Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus der Sicht des Kindes

Henning von Sethe

doi:10.3790/978-3-428-48433-1

Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus der Sicht des Kindes

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Sethe, H. (1995). Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus der Sicht des Kindes. Eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48433-1

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Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus der Sicht des Kindes

Eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung

Sethe, Henning von

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 93

(1995)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48433-1
978-3-428-08433-3 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48433-1
Edition: 1
Language: German
Pages: 422
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Private or civil law: general

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsverzeichnis	9
Einleitung	21
Teil 1: Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung. Eine rechtstatsächliche Einführung	24
A. Anwendungsbereiche des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung	24
I. Das eheliche Kind	24
II. Das nichteheliche Kind	26
1. Das nichteheliche Kind in elterlicher Gemeinschaft	26
a) Vaterschaftsanerkenntnis	28
b) Vaterschaftsfeststellung	29
2. Das nichteheliche Kind ohne elterliche Gemeinschaft	29
3. Ergebnis	31
III. Adoption	31
1. Fremdadoption	32
2. Verwandtenadoption	33
3. Adoption des Kindes des Ehegatten	33
IV. Fortpflanzungsmedizin	34
1. Entwicklung, Technik, Indikation und Verbreitung der einzelnen Methoden der assistierten Fortpflanzung	35
a) Insemination (homolog und heterolog)	35
b) Post mortem-Insemination	37
c) In-vitro-Fertilisation (IVF)	37
d) Embryospende	38
e) Intratubarer Gametentransfer	38
f) Tragemutterschaft und Ersatzmutterschaft	39
2. Ergebnis	40
V. Sonderfälle	41
1. Legitimation durch spätere Ehe der Eltern	42
2. Legitimation auf Antrag des Vaters	42
3. Legitimation auf Antrag des Kindes	42
4. Ergebnis	43
VI. Ergebnis zu A. Anwendungsbereiche des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung	43
B. Soziologische und psychosoziale Erkenntnisse und Hintergründe	44
I. Untersuchungen bei Adoptivkindern – Stand der psychologischen und soziologischen Forschung	45
1. Die Verarbeitung durch das Adoptivkind im Kindesalter	46
2. Die Verarbeitung durch den jugendlichen Adoptierten	47
3. Die Verarbeitung durch den erwachsenen Adoptierten	48
II. Untersuchungen bei Kindern aus künstlicher Insemination mit Spendersamen	50
1. Der Bericht von Snowden et al.	51
a) Auswertung von Interviews	51
b) Ergebnisse der Untersuchungen von Snowden et al.	52
2. Andere Untersuchungen	53
III. Exkurs: Untersuchungen bei Wunscheltern und Samenspendern	54
1. Untersuchungen bei Wunscheltern – psychologische Probleme und Patientenauswahl	54
2. Untersuchungen bei den Samenspendern	56
IV. Ergebnis zu B.	57
Teil 2: Die Entwicklung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung	59
A. Rückblick	59
I. Entwicklung bis 1980	60
II. Entwicklung in Literatur und Rechtsprechung bis 1989	67
1. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus Art. 2 Abs. I GG – allgemeine Handlungsfreiheit	69
2. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus Art. 2 Abs. I GG – allgemeines Persönlichkeitsrecht	70
3. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus Art. 1 Abs. I GG – Menschenwürde	73
4. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus anderen Grundrechtsartikeln	74
5. Gegenpositionen zum Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung	75
III. Das BVerfG-Urteil vom 31.1.1989 und dessen Kritik in der Literatur	76
1. Inhalt der Entscheidung	77
2. Stellungnahmen in der Literatur zum Urteil	79
IV. Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung in internationalen Vereinbarungen	81
1. Europäische Menschenrechtskonvention	82
2. UN-Konvention über die Rechte des Kindes	84
B. Eigene Stellungnahme zur Annahme eines Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung und zur Entscheidung des BVerfG vom 31.1.1989	85
I. Verfassungsrechtliche Ableitung	85
1. Die verfassungsrechtliche Begründung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung	85
2. Zur Einordnung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht	87
a) Das psychologische Argument	87
aa) Die Ergebnisse der einzelnen Studien	88
bb) Die Gegenargumente	89
b) Das Schutzargument	92
3. Träger des Grundrechts	93
4. Exkurs: Kenntnis und Statusänderung	94
II. Schranken des Grundrechts	96
III. Folgerungen für den Gesetzgeber	97
Teil 3: Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung im geltenden Recht	99
A. Geltendes System der Kindeszuordnung bei nichtehelichen Kindern und Möglichkeiten der Statuskorrektur zur Durchsetzung des Kenntnisrechts	99
I. Die Informationsmöglichkeiten des Kindes	100
1. Auskunftspflicht der Mutter	100
a) Aufhebung der Amtspflegschaft	101
b) Auskunftspflicht der Mutter gegenüber dem Amtspfleger und anderen staatlichen Stellen	103
c) Direkter Auskunftsanspruch des Kindes gegen seine Mutter	105
d) Eigene Stellungnahme und Ergebnis zur Auskunftspflicht der Mutter	108
e) Die Durchsetzbarkeit des Auskunftsanspruchs	111
aa) Stellungnahmen in Rechtsprechung und Literatur	111
bb) Eigene Stellungnahme	113
2. Auskunftspflicht anderer Personen als der Mutter	115
3. Vaterschaftsanerkenntnis	120
a) Das Anerkenntnis und die Zustimmungspflicht des Kindes	121
b) Die Anfechtungsmöglichkeiten des Kindes	122
c) Die Wirkungen von Anerkenntnis und Anfechtung des Anerkenntnisses	123
d) Bewertung des Vaterschaftsanerkenntnisses im Hinblick auf das Kenntnisrecht des Kindes	123
4. Gerichtliche Vaterschaftsfeststellung	125
a) Grundsätzliche Eignung, Voraussetzungen und Wirkung der gerichtlichen Vaterschaftsfeststellung	125
b) Bewertung der gerichtlichen Vaterschaftsfeststellung im Hinblick auf das Kenntnisrecht	126
5. Isolierte Abstammungsfeststellungsklage	126
II. Geltendes System der Kindeszuordnung bei nichtehelichen Kindern und Möglichkeiten der Statuskorrektur zur Durchsetzung des Kenntnisrechts – Ergebnis	127
B. Geltendes System der Kindeszuordnung bei ehelichen Kindern und Möglichkeiten der Statuskorrektur zur Durchsetzung des Kenntnisrechts	128
I. Die Statuszuordnung	129
II. Die Informationsmöglichkeiten des Kindes	129
1. Auskunftspflicht der Mutter	130
a) Die Entscheidung des OLG Oldenburg	130
b) Eigene Stellungnahme und Ergebnis zur Auskunftspflicht der Mutter	135
2. Auskunftspflicht anderer Personen als der Mutter	136
3. Die Ehelichkeitsanfechtung	136
a) Das System der Ehelichkeitsanfechtung und das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung	137
b) Die Einzelregelungen der Ehelichkeitsanfechtung	138
aa) Die Entwicklung der Anfechtungsmöglichkeiten des Kindes seit 1900	139
bb) Das geltende Recht	140
cc) Die Folgen des BVerfG-Urteils vom 31.1.1989 für das geltende Recht der Ehelichkeitsanfechtung	141
(1) Inhalt der Entscheidung (soweit für den Tenor 2 erheblich)	141
(2) Die unmittelbaren Folgen für das geltende Recht der Ehelichkeitsanfechtung	144
dd) Eigene Stellungnahme	145
ee) Ergebnis	147
4. Ehelichkeitsanfechtung und Feststellungsklage	147
a) Abstammungsfeststellungsklage mit Statuswirkung	148
b) Isolierte Abstammungsfeststellungsklage	149
c) Ergebnis	152
C. Die Sicherung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung im Adoptionssystem	152
I. Die Zuordnung des Adoptivkindes	152
II. Informationsmöglichkeiten des Adoptivkindes	153
1. Das Informationsbedürfnis des Adoptivkindes	153
2. Einsichtsrechte in Urkunden	154
3. Informationsmöglichkeiten bei nicht festgestellter Vaterschaft	155
a) Vaterschaftsfeststellung	155
b) Auskunftsanspruch gegen die leibliche Mutter	157
4. Sonderproblem: Das Adoptivkind war ein scheineheliches Kind	157
5. Aufhebung des Adoptionsverhältnisses	158
6. Ergebnis	159
D. Kindeszuordnung und Zuordnungskorrektur bei medizinisch unterstützter Fortpflanzung	160
I. Gesetzgeberische Maßnahmen und die rechtliche Zulässigkeit der einzelnen fortpflanzungsmedizinischen Methoden	160
1. Die Tätigkeit des Gesetzgebers	160
2. Die Begründung für die rechtliche Zulässigkeit oder Unzulässigkeit der einzelnen Verfahren	162
a) Verbot der postmortalen Insemination und der IVF mit dem Samen eines verstorbenen Mannes	163
b) Verbot der Ei- und Embryospende	163
aa) Die Begründung des Gesetzgebers	163
bb) Das Meinungsbild in der Gesellschaft	164
c) Verbot der Befruchtung einer Ersatzmutter oder Tragemutter	165
d) Zulassung der homologen und heterologen Insemination	165
e) Zulassung der heterologen IVF mit Spendersamen	169
II. Zuordnung „künstlich“ gezeugter Kinder nach geltendem Recht	170
1. Homologe Insemination / IVF	170
2. Postmortale homologe Insemination	171
3. Heterologe Insemination / IVF mit Spendersamen	171
4. Befruchtung einer gespendeten Eizelle mit dem Samen des Partners der austragenden Mutter	172
a) Die gebärende Frau ist die Kindesmutter	173
b) Die Eispenderin als Kindesmutter	173
c) Doppelmutterschaft	173
d) Stellungnahme	174
e) Statuskorrektur	175
5. Befruchtung einer gespendeten Eizelle mit Spendersamen	176
6. Ersatzmutterschaft	176
7. Tragemutterschaft	177
III. Untersuchung denkbarer Informationsbedürfnisse und Informationsmöglichkeiten „künstlich“ gezeugter Kinder nach geltendem Recht	178
1. Informationsbedürfnis des Kindes	178
a) Bei der homologen Insemination / IVF	178
b) Bei der postmortalen Insemination	179
c) Bei der heterologen Insemination / IVF mit Spendersamen	179
d) Eispende	179
e) Kombinierte Ei-/Samenspende	180
f) Ersatzmutterschaft	180
g) Tragemutterschaft	181
h) Ergebnis	181
2. Informationsmöglichkeiten	182
a) Heterologe Insemination / IVF mit anonymen Samenspender	182
aa) Eheliches Kind	182
(1) Anspruch auf Akteneinsicht nach § 810 BGB	183
(2) Ehelichkeitsanfechtung und Vaterschaftsfeststellung	187
bb) Nichteheliches Kind	189
cc) Weitere Informationsmöglichkeiten	190
b) Informationsmöglichkeiten bei einer Eispende	190
aa) Auskunftsansprüche	190
bb) Ehelichkeitsanfechtung	191
c) Informationsmöglichkeiten bei kombinierter Ei-/Samenspende	192
d) Informationsmöglichkeiten des aus einer nicht umgesetzten Tragemutterschaftsvereinbarung stammenden Kindes	193
e) Ergebnis zu 2. – Informationsmöglichkeiten „künstlich“ gezeugter Kinder nach geltendem Recht	194
E. Informationsmöglichkeiten in Sonderfällen	195
I. Informationsmöglichkeiten eines nach § 1719 BGB legitimierten Kindes	195
II. Informationsmöglichkeiten eines nach § 1723 oder § 1740 a BGB legitimierten Kindes	196
III. Ergebnis	196
Teil 4: Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung	197
A. Die staatliche Regelungspflicht	197
I. Die Regelungspflicht des Gesetzgebers und der Schutzbereich des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung	198
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen	198
2. Folgerungen für das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung	200
II. Der Umfang der Regelungspflicht	201
B. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des ehelichen Kindes	202
I. Auskunftsansprüche	204
II. Ehelichkeitsanfechtung	204
1. Einzelne Anfechtungsgründe	204
2. Generelle Erweiterung der Anfechtungsmöglichkeit	206
3. Anfechtungsfristen	207
III. Abstammungsrecht	210
IV. Verändertes Einsichtsrecht in den Geburtseintrag	213
V. Isolierte Abstammungsfeststellungsklage	213
VI. Ergebnis – Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des ehelichen Kindes	215
C. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des nichtehelichen Kindes	217
I. Auskunftsansprüche	217
II. Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung	217
III. Gerichtliche Vaterschaftsfeststellung	219
IV. Erweiterung personenstandsrechtlicher Einsichtsrechte	220
V. Isolierte Abstammungsfeststellungsklage	221
VI. Ergebnis – Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des nichtehelichen Kindes	222
D. Feststellung des Regelungsbedarfes und der Regelungsmöglichkeiten im Adoptionsrecht	223
E. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts von Kindern aus medizinisch unterstützter Zeugung	225
I. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts bei heterologer Insemination / IVF	226
1. Anonymitätsverbot und Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung durch eine Dokumentationspflicht	226
a) Regelungsbedarf	226
aa) Die Argumente für die Anonymität heterologer Befruchtung	227
(1) Das rechtspolitische Argument	228
(2) Das psychologische Argument	230
(3) Das verfassungsrechtliche Argument	231
(4) Ergebnis	233
bb) Hat der Gesetzgeber als Folge des Kenntnisrechts nach dem Urteil des BVerfG vom 31.1.1989 die Anonymität zu verbieten?	233
(1) Einleitung	233
(2) Folgerungen	234
(a) Vorenthalten von Informationen	235
(b) Staatliche Regelungspflicht	236
cc) Exkurs: Wirkung ausländischer Regelungen	239
b) Regelungsvorschläge für die Dokumentationspflicht	240
aa) Die Zentralregisterlösung	241
bb) Die personenstandsrechtliche Lösung	243
cc) Dokumentation durch Ärzte / Notare	245
2. Einschränkung oder Ausweitung des Anfechtungsrechts des Kindes aus heterologer Insemination / IVF	246
II. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts bei Eispende und Embryospende	247
1. Regelungsbedarf	247
2. Regelungsvorschläge	248
Teil 5: Überblick über Lösungen in ausgewählten Auslandsrechten	250
A. Das eheliche Kind	252
I. Österreich	253
II. Schweiz	253
III. Ehemalige DDR	255
IV. Norwegen	256
V. Dänemark	257
VI. Schweden	258
VII. Frankreich	258
VIII. Italien	261
IX. Spanien	263
X. Belgien	264
XI. Niederlande	265
1. Das geltende Recht	265
2. Das (möglicherweise) künftige Recht	266
XII. England	266
XIII. Zusammenfassung	268
B. Das nichteheliche Kind	270
I. Österreich	270
II. Schweiz	271
III. Ehemalige DDR	273
IV. Norwegen	274
V. Dänemark	275
VI. Schweden	275
VII. Finnland	276
VIII. Frankreich	276
IX. Italien	278
X. Spanien	278
XI. Belgien	279
XII. Niederlande	280
XIII. England	281
XIV. Zusammenfassung	281
C. Adoption	282
I. Österreich	283
II. Schweiz	283
III. Ehemalige DDR	284
IV. Norwegen	285
V. Schweden	286
VI. Frankreich	286
VII. Italien	287
VIII. Spanien	287
IX. Belgien	288
X. Niederlande	289
XI. England	290
XII. USA	291
XIII. Australien	292
XIV. Israel	293
XV. Zusammenfassung	294
D. Medizinisch unterstützte Fortpflanzung	296
I. Österreich	297
II. Schweiz	300
III. Ehemalige DDR	305
IV. Norwegen	307
V. Dänemark	308
VI. Schweden	309
VII. Frankreich	314
VIII. Italien	318
IX. Spanien	320
X. Belgien	322
XI. Niederlande	324
XII. England	328
XIII. USA	331
XIV. Kanada	334
XV. Australien	335
XVI. Europarat	339
XVII. Zusammenfassung	340
Teil 6: Regelungsvorschläge für die Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung	344
A. Regelungskompetenz und Regelungsebene	344
I. Regelungskompetenz	345
1. Bundeskompetenz	345
2. Länderkompetenz	345
II. Regelungsebene	346
B. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung des ehelichen Kindes	348
I. Übersicht	348
II. Begründung	349
1. Erweiterung des Anfechtungsrechts des volljährigen Kindes	350
a) Erweiterung des Anfechtungsrechts	350
b) Beschränkung auf Volljährige	353
c) Umbenennung des Ehelichkeitsanfechtungsrechts	354
d) Ablehnung anderer Regelungsvorschläge	354
2. Vereinheitlichung der Fristenläufe	355
3. Einschränkung der pater est-Regel	356
4. Urkundliche Anerkennung eines ehelichen Kindes in Verbindung mit § 1600 Abs. II BGB	358
C. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung des nichtehelichen Kindes	359
I. Übersicht	359
II. Begründung	360
D. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung des adoptierten Kindes	361
I. Übersicht	361
II. Begründung	362
E. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung des Kindes aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung	365
I. Vergleich der sozialen Situation von Kindern aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung mit der von Adoptionskindern	365
II. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des Kindes aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung – Übersicht	370
1. Öffentlich-rechtliche Regelungen	371
2. Zivilrechtliche Regelungen	371
a) Im Verhältnis des Kindes zum Vater	371
b) Im Verhältnis des Kindes zur Mutter	372
III. Ausführliche Darstellung der Regelungsvorschläge und Begründung der einzelnen Empfehlungen	372
1. Öffentlich-rechtliche Regelungen	373
a) Lizenzierungspflicht	373
aa) Regelungsvorschlag	373
bb) Begründung	374
b) Lizenzierungskriterien und -bedingungen	376
aa) Regelungsvorschlag	376
bb) Begründung	377
c) Dokumentations- und Registrierungspflichten der lizenzierten Einrichtungen	381
aa) Regelungsvorschlag	381
bb) Begründung	382
d) Behördenregister und Einsichtsrechte	385
aa) Regelungsvorschlag	385
bb) Begründung	386
e) Finanzierung	390
2. Zivilrechtliche Regelungen	391
a) Abstammung vom Vater	391
aa) Regelungen im Verhältnis zum Wunschvater	391
bb) Regelungen im Verhältnis zum Samenspender	394
cc) Regelungen bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft	397
b) Abstammung von der Mutter	400
Literaturverzeichnis	406
A. Allgemein	406
B. Länderbezogene Literaturhinweise	414
I. Österreich	414
II. Schweiz	415
III. DDR	416
IV. Skandinavien	416
V. Frankreich	417
VI. Italien	418
VII. Spanien	418
VIII. Belgien	419
IX. Niederlande	419
X. England	420
XI. USA	420
XII. Kanada	421
XIII. Australien	421

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