zweites Kapitel: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als Einzelfallkorrektiv bei strafprozessualen Zwangsmaßnahmen 47
I. Vorbemerkung 47
II. Die gegenwärtige Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei strafprozessualen Zwangsmaßnahmen 48
III. Die maßgeblichen Verhältnisfaktoren bei der Anordnung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen 54
1. Strafprozessuale Verhältnisfaktoren und allgemeine Mittel-Zweck- Relation 54
2. Die Eingriffsintensität strafprozessualer Zwangsmaßnahmen als Indikator des individuellen Freiheitsinteresses 57
a) Die mit der Zwangsmaßnahme primär und typischerweise verbundenen Beeinträchtigungen des individuellen Freiheitsinteresses 59
aa) Die allgemeine Bedeutung der betroffenen grundrechtlichen Freiheitsposition 60
bb) Umfang, Ausmaß und zeitliche Dauer des strafprozessualen Einschreitens 63
cc) Das Problem der Prognose 64
dd) Das Problem der wertmäßigen Einstufung individueller Beeinträchtigung 65
b) Die mit der Zwangsmaßnahme verbundenen sogenannten Nebenfolgen 67
aa) Bewußt und bezweckt veranlaßte Nebenfolgen 68
bb) Unbeabsichtigte Nebenfolgen 68
cc) Das Problem der Prognose 71
dd) Das Problem der wertmäßigen Einstufung 72
3. Die Indikatoren des öffentlichen Strafverfolgungsinteresses 73
a) Die zu erwartende Strafe oder Maßregel der Besserung und Sicherung 73
aa) Anwendungsbereich des Verhältnisfaktors der Rechtsfolgenerwartung 74
bb) Die Bedenken gegen den Verhältnisfaktor der Rechtsfolgenerwartung 75
b) Die Bedeutung der Sache 80
aa) Anwendungsbereich des Verhältnisfaktors der „Bedeutung der Sache" bei strafprozessualen Zwangsmaßnahmen 81
bb) Einwände gegen den Verhältnisfaktor der „Bedeutung der Sache" 81
c) Die Schwere der Tat 85
aa) Anwendungsbereich des Verhältnisfaktors der „Schwere der Tat" 85
bb) Vereinbarkeit des Verhältnisfaktors „Schwere der Tat" mit Art. 6 II MRK 86
cc) Merkmale des Verhältnisfaktors „Schwere der Tat" — Beziehung zu den Faktoren der Rechtsfolgenerwartung und „Bedeutung der Sache" — Praktikabilität des Verhältnisfaktors 87
dd) Probleme in der Beziehung zwischen dem Verhältnisfaktor der „Tatschwere" und der gesetzlichen Fassung der strafprozessualen Eingriffstatbestände 91
d) Die Intensität des Tatverdachts 92
aa) Anwendungsbereich des Verhältnisfaktors der Tatverdachtsintensität 93
bb) Die grundsätzlichen Bedenken gegen den Verhältnisfaktor der Tatverdachtsintensität 94
cc) Inhalt und Praktikabilität des Merkmals der Tatverdachtsintensität 99
e) Die Ergiebigkeit der Maßnahme 103
aa) Anwendungsbereich des Verhältnisfaktors der Ergiebigkeit 103
bb) Einwände gegen den Verhältnisfaktor der Ergiebigkeit 104
4. Zusammenfassung zu III. 107
IV. Der Proportionalitätstest: Die Gegenüberstellung von individuellem Freiheits- und öffentlichem Strafverfolgungsinteresse 111
1. Die sachlogische Struktur des Proportionalitätstests 111
a) Proportionalitätstest und sog. Schadensrelation 112
b) Proportionalitätstest und Güter-und Interessenabwägung 116
2. Die Unverhältnismäßigkeit der strafprozessualen Zwangsmaßnahme 122
a) Definition der „Unverhältnismäßigkeit" unter Bezugnahme auf einen einzelnen strafprozessualen Verhältnisfaktor 126
aa) Rechtsfolgenerwartung und Unverhältnismäßigkeit 126
(1) Freiheitsentziehende Zwangsmaßnahmen bei zu erwartender Geldstrafe 127
(2) Die Grenzen der Verhältnismäßigkeit freiheitsentziehender Zwangsmittel bei zu erwartender Freiheitsstrafe 129
bb) „Schwere der Tat" und Unverhältnismäßigkeit der Zwangsmaßnahme 133
b) UnVerhältnismäßigkeit als grobes Mißverhältnis zwischen strafprozessualer Zweckverfolgung und individueller Freiheitseinbuße 140
c) Unverhältnismäßigkeit und Prinzip des „ in dubio pro reo" 149
Drittes Kapitel: Die Vorbehalte gegenüber der Geltung des Einzelfallkorrektivs bei Anordnung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen 153
I. Die allgemeinen Vorbehalte gegenüber dem strafprozessualen Einzelfallregulativ des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 155
1. Strafprozessuale Zwangsmaßnahmen und Wertsystem der Grundrechte 157
2. Legalitätsprinzip und Einzelfallregulativ 161
3. Strafprozessuale Formstrenge und unbestimmtes Einzelfallregulativ 166
a) Die wesentlichen Argumentationspunkte der bisherigen Kritik 166
b) Stellungnahme 169
aa) Prozessuale Formstrenge als Wesensmerkmal rechtsstaatlich orientierter Strafjustiz 169
bb) Gesetzgeberische Regelungsverantwortung und Umfang des konkreten Proportionalitätstests bei Anordnung strafprozessualer Zwangsmaßnahmen 173
II. Die speziellen Vorbehalte gegenüber dem „strikten Einsatz" des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bei strafprozessualen Zwangsmaßnahmen 183
1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als neutrales Maßprinzip 184
2. Das Einzelfallregulativ des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes in seiner Alibifunktion für den Verfahrensgesetzgeber 185
a) Untersuchung der Alibifunktion des Einzelfallregulativs anhand einzelner Zwangsbefugnisse 187
aa) Körperliche Untersuchung (§ 81 a StPO) 187
bb) Beschlagnahme (§ 94) und Durchsuchung (§ 102) 188
cc) Untersuchungshaft (§§ 112 f.) 189
dd) Fernmeldeüberwachung (§ 100 a) 194
ee) Durchsuchung bei Dritten (§ 103), Festnahme zwecks Identitätsfeststellung (§ 163 b), Errichtung von Kontrollstellen (§111) 195
ff) Fazit zu a) 196
b) Der Wert des Alibis „Verhältnismäßigkeitsgrundsatz", insbesondere bei Erweiterungen strafprozessualer Zwangsbefugnisse 198
aa) Haftgrund der Tatschwere (§ 112 III StPO) und Tötungsdelikte der §§ 211, 212 StGB 198
dd) Haftgrund der Tatschwere (§ 112 III StPO) und Straftatbestand der Bildung einer terroristischen Vereinigung (§ 129 a StGB) 199
cc) Haftgrund der Wiederholungsgefahr (§ 112 a) 201
dd) Fazit zu b) 202
III. Die angemessene Ausgestaltung des Spannungsverhältnisses zwischen individuellem Freiheits- und öffentlichem Strafverfolgungsinteresse bei strafprozessualen Zwangsmitteln — eine Aufgabe des Verfahrensgesetzgebers 203
1. Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz als legislatorische Leitlinie 203
a) Die Bindung des Gesetzgebers an den Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 204
b) Die Bedeutung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes für den Verfahrensgesetzgeber 205
2. Wertordnung der Grundrechte und Unschuldsvermutung des Art. 6 II MRK als legislatorische Leitlinien 213
a) Wertordnung der Grundrechte und strafprozessuale Unschuldsvermutung als materielle Rechtspositionen 214
b) Wertordnung der Grundrechte / Unschuldsvermutung und angemessene Regelung des strafprozessualen Interessenkonflikts 214
aa) Wertordnung der Grundrechte und strafprozessuale Unschuldvermutung als absolute Limitierungskriterien 215
bb) Wertordnung der Grundrechte und strafprozessuale Unschuldsvermutung als verfassungsrechtliche Programmsätze einer ausgewogenen kriminalpolitischen Zielsetzung 215
cc) Proportionalitätskriterien des Einzelfalls und gesetzgeberische Verantwortung zur Ausdifferenzierung strafprozessualer Eingriffstatbestände 224
(1) Eingriffsintensität 226
(2) Tatverdachtsintensität 232
(3) Ergiebigkeit des Zwangsmittels 235
(4) Rechtsfolgenerwartung 236
(5) Tatschwere 239
Literaturverzeichnis 247