Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Josef Brossette

doi:10.3790/978-3-428-47156-0

Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

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Brossette, J. (1991). Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung. Ein Beitrag zum zivilrechtlichen Ehren-, Persönlichkeits- und Datenschutz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47156-0

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Der Wert der Wahrheit im Schatten des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung

Ein Beitrag zum zivilrechtlichen Ehren-, Persönlichkeits- und Datenschutz

Brossette, Josef

Schriften zum Recht des Informationsverkehrs und der Informationstechnik, Vol. 1

(1991)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-47156-0
978-3-428-07156-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-47156-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 318
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort der Herausgeber	7
Vorwort	8
Inhaltsverzeichnis	9
Einführung	17
Erster Teil: Wahrheit und Diskretion, ein allgemeines Problem	24
§ 1 Wahrheit und Diskretion als natürliches Spannungsverhältnis	24
A. Die Natur des Menschen	24
B. Entwicklungsstufen der Gesellschaft und Individualschutz	26
C. Schwierigkeit der Abgrenzung zu schützender „Räume“ – Relativität der Privatsphäre –	29
D. Grundsätzliche Lösungsmöglichkeiten	31
§ 2 „Das Recht der Wahrheit“ in der Philosophie und Theologie	34
A. „Wahrhaftigkeit“ als Tugend in Philosophie und Theologie	34
I. Die Meinungen Kants, Schlettweins und Schopenhauers	34
II. Die verschiedenen Meinungen in der Theologie	38
III. Der Wert von Wahrheit und Wahrhaftigkeit	39
B. Wahrheit im Spiegel von Sprichwörtern und Zitaten	42
§ 3 Wahrheit und Wahrhaftigkeit im Strafrecht	44
A. Wahrheit, Wahrhaftigkeit und Verbot von Lüge und Täuschung im Strafrecht	44
B. Wahrheit und Ehrenschutz im Strafrecht – Ein historischer Überblick –	45
I. Gründe gegen die Zulassung des Wahrheitsbeweises	47
II. Einschränkungsversuche des Wahrheitsbeweises	48
III. Gründe für die Zulassung des Wahrheitsbeweises	51
1. Das absolute Recht, die Wahrheit frei und offen sagen zu dürfen	51
2. Wahrheit kann die Ehre nicht verletzten	53
3. Interessenabwägung spricht für die Wahrheit	54
C. Sonstige strafrechtliche Schutzinseln vor der Wahrheit – zugleich ein historischer Überblick –	59
I. Strafrechtlicher Schutz bestimmter Berufsgeheimnisse (Privatgeheimnisse)	59
II. Schutzinseln vor „Wahrheitserhebung“	62
1. Der herkömmliche Schutzbereich	62
a) Der Schutz des Hausfriedens	62
b) Schutz des Briefgeheimnisses	64
2. Erweiterung des Schutzbereiches	67
a) Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes	67
b) Ausspähen von Daten	67
c) § 17 Abs. 2 UWG	68
3. Zusammenfassung	68
Zweiter Teil: Wahrheit, Wahrhaftigkeit und Informationsfreiheit im Zivilrecht	70
§ 4 Überblick über das Informationsordnungssystem des Zivilrechts	70
§ 5 Das Recht auf Wahrheit (Information) im Regelungssystem des BGB	74
A. Klagbare Informationsansprüche	74
I. Kein allgemeiner Informationsanspruch	74
II. Die gesetzlich ausdrücklich geregelten Informationsansprüche – Systematik und Gruppen –	75
III. Die Fortbildung klagbarer Informationsansprüche durch die Rechtsprechung	77
1. Rechtsfortbildung	77
2. Die Voraussetzungen im einzelnen – Grundelemente klagbarer Informationsansprüche –	78
a) Materiellrechtliche Sonderbeziehung	79
b) Informationsinteresse	79
c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit	80
IV. Einsichtsrecht in öffentliche Register	81
B. Unentwickelte Informationsansprüche (Anzeige-, Mitteilungs-, Aufklärungs- und Offenbarungspflichten)	82
I. Eigen- und Selbstverantwortlichkeit als Prinzip des BGB	82
II. Der Weg der Rechtsprechung	85
III. Kritik	87
IV. Haftung aus organisiertem sozialen Kontakt?	89
§ 6 Wahrheit als Rechtsverletzung im Regelungssystem des BGB bis zur Anerkennung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts	92
A. Konzeption des BGB und die Rechtsprechung des Reichsgerichts	92
I. Überblick	92
II. Die Rechtsprechung des Reichsgerichts	95
1. Kein Ehren- und Persönlichkeitsschutz	95
2. Wahrheit und Sittenwidrigkeit – Fallbeispiele –	96
a) Grundsatz: Die Wahrheit ist frei	96
b) Durch Interessenabwägung zur Sittenwidrigkeit – Beispiel Auskunftei –	97
c) Verbot der vergleichenden Werbung – Herausbildung von Fallgruppen –	100
d) Informationserhebung	102
B. Lösungsansätze in der älteren Literatur – Auf dem Weg zu neuen Rechtsgütern –	103
I. Der Gedanke der Selbstbestimmung bei Josef Kohler	103
II. Die Regelung der Informationsbeziehungen bei Hans Giesker – Erster Entwurf eines Informationsrechtssystems –	106
§ 7 Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht als Schranke von Wahrheit und Wahrhaftigkeit – Vom Ehrenschutz zum umfassenden Persönlichkeitsschutz –	113
A. Von der Moral zum Recht	113
I. Gründe für die Anerkennung eines Allgemeinen Persönlichkeitsrechts	113
1. Gesellschaftlicher Wandel und technische Entwicklung	114
2. Pluralistische Massengesellschaft	116
3. Allgemeinwohl	117
II. Wesen und Grenzen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts – Kein Schutz freier Willensbetätigung –	118
III. Prinzipien und Methode der Prüfung einer Rechtsverletzung	124
1. Interessenabwägung	124
2. Grundsatz: Nicht die Wahrheit bedarf der Rechtfertigung, sondern ihr Verbot	125
3. Methode	126
a) Tatbestand	127
b) Rechtswidrigkeit	127
IV. Inhalt und Fallgruppen des APR	129
1. Sphärenschutz	129
a) Öffentlichkeitssphäre	129
b) Intimsphäre	130
c) Privat-, Geheim-, Vertraulichkeitssphäre	130
2. Fallgruppen	131
B. Selbstbestimmung und Autonomie als Wertmaßstab in der Rechtsprechung bis zum Volkszählungsurteil	133
C. Grenzen der Wahrhaftigkeitspflicht bei Befragungen – Recht zur Lüge? –	136
I. § 123 BGB als Ausdruck der Pflicht zur Wahrhaftigkeit im Rechtsverkehr	136
II. Grenzen der Wahrhaftigkeitspflicht – Zum sogen. Fragerecht des Arbeitgebers –	137
Dritter Teil: Vom Recht der Wahrheit zur entkörperten Selbstbestimmung angesichts neuer Informationstechniken?	148
§ 8 Neue Technik – neues Recht	148
A. Die Angst vor der neuen Technik – Hintergründe –	149
I. Auf dem Weg in die Informationsgesellschaft	149
II. Horrorvisionen	151
III. Die Angst vor dem Computer – Zeitgeist –	152
B. Aufgabe von Rechtsprechung und Gesetzgebung	155
I. Orientierung am Normalfall	155
II. Keine gravierenden Mißbrauchsfälle	156
III. Beachtung der Rechte anderer	156
IV. Bewahrung bewährter Prinzipien	157
V. Konsequenzen	157
C. Die spezifischen Möglichkeiten und Gefahren der automatischen Datenverarbeitung	159
I. Die steigende Quantität der Daten	159
II. Multifunktionale Auswertungsmöglichkeiten	160
III. Zugriffsmöglichkeit auf Datenbanken Dritter	161
IV. Kontextverlust	162
V. Fehlende Transparenz der automatischen Datenverarbeitung	163
VI. Manipulation und unbefugter Zugriff	163
VII. Computergläubigkeit	164
§ 9 Das Bundesdatenschutzgesetz – Von der Informationsfreiheit zum Informationsverbot –	165
A. Überblick über das Regelungssystem	165
B. Die grundlegenden Streitfragen	167
I. Grundsätzliches Informationsverbot	169
II. Unklare Schutzzweckbestimmung	171
III. Erstreckung über die automatische Datenverarbeitung hinaus	173
IV. Vermischung von öffentlichem- und privatem Recht	175
§ 10 Prinzip Informationsverbot im Privatrecht – Eine grundlegend falsche Wertentscheidung –	176
A. Der Unterschied: Öffentliches Rechi und Privatrecht	177
I. Die grundlegenden Unterschiede	177
II. Folgen (mittelbare Drittwirkung)	179
B. Datenschutz, Grundrechte des Datenverarbeiters und Übermaßverbot	184
I. Informations- und Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG)	185
1. Der klassische Schutzbereich	186
2. Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG als umfassendes Kommunikationsgrundrecht in allen Lebensbereichen	187
a) Schutz der privatnützigen Kommunikation	188
b) Verbot der Tatsachenübermittlung als Grundrechtseingriff	190
c) Informationsfreiheit und allgemein zugängliche Quellen	192
aa) Funktion der Informationsfreiheit	192
bb) Funktion des Merkmals „allgemein zugängliche Quellen“	193
d) Informationsfreiheit im Pathos des Volkszählungsurteils	196
e) Grenzen der Informationsfreiheit – Prinzipienwechsel als Übermaß –	198
II. Berufsfreiheit und Eigentumsgarantie (Artt. 12, 14 GG) als Abwehrrechte gegen Informationsbeschränkungen	200
1. Verhältnis von Artt. 12, 14 zu Art. 5 Abs. 1, S. 1 GG	200
2. Informationsbeschränkungen als Eingriff in die unternehmerische Betätigungsfreiheit (Artt. 12, 14 GG)	201
a) Probleme bei der Eingriffsfeststellung	201
b) Schutz bei Vertragsanbahnung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen	203
c) Grundsatz der Verhältnismäßigkeit und Berufsfreiheit	205
d) Die Bedeutung der Information für die unternehmerische Betätigungsfreiheit	206
e) Mitbestimmung im Gehirn des Unternehmens – Persönlichkeitsschutz oder Klassenkampf –	208
f) Kein Schutz für Großunternehmer? – Über die Information zur Enteignung des Kapitals –	209
g) Die Institutsgarantie des Eigentums	211
h) Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers	212
III. Art. 2 Abs. 1 GG	213
C. Recht am eigenen Datum, Recht auf informationelle Selbstbestimmung – Unklare Wortgebilde, falsche Denkweisen, keine zivilrechtlichen Rechtsgüter –	214
I. Zum Recht am eigenen Datum	214
1. Recht zur Kommunikationsverhinderung	214
2. Zur Funktion absoluter subjektiver Rechte	216
3. Kein Persönlichkeitsrecht	217
II. Zum Recht auf informationelle Selbstbestimmung	219
1. Schillerndes Wortgebilde mit unklarem Inhalt	219
2. Ein Recht hergeleitet aus falschen Grundgedanken	221
a) Falsche Auslegung Luhmanns	221
b) Übertriebene Autonomie zu Lasten Dritter und der Allgemeinheit – Über Datenschutz zum Tatenschutz? –	223
c) Rechtsgüter, Rechtsgefährdung und Schutzgesetze	225
d) Nicht zu realisierendes Pathos	227
3. Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung in der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts	229
a) Volkszählungsurteil und Zivilrecht	229
aa) „Nullum datum sine lege“?	230
bb) Bloße Schranken-Schranke	232
cc) Überinterpretation der gewährten Selbstbestimmung	232
b) Entmündigungsbeschluß – Zurück zur altbewährten Methode der Interessenabwägung –	234
c) Schuldnerverzeichnisbeschluß – Rückbesinnung auf den Wert wahrer Informationen –	236
d) Keine neuen Maßstäbe für das Zivilrecht	237
Vierter Teil: Fortbildung des Datenschutzrechts – Reform und Auslegung des geltenden BDSG –	239
§ 11 Übermäßige Beschränkung der Informationsfreiheit durch die neuesten Reformentwürfe	239
§ 12 Verfassungskonforme Auslegung der materiellrechtlichen Zulässigkeitsregeln nach geltendem BDSG	242
A. § 3 BDSG als vorverlagerter Rechtsschutz durch Prüfungsvorbehalt	242
B. Einwilligung und Datenverarbeitung	243
I. Ausfluß der Privatautonomie	243
II. Tatbestandsausschließende Funktion	244
III. Zur Kritik an der Einwilligungsmöglichkeit	244
IV. Die Voraussetzungen einer wirksamen Einwilligung	246
C. Vertragszweck und vertragsähnliches Vertrauensverhältnis	248
I. Ausfluß der Privatautonomie	248
II. Bestimmung des Vertragszwecks	249
1. Der Wille der Betroffenen	249
2. Auslegungsprobleme bei typisierten Verträgen	249
3. Vertragszweck und Erforderlichkeit (Interessenabwägung)	250
D. Berechtigtes Interesse – schutzwürdiger Belang	253
I. Überblick über das Regelungssystem	253
II. Summarische Prüfung oder Prüfung am Einzelfall? Zur Bedeutung der Formulierung kein Grund zur Annahme	256
III. Inhalt der Begriffe „berechtigtes Interesse“ und „schutzwürdiger Belang“	257
1. Gefahren bei der Auslegung unbestimmter Rechtsbegriffe	257
2. Methode der Bewertung und Abwägung im Datenschutzrecht	258
a) Unterschiede und Gemeinsamkeiten zur Prüfung einer Persönlichkeitsrechtsverletzung	258
b) Methode im Datenschutzrecht	260
aa) Überblick	260
bb) 1. Stufe: Zusammenstellung des Abwägungsmaterials	261
cc) 2. Stufe: Bewertung der Interessen als berechtigt bzw. schutzwürdig	261
dd) 3. Stufe: Konkrete Bewertung der Interessen	264
ee) 4. Stufe: Abwägung heterogener Interessen	266
IV. Sinn der Methode	267
§ 13 Das neue Bundesdatenschutzgesetz	269
Zusammenfassung und Thesen	272
Literaturverzeichnis	285

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