Menu Expand

Der italienische Zivilprozeß im europäischen Umfeld

Cite BOOK

Style

Piekenbrock, A. (1998). Der italienische Zivilprozeß im europäischen Umfeld. Eine rechtsvergleichende Studie unter Hervorhebung der richterlichen Verfahrensleitung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49124-7
Piekenbrock, Andreas. Der italienische Zivilprozeß im europäischen Umfeld: Eine rechtsvergleichende Studie unter Hervorhebung der richterlichen Verfahrensleitung. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49124-7
Piekenbrock, A (1998): Der italienische Zivilprozeß im europäischen Umfeld: Eine rechtsvergleichende Studie unter Hervorhebung der richterlichen Verfahrensleitung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49124-7

Format

Der italienische Zivilprozeß im europäischen Umfeld

Eine rechtsvergleichende Studie unter Hervorhebung der richterlichen Verfahrensleitung

Piekenbrock, Andreas

Schriften zum Prozessrecht, Vol. 136

(1998)

Additional Information

Book Details

Pricing

Abstract

Obwohl Italien zu den wichtigsten europäischen Handelspartnern Deutschlands gehört, sind wissenschaftliche Arbeiten über das italienische Recht - im Vergleich zu den »Modeländern« Frankreich, England und den USA - Mangelware. Dies gilt in besonderer Weise für das Zivilprozeßrecht. Dabei ist diese Materie nicht nur für den rechtshistorisch oder rechtsvergleichend arbeitenden Wissenschaftler hochinteressant, sondern auch für einen Praktiker, der die Konsequenzen etwa der Vereinbarung eines italienischen Gerichtsstandes kennen sollte. Diese Lücke will der Autor mit der vorliegenden Schrift füllen. Er zeigt die Stellung des heutigen italienischen Zivilprozesses im Verhältnis zu Deutschland, Österreich und Frankreich auf und bietet zugleich wertvolle Informationen über die gerichtliche Praxis.

Der Schwerpunkt liegt auf der in Wissenschaft und Praxis nach wie vor lebhaft diskutierten Frage der richterlichen Verfahrensleitung, an der sich viel über das Wesen des Zivilprozesses und das Selbstverständnis der Richterschaft erkennen läßt. Im Ergebnis plädiert der Autor für eine wesentlich aktivere Rolle des Richters, vor allem in Italien.

Inhaltlich liegt der Schwerpunkt auf dem ordentlichen Erkenntnisverfahren, das Schritt für Schritt analysiert und mit den Regelungen in den übrigen Ländern verglichen wird. Im Sinne einer historischen Rechtsvergleichung werden dabei stets die gemeinsamen Wurzeln dargelegt. Auf diese Weise erfährt auch der italienische Leser Neues über sein eigenes Zivilprozeßrecht. Abgerundet wird die Arbeit durch einen kompakten historischen Überblick sowie durch Abhandlungen zur Gerichtsverfassung und zu praktisch sehr bedeutsamen Sonderverfahren. Die Ergebnisse werden zusammen mit dem Plädoyer für eine aktivere Rolle des Richters im Ergebnisteil zusammengefaßt.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
Einleitung 21
A. Historischer Überblick 26
I. Die vornapoleonische Zeit 26
1. Die Zeit des römischen Reiches 26
a) Das Legisaktionsverfahren 26
b) Das Formularverfahren 27
c) Das Kognitionsverfahren 28
2. Die Zeit der Völkerwanderungen 29
3. Italien vom Hochmittelalter bis zur Neuzeit 32
4. Frankreich, Deutschland und Österreich 35
II. Der code de procédure civile 37
1. Seine Entstehung in Frankreich 37
2. Seine Geltung in Italien 38
3. Seine Geltung in Deutschland und Österreich 39
a) Frankreich angegliederte Gebiete 39
b) Der Rheinbund 40
c) Preußen und Österreich 41
III. Restauration und nationale Einheit 42
1. Italien bis zum codice di procedura civile von 1865 42
2. Deutschland bis zur Zivilprozeßordnung von 1877 44
3. Österreich bis zur Zivilprozeßordnung von 1895 47
IV. Die Entwicklung bis zur Gegenwart 48
1. Die Entwicklung in Italien 48
a) Das Königreich Italien bis zum ersten Weltkrieg 48
b) Die Nachkriegszeit und die Ära des Faschismus 49
c) Die italienische Republik 54
2. Die Entwicklung in Frankreich 60
3. Die Entwicklung in Deutschland 62
4. Die Entwicklung in Österreich 66
5. Fazit 67
B. Vorüberlegungen 68
I. Das Gericht und der Richter 68
1. Die Gerichte erster Instanz 68
a) Das tribunale 68
aa) Der Instruktionsrichter 69
(1) Die erste Tagsatzung in Österreich 73
(2) Der deutsche Einzelrichter von 1924 73
(3) Der juge chargé de suivre la procédure 76
bb) Der Einzelrichter 77
cc) Résumé 78
b) Der pretore 80
c) Der giudice di pace 81
2. Die Rechtsmittelgerichte 87
3. Die Richterschaft 89
II. Die Alternativen zum ordentlichen Erkenntnisverfahren 90
1. Das Injunktionsverfahren 90
a) Das selbständige Injunktionsverfahren 91
b) Das Injunktionsverfahren im Hauptverfahren 94
2. Vollstreckbare Urkunden 97
3. Der einstweilige Rechtsschutz 98
III. Die freiwillige Gerichtsbarkeit 100
C. Das Erkenntnisverfahren 105
I. Übersicht über das Erkenntnisverfahren 105
1. Das Eröffnungsverfahren 105
2. Das Instruktionsverfahren 110
3. Das Entscheidungsverfahren 113
4. Die Rechtsmittel 115
II. Die Stellung des Richters vor der mündlichen Verhandlung 116
1. Die Verfahrenseröffnung 116
a) Das italienisch-französische Konzept 117
b) Das deutsch-österreichische Konzept 118
c) Die historische Entwicklung 119
aa) Der code de procédure civile von 1806 120
bb) Italien im 19. Jahrhundert 121
cc) Deutschland im 19. Jahrhundert 123
dd) Die österreichische Zivilprozeßordnung von 1895 125
ee) Die weitere Entwicklung in Italien und Deutschland 125
2. Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 131
a) Die fehlerhafte Klageschrift 131
aa) Die Nichtigkeit von Prozeßhandlungen 131
bb) Maßnahmen bei Nichtigkeit der citazione 134
b) Die Vorbereitung der mündlichen Verhandlung 137
aa) Anordnung des persönlichen Erscheinens 143
bb) Vorbereitung der Beweisaufnahme 145
cc) Beweisaufnahme vor der mündlichen Verhandlung 146
III. Die Stellung des Richters bei der trattazione 146
1. Die mündliche Verhandlung 147
a) Der Begriff der Mündlichkeit des Verfahrens 148
b) Die Entwicklung des mündlichen Verfahrens 150
c) Gegenstand und Funktion der mündlichen Verhandlung 155
2. Die Aufgaben des Richters 157
a) Die Klärung der Sachurteilsvoraussetzungen 157
b) Richterliche Hinweispflicht und rechtliches Gehör 158
c) Die formlose Anhörung der Parteien durch den Richter 165
aa) Das Fragerecht des Richters 165
bb) Der Beweiswert der Aussagen für den Richter 168
(1) Die systematische Stellung der Anhörung 169
(2) Ungünstige Aussagen 170
(3) Günstige Aussagen 172
3. Die Mitwirkungspflicht der Parteien 174
a) Das persönliche Nichterscheinen der Parteien 176
b) Die Säumnis 178
aa) Das heutige Säumnisverfahren 178
(1) Italien und Frankreich 178
(2) Deutschland und Österreich 182
(3) Das Säumnisverfahren aus der Sicht des Richters 187
bb) Die historische Entwicklung 189
(1) Der code de procédure civile von 1806 189
(2) Italien im 19. Jahrhundert 192
(3) Die Entwicklung in Deutschland und Österreich 193
(4) Die weitere Entwicklung in Italien 198
(5) Die weitere Entwicklung in Frankreich 200
c) Die Erklärungspflicht zu gegnerischem Sachvortrag 202
d) Die Präklusionen 205
aa) Die Präklusionen im heutigen italienischen Recht 205
(1) Die citazione 206
(2) Die Klageerwiderung 208
(3) Die Einlassungsfrist nach dem Vortermin 210
(4) Die mündliche Verhandlung in der Sache 215
(5) Der Beweisbeschluß 217
bb) Die Präklusionen in den übrigen Ländern 219
cc) Die historische Entwicklung 223
dd) Die Präklusionen aus der Sicht des Richters 226
e) Die Wahrheitspflicht der Parteien 227
4. Die Gliederung des Prozeßstoffs 230
a) Fragen der Zuständigkeit 230
aa) Die Frist für die Feststellung der Unzuständigkeit 231
bb) Zuständigkeitsbejahende Entscheidungen 235
cc) Zuständigkeitsverneinende Entscheidungen 240
b) Die Beschränkung der Verhandlung 244
c) Die gesonderte Verhandlung bei mehreren Ansprüchen 245
aa) Die Trennung bei Klagehäufung 245
bb) Die Trennung bei Widerklage und Aufrechnung 246
d) Die Verbindung mehrerer Verfahren 248
5. Die Beiladung 251
a) Die Beiladung zu Beweiszwecken 252
b) Die notwendige Streitgenossenschaft 253
c) Die Beiladung bei Rechtskrafterstreckung 254
d) Die Beiladung zur umfassenden Streiterledigung 255
e) Der Fall des Art. 107 c.p.c. 258
IV. Die Stellung des Richters im Beweisverfahren 261
1. Der Beweisbeschluß 262
a) Das Wesen des Beweisbeschlusses 262
b) Anfechtbarkeit des Beweisbeschlusses 265
2. Die Beweiserhebung im ordentlichen Verfahren 267
a) Die Hinzuziehung eines Sachverständigen 268
b) Die Einnahme des Augenscheins 270
c) Der Urkundenbeweis 273
aa) Urkunden in der Hand des Beweisführers 275
bb) Urkunden in der Hand der Gegenseite 276
cc) Urkunden in der Hand Dritter 278
d) Der Zeugenbeweis 280
aa) Die Zulassung des Zeugenbeweises 280
bb) Die Beweisaufnahme im Zeugenbeweis 287
e) Der Eid und das Geständnis 292
3. Die Beweiserhebung in den Sonderverfahren 295
a) Das Arbeitsverfahren 296
b) Gebrauchsüberlassung von Immobilien 298
c) Trennungs- und Scheidungssachen 299
d) Fazit 300
4. Weitergehende Reformpläne 301
5. Grenzen der Beweiserhebung von Amts wegen 304
a) Die drei Stufen von Befugnissen im Beweisverfahren 305
b) Die praktische Anwendung der drei Stufen 305
aa) Die dritte Stufe 306
bb) Die zweite Stufe 309
cc) Die erste Stufe 312
dd) Fazit 312
6. Der Schluß der Beweisaufnahme 313
V. Die Vorbereitung der Entscheidung 314
1. Die Schlußschriftsätze 314
2. Die mündliche Schlußverhandlung 316
3. Fazit 319
VI. Die Rechtsmittel 320
1. Die Berufung 320
2. Die Kassationsbeschwerde 322
D. Zusammenfassung 328
I. Die formelle Verfahrensleitung 329
II. Die materielle Verfahrensleitung 336
Literaturverzeichnis 342
Anhang 361
Personen- und Sachregister 415