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Die europäische Idee im Parlamentarischen Rat

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Bermanseder, M. (1998). Die europäische Idee im Parlamentarischen Rat. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49154-4
Bermanseder, Markus. Die europäische Idee im Parlamentarischen Rat. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49154-4
Bermanseder, M (1998): Die europäische Idee im Parlamentarischen Rat, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49154-4

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Die europäische Idee im Parlamentarischen Rat

Bermanseder, Markus

Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, Vol. 45

(1998)

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Abstract

Auch fast auf den Tag genau 50 Jahre nach der Arbeitsaufnahme des Parlamentarischen Rates am 1. September 1948 gibt es Bereiche, in denen das Europaverständnis der Mütter und Väter des Grundgesetzes eine praktische Rolle spielt. Genannt seien hier exemplarisch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die Arbeit der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat 1992 und - nicht zuletzt - die Juristenausbildung.

Der Autor unternimmt den Versuch, die Entstehungsgeschichte der Präambel und des Art. 24 GG sowie das hieraus abgeleitete Europaverständnis der Mitglieder des Parlamentarischen Rates nicht nur unter historischen und politischen, sondern vor allem auch unter juristischen Aspekten systematisch aufzuarbeiten. Beginnend mit der Entwicklung der europäischen Idee in der Vorgeschichte der Bonner Beratungen bis hin zur Verabschiedung des Grundgesetzes am 8. Mai 1949, schildert er detailliert den zeitgeschichtlichen Hintergrund und die Motivationslage für eine der wesentlichsten verfassungsrechtlichen Weichenstellungen des Grundgesetzes. Im Ergebnis belegt die Arbeit die Festigkeit im Grundsatz und die Offenheit im Detail, mit der die Mitglieder des Parlamentarischen Rates die Entscheidung für »Europa« getroffen haben.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhalt 9
Abkürzungen 11
A. Einleitung 17
I. Gegenstand der Untersuchung 17
II. Zur Bedeutung des Europaverständnisses des Parlamentarischen Rates für die juristische Praxis 21
III. Anlaß und Ziel der Untersuchung 27
IV. Probleme der Untersuchung 28
V. Gang der Untersuchung 29
B. Die europäische Idee in der Vorgeschichte des Parlamentarischen Rates 30
I. Die europäische Idee und die Vorstellungen der Alliierten von der Neuordnung Deutschlands 30
II. Die europäische Idee in der Verfassungsdiskussion vor Einberufung des Parlamentarischen Rates 37
1. Die europäische Idee in den Verfassungsentwürfen des deutschen Widerstandes 38
2. Die europäische Idee in den Verfassungskonzeptionen der später im Parlamentarischen Rat vertretenen Parteien 43
a) Die Verfassungskonzeptionen der Sozialdemokraten 44
b) Die Verfassungsvorstellungen der Unionsparteien 49
c) Die Verfassungskonzeptionen der Liberalen 55
d) Die Verfassungspläne der Deutschen Zentrumspartei 57
e) Die Verfassungsvorstellungen der Deutschen Partei 58
f) Die Verfassungskonzeptionen der Kommunistischen Partei 60
g) Zwischenergebnis 61
3. Die europäische Idee in den Verfassungsplänen der Ministerpräsidenten der deutschen Länder 61
4. Die Berücksichtigung der europäischen Idee im Rahmen des Herrenchiemseer Verfassungskonvents 65
5. Die europäische Idee in den Verfassungsvorstellungen des Deutschen Büros für Friedenfragen in Stuttgart 73
6. Die europäische Idee in den Verfassungsvorstellungen der Kirchen und der ihr nahestehenden Kreise 75
7. Die europäische Idee in den Verfassungsplänen sonstiger relevanter Interessengruppen in Deutschland 79
8. Zusammenfassung 80
III. Der Einfluß der Anfänge der europäischen Politik innerhalb und außerhalb Deutschlands auf den Parlamentarischen Rat 80
1. Der Streit zwischen „Föderalisten“ und „Realisten“ um die „richtige“ Europakonzeption 81
2. Die Formierung der Europäischen Bewegung 86
3. Die Europapläne der Regierungen 89
IV. Zwischenergebnis 92
C. Die europäische Idee im Parlamentarischen Rat 94
I. Legitimation und Zusammensetzung des Parlamentarischen Rates 94
II. Organisation und Arbeitsweise des Parlamentarischen Rates 96
III. Die Einstellung führender Ratsmitglieder zur europäischen Einigung 102
1. Konrad Adenauer, 1875–1967 (CDU) 102
2. Wilhelm Heile, 1881–1969 (DP) 107
3. Theodor Heuss, 1884–1963 (FDP) 109
4. Carlo Schmid, 1896–1979 (SPD) 111
5. Sonstige 114
IV. Die Rolle der europäischen Idee im Rahmen der Beratungen des Parlamentarischen Rates 117
1. Die europäische Idee in der ersten Phase der Bonner Beratungen 117
a) Die Eingangsberatungen im Plenum 117
b) Die ersten Beratungen der Fachausschüsse 127
c) Weitere Beratungen im Plenum 134
d) Die Reaktion des Grundsatzausschusses 135
e) Die erste Stellungnahme des Allgemeinen Redaktionsausschusses 142
f) Zwischenergebnis 142
2. Die europäische Idee in der zweiten Phase der Bonner Beratungen 143
a) Die erste Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß 143
b) Die weiteren Beratungen der Fachausschüsse 150
c) Nochmalige Beratungen im Hauptausschuß 152
d) Die Stellungnahme des Allgemeinen Redaktionsausschusses zur ersten Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß 153
3. Die europäische Idee in der dritten Phase der Bonner Beratungen 154
a) Die zweite Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß 155
b) Nochmalige Beratungen der Fachausschüsse 169
c) Die Stellungnahme des Allgemeinen Redaktionsausschusses zur zweiten Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß 169
d) Die Beratungen im Fünfer-Ausschuß 170
4. Die europäische Idee in der vierten Phase der Bonner Beratungen 171
a) Die dritte Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß 171
b) Weitere Beratungen des Fünfer-Ausschusses 172
c) Das alliierte Memorandum vom 2. März 1949 172
d) Die Verhandlungen des Siebener-Ausschusses 173
e) Die Auswirkungen des Besatzungsstatuts auf die Bonner Grundgesetzberatungen 173
f) Die weitere Entwicklung der Arbeiten am Grundgesetz 176
5. Die europäische Idee in der fünften Phase der Bonner Beratungen 177
6. Die europäische Idee in der sechsten Phase der Bonner Beratungen 178
7. Die europäische Idee in der siebten Phase der Bonner Beratungen 179
D. Zusammenfassende Darstellung und Bewertung 189
I. Inhaltliche Vorstellungen des Parlamentarischen Rates von „Europa“ 190
II. Räumliche Europavorstellungen des Parlamentarischen Rates 195
III. Zeitliche Vorstellungen des Rates im Hinblick auf die Realisierung „Europas“ 198
IV. Gründe für die Berücksichtigung der europäischen Idee durch den Parlamentarischen Rat 199
E. Fazit 204
Literatur 206
Personen- und Sachregister 217