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Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus der Sicht des Kindes

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Sethe, H. (1995). Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus der Sicht des Kindes. Eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48433-1
Sethe, Henning von. Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus der Sicht des Kindes: Eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung. Duncker & Humblot, 1995. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48433-1
Sethe, H (1995): Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus der Sicht des Kindes: Eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48433-1

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Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus der Sicht des Kindes

Eine Analyse des geltenden Rechts und Vorschläge für eine künftige Rechtsgestaltung

Sethe, Henning von

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 93

(1995)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 21
Teil 1: Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung. Eine rechtstatsächliche Einführung 24
A. Anwendungsbereiche des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung 24
I. Das eheliche Kind 24
II. Das nichteheliche Kind 26
1. Das nichteheliche Kind in elterlicher Gemeinschaft 26
a) Vaterschaftsanerkenntnis 28
b) Vaterschaftsfeststellung 29
2. Das nichteheliche Kind ohne elterliche Gemeinschaft 29
3. Ergebnis 31
III. Adoption 31
1. Fremdadoption 32
2. Verwandtenadoption 33
3. Adoption des Kindes des Ehegatten 33
IV. Fortpflanzungsmedizin 34
1. Entwicklung, Technik, Indikation und Verbreitung der einzelnen Methoden der assistierten Fortpflanzung 35
a) Insemination (homolog und heterolog) 35
b) Post mortem-Insemination 37
c) In-vitro-Fertilisation (IVF) 37
d) Embryospende 38
e) Intratubarer Gametentransfer 38
f) Tragemutterschaft und Ersatzmutterschaft 39
2. Ergebnis 40
V. Sonderfälle 41
1. Legitimation durch spätere Ehe der Eltern 42
2. Legitimation auf Antrag des Vaters 42
3. Legitimation auf Antrag des Kindes 42
4. Ergebnis 43
VI. Ergebnis zu A. Anwendungsbereiche des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung 43
B. Soziologische und psychosoziale Erkenntnisse und Hintergründe 44
I. Untersuchungen bei Adoptivkindern – Stand der psychologischen und soziologischen Forschung 45
1. Die Verarbeitung durch das Adoptivkind im Kindesalter 46
2. Die Verarbeitung durch den jugendlichen Adoptierten 47
3. Die Verarbeitung durch den erwachsenen Adoptierten 48
II. Untersuchungen bei Kindern aus künstlicher Insemination mit Spendersamen 50
1. Der Bericht von Snowden et al. 51
a) Auswertung von Interviews 51
b) Ergebnisse der Untersuchungen von Snowden et al. 52
2. Andere Untersuchungen 53
III. Exkurs: Untersuchungen bei Wunscheltern und Samenspendern 54
1. Untersuchungen bei Wunscheltern – psychologische Probleme und Patientenauswahl 54
2. Untersuchungen bei den Samenspendern 56
IV. Ergebnis zu B. 57
Teil 2: Die Entwicklung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung 59
A. Rückblick 59
I. Entwicklung bis 1980 60
II. Entwicklung in Literatur und Rechtsprechung bis 1989 67
1. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus Art. 2 Abs. I GG – allgemeine Handlungsfreiheit 69
2. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus Art. 2 Abs. I GG – allgemeines Persönlichkeitsrecht 70
3. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus Art. 1 Abs. I GG – Menschenwürde 73
4. Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung aus anderen Grundrechtsartikeln 74
5. Gegenpositionen zum Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung 75
III. Das BVerfG-Urteil vom 31.1.1989 und dessen Kritik in der Literatur 76
1. Inhalt der Entscheidung 77
2. Stellungnahmen in der Literatur zum Urteil 79
IV. Das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung in internationalen Vereinbarungen 81
1. Europäische Menschenrechtskonvention 82
2. UN-Konvention über die Rechte des Kindes 84
B. Eigene Stellungnahme zur Annahme eines Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung und zur Entscheidung des BVerfG vom 31.1.1989 85
I. Verfassungsrechtliche Ableitung 85
1. Die verfassungsrechtliche Begründung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung 85
2. Zur Einordnung in das allgemeine Persönlichkeitsrecht 87
a) Das psychologische Argument 87
aa) Die Ergebnisse der einzelnen Studien 88
bb) Die Gegenargumente 89
b) Das Schutzargument 92
3. Träger des Grundrechts 93
4. Exkurs: Kenntnis und Statusänderung 94
II. Schranken des Grundrechts 96
III. Folgerungen für den Gesetzgeber 97
Teil 3: Die Durchsetzbarkeit des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung im geltenden Recht 99
A. Geltendes System der Kindeszuordnung bei nichtehelichen Kindern und Möglichkeiten der Statuskorrektur zur Durchsetzung des Kenntnisrechts 99
I. Die Informationsmöglichkeiten des Kindes 100
1. Auskunftspflicht der Mutter 100
a) Aufhebung der Amtspflegschaft 101
b) Auskunftspflicht der Mutter gegenüber dem Amtspfleger und anderen staatlichen Stellen 103
c) Direkter Auskunftsanspruch des Kindes gegen seine Mutter 105
d) Eigene Stellungnahme und Ergebnis zur Auskunftspflicht der Mutter 108
e) Die Durchsetzbarkeit des Auskunftsanspruchs 111
aa) Stellungnahmen in Rechtsprechung und Literatur 111
bb) Eigene Stellungnahme 113
2. Auskunftspflicht anderer Personen als der Mutter 115
3. Vaterschaftsanerkenntnis 120
a) Das Anerkenntnis und die Zustimmungspflicht des Kindes 121
b) Die Anfechtungsmöglichkeiten des Kindes 122
c) Die Wirkungen von Anerkenntnis und Anfechtung des Anerkenntnisses 123
d) Bewertung des Vaterschaftsanerkenntnisses im Hinblick auf das Kenntnisrecht des Kindes 123
4. Gerichtliche Vaterschaftsfeststellung 125
a) Grundsätzliche Eignung, Voraussetzungen und Wirkung der gerichtlichen Vaterschaftsfeststellung 125
b) Bewertung der gerichtlichen Vaterschaftsfeststellung im Hinblick auf das Kenntnisrecht 126
5. Isolierte Abstammungsfeststellungsklage 126
II. Geltendes System der Kindeszuordnung bei nichtehelichen Kindern und Möglichkeiten der Statuskorrektur zur Durchsetzung des Kenntnisrechts – Ergebnis 127
B. Geltendes System der Kindeszuordnung bei ehelichen Kindern und Möglichkeiten der Statuskorrektur zur Durchsetzung des Kenntnisrechts 128
I. Die Statuszuordnung 129
II. Die Informationsmöglichkeiten des Kindes 129
1. Auskunftspflicht der Mutter 130
a) Die Entscheidung des OLG Oldenburg 130
b) Eigene Stellungnahme und Ergebnis zur Auskunftspflicht der Mutter 135
2. Auskunftspflicht anderer Personen als der Mutter 136
3. Die Ehelichkeitsanfechtung 136
a) Das System der Ehelichkeitsanfechtung und das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung 137
b) Die Einzelregelungen der Ehelichkeitsanfechtung 138
aa) Die Entwicklung der Anfechtungsmöglichkeiten des Kindes seit 1900 139
bb) Das geltende Recht 140
cc) Die Folgen des BVerfG-Urteils vom 31.1.1989 für das geltende Recht der Ehelichkeitsanfechtung 141
(1) Inhalt der Entscheidung (soweit für den Tenor 2 erheblich) 141
(2) Die unmittelbaren Folgen für das geltende Recht der Ehelichkeitsanfechtung 144
dd) Eigene Stellungnahme 145
ee) Ergebnis 147
4. Ehelichkeitsanfechtung und Feststellungsklage 147
a) Abstammungsfeststellungsklage mit Statuswirkung 148
b) Isolierte Abstammungsfeststellungsklage 149
c) Ergebnis 152
C. Die Sicherung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung im Adoptionssystem 152
I. Die Zuordnung des Adoptivkindes 152
II. Informationsmöglichkeiten des Adoptivkindes 153
1. Das Informationsbedürfnis des Adoptivkindes 153
2. Einsichtsrechte in Urkunden 154
3. Informationsmöglichkeiten bei nicht festgestellter Vaterschaft 155
a) Vaterschaftsfeststellung 155
b) Auskunftsanspruch gegen die leibliche Mutter 157
4. Sonderproblem: Das Adoptivkind war ein scheineheliches Kind 157
5. Aufhebung des Adoptionsverhältnisses 158
6. Ergebnis 159
D. Kindeszuordnung und Zuordnungskorrektur bei medizinisch unterstützter Fortpflanzung 160
I. Gesetzgeberische Maßnahmen und die rechtliche Zulässigkeit der einzelnen fortpflanzungsmedizinischen Methoden 160
1. Die Tätigkeit des Gesetzgebers 160
2. Die Begründung für die rechtliche Zulässigkeit oder Unzulässigkeit der einzelnen Verfahren 162
a) Verbot der postmortalen Insemination und der IVF mit dem Samen eines verstorbenen Mannes 163
b) Verbot der Ei- und Embryospende 163
aa) Die Begründung des Gesetzgebers 163
bb) Das Meinungsbild in der Gesellschaft 164
c) Verbot der Befruchtung einer Ersatzmutter oder Tragemutter 165
d) Zulassung der homologen und heterologen Insemination 165
e) Zulassung der heterologen IVF mit Spendersamen 169
II. Zuordnung „künstlich“ gezeugter Kinder nach geltendem Recht 170
1. Homologe Insemination / IVF 170
2. Postmortale homologe Insemination 171
3. Heterologe Insemination / IVF mit Spendersamen 171
4. Befruchtung einer gespendeten Eizelle mit dem Samen des Partners der austragenden Mutter 172
a) Die gebärende Frau ist die Kindesmutter 173
b) Die Eispenderin als Kindesmutter 173
c) Doppelmutterschaft 173
d) Stellungnahme 174
e) Statuskorrektur 175
5. Befruchtung einer gespendeten Eizelle mit Spendersamen 176
6. Ersatzmutterschaft 176
7. Tragemutterschaft 177
III. Untersuchung denkbarer Informationsbedürfnisse und Informationsmöglichkeiten „künstlich“ gezeugter Kinder nach geltendem Recht 178
1. Informationsbedürfnis des Kindes 178
a) Bei der homologen Insemination / IVF 178
b) Bei der postmortalen Insemination 179
c) Bei der heterologen Insemination / IVF mit Spendersamen 179
d) Eispende 179
e) Kombinierte Ei-/Samenspende 180
f) Ersatzmutterschaft 180
g) Tragemutterschaft 181
h) Ergebnis 181
2. Informationsmöglichkeiten 182
a) Heterologe Insemination / IVF mit anonymen Samenspender 182
aa) Eheliches Kind 182
(1) Anspruch auf Akteneinsicht nach § 810 BGB 183
(2) Ehelichkeitsanfechtung und Vaterschaftsfeststellung 187
bb) Nichteheliches Kind 189
cc) Weitere Informationsmöglichkeiten 190
b) Informationsmöglichkeiten bei einer Eispende 190
aa) Auskunftsansprüche 190
bb) Ehelichkeitsanfechtung 191
c) Informationsmöglichkeiten bei kombinierter Ei-/Samenspende 192
d) Informationsmöglichkeiten des aus einer nicht umgesetzten Tragemutterschaftsvereinbarung stammenden Kindes 193
e) Ergebnis zu 2. – Informationsmöglichkeiten „künstlich“ gezeugter Kinder nach geltendem Recht 194
E. Informationsmöglichkeiten in Sonderfällen 195
I. Informationsmöglichkeiten eines nach § 1719 BGB legitimierten Kindes 195
II. Informationsmöglichkeiten eines nach § 1723 oder § 1740 a BGB legitimierten Kindes 196
III. Ergebnis 196
Teil 4: Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung 197
A. Die staatliche Regelungspflicht 197
I. Die Regelungspflicht des Gesetzgebers und der Schutzbereich des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung 198
1. Verfassungsrechtliche Grundlagen 198
2. Folgerungen für das Recht auf Kenntnis der eigenen Abstammung 200
II. Der Umfang der Regelungspflicht 201
B. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des ehelichen Kindes 202
I. Auskunftsansprüche 204
II. Ehelichkeitsanfechtung 204
1. Einzelne Anfechtungsgründe 204
2. Generelle Erweiterung der Anfechtungsmöglichkeit 206
3. Anfechtungsfristen 207
III. Abstammungsrecht 210
IV. Verändertes Einsichtsrecht in den Geburtseintrag 213
V. Isolierte Abstammungsfeststellungsklage 213
VI. Ergebnis – Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des ehelichen Kindes 215
C. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des nichtehelichen Kindes 217
I. Auskunftsansprüche 217
II. Anfechtung der Vaterschaftsanerkennung 217
III. Gerichtliche Vaterschaftsfeststellung 219
IV. Erweiterung personenstandsrechtlicher Einsichtsrechte 220
V. Isolierte Abstammungsfeststellungsklage 221
VI. Ergebnis – Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des nichtehelichen Kindes 222
D. Feststellung des Regelungsbedarfes und der Regelungsmöglichkeiten im Adoptionsrecht 223
E. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts von Kindern aus medizinisch unterstützter Zeugung 225
I. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts bei heterologer Insemination / IVF 226
1. Anonymitätsverbot und Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung durch eine Dokumentationspflicht 226
a) Regelungsbedarf 226
aa) Die Argumente für die Anonymität heterologer Befruchtung 227
(1) Das rechtspolitische Argument 228
(2) Das psychologische Argument 230
(3) Das verfassungsrechtliche Argument 231
(4) Ergebnis 233
bb) Hat der Gesetzgeber als Folge des Kenntnisrechts nach dem Urteil des BVerfG vom 31.1.1989 die Anonymität zu verbieten? 233
(1) Einleitung 233
(2) Folgerungen 234
(a) Vorenthalten von Informationen 235
(b) Staatliche Regelungspflicht 236
cc) Exkurs: Wirkung ausländischer Regelungen 239
b) Regelungsvorschläge für die Dokumentationspflicht 240
aa) Die Zentralregisterlösung 241
bb) Die personenstandsrechtliche Lösung 243
cc) Dokumentation durch Ärzte / Notare 245
2. Einschränkung oder Ausweitung des Anfechtungsrechts des Kindes aus heterologer Insemination / IVF 246
II. Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts bei Eispende und Embryospende 247
1. Regelungsbedarf 247
2. Regelungsvorschläge 248
Teil 5: Überblick über Lösungen in ausgewählten Auslandsrechten 250
A. Das eheliche Kind 252
I. Österreich 253
II. Schweiz 253
III. Ehemalige DDR 255
IV. Norwegen 256
V. Dänemark 257
VI. Schweden 258
VII. Frankreich 258
VIII. Italien 261
IX. Spanien 263
X. Belgien 264
XI. Niederlande 265
1. Das geltende Recht 265
2. Das (möglicherweise) künftige Recht 266
XII. England 266
XIII. Zusammenfassung 268
B. Das nichteheliche Kind 270
I. Österreich 270
II. Schweiz 271
III. Ehemalige DDR 273
IV. Norwegen 274
V. Dänemark 275
VI. Schweden 275
VII. Finnland 276
VIII. Frankreich 276
IX. Italien 278
X. Spanien 278
XI. Belgien 279
XII. Niederlande 280
XIII. England 281
XIV. Zusammenfassung 281
C. Adoption 282
I. Österreich 283
II. Schweiz 283
III. Ehemalige DDR 284
IV. Norwegen 285
V. Schweden 286
VI. Frankreich 286
VII. Italien 287
VIII. Spanien 287
IX. Belgien 288
X. Niederlande 289
XI. England 290
XII. USA 291
XIII. Australien 292
XIV. Israel 293
XV. Zusammenfassung 294
D. Medizinisch unterstützte Fortpflanzung 296
I. Österreich 297
II. Schweiz 300
III. Ehemalige DDR 305
IV. Norwegen 307
V. Dänemark 308
VI. Schweden 309
VII. Frankreich 314
VIII. Italien 318
IX. Spanien 320
X. Belgien 322
XI. Niederlande 324
XII. England 328
XIII. USA 331
XIV. Kanada 334
XV. Australien 335
XVI. Europarat 339
XVII. Zusammenfassung 340
Teil 6: Regelungsvorschläge für die Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung 344
A. Regelungskompetenz und Regelungsebene 344
I. Regelungskompetenz 345
1. Bundeskompetenz 345
2. Länderkompetenz 345
II. Regelungsebene 346
B. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung des ehelichen Kindes 348
I. Übersicht 348
II. Begründung 349
1. Erweiterung des Anfechtungsrechts des volljährigen Kindes 350
a) Erweiterung des Anfechtungsrechts 350
b) Beschränkung auf Volljährige 353
c) Umbenennung des Ehelichkeitsanfechtungsrechts 354
d) Ablehnung anderer Regelungsvorschläge 354
2. Vereinheitlichung der Fristenläufe 355
3. Einschränkung der pater est-Regel 356
4. Urkundliche Anerkennung eines ehelichen Kindes in Verbindung mit § 1600 Abs. II BGB 358
C. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung des nichtehelichen Kindes 359
I. Übersicht 359
II. Begründung 360
D. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung des adoptierten Kindes 361
I. Übersicht 361
II. Begründung 362
E. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Rechts auf Kenntnis der eigenen Abstammung des Kindes aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung 365
I. Vergleich der sozialen Situation von Kindern aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung mit der von Adoptionskindern 365
II. Regelungsvorschläge zur Durchsetzung des Kenntnisrechts des Kindes aus medizinisch unterstützter Fortpflanzung – Übersicht 370
1. Öffentlich-rechtliche Regelungen 371
2. Zivilrechtliche Regelungen 371
a) Im Verhältnis des Kindes zum Vater 371
b) Im Verhältnis des Kindes zur Mutter 372
III. Ausführliche Darstellung der Regelungsvorschläge und Begründung der einzelnen Empfehlungen 372
1. Öffentlich-rechtliche Regelungen 373
a) Lizenzierungspflicht 373
aa) Regelungsvorschlag 373
bb) Begründung 374
b) Lizenzierungskriterien und -bedingungen 376
aa) Regelungsvorschlag 376
bb) Begründung 377
c) Dokumentations- und Registrierungspflichten der lizenzierten Einrichtungen 381
aa) Regelungsvorschlag 381
bb) Begründung 382
d) Behördenregister und Einsichtsrechte 385
aa) Regelungsvorschlag 385
bb) Begründung 386
e) Finanzierung 390
2. Zivilrechtliche Regelungen 391
a) Abstammung vom Vater 391
aa) Regelungen im Verhältnis zum Wunschvater 391
bb) Regelungen im Verhältnis zum Samenspender 394
cc) Regelungen bei nichtehelicher Lebensgemeinschaft 397
b) Abstammung von der Mutter 400
Literaturverzeichnis 406
A. Allgemein 406
B. Länderbezogene Literaturhinweise 414
I. Österreich 414
II. Schweiz 415
III. DDR 416
IV. Skandinavien 416
V. Frankreich 417
VI. Italien 418
VII. Spanien 418
VIII. Belgien 419
IX. Niederlande 419
X. England 420
XI. USA 420
XII. Kanada 421
XIII. Australien 421