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Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

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Brossette, J. (1991). Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Ein Beitrag zum zivilrechtlichen Ehren-, Persönlichkeits- und Datenschutz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47156-0
Brossette, Josef. Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung: Ein Beitrag zum zivilrechtlichen Ehren-, Persönlichkeits- und Datenschutz. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47156-0
Brossette, J (1991): Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung: Ein Beitrag zum zivilrechtlichen Ehren-, Persönlichkeits- und Datenschutz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47156-0

Format

Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Ein Beitrag zum zivilrechtlichen Ehren-, Persönlichkeits- und Datenschutz

Brossette, Josef

Schriften zum Recht des Informationsverkehrs und der Informationstechnik, Vol. 1

(1991)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort der Herausgeber 7
Vorwort 8
Inhaltsverzeichnis 9
Einführung 17
Erster Teil: Wahrheit und Diskretion, ein allgemeines Problem 24
§ 1 Wahrheit und Diskretion als natürliches Spannungsverhältnis 24
A. Die Natur des Menschen 24
B. Entwicklungsstufen der Gesellschaft und Individualschutz 26
C. Schwierigkeit der Abgrenzung zu schützender „Räume“ – Relativität der Privatsphäre – 29
D. Grundsätzliche Lösungsmöglichkeiten 31
§ 2 „Das Recht der Wahrheit“ in der Philosophie und Theologie 34
A. „Wahrhaftigkeit“ als Tugend in Philosophie und Theologie 34
I. Die Meinungen Kants, Schlettweins und Schopenhauers 34
II. Die verschiedenen Meinungen in der Theologie 38
III. Der Wert von Wahrheit und Wahrhaftigkeit 39
B. Wahrheit im Spiegel von Sprichwörtern und Zitaten 42
§ 3 Wahrheit und Wahrhaftigkeit im Strafrecht 44
A. Wahrheit, Wahrhaftigkeit und Verbot von Lüge und Täuschung im Strafrecht 44
B. Wahrheit und Ehrenschutz im Strafrecht – Ein historischer Überblick – 45
I. Gründe gegen die Zulassung des Wahrheitsbeweises 47
II. Einschränkungsversuche des Wahrheitsbeweises 48
III. Gründe für die Zulassung des Wahrheitsbeweises 51
1. Das absolute Recht, die Wahrheit frei und offen sagen zu dürfen 51
2. Wahrheit kann die Ehre nicht verletzten 53
3. Interessenabwägung spricht für die Wahrheit 54
C. Sonstige strafrechtliche Schutzinseln vor der Wahrheit – zugleich ein historischer Überblick – 59
I. Strafrechtlicher Schutz bestimmter Berufsgeheimnisse (Privatgeheimnisse) 59
II. Schutzinseln vor „Wahrheitserhebung“ 62
1. Der herkömmliche Schutzbereich 62
a) Der Schutz des Hausfriedens 62
b) Schutz des Briefgeheimnisses 64
2. Erweiterung des Schutzbereiches 67
a) Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes 67
b) Ausspähen von Daten 67
c) § 17 Abs. 2 UWG 68
3. Zusammenfassung 68
Zweiter Teil: Wahrheit, Wahrhaftigkeit und Informationsfreiheit im Zivilrecht 70
§ 4 Überblick über das Informationsordnungssystem des Zivilrechts 70
§ 5 Das Recht auf Wahrheit (Information) im Regelungssystem des BGB 74
A. Klagbare Informationsansprüche 74
I. Kein allgemeiner Informationsanspruch 74
II. Die gesetzlich ausdrücklich geregelten Informationsansprüche – Systematik und Gruppen – 75
III. Die Fortbildung klagbarer Informationsansprüche durch die Rechtsprechung 77
1. Rechtsfortbildung 77
2. Die Voraussetzungen im einzelnen – Grundelemente klagbarer Informationsansprüche – 78
a) Materiellrechtliche Sonderbeziehung 79
b) Informationsinteresse 79
c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit 80
IV. Einsichtsrecht in öffentliche Register 81
B. Unentwickelte Informationsansprüche (Anzeige-, Mitteilungs-, Aufklärungs- und Offenbarungspflichten) 82
I. Eigen- und Selbstverantwortlichkeit als Prinzip des BGB 82
II. Der Weg der Rechtsprechung 85
III. Kritik 87
IV. Haftung aus organisiertem sozialen Kontakt? 89
§ 6 Wahrheit als Rechtsverletzung im Regelungssystem des BGB bis zur Anerkennung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts 92
A. Konzeption des BGB und die Rechtsprechung des Reichsgerichts 92
I. Überblick 92
II. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts 95
1. Kein Ehren- und Persönlichkeitsschutz 95
2. Wahrheit und Sittenwidrigkeit – Fallbeispiele – 96
a) Grundsatz: Die Wahrheit ist frei 96
b) Durch Interessenabwägung zur Sittenwidrigkeit – Beispiel Auskunftei – 97
c) Verbot der vergleichenden Werbung – Herausbildung von Fallgruppen – 100
d) Informationserhebung 102
B. Lösungsansätze in der älteren Literatur – Auf dem Weg zu neuen Rechtsgütern – 103
I. Der Gedanke der Selbstbestimmung bei Josef Kohler 103
II. Die Regelung der Informationsbeziehungen bei Hans Giesker – Erster Entwurf eines Informationsrechtssystems – 106
§ 7 Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als Schranke von Wahrheit und Wahrhaftigkeit – Vom Ehrenschutz zum umfassenden Persönlichkeitsschutz – 113
A. Von der Moral zum Recht 113
I. Gründe für die Anerkennung eines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts 113
1. Gesellschaftlicher Wandel und technische Entwicklung 114
2. Pluralistische Massengesellschaft 116
3. Allgemeinwohl 117
II. Wesen und Grenzen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts – Kein Schutz freier Willensbetätigung – 118
III. Prinzipien und Methode der Prüfung einer Rechtsverletzung 124
1. Interessenabwägung 124
2. Grundsatz: Nicht die Wahrheit bedarf der Rechtfertigung, sondern ihr Verbot 125
3. Methode 126
a) Tatbestand 127
b) Rechtswidrigkeit 127
IV. Inhalt und Fallgruppen des APR 129
1. Sphärenschutz 129
a) Öffentlichkeitssphäre 129
b) Intimsphäre 130
c) Privat-, Geheim-, Vertraulichkeitssphäre 130
2. Fallgruppen 131
B. Selbstbestimmung und Autonomie als Wertmaßstab in der Rechtsprechung bis zum Volkszählungsurteil 133
C. Grenzen der Wahrhaftigkeitspflicht bei Befragungen – Recht zur Lüge? – 136
I. § 123 BGB als Ausdruck der Pflicht zur Wahrhaftigkeit im Rechtsverkehr 136
II. Grenzen der Wahrhaftigkeitspflicht – Zum sogen. Fragerecht des Arbeitgebers – 137
Dritter Teil: Vom Recht der Wahrheit zur entkörperten Selbstbestimmung angesichts neuer Informationstechniken? 148
§ 8 Neue Technik – neues Recht 148
A. Die Angst vor der neuen Technik – Hintergründe – 149
I. Auf dem Weg in die Informationsgesellschaft 149
II. Horrorvisionen 151
III. Die Angst vor dem Computer – Zeitgeist – 152
B. Aufgabe von Rechtsprechung und Gesetzgebung 155
I. Orientierung am Normalfall 155
II. Keine gravierenden Mißbrauchsfälle 156
III. Beachtung der Rechte anderer 156
IV. Bewahrung bewährter Prinzipien 157
V. Konsequenzen 157
C. Die spezifischen Möglichkeiten und Gefahren der automatischen Datenverarbeitung 159
I. Die steigende Quantität der Daten 159
II. Multifunktionale Auswertungsmöglichkeiten 160
III. Zugriffsmöglichkeit auf Datenbanken Dritter 161
IV. Kontextverlust 162
V. Fehlende Transparenz der automatischen Datenverarbeitung 163
VI. Manipulation und unbefugter Zugriff 163
VII. Computergläubigkeit 164
§ 9 Das Bundesdatenschutzgesetz – Von der Informationsfreiheit zum Informationsverbot – 165
A. Überblick über das Regelungssystem 165
B. Die grundlegenden Streitfragen 167
I. Grundsätzliches Informationsverbot 169
II. Unklare Schutzzweckbestimmung 171
III. Erstreckung über die automatische Datenverarbeitung hinaus 173
IV. Vermischung von öffentlichem- und privatem Recht 175
§ 10 Prinzip Informationsverbot im Privatrecht – Eine grundlegend falsche Wertentscheidung – 176
A. Der Unterschied: Öffentliches Rechi und Privatrecht 177
I. Die grundlegenden Unterschiede 177
II. Folgen (mittelbare Drittwirkung) 179
B. Datenschutz, Grundrechte des Datenverarbeiters und Übermaßverbot 184
I. Informations- und Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG) 185
1. Der klassische Schutzbereich 186
2. Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG als umfassendes Kommunikationsgrundrecht in allen Lebensbereichen 187
a) Schutz der privatnützigen Kommunikation 188
b) Verbot der Tatsachenübermittlung als Grundrechtseingriff 190
c) Informationsfreiheit und allgemein zugängliche Quellen 192
aa) Funktion der Informationsfreiheit 192
bb) Funktion des Merkmals „allgemein zugängliche Quellen“ 193
d) Informationsfreiheit im Pathos des Volkszählungsurteils 196
e) Grenzen der Informationsfreiheit – Prinzipienwechsel als Übermaß – 198
II. Berufsfreiheit und Eigentumsgarantie (Artt. 12, 14 GG) als Abwehrrechte gegen Informationsbeschränkungen 200
1. Verhältnis von Artt. 12, 14 zu Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG 200
2. Informationsbeschränkungen als Eingriff in die unternehmerische Betätigungsfreiheit (Artt. 12, 14 GG) 201
a) Probleme bei der Eingriffsfeststellung 201
b) Schutz bei Vertragsanbahnung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen 203
c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Berufsfreiheit 205
d) Die Bedeutung der Information für die unternehmerische Betätigungsfreiheit 206
e) Mitbestimmung im Gehirn des Unternehmens – Persönlichkeitsschutz oder Klassenkampf – 208
f) Kein Schutz für Großunternehmer? – Über die Information zur Enteignung des Kapitals – 209
g) Die Institutsgarantie des Eigentums 211
h) Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers 212
III. Art. 2 Abs. 1 GG 213
C. Recht am eigenen Datum, Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Unklare Wortgebilde, falsche Denkweisen, keine zivilrechtlichen Rechtsgüter – 214
I. Zum Recht am eigenen Datum 214
1. Recht zur Kommunikationsverhinderung 214
2. Zur Funktion absoluter subjektiver Rechte 216
3. Kein Persönlichkeitsrecht 217
II. Zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung 219
1. Schillerndes Wortgebilde mit unklarem Inhalt 219
2. Ein Recht hergeleitet aus falschen Grundgedanken 221
a) Falsche Auslegung Luhmanns 221
b) Übertriebene Autonomie zu Lasten Dritter und der Allgemeinheit – Über Datenschutz zum Tatenschutz? – 223
c) Rechtsgüter, Rechtsgefährdung und Schutzgesetze 225
d) Nicht zu realisierendes Pathos 227
3. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 229
a) Volkszählungsurteil und Zivilrecht 229
aa) „Nullum datum sine lege“? 230
bb) Bloße Schranken-Schranke 232
cc) Überinterpretation der gewährten Selbstbestimmung 232
b) Entmündigungsbeschluß – Zurück zur altbewährten Methode der Interessenabwägung – 234
c) Schuldnerverzeichnisbeschluß – Rückbesinnung auf den Wert wahrer Informationen – 236
d) Keine neuen Maßstäbe für das Zivilrecht 237
Vierter Teil: Fortbildung des Datenschutzrechts – Reform und Auslegung des geltenden BDSG – 239
§ 11 Übermäßige Beschränkung der Informationsfreiheit durch die neuesten Reformentwürfe 239
§ 12 Verfassungskonforme Auslegung der materiellrechtlichen Zulässigkeitsregeln nach geltendem BDSG 242
A. § 3 BDSG als vorverlagerter Rechtsschutz durch Prüfungsvorbehalt 242
B. Einwilligung und Datenverarbeitung 243
I. Ausfluß der Privatautonomie 243
II. Tatbestandsausschließende Funktion 244
III. Zur Kritik an der Einwilligungsmöglichkeit 244
IV. Die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung 246
C. Vertragszweck und vertragsähnliches Vertrauensverhältnis 248
I. Ausfluß der Privatautonomie 248
II. Bestimmung des Vertragszwecks 249
1. Der Wille der Betroffenen 249
2. Auslegungsprobleme bei typisierten Verträgen 249
3. Vertragszweck und Erforderlichkeit (Interessenabwägung) 250
D. Berechtigtes Interesse – schutzwürdiger Belang 253
I. Überblick über das Regelungssystem 253
II. Summarische Prüfung oder Prüfung am Einzelfall? Zur Bedeutung der Formulierung kein Grund zur Annahme 256
III. Inhalt der Begriffe „berechtigtes Interesse“ und „schutzwürdiger Belang“ 257
1. Gefahren bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe 257
2. Methode der Bewertung und Abwägung im Datenschutzrecht 258
a) Unterschiede und Gemeinsamkeiten zur Prüfung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung 258
b) Methode im Datenschutzrecht 260
aa) Überblick 260
bb) 1. Stufe: Zusammenstellung des Abwägungsmaterials 261
cc) 2. Stufe: Bewertung der Interessen als berechtigt bzw. schutzwürdig 261
dd) 3. Stufe: Konkrete Bewertung der Interessen 264
ee) 4. Stufe: Abwägung heterogener Interessen 266
IV. Sinn der Methode 267
§ 13 Das neue Bundesdatenschutzgesetz 269
Zusammenfassung und Thesen 272
Literaturverzeichnis 285