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Die Deutschenrechte des Grundgesetzes

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Siehr, A. (2001). Die Deutschenrechte des Grundgesetzes. Bürgerrechte im Spannungsfeld von Menschenrechtsidee und Staatsmitgliedschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50098-7
Siehr, Angelika. Die Deutschenrechte des Grundgesetzes: Bürgerrechte im Spannungsfeld von Menschenrechtsidee und Staatsmitgliedschaft. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50098-7
Siehr, A (2001): Die Deutschenrechte des Grundgesetzes: Bürgerrechte im Spannungsfeld von Menschenrechtsidee und Staatsmitgliedschaft, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50098-7

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Die Deutschenrechte des Grundgesetzes

Bürgerrechte im Spannungsfeld von Menschenrechtsidee und Staatsmitgliedschaft

Siehr, Angelika

Schriften zum Öffentlichen Recht, Vol. 867

(2001)

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Table of Contents

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Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
1. Teil: Die Deutschenrechte - Instrument „nationaler Schließung" in einer menschenrechtlichuniversalistischen Verfassung 13
I. Menschen- und Bürgerrechte in einer individualistisch-universell gedachten Ordnung 13
1. Die doppelte Bedeutung des Begriffspaares „Menschen- und Bürgerrechte" 13
2. Perspektiven des Verhältnisses von Menschenrechten und Deutschenrechten des Grundgesetzes 15
3. Überpositive Menschenrechte als externer Maßstab 17
a) Menschenrechtsbekenntnis des Art. 1 Abs. 2 GG und Grundrechtsbindung des Art. 1 Abs. 3 GG 19
b) Der „doppelte Geltungsbegriff' und seine Konsequenzen für die Deutschenvorbehalte 21
c) Zum menschenrechtlichen Gehalt der Deutschengrundrechte 28
(1) Verfassungs- und ideengeschichtlicher Rückblick 28
(2) Aktueller Zugang zum Problem 40
(3) Ergänzende Betrachtungen aus völkerrechtlicher Perspektive 46
d) Zwischenbilanz 48
4. Menschenrechtsbekenntnis und Positivität der Grundrechte - ein rechts- und verfassungstheoretisches Dilemma? 50
5. Der verfassungsimmanente Ansatz 53
a) Implikationen einer auf menschenrechtliche Grundsätze gebauten Verfassungsordnung 53
(1) Schutz und Freiheit - Zwei Dimensionen von Menschenrechten und Menschenwürde 53
(2) Insbesondere: Würdenorm und Deutschenrechte 65
(3) Die neuzeitliche Wende im Freiheitsbegriff 70
(a) Perspektiven Wechsel: Von der (Binnen-)Perspektive des Herrschaftsverbandes zu der des autonomen Individuums 76
(b) Von den alten partikulären Freiheiten zur gleichen Freiheit des Menschen 86
b) Exkurs: Nationaler Rechtsstaat gegen menschenrechtlichen Universalismus 93
(1) Die deutsche Grundrechtsentwicklung bis 1949 93
(a) Der Streit um die Deutschenvorbehalte unter der Weimarer Reichsverfassung 93
(b) Die Vorgeschichte 96
(c) Weitere Faktoren 103
(2) 1949 und 1789 - Rückblick und Aufbruch in der deutschen Verfassunggebung 112
c) Fazit: Konsequenzen für die Beurteilung der Deutschenvorbehalte des Grundgesetzes 116
6. Zwischenergebnisse - und neue Fragen 118
II. Nation und Nationalstaat in staats- und verfassungsrechtlicher Perspektive: Das Nationalstaatsprinzip im Grundgesetz 126
1. Zum Begriff des Nationalstaatsprinzips 126
2. Zugehörigkeit zu Staat und Nation: Der Verfassungstext im Spannungsfeld von Staatswerdung und politischer Philosophie 128
a) Staatsangehörigkeit als Mitgliedschaft im Staatsverband 129
(1) Das Problem: Mitgliedschaft und Menschenrechte 132
(a) Staatsangehörigkeit und Schutz der Menschenrechte 133
(b) Prämissen des politischen Denkens der Moderne 135
(c) Konsequenzen und völkerrechtliche Lösungsansätze 142
(2) Staatsangehörigkeit als am modernen Staat orientierte Ausformung eines Mitgliedstatus 150
(3) Zum materialen Gehalt der Staatsangehörigkeit als Mitgliedschaft im modernen Staat 160
(a) Mitgliedschaftliche Rechtspositionen aus dem angehörigkeitsrechtlichen Grundverhältnis zum Staat 160
(b) Die Deutschenvorbehalte der Freiheitsrechte im Parlamentarischen Rat 170
b) Staatsbürgerschaft als Mitgliedschaft im demokratischen Rechtsstaat 180
(1) Mitgliedschaft und Menschenrechtsidee im Verfassungsstaat 180
(a) Die Argumentation im Parlamentarischen Rat 182
(b) Das Problem: Mitgliedschaftliche und menschenrechtliche Gleichheit 184
(2) Zur Integrationsleistung der Staatsbürgerschaft 192
(a) Der Staatsbürger und das Autonomieprinzip 194
(b) Staatsmitgliedschaft und staatsbürgerliche Mitgliedschaftsrechte 197
(3) Grenzen der Integration 221
(a) Vom Territorial- zum Personenverband: Staatsangehöriger und Ausländer 221
(b) Der Verfassungsstaat und das Prinzip der „territorialen Schließung" 224
(c) Formen der „Schließung" innerhalb des Verfassungsstaates 228
c) Zugehörigkeit zur Nation - in deutscher und in globaler Perspektive 231
(1) Das Konzept der Nation im Grundgesetz 233
(a) Typologie der Nation 233
(b) Kultur- und Volksnation 239
(c) Staatsbürgernation 240
(d) Hintergründe, Gefahren und Chancen des konzeptionellen Dualismus 246
(e) Das Staatsangehörigkeitsrecht im Spiegel des Konzepts der Nation 253
(2) Zugehörigkeit als primäres Gut und die Diskussion um gerechte Vergabekriterien 261
(a) Zugehörigkeit im Spannungsfeld von individueller und nationaler Selbstbestimmung 261
(b) Zugehörigkeit als primäres Gut (Walzer) 262
(c) Das doppelte Dilemma der Zulassungsentscheidungen 264
(d) Gleichheit und Differenz, Identität und Anerkennung - ein interdisziplinärer Diskurs 267
(e) Die Liberalismus-Kommunitarismus-Debatte 271
(f) J. Habermas 276
(g) Kritik 278
3. Die Beförderung des nationalen Wohls als Verfassungsprinzip 283
a) Das Nationalstaatsprinzip im Grundgesetz 284
b) Zum Rechtscharakter des Nationalstaatsprinzips 297
III. Resümee: Das Nationalstaatsprinzip in einer menschenrechtlich-universalistisch fundierten Verfassung 302
1. Paradoxien der Zwillingsexistenz von Menschenrechtsidee und Nationalstaatsprinzip 302
2. Die Vermittlungsfunktion der Verfassung 312
a) Die Stiftung von Legitimität durch zwei gegensätzliche Prinzipien 312
b) Und umgekehrt: Verfassungsrechtliche Anforderungen an das Konzept von Nation und Mitgliedschaft im Staatsverband 315
3. Konsequenzen für die Bürgerrechte des Grundgesetzes 320
a) Rechtfertigung der „nationalen Schließung" über die Deutschenvorbehalte 320
(1) Die Grundpflichten des status passivus als Anknüpfungspunkt 320
(2) Rechtfertigung der Deutschenvorbehalte bei Rechten des status activus im Gegensatz zum status negativus 323
b) Die Deutschenvorbehalte der Rechte des status negativus zwischen dem menschenrechtlichen Postulat gleicher Freiheit und „nationaler Schließung" 326
2. Teil: Die rechtsdogmatische Behandlung der Deutschengrundrechte (Art. 8,9 Abs. 1,11 und 12 Abs. 1 GG) 329
I. Die bislang vertretenen Auffassungen 329
1. Versuch der Harmonisierung über die Lehre vom Menschenrechtskern oder Menschenwürdegehalt der Deutschengrundrechte 333
a) Der Problemhorizont 333
b) Bestimmung des Menschenrechts- oder Menschenwürdekerns 337
c) Geltendmachung des Menschenrechts- oder Menschenwürdekerns 346
d) Kritik 351
2. Versuch der Harmonisierung über das Auffanggrundrecht des Art. 2 Abs. 1 GG als menschenrechtlicher Standard 357
a) Der Standpunkt des Bundesverfassungsgerichts 357
b) Praktische Bedeutung einer Prüfling am Maßstab des Art. 2 Abs. 1 GG 363
c) Ergänzende Positionen in der Literatur (Schwerdtfeger u.a.) 369
d) Kritik 374
3. Der Gleichheitssatz 392
a) Die Differenzierungsverbote des Art. 3 Abs. 3 GG 394
b) Der allgemeine Gleichheitssatz und die Lehre vom Willkürverbot 405
c) Art. 3 Abs. 1 GG und die Deutschengrundrechte - Ansätze im Schrifttum 411
(1) Die Deutschenrechte als Ungleichtatbestände 411
(2) Die Bedeutung von Zulassungsentscheidungen (Isensee) 413
(3) Funktionell orientierte Ansätze 418
II. Die Deutschengrundrechte im Lichte der neueren Dogmatik des allgemeinen Gleichheitssatzes 426
1. Die „neue Formel" und ihre Anwendung auf Differenzierungen in deutschenrechtlich geschützten Lebensbereichen 426
2. Die Anwendung des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes 436
3. Die Gleichheitskonzeption Husters 442
a) Die zwei Fallgruppen des Art. 3 Abs. 1 GG und ihr jeweiliges Verhältnis zum Gleichheitssatz 442
b) Das Eingriffsmodell des Gleichheitssatzes 446
c) Die Verhältnismäßigkeitsprüfung 450
d) Zur Kritik an diesem Ansatz 452
4. Folgerungen für Differenzierungen nach der Staatsangehörigkeit in deutschenrechtlich geschützten Lebensbereichen 460
III. Ergebnisse des zweiten Teils 468
3. Teil: Ausblick: Die Deutschengrundrechte im „Europäischen Verfassungsrecht" 479
Literatur- und Quellenverzeichnis 493
Personenregister 521
Sachregister 524