Die europäische Idee im Parlamentarischen Rat
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Die europäische Idee im Parlamentarischen Rat
Tübinger Schriften zum internationalen und europäischen Recht, Vol. 45
(1998)
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Abstract
Auch fast auf den Tag genau 50 Jahre nach der Arbeitsaufnahme des Parlamentarischen Rates am 1. September 1948 gibt es Bereiche, in denen das Europaverständnis der Mütter und Väter des Grundgesetzes eine praktische Rolle spielt. Genannt seien hier exemplarisch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts, die Arbeit der Gemeinsamen Verfassungskommission von Bundestag und Bundesrat 1992 und - nicht zuletzt - die Juristenausbildung.Der Autor unternimmt den Versuch, die Entstehungsgeschichte der Präambel und des Art. 24 GG sowie das hieraus abgeleitete Europaverständnis der Mitglieder des Parlamentarischen Rates nicht nur unter historischen und politischen, sondern vor allem auch unter juristischen Aspekten systematisch aufzuarbeiten. Beginnend mit der Entwicklung der europäischen Idee in der Vorgeschichte der Bonner Beratungen bis hin zur Verabschiedung des Grundgesetzes am 8. Mai 1949, schildert er detailliert den zeitgeschichtlichen Hintergrund und die Motivationslage für eine der wesentlichsten verfassungsrechtlichen Weichenstellungen des Grundgesetzes. Im Ergebnis belegt die Arbeit die Festigkeit im Grundsatz und die Offenheit im Detail, mit der die Mitglieder des Parlamentarischen Rates die Entscheidung für »Europa« getroffen haben.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Vorwort | 7 | ||
Inhalt | 9 | ||
Abkürzungen | 11 | ||
A. Einleitung | 17 | ||
I. Gegenstand der Untersuchung | 17 | ||
II. Zur Bedeutung des Europaverständnisses des Parlamentarischen Rates für die juristische Praxis | 21 | ||
III. Anlaß und Ziel der Untersuchung | 27 | ||
IV. Probleme der Untersuchung | 28 | ||
V. Gang der Untersuchung | 29 | ||
B. Die europäische Idee in der Vorgeschichte des Parlamentarischen Rates | 30 | ||
I. Die europäische Idee und die Vorstellungen der Alliierten von der Neuordnung Deutschlands | 30 | ||
II. Die europäische Idee in der Verfassungsdiskussion vor Einberufung des Parlamentarischen Rates | 37 | ||
1. Die europäische Idee in den Verfassungsentwürfen des deutschen Widerstandes | 38 | ||
2. Die europäische Idee in den Verfassungskonzeptionen der später im Parlamentarischen Rat vertretenen Parteien | 43 | ||
a) Die Verfassungskonzeptionen der Sozialdemokraten | 44 | ||
b) Die Verfassungsvorstellungen der Unionsparteien | 49 | ||
c) Die Verfassungskonzeptionen der Liberalen | 55 | ||
d) Die Verfassungspläne der Deutschen Zentrumspartei | 57 | ||
e) Die Verfassungsvorstellungen der Deutschen Partei | 58 | ||
f) Die Verfassungskonzeptionen der Kommunistischen Partei | 60 | ||
g) Zwischenergebnis | 61 | ||
3. Die europäische Idee in den Verfassungsplänen der Ministerpräsidenten der deutschen Länder | 61 | ||
4. Die Berücksichtigung der europäischen Idee im Rahmen des Herrenchiemseer Verfassungskonvents | 65 | ||
5. Die europäische Idee in den Verfassungsvorstellungen des Deutschen Büros für Friedenfragen in Stuttgart | 73 | ||
6. Die europäische Idee in den Verfassungsvorstellungen der Kirchen und der ihr nahestehenden Kreise | 75 | ||
7. Die europäische Idee in den Verfassungsplänen sonstiger relevanter Interessengruppen in Deutschland | 79 | ||
8. Zusammenfassung | 80 | ||
III. Der Einfluß der Anfänge der europäischen Politik innerhalb und außerhalb Deutschlands auf den Parlamentarischen Rat | 80 | ||
1. Der Streit zwischen „Föderalisten“ und „Realisten“ um die „richtige“ Europakonzeption | 81 | ||
2. Die Formierung der Europäischen Bewegung | 86 | ||
3. Die Europapläne der Regierungen | 89 | ||
IV. Zwischenergebnis | 92 | ||
C. Die europäische Idee im Parlamentarischen Rat | 94 | ||
I. Legitimation und Zusammensetzung des Parlamentarischen Rates | 94 | ||
II. Organisation und Arbeitsweise des Parlamentarischen Rates | 96 | ||
III. Die Einstellung führender Ratsmitglieder zur europäischen Einigung | 102 | ||
1. Konrad Adenauer, 1875–1967 (CDU) | 102 | ||
2. Wilhelm Heile, 1881–1969 (DP) | 107 | ||
3. Theodor Heuss, 1884–1963 (FDP) | 109 | ||
4. Carlo Schmid, 1896–1979 (SPD) | 111 | ||
5. Sonstige | 114 | ||
IV. Die Rolle der europäischen Idee im Rahmen der Beratungen des Parlamentarischen Rates | 117 | ||
1. Die europäische Idee in der ersten Phase der Bonner Beratungen | 117 | ||
a) Die Eingangsberatungen im Plenum | 117 | ||
b) Die ersten Beratungen der Fachausschüsse | 127 | ||
c) Weitere Beratungen im Plenum | 134 | ||
d) Die Reaktion des Grundsatzausschusses | 135 | ||
e) Die erste Stellungnahme des Allgemeinen Redaktionsausschusses | 142 | ||
f) Zwischenergebnis | 142 | ||
2. Die europäische Idee in der zweiten Phase der Bonner Beratungen | 143 | ||
a) Die erste Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß | 143 | ||
b) Die weiteren Beratungen der Fachausschüsse | 150 | ||
c) Nochmalige Beratungen im Hauptausschuß | 152 | ||
d) Die Stellungnahme des Allgemeinen Redaktionsausschusses zur ersten Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß | 153 | ||
3. Die europäische Idee in der dritten Phase der Bonner Beratungen | 154 | ||
a) Die zweite Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß | 155 | ||
b) Nochmalige Beratungen der Fachausschüsse | 169 | ||
c) Die Stellungnahme des Allgemeinen Redaktionsausschusses zur zweiten Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß | 169 | ||
d) Die Beratungen im Fünfer-Ausschuß | 170 | ||
4. Die europäische Idee in der vierten Phase der Bonner Beratungen | 171 | ||
a) Die dritte Lesung des Grundgesetzentwurfes im Hauptausschuß | 171 | ||
b) Weitere Beratungen des Fünfer-Ausschusses | 172 | ||
c) Das alliierte Memorandum vom 2. März 1949 | 172 | ||
d) Die Verhandlungen des Siebener-Ausschusses | 173 | ||
e) Die Auswirkungen des Besatzungsstatuts auf die Bonner Grundgesetzberatungen | 173 | ||
f) Die weitere Entwicklung der Arbeiten am Grundgesetz | 176 | ||
5. Die europäische Idee in der fünften Phase der Bonner Beratungen | 177 | ||
6. Die europäische Idee in der sechsten Phase der Bonner Beratungen | 178 | ||
7. Die europäische Idee in der siebten Phase der Bonner Beratungen | 179 | ||
D. Zusammenfassende Darstellung und Bewertung | 189 | ||
I. Inhaltliche Vorstellungen des Parlamentarischen Rates von „Europa“ | 190 | ||
II. Räumliche Europavorstellungen des Parlamentarischen Rates | 195 | ||
III. Zeitliche Vorstellungen des Rates im Hinblick auf die Realisierung „Europas“ | 198 | ||
IV. Gründe für die Berücksichtigung der europäischen Idee durch den Parlamentarischen Rat | 199 | ||
E. Fazit | 204 | ||
Literatur | 206 | ||
Personen- und Sachregister | 217 |