Die Planung transeuropäischer Verkehrsnetze

Eckhard Bogs

doi:10.3790/978-3-428-50543-2

Die Planung transeuropäischer Verkehrsnetze

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Bogs, E. (2002). Die Planung transeuropäischer Verkehrsnetze. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50543-2

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Die Planung transeuropäischer Verkehrsnetze

Bogs, Eckhard

Schriften zum Europäischen Recht, Vol. 83

(2002)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50543-2
978-3-428-10543-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50543-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 278
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Europäisierung der nationalen Rechtsordnungen steht seit geraumer Zeit im Mittelpunkt der öffentlich-rechtlichen Diskussion. Bogs untersucht in diesem Kontext den Rechtsbereich der Verkehrswegeplanung, der Planung transeuropäischer Verkehrsnetze. So einleuchtend das Interesse der Europäischen Gemeinschaft hieran angesichts des erreichten Fortschritts der Europäischen Integration zu begründen ist, so diffizil ist die rechtliche Umsetzung. Bogs analysiert in diesem Kontext das primäre und sekundäre Gemeinschaftsrecht sowie die Einwirkungen auf das deutsche Planungsrechtssystem und entwickelt daraus ein kohärentes System des Rechts der Verkehrswegeplanung.

Den Ausgangspunkt der Arbeit bildet das primäre Gemeinschaftsrecht der Art. 154-156 EGV, welche nunmehr die seit Maastricht eingefügten planungsrechtlichen Regelungen enthalten. Der Autor zeigt, daß der Gemeinschaft insbesondere durch die Kompetenz zum Erlaß der sogenannten Leitlinien eine fachbezogene Planungskompetenz überantwortet wurde, welche durch ein aufwendiges und auf Akzeptanz angelegtes Rechtsetzungsverfahren ergänzt wird.

Hierauf aufbauend stellt Bogs die sekundärrechtlichen Leitlinien dar, vor allem die Systematik der Festlegung der »Vorhaben von gemeinsamem Interesse«, den Kernbestand des europäischen Verkehrsnetzes. Die Regelung wird analysiert und bezüglich der den deutschen Raum betreffenden Verkehrsvorhaben praktisch angewandt. Sodann widmet sich der Autor der bisher äußerst kontrovers diskutierten Frage, welche rechtlichen Verpflichtungen sich aus der gemeinschaftlichen Vorhabenfestlegung ergeben. Hier belegt Bogs vermittelnd, daß den Mitgliedstaaten eine Planungsverpflichtung nach nationalem Recht aufgegeben wird. Damit rückt das nationale Planungsrecht in den Mittelpunkt der Untersuchung. Bogs legt dar, daß die europäische Planungsverpflichtung durch die Aufnahme der Vorhaben auf rechtlich bindender hochstufiger Ausbauplanungsebene zu erfüllen ist - derzeit durch Aufnahme in die Verkehr

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	3
Inhaltsübersicht	5
Inhaltsverzeichnis	7
§ 1 Einführung	15
I. Die Notwendigkeit und Problematik gemeinschaftlicher Verkehrsinfrastrukturplanung	15
II. Überblick über die derzeitige Rechtslage und hieraus resultierende Fragestellungen	18
III. Der Gang der Untersuchung	22
§ 2 Die verkehrsinfrastrukturbezogene Rechtsetzung vor dem Vertrag von Maastricht	24
I. Die Kompetenzlage nach dem EWGV	24
II. Sekundäres infrastrukturbezogenes Gemeinschaftsrecht	27
III. Schlußfolgerungen	32
§ 3 Das primäre Gemeinschaftsrecht der Art. 154–156 EGV als begrenzte Planungskompetenz	34
I. Entstehungsgeschichte	34
1. Die Regelung nach dem Vertrag von Maastricht	34
2. Die Modifizierungen durch den Amsterdamer Vertrag	35
II. Die Grundprinzipien der Kompetenzverteilung zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten	37
1. Begrenzte Kompetenzzuweisung und Systematik der Gemeinschaftskompetenzen	37
a) Grundzüge	37
b) Die gemeinschaftlichen Auslegungsmethoden im Hinblick auf die Art. 154–156 EGV	39
c) Die Art. 154–156 EGV als nicht ausschließliche Gemeinschaftskompetenz	41
2. Das Subsidiaritätsprinzip als Kompetenzausübungsschranke	43
III. Die Aufgabe der Gemeinschaft nach Art. 154 Abs. 1 2. Hs. EGV	45
1. Die Verkehrsinfrastruktur als Bezugspunkt der Gemeinschaftsrechtsetzung	45
2. Der Netzbegriff als Anknüpfungspunkt	48
3. Die transeuropäische Bezugsgröße der Vernetzungsaufgabe	49
4. Die Regelungsintensität der Gemeinschaft	50
5. Zwischenergebnis: Die Gemeinschaftsaufgabe als Planungsaufgabe	52
IV. Das Zielsystem des Art. 154 EGV	52
1. Rechtliche Bedeutung	52
2. Die Ziele nach Art. 154 Abs. 1 EGV	53
a) Der Binnenmarktbezug	53
b) Die Bedeutung der Infrastrukturen für den wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalt	54
c) Die Nennung der Begünstigten	55
3. Die Zielnormierungen des Art. 154 Abs. 2 EGV	55
a) Die Förderung des Netzverbundes	56
b) Die Förderung der Interoperabilität	56
c) Die Förderung des Netzzugangs	57
d) Die Rahmenbedingungen	59
e) Die Anbindung geographisch abgelegener Gebiete	59
4. Schlußfolgerungen	60
V. Die Handlungsformen nach Art. 155 Abs. 1 EGV	61
1. Grundlagen und Systematik	61
2. Die leitlinienbezogenen Aussagen des Art. 155 Abs. 1 EGV	62
a) Struktur	62
b) Die Ziele, Prioritäten und Grundzüge der Aktionen	63
c) Die Ausweisung von Vorhaben von gemeinsamem Interesse	64
d) Schlußfolgerungen	66
3. Die übrigen Gemeinschaftsmaßnahmen	67
VI. Das Rechtsetzungsverfahren zur Aufstellung der Leitlinien nach Art. 156 EGV	69
1. Das Rechtsetzungsverfahren nach Art. 156, 251 EGV als Planungsverfahren	69
2. Das Mitentscheidungsverfahren	70
a) Die Regelung des Art. 189 b a. F. EGV	70
b) Das Mitentscheidungsverfahren in der Neufassung des Art. 251 EGV	73
3. Die Einbeziehung des Wirtschafts- und Sozialausschusses und des Ausschusses der Regionen	76
4. Das Billigungserfordernis durch die Mitgliedstaaten nach Art. 156 Abs. 2 EGV	77
5. Schlußfolgerungen	81
VII. Die flankierenden Regelungen nach Art. 155 Abs. 2 und 3 EGV	82
VIII. Das Verhältnis der Planungskompetenz nach Art. 154 ff. EGV zur allgemeinen Verkehrspolitik der Art. 70 ff. EGV	84
IX. Fazit: Die Art. 154 ff. EGV als Basis einer funktionalen Aufgabenverteilung zwischen Gemeinschaft und Mitgliedstaaten im Verkehrsinfrastrukturplanungsrecht	90
§ 4 Die Leitlinien für transeuropäische Netze im Verkehrsinfrastrukturbereich	92
I. Einführung	92
II. Das Verfahren der Leitlinienaufstellung im konkreten Anwendungsfall	93
III. Die regelungstechnische Grundstruktur der Leitlinien	97
IV. Die Erwägungsgründe	98
V. Der textliche Regelungsteil der Leitlinien	99
1. Die Systematik	99
2. Der erste allgemeine Teil (Art. 1–8 der Leitlinien)	100
a) Zweck und Ziele	100
b) Netzumfang	103
c) Grundzüge und Prioritäten	104
d) Netze von Drittstaaten	107
e) Die Regelung bezüglich des Umweltschutzes	108
aa) Grundlegendes	108
bb) Berücksichtigung des Umweltschutzes auf Gemeinschaftsebene	110
cc) Berücksichtigung des Umweltschutzes auf mitgliedstaatlicher Ebene	112
dd) Fazit	114
3. Der besondere Teil	114
4. Der zweite allgemeine Teil	116
VI. Die Anhänge I–III	118
1. Anhang I	118
2. Anhang II	119
3. Anhang III	122
VII. Die Festlegung der Vorhaben von gemeinsamem Interesse	123
1. Bedeutung	123
2. Entwicklungen während des Rechtsetzungsprozesses	124
3. Die jetzige Regelung des Art. 7 der Leitlinien	127
4. Die Deutschland betreffenden Vorhaben	133
VIII. Schlußfolgerungen und Reformgedanken	136
§ 5 Die rechtsdogmatische Einordnung der Leitlinien	138
I. Einführung und praktische Bedeutung	138
II. Primärvertragliche Anknüpfungspunkte	139
1. Der Bereich der transeuropäischen Netze	139
2. Verwendung des Leitlinienbegriffs in anderen Bereichen des EGV	143
a) Die binnenmarktbezogenen Leitlinien	143
b) Die beschäftigungspolitischen Leitlinien	144
3. Verwendung des Leitlinienbegriffs im EUV	147
4. Schlußfolgerungen	148
III. Aussagen des sekundären Rechts	148
IV. Schlußfolgerung: Die infrastrukturellen Leitlinien als gemeinschaftsrechtlicher Planungstypus	150
V. Die Umsetzung der Leitlinien als Entscheidung	153
1. Die Rechtsform der Entscheidung im allgemeinen	153
2. Fragwürdigkeit der Rechtsform der Entscheidung für die Leitlinienaufstellung	154
3. Die Sachproblematik der rechtlichen Kategorisierung des Plans	155
4. Schlußfolgerungen	162
VI. Ergebnis	163
§ 6 Die konkreten Vorgaben der Leitlinien für die Mitgliedstaaten	164
I. Problemstellung	164
II. Rechtspflichten aufgrund der Zielnormierung des Art. 2 Abs. 1 der Leitlinien?	165
III. Die Planungsverpflichtung aus Art. 7 Abs. 3 der Leitlinien	166
IV. Die flankierende Informationsverpflichtung aus Art. 18 Abs. 1 der Leitlinien 171 V. Ergebnis	173
VI. Annex: Die Leitlinienfestlegungen als Maßstab raumrelevanter Entscheidungen auf Gemeinschaftsebene	174
§ 7 Finanzierungsförderungen für Verkehrsprojekte auf Gemeinschaftsebene	178
I. Bedeutung	178
II. Der Rechtsrahmen gemeinschaftlicher Finanzbeiträge zugunsten der mitgliedstaatlichen Ebene	179
III. Die infrastrukturrelevanten Förderinstrumente	180
1. Das spezielle Finanzierungsinstrument nach Art. 155 Abs. 1 3. Spiegelstrich EGV	180
2. Infrastrukturförderung durch den Kohäsionsfonds	183
3. Infrastrukturförderungen durch den Europäischen Fonds für regionale Entwicklung	184
4. Förderungen durch die Europäische Investitionsbank und den Europäischen Investitionsfonds	188
a) Förderungen durch die Europäische Investitionsbank	188
b) Förderungen durch den Europäischen Investitionsfonds	190
IV. Ergebnis	192
§ 8 Ergebnis bezüglich der gemeinschaftlichen Planungsebene	194
§ 9 Die Befolgung der gemeinschaftlichen Planungsverpflichtung nach dem deutschen Recht	197
I. Problemstellung	197
II. Strukturelemente der Verkehrswegeplanung in Deutschland	201
III. Die Planungsstufe des Bundesverkehrswegeplans	203
1. Das Planungskonzept des Bundesverkehrswegeplans	203
2. Vergleichende Betrachtung des Bundesverkehrswegeplans mit den Leitlinien	206
3. Schlußfolgerungen	208
IV. Die fachbezogenen Ausbaugesetze	209
1. Die Systematik der Planungsstufe	209
2. Erfordernis zur Aufnahme der Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Fünfjahresplan oder im jährlichen Bauplan?	213
3. Ausreichende Bindungskraft aufgrund der Ausweisung als vordringlicher Bedarf für die Linienbestimmung und die Planfeststellung	216
V. Die Linienbestimmung	219
VI. Die Planfeststellung	223
1. Das Rechtsinstitut der Planfeststellung (Überblick)	224
2. Die Relevanz der Bedarfsfeststellung im System der materiellen Bindung der Planfeststellung	227
3. Weitergehende Einwirkung der gemeinschaftlichen Vorgaben auf der Ebene der Planfeststellung?	233
VII. Gemeinschaftlich bedingte beschleunigte Planung?	236
VIII. Ergebnis	238
IX. Anwendung der Ergebnisse	239
§ 10 Gesamtergebnis	241
Anhang: Der Text der Leitlinien	246
Literaturverzeichnis	262

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