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Der straflose Notwehrexzess

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Motsch, T. (2003). Der straflose Notwehrexzess. Analyse der ratio legis und Lösung der Erscheinungsformen des § 33 StGB unter besonderer Berücksichtigung neuerer Tendenzen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51082-5
Motsch, Thomas. Der straflose Notwehrexzess: Analyse der ratio legis und Lösung der Erscheinungsformen des § 33 StGB unter besonderer Berücksichtigung neuerer Tendenzen. Duncker & Humblot, 2003. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51082-5
Motsch, T (2003): Der straflose Notwehrexzess: Analyse der ratio legis und Lösung der Erscheinungsformen des § 33 StGB unter besonderer Berücksichtigung neuerer Tendenzen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51082-5

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Der straflose Notwehrexzess

Analyse der ratio legis und Lösung der Erscheinungsformen des § 33 StGB unter besonderer Berücksichtigung neuerer Tendenzen

Motsch, Thomas

Schriften zum Strafrecht, Vol. 140

(2003)

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Abstract

"Unter den gesetzlich geregelten Fällen, in denen trotz tatbestandsmäßigen und rechtswidrigen Verhaltens keine Bestrafung eintritt, ist die Notwehrüberschreitung sicher der dunkelste." Mit dieser bildhaften Formulierung bringt Roxin treffend zum Ausdruck, was die Beschäftigung mit Literatur und Rechtsprechung zu § 33 StGB als Eindruck hinterlässt: Die Norm gehört zu den am wenigsten aufgeklärten und zugleich am meisten umstrittenen Vorschriften des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs.

Um Licht in das Dunkel zu bringen, erarbeitet der Verfasser mit Hilfe des klassischen Auslegungskanons ein Konzept, das geeignet ist, die mannigfaltigen Erscheinungsformen der Notwehrüberschreitung einer einheitlichen und stimmigen Lösung zuzuführen. Eine solche sollte gerade die Besonderheiten der atypisch und befremdend wirkenden Norm berücksichtigen und verständlich werden lassen. Zentrale Bedeutung kommt dabei der teleologischen Interpretation zu, deren Befund dem Autor als Grundlage dient. Unterstützend werden auch die Resultate der grammatikalischen, historischen und systematischen Auslegung herangezogen.

Neben der Suche nach der ratio legis des § 33 StGB liegt der Schwerpunkt der Arbeit auf der Handhabe der besonders umstrittenen Konstellation: "Nachzeitig-extensiver Notwehrexzess". Thomas Motsch stellt die Lösung der in Literatur und Rechtsprechung dazu bisweilen herrschenden Meinung erheblich in Frage, indem er einige beachtliche Ungereimtheiten aufdeckt. Mit seiner Lösung dagegen reiht er sich in den jüngst verstärkt zunehmenden Trend ein, § 33 StGB auch auf den nachzeitig-extensiven Exzess Anwendung finden zu lassen. Damit bietet er einen Ansatz, der frei von Ungereimtheiten ist.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 12
Einführung 15
1. Kapitel: Erscheinungsformen der Notwehrüberschreitung gemäß § 33 StGB 18
I. Objektive Erscheinungsformen der Notwehrüberschreitung 18
1. Intensiver Notwehrexzess 18
a) Exzess im Hinblick auf die Erforderlichkeit 19
b) Exzess im Hinblick auf die Gebotenheit 19
aa) Notwehrexzess gegenüber schuldlosen Angreifern 20
bb) Provozierter Notwehrexzess 20
cc) Außergewöhnlich krasser Notwehrexzess 21
2. Extensiver Notwehrexzess 21
a) Nachzeitig-extensiv 21
b) Vorzeitig-extensiv 22
3. Zusammentreffen von intensivem und extensivem Notwehrexzess 22
4. Räumlicher Notwehrexzess 22
II. Subjektive Erscheinungsformen der Notwehrüberschreitung 23
1. Bewusster Notwehrexzess 23
2. Unbewusster Notwehrexzess 24
a) Fahrlässiger Notwehrexzess 24
b) Irrtum und Notwehrexzess 24
aa) Putativnotwehr und Exzess 24
bb) Putativnotwehrexzess 26
c) Notwehrexzess ohne jegliche Überlegung 27
III. Sonderform der Notwehrüberschreitung: Motivbündel von sthenischen und asthenischen Affekten 28
2. Kapitel: Erarbeitung eines allgemeinen und stimmigen Lösungskonzepts für § 33 StGB 29
I. Grammatikalische, systematische und historische Auslegung 29
1. Intensiver Notwehrexzess im Hinblick auf die Gebotenheit 29
a) Provozierter Notwehrexzess 30
b) Außergewöhnlich krasser Notwehrexzess 30
c) Notwehrexzess gegenüber schuldlosen Angreifern 31
d) Zusammenfassung 31
2. Nachzeitig-extensiver Notwehrexzess 31
3. Vorzeitig-extensiver Notwehrexzess 34
4. Zusammentreffen von intensivem und extensivem Notwehrexzess 35
5. Räumlicher Notwehrexzess 35
6. Bewusster Notwehrexzess 35
7. Putativnotwehrexzess 39
8. Motivbündel von sthenischen und asthenischen Affekten 39
9. Zwischenergebnis 40
II. Teleologische Auslegung 41
1. Ansatz 1: Die Affekte 42
a) Ausschluss der Einsichtsfähigkeit in das normgerechte Verhalten 42
b) Beweisregel für fehlende Fahrlässigkeit 44
c) Typisierte Erlaubnistatbestandsirrtumsregelung 46
d) Wegfall des aktuellen Unrechtsbewusstseins und Theorie der Affektveranlassung 48
aa) Methodische Kritik 50
bb) Ergebnisspezifische Kritik 51
e) Unvermeidbarkeit eines Verbotsirrtums 53
f) Unzumutbarkeit normgemäßen Verhaltens 53
g) Zwischenergebnis 55
2. Ansatz 2: Die Verteidigung 55
a) Darstellung des Erklärungsmodells 56
b) Kritik 57
c) Zwischenergebnis 60
3. Ansatz 3: Der Angriff 60
a) Strafzweckmodelle 60
aa) Roxin und Jakobs als erste Interpreten einer strafzweckorientierten, präventiven Deutung 60
(1) Roxin 61
(2) Jakobs 62
bb) Fischer als Interpret einer strafzweckorientierten, den Verlust des Strafrechtsschutzes problematisierenden Deutung 63
b) Reaktionen und Tendenzen in Literatur und Rechtsprechung 64
aa) Literatur 64
bb) Rechtsprechung 66
c) Zusammenfassung und bewertende Systematisierung der unterschiedlichen Ansätze innerhalb des gemeinsamen Strafzweckmodells 66
d) Bewertung der Tauglichkeit des kriminalpolitischen Ansatzes für ein allgemeines und stimmiges Lösungskonzept 70
aa) Bewertung des Grundmodells 70
bb) Bewertung der Bemessungsgrundlage für eine Zuständigkeitsverschiebung 74
III. Konzeptdarstellung 77
3. Kapitel: Lösung der Erscheinungsformen von § 33 StGB unter Anwendung des entwickelten Konzepts 78
I. Bewusster Notwehrexzess 78
II. Unbewusster Notwehrexzess 79
1. Fahrlässiger Notwehrexzess und Notwehrexzess ohne jegliche Überlegung 79
2. Irrtum und Notwehrexzess 80
a) Putativnotwehr und Exzess 80
b) Putativnotwehrexzess 81
III. Intensiver Notwehrexzess 85
1. Exzess im Hinblick auf die Erforderlichkeit 85
2. Exzess im Hinblick auf die Gebotenheit 86
a) Notwehrexzess gegenüber schuldlosen Angreifern 86
b) Provozierter Notwehrexzess 86
aa) Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur 86
bb) Lösung nach dem Strafzweckkonzept 89
c) Außergewöhnlich krasser Notwehrexzess 91
IV. Nachzeitig-extensiver Notwehrexzess 92
1. Konzeptanwendung und normativer Vergleich von intensivem und nachzeitig-extensivem Exzess 93
2. Darstellung und Kritik der Lösung nach der h. M. 95
3. Zusammenfassung 101
V. Vorzeitig-extensiver Notwehrexzess 101
VI. Zusammentreffen von intensivem und extensivem Notwehrexzess 103
VII. Räumlicher Notwehrexzess 104
VIII. Motivbündel von sthenischen und asthenischen Affekten 105
IX. Exkurs: Analoge Anwendung des § 33 StGB auf andere Rechtfertigungsgründe 107
1. Beispiele 107
2. Lösung 108
a) Rechtfertigender Notstand nach § 34 StGB 109
b) Festnahmerecht nach § 127 StPO 109
c) Defensiver Notstand nach § 228 BGB 111
Schlussbetrachtung 112
I. Ergebnisse des erarbeiteten Konzepts 112
1. Ratio legis von § 33 StGB 112
2. Lösung der Erscheinungsformen des Notwehrexzesses 113
II. Versuch der Bestimmung der Rechtsnatur von § 33 StGB 114
Literaturverzeichnis 116
Sachwortverzeichnis 121