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Die Ziele der Bankenaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland

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Niethammer, T. (1990). Die Ziele der Bankenaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland. Das Verhältnis zwischen »Gläubigerschutz« und »Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens«. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46828-7
Niethammer, Thomas. Die Ziele der Bankenaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland: Das Verhältnis zwischen »Gläubigerschutz« und »Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens«. Duncker & Humblot, 1990. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-46828-7
Niethammer, T (1990): Die Ziele der Bankenaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland: Das Verhältnis zwischen »Gläubigerschutz« und »Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens«, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-46828-7

Format

Die Ziele der Bankenaufsicht in der Bundesrepublik Deutschland

Das Verhältnis zwischen »Gläubigerschutz« und »Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens«

Niethammer, Thomas

Betriebswirtschaftliche Forschungsergebnisse, Vol. 93

(1990)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort des Herausgebers 5
Vorwort des Verfassers 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 16
A. Einführung 18
I. Problemstellung 18
II. Gang der Untersuchung 21
B. Grundlagen 23
I. Zum Begriff “Bankenaufsicht” 23
II. Zielbegriff und Zielrelationen 25
III. Werturteile bei der Herleitung von (bankaufsichtsrechtlichen) Zielen 28
C. Möglichkeiten zur Bestimmung von Zielen der Bankenaufsicht 32
I. Bestimmung von Zielen der Bankenaufsicht auf der Grundlage des KWG 32
1. Ziele der Bankenaufsicht im Text des KWG 32
2. Ziele der Bankenaufsicht in den Materialien zum KWG 36
a) Ziele der Bankenaufsicht in der Regierungsbegründung 36
b) Ziele der Bankenaufsicht im Bericht des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages 38
c) Ziele der Bankenaufsicht in weiteren amtlichen Materialien 39
3. Ziele der Bankenaufsicht in der historischen Entwicklung des KWG 41
a) Rechtszustand und Entwicklung der Bankenaufsicht bis zur Bankenkrise 1931 41
b) Die Bankenkrise 1931 und erste rechtliche Konsequenzen 45
c) Das KWG von 1934 und seine Weiterentwicklung 49
4. Zusammenfassung 51
II. Bestimmung von Zielen der Bankenaufsicht anhand “theoretischer Konzeptionen” 54
1. Merkmale theoretischer Konzeptionen 54
2. Überblick über die theoretischen Grundkonzeptionen zur Bankenaufsicht 55
a) Gefahrentheorie und Schutztheorie 55
b) Strukturtheorie und Funktionsschutztheorie 57
c) Sonstige Aufsichtstheorien 60
3. Zusammenfassung und Beurteilung der theoretischen Konzeptionen 62
III. Ziele der Bankenaufsicht anhand rechtssystematischer Interpretation der Bankenaufsicht 66
1. Verfassungsrechtliche und ordnungspolitische Grundsätze als Determinanten für die Ziele der Bankenaufsicht 66
a) Vorbemerkung 66
b) Das Grundrecht der Berufsfreiheit und seine Bedeutung für die Ziele der Bankenaufsicht 68
c) Das Sozialstaatsprinzip und seine Bedeutung für die Ziele der Bankenaufsicht 71
2. Die Bankenaufsicht als Teilgebiet des Wirtschafts-(verwaltungs-)rechts 74
a) Zur Diskussion um die rechtssystematische Einordnung der Bankenaufsicht 74
b) Entwicklung und Merkmale des Wirtschaftsrechts 77
c) Wirtschaftsverwaltungsrecht und Wirtschaftsaufsicht 80
d) Ergebnisse für die Bankenaufsicht und deren Ziele 86
D. Der “Gläubigerschutz” als Ziel der Bankenaufsicht 90
I. Gläubigerschutz als allgemeines Postulat der Rechtsordnung 90
II. Begründungen für das Bankenaufsichtsziel “Gläubigerschutz” 93
1. Existenz spezifischer Gläubigerrisiken als Voraussetzung für den Schutz von Bankgläubigern 93
2. Sozialpolitische Begründung für das Bankenaufsichtsziel “Gläubigerschutz” 95
3. Wirtschaftspolitische Begründung für das Bankenaufsichtsziel “Gläubigerschutz” 97
a) Gefahr eines Gläubiger-Runs 97
b) Sonstige wirtschaftspolitische Gründe 99
III. Analyse des Bankenaufsichtsziels “Gläubigerschutz” anhand der sozialpolitischen und der wirtschaftspolitischen Begründung 101
1. Vorbemerkungen zur Vorgehensweise 101
2. Analyse der Stellung des Gläubigerschutzes im Zielsystem der Bankenaufsicht 102
3. Überprüfung der den Begründungen des Gläubigerschutzes zugrunde liegenden Annahmen 105
a) Überprüfung der Annahmen im Rahmen der sozialpolitischen Begründung 105
aa) Gläubigerschutz als Spezialfall sozialpolitischer Zielsetzung 105
bb) Analyse der Schutzbedürftigkeit von Bankgläubigern 108
aaa) Differenzierung der Bankgläubiger nach ihrer fehlenden Selbstschutzmöglichkeit 108
bbb) Differenzierung der Bankgläubiger nach ihrer sozialen Position 112
b) Überprüfung der Annahmen im Rahmen der wirtschaftspolitischen Begründung 119
aa) Analyse einer besonderen Vertrauensanfälligkeit der Bankgläubiger 119
bb) Analyse der Gefahr einer Kettenreaktion der Bankgläubiger 126
4. Möglichkeit der Zielverwirklichung im jeweiligen Gläubigerschutzsystem 137
a) Sozialpolitischer Schutz der Bankgläubiger 137
b) Wirtschaftspolitischer Schutz der Bankgläubiger 141
IV. Ergebnisse und Konsequenzen 144
1. Inhalt und Stellung des Bankenaufsichtsziels “Gläubigerschutz” 144
2. Konsequenzen 147
a) Konsequenzen für das Sicherungsniveau der Bankenaufsicht 147
b) Konsequenzen für den Umfang der Drittschutzwirkung der Bankenaufsicht 149
E. “Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens” als Ziel der Bankenaufsicht 159
I. Vorbemerkungen zur Vorgehensweise 159
II. Gründe für die Sicherung der Funktionsfähigkeit des Kreditwesens als selbständiges Ziel der Bankenaufsicht 162
III. Inhalt und Kriterien der Sicherung der Funktionsfähigkeit als Ziel der Bankenaufsicht 167
1. Zum Begriff “Sicherung der Funktionsfähigkeit” 167
2. Kriterien der Bankenaufsicht für die Sicherung der Funktionsfähigkeit 168
IV. Darstellung und Beurteilung verschiedener Interpretationen des Bankenaufsichtsziels “Sicherung der Funktionsfähigkeit” 171
1. Systematisierung der Interpretationen zur Funktionsfähigkeit des Kreditwesens 171
2. Die einzelwirtschaftliche Funktionsfähigkeit des Kreditwesens 174
a) Die einzelwirtschaftliche Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in allgemeiner Interpretation 174
b) Die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in Bezug auf einzelne Bankfunktionen 177
aa) Zahlungsverkehrsfunktion 177
bb) Kreditvergabefunktion 181
cc) Einlagensammlungsfunktion 186
3. Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in gesamtwirtschaftlicher Sicht 189
a) Die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in Bezug auf die Transformationsfunktion der Banken 189
aa) Zur Ableitung der Transformationsfunktion der Banken aus den Bedingungen eines funktionsfähigen Kapitalmarktes 189
bb) Die gesamtwirtschaftliche Sonderstellung der (Universal-)Banken aufgrund ihrer Transformationsfunktion 191
cc) Sicherung der Transformationsfunktion als Ausdruck des Bankenaufsichtsziels “Funktionsfähigkeit des Kreditwesens” 195
aaa) Allgemeine Interpretation der Transformationsfunktion im Hinblick auf das Bankenaufsichtsziel “Funktionsfähigkeit des Kreditwesens” 195
bbb) Die Interpretation ausgewählter bankaufsichtsrechtlicher Sachverhalte im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens 197
i) Eigenkapital und Transformationsfunktion 197
ii) Rentabilitätssicherung und Transformationsfunktion 199
iii) Zum Einfluß von Bankenaufsicht und Bankenerwartungen auf die (Risiken-) Transformation der Banken 202
b) Die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in Bezug auf die Transmissionsfunktion der Banken 205
aa) Inhaltliche Abgrenzung 205
bb) Die Transmissionsfunktion als Gegenstand des Funktionsfähigkeitsziels 208
cc) Exkurs: Überprüfung der Normen des KWG im Hinblick auf ihre währungspolitische Bedeutung 210
c) Die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens in Bezug auf die Komplementärfunktion 213
aa) Allgemeine Interpretation der Komplementärfunktion im Hinblick auf das Bankenaufsichtsziel “Funktionsfähigkeit des Kreditwesens” 213
bb) Die Interpretation ausgewählter Beispiele im Hinblick auf die Funktionsfähigkeit des Kreditwesens 215
V. Ergebnisse 221
F. Zusammenfassung 222
Literaturverzeichnis 226