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Vermögensverluste im Privatvermögen

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Uhländer, C. (1996). Vermögensverluste im Privatvermögen. Der Einkünftedualismus als Januskopf der Einkommensteuer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48561-1
Uhländer, Christoph. Vermögensverluste im Privatvermögen: Der Einkünftedualismus als Januskopf der Einkommensteuer. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48561-1
Uhländer, C (1996): Vermögensverluste im Privatvermögen: Der Einkünftedualismus als Januskopf der Einkommensteuer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48561-1

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Vermögensverluste im Privatvermögen

Der Einkünftedualismus als Januskopf der Einkommensteuer

Uhländer, Christoph

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 51

(1996)

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Abstract

Die einkommensteuerrechtliche Qualifikation von Vermögenseinbußen, -beschädigungen oder -zerstörungen bereitet sowohl aus dogmatischer Sicht als auch in der Besteuerungspraxis erhebliche Schwierigkeiten. Die Kasuistik zu § 9 EStG reicht von »arbeitsplatzsichernden Aufwendungen« der Arbeitnehmer über Wertveränderungen des Kapitalvermögens bis hin zu Verlust, Beschädigung oder Zerstörung von privaten Vermögensgegenständen.

Die Bestandsaufnahme dogmatisch relevanter Fallgruppen zeigt, daß in Rechtsprechung und Literatur der Blick auf die gesetzliche Aussagekraft der dualistischen Einkünfteermittlung des § 2 Abs. 2 EStG verstellt ist. Zu untersuchen ist daher, welche Vermögenseinteilung der dualistischen Einkünfteermittlung zugrunde liegt und ob an diese Einteilung materiell-rechtliche Rechtsfolgen anknüpfen. Die vorliegende Arbeit entwickelt einen Lösungsansatz, der die gesetzliche Systematik des Dualismus der Einkünfte, des Vermögens und damit der Vermögensverluste konkretisiert.

Die Untersuchung belegt:

- In § 2 Abs. 2 EStG ist die Unterscheidung zwischen der Vermögens$aerwerbs-$z und der Vermögens$abestands$zsphäre angelegt. Die Grenzlinie zwischen der Erwerbs- und der Bestandssphäre und damit die Qualifikation der Vermögensverluste im Betriebs- und Privatvermögen verläuft nicht kongruent.

- In diesem Sinne sind Einnahmen bei den Überschußeinkünften nur $aErwerbs$zeinnahmen und Werbungskosten nur $aErwerbs$zausgaben. Die Qualifikation der Vermögensverluste im Privatvermögen muß bereits beim »Aufwendungsbegriff« des § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG ansetzen. Da »Aufwendungen« ihrem Wesen nach stets einen Vermögensbezug aufweisen, ist der herkömmliche Aufwendungsbegriff eine reine Leerformel.

- Nach diesen Vorgaben umfaßt der Aufwendungsbegriff des § 9 Abs; 1 Satz I EStG keine unplanmäßigen Vermögensminderungen in der Bestandssphäre ($aVermögensbestandsverluste)$z, sondern nur Vermögensminderungen in der Erwerbssphäre ($aErwerbsausgaben)$z. Im Rückblick der Untersuchung werden diese Grundsätze exemplarisch auf die Qualifikation dogmatisch relevanter Fallgruppen angewendet.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 13
Erster Teil: Einleitung 19
§ 1 Gegenstand und Ziel der Arbeit 19
Zweiter Teil: Vermögensverluste als Gegenstand der Untersuchung – Begriffsbestimmung 23
§ 2 Begriff „Vermögensverlust“ 23
I. Allgemeine Merkmale 23
II. Vermögensminderungen bei den Gewinneinkünften 24
III. Vermögensminderungen bei den Überschußeinkünften 25
§ 3 Einzelfälle innerhalb der Überschußeinkünfte – Überblick 27
I. Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG) 27
II. Einkünfte aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) 28
III. Einkünfte aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) 28
IV. Sonstige Einkünfte im Sinne des § 22 EStG 29
Dritter Teil: Vermögensverluste im Bereich der Überschußeinkünfte – eine Bestandsaufnahme der Rechtsprechung und Literatur 30
§ 4 Vermögensverluste bei Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG) – Bestandsaufnahme 31
I. Kapitalverluste infolge „arbeitsplatzsichernder Aufwendungen“ 31
1. Arbeitnehmer-Bürgschaft 31
2. Arbeitnehmer-Darlehen 34
a) Angemessen verzinste Arbeitnehmer-Darlehen 34
b) Niedrig verzinste Arbeitnehmer-Darlehen 37
c) Unverzinste Arbeitnehmer-Darlehen 39
3. Verlorener Zuschuß 39
II. Verlust oder Beschädigung von Arbeitsmitteln im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 6 EStG 40
1. Beschädigung von Arbeitsmitteln 40
2. Vergebliche Aufwendungen für Arbeitsmittel 42
III. Verlust oder Beschädigung von sonstigen Wirtschaftsgütern des Privatvermögens 42
1. Diebstahl 43
a) Geldbörse 43
b) Pkw 44
2. Unfall 45
3. Weitere Einzelfälle 50
§ 5 Vermögensverluste bei Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) – Bestandsaufnahme 51
I. Wertverluste infolge geänderter Wechselkurse 51
II. Wertverluste infolge inländischer Inflation 52
III. Wertverluste infolge Insolvenz des Kapitalschuldners 55
§ 6 Vermögensverluste bei Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) – Bestandsaufnahme 56
I. Vermögenseinbußen infolge verlorener Aufwendungen 57
1. Verlorene Aufwendungen für Grund und Boden 57
2. Verlorene Aufwendungen für Gebäude 59
II. Vermögenseinbußen an einem Gebäude infolge Brand 62
III. Vermögenseinbußen bei Fremdwährungsdarlehen 63
§ 7 Vermögensverluste bei sonstigen Einkünften (§§ 22, 23 EStG) – Bestandsaufnahme 66
I. Vermögensverluste bei Spekulationsgeschäften (§ 23 EStG) 66
II. Vermögensverluste bei den übrigen sonstigen Einkünften (§§ 22 Nr. 1, 1 a, 3, 4 EStG) 67
1. Vermögensverluste bei Wertpapieroptionsgeschäften (§ 22 Nr. 3 EStG) 67
2. Vermögensverluste aus einer entgeltlichen Bürgschaftsübernahme (§ 22 Nr. 3 EStG) 68
§ 8 Ergebnisse der Bestandsaufnahme – Konsequenzen für die Untersuchung 68
Vierter Teil: Dualismus der Einkünfte als „Annex“ eines dualistischen Einkommensbegriffs? 71
§ 9 Historische Entwicklung der gesetzlichen Strukturen 72
I. Das sächsische Einkommensteuergesetz vom 22. 12. 1874 72
II. Das preußische Einkommensteuergesetz vom 24. 6. 1891 73
III. Das preußische Einkommensteuergesetz vom 19. 6. 1906 73
IV. Das Reichseinkommensteuergesetz vom 29. 3. 1920 74
V. Das Reichseinkommensteuergesetz vom 15. 8. 1925 75
VI. Das Reichseinkommensteuergesetz vom 16. 10. 1934 77
VII. Die Entwicklung vom Reichseinkommensteuergesetz vom 16. 10. 1934 bis zum EStG 1990 78
VIII. Folgerungen aus der historischen Entwicklung 78
§ 10 Dualistische Einkünfteermittlung als „Annex“ dualistischer Steuertatbestände? 80
I. „Formeller“ Dualismus der Einkünfte 80
II. „Materieller“ Dualismus der Einkünfte 80
1. Die Wechselwirkung zwischen § 2 Abs. 2 Nr. 2 EStG und § 2 Abs. 1 Nr. 4–7 EStG 81
2. Die Wechselwirkung zwischen § 2 Abs. 2 Nr. 1 EStG und § 2 Abs. 1 Nr. 1–3 EStG 82
§ 11 Verfassungsrechtliche Legitimation der dualistischen Einkünfteermittlung 83
I. (Belastungs-)Gleichheit im Sinne des Art. 3 Abs. 1 GG 83
II. Besteuerung nach der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit 89
III. Freiheitsbeschränkende Wirkung der Besteuerung 91
Fünfter Teil: Dualismus des Vermögens als „Annex“ des Dualismus der Einkünfte 93
1. Abschnitt: Betriebsvermögen im System des EStG 93
§ 12 Betriebsvermögen als Grundlage der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich (§§ 4 Abs. 1, 5 EStG) 93
§ 13 Betriebseinnahmen und -ausgaben als Grundlage der Gewinnermittlung gem. § 4 Abs. 3 EStG 94
2. Abschnitt: Privatvermögen im System des EStG 96
§ 14 Privatvermögen als Grundlage der Gewinnermittlung (§ 17 EStG) und der (privaten) Einnahme-Überschuß-Ermittlung (§§ 22 Nr. 2, 23 EStG) 96
§ 15 Einnahmen und Werbungskosten als Grundlage der (privaten) Einnahme-Überschuß-Ermittlung (§§ 19 bis 22 EStG) 96
I. Privatvermögen aus der Sicht der Gewinneinkünfte 97
II. Privatvermögen aus der Sicht der Überschußeinkünfte 98
III. Folgerungen für die vorliegende Untersuchung – Dualismus des Vermögens als „Annex“ der dualistischen Einkünfteermittlung 100
1. Betriebsvermögen als Grundlage der Gewinneinkünfte 100
2. „Überschußvermögen“ als Grundlage der Überschußeinkünfte? 101
3. Abgrenzung der Vermögenserwerbs- von der Vermögensbestandssphäre 103
Sechster Teil: Dualismus der Vermögensverluste als „Annex“ dualistischer Vermögenssphären 105
1. Abschnitt: Vermögensverluste in der Vermögensbestandssphäre des Betriebsvermögens 105
§ 16 Vermögensverluste bei der Gewinnermittlung durch Betriebsvermögensvergleich (§§ 4 Abs. 1, 5 EStG) 105
I. Vermögensverluste in der Vermögensbestandssphäre des abnutzbaren Anlagevermögens 106
II. Vermögensverluste in der Vermögensbestandssphäre des nicht abnutzbaren Anlagevermögens 107
III. Vermögensverluste in der Vermögensbestandssphäre des Umlaufvermögens 108
§ 17 Vermögensverluste bei der Gewinnermittlung durch betriebliche Einnahme-Überschuß-Rechnung (§ 4 Abs. 3 EStG) 108
I. Vermögensverluste in der Vermögensbestandssphäre des abnutzbaren Anlagevermögens 109
II. Vermögensverluste in der Vermögensbestandssphäre des nicht abnutzbaren Anlagevermögens 109
III. Vermögensverluste in der Vermögensbestandssphäre des Umlaufvermögens 110
2. Abschnitt: Vermögensverluste in der Vermögenserwerbssphäre des Privatvermögens 110
§ 18 Gegenstand der Vermögensverluste in der Vermögenserwerbssphäre des Privatvermögens 111
I. §§ 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 6, 9 Abs. 1 Satz 3 Nr. 7 EStG als Indikator „steuerlicher Leistungsfähigkeit“? 111
II. Vermögensverluste als „Aufwendungen“ im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG? 114
§ 19 „Vermögensbestandsverluste“ in der Vermögensbestandssphäre des Privatvermögens 115
I. Vermögensbestandsverluste bei den Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit (§ 19 EStG) 115
1. „Darlehensverluste“ als Vermögensbestandsverluste 115
2. „Unfallschäden“ am privaten Pkw als Vermögensbestandsverluste 116
II. Vermögensbestandsverluste bei den Einkünften aus Kapitalvermögen (§ 20 EStG) 117
1. „Abwertungsverluste“ als Vermögensbestandsverluste 117
2. „Darlehensverluste“ als Vermögensbestandsverluste 117
III. Vermögensbestandsverluste bei den Einkünften aus Vermietung und Verpachtung (§ 21 EStG) 118
1. „Kursverluste bei Fremdwährungsdarlehen“ als Vermögensbestandsverluste 118
2. „Vergebliche Aufwendungen“ für Grund und Boden als Vermögensbestandsverluste 119
§ 20 „Erwerbsausgaben“ in der Vermögenserwerbssphäre des Privatvermögens 119
I. „Verlorene Vorauszahlungen“ als Erwerbsausgaben im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG 119
II. „Schadensersatzleistungen“ als Erwerbsausgaben im Sinne des § 9 Abs. 1 Satz 1 EStG 120
Siebenter Teil: Zusammenfassung der Ergebnisse 121
Literaturverzeichnis 124
Rechtsprechungsübersicht 137