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Perspektiven der Verwaltungsforschung

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Sommermann, K., Ziekow, J. (Eds.) (2002). Perspektiven der Verwaltungsforschung. Beiträge zur Wissenschaftlichen Arbeitstagung aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung vom 8. bis 10. Oktober 2001 in Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51016-0
Sommermann, Karl-Peter and Ziekow, Jan. Perspektiven der Verwaltungsforschung: Beiträge zur Wissenschaftlichen Arbeitstagung aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung vom 8. bis 10. Oktober 2001 in Speyer. Duncker & Humblot, 2002. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51016-0
Sommermann, K, Ziekow, J (eds.) (2002): Perspektiven der Verwaltungsforschung: Beiträge zur Wissenschaftlichen Arbeitstagung aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung vom 8. bis 10. Oktober 2001 in Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51016-0

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Perspektiven der Verwaltungsforschung

Beiträge zur Wissenschaftlichen Arbeitstagung aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung vom 8. bis 10. Oktober 2001 in Speyer

Editors: Sommermann, Karl-Peter | Ziekow, Jan

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 154

(2002)

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About The Author

Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow: Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der Universität Speyer; Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Präsident der Deutschen Sektion des IIAS; Mitglied des UN Committee of Experts on Public Administration; Mitglied des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern und diverser Experten- und Enquetekommissionen.

Abstract

Das Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (FÖV) ist die einzige außeruniversitäre Forschungseinrichtung in der Bundesrepublik Deutschland, die sich mit anwendungsorientierter Grundlagenforschung im Bereich der Verwaltungswissenschaften befasst. Diesem Auftrag (Motto: Forschung $aüber$z und $afür$z die öffentliche Verwaltung) widmet sich das FÖV aus multi- und interdisziplinärer Sichtweise.

Aus Anlass des 25jährigen Jubiläums veranstaltete das FÖV vom 8. bis 10. Oktober 2001 eine wissenschaftliche Arbeitstagung über die »Perspektiven der Verwaltungsforschung«. Sie bot Gelegenheit, zentrale Fragen aus den Forschungsfeldern der drei neu gegründeten Sektionen, welche die »Modernisierung in Staat und Verwaltung« (Sektion I), »Verwaltung in der Mehrebenenpolitik« (Sektion II) sowie »Verwaltung zwischen Staat und Gesellschaft« (Sektion III) zum Gegenstand haben, zu erörtern. Entsprechend der internationalen Ausrichtung des Instituts wurden die Referate aus den Themenbereichen der drei Sektionen jeweils durch den Vortrag eines ausländischen Wissenschaftlers ergänzt. In dem vorliegenden Tagungsband sind die auf der Veranstaltung gehaltenen Vorträge zusammengefasst.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 6
Inhaltsverzeichnis 8
Karl-Peter Sommermann: Begrüßung 10
Jan Ziekow: Begrüßung 14
Paul Kirchhof: Staatsmodernisierung und Steuerreform 18
I. Norm und Wirklichkeit 18
II. Erneuerungskraft der parlamentarischen Demokratie 21
IIΙ. Das Erneuerungsprinzip der Freiheit im Steuerrecht 23
IV. Die Rechtfertigung der Steuern 26
V. Die Freiheitsberechtigten als Erneuerer: natürliche und juristische Person 28
VI. Die Besteuerungsgleichheit 30
VII. Der Auftrag zur Steuervereinfachung 31
VIII. Modernisierungsfähigkeit des Staates in der Erfahrung des Steuerrechts 33
Siegbert Alber: Perspektiven der europäischen Integration 34
Karl-Peter Sommermann: Zur Verleihung der Ehrenmitgliedschaft des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung an Herrn Professor Dr. Gerd Roellecke 56
I. Modernisierung in Staat und Verwaltung 60
Helmut Klages: Funktionen und Perspektiven der Befragungsforschung im „aktivierenden Staat" 60
I. Aktuelle Tendenzen zu einer Integration der Befragung in die Verwaltungspraxis 60
II. Bürger-, Publikums- und Kundenbefragungen als Erfordernis und Quellpunkt neuer Leistungsfähigkeiten 61
III. Die Mitarbeiterbefragung als Medium verwaltungsinterner Kommunikation 63
IV. Funktionen der Befragung im aktivierenden Staat 65
V. Perspektiven zukünftiger Weiterentwicklung 67
Literatur 69
Geert Bouckaert: Modernising the Rechtsstaat: Paradoxes of the Management Agenda 72
I. Modernising Public Management: Trends and Paradoxes 72
II. Linking Law and Mangement: Disciplinary and Practical Challenes 80
ΙII. Lessons for a Research Agenda 83
References 84
Carl Böhret: Experimentelle Rechtsetzung: Rechtsoptimierung durch Gesetzesfolgenabschätzung (GFA) 86
I. Historische und methodologische Grundlagen 86
II. Transfer und Praxisanwendung 91
IIΙ. Perspektiven der GFA 98
IV. Grenzen und Chancen 100
Hinweise auf zitierte Literatur 103
Rudolf Fisch und Dieter Beck: Entscheidungsunterstützende Verfahren in der Administration 104
I. Entscheidungsunterstützende Verfahren: Beispiele und Funktionen 105
II. Verbreitung entscheidungsunterstützender Verfahren in der Administration 109
III. Hinderliche Bedingungen für den Einsatz entscheidungsunterstützender Verfahren und Werkzeuge 113
1. Mangelnde Voraussetzungen und Rahmenbedingungen 113
a) Fehlendes Wissen und mangelnde Erfahrung 113
b) Der Einsatz der Verfahren ist mit finanziellen Kosten und zusätzlichem Zeitaufwand zum Erlernen verbunden 114
c) Das räumliche Arrangement und die Ausstattung von Besprechungsräumen entspricht selten den Anforderungen für den Einsatz entscheidungsunterstützender Verfahren 114
2. Problematische, eher kontra-intuitive Charakteristika entscheidungsunterstützender Verfahren 115
a) Lösungsorientiertes und nicht problemorientiertes Vorgehen bestimmt die Alltagspsychologie des Problemlösens und Entscheidens 115
b) Die Verfahren machen strenge und ungewohnte prozedurale Vorgaben 116
c) Mögliche Unvereinbarkeit von Denkstilen von Entscheidern und den Anforderungen entscheidungsunterstützender Verfahren 116
d) Schwierigkeiten beim Erlernen von Verfahren in der unmittelbaren Praxis des Problemlösens und Entscheidens. Der ungewohnte Einsatz zieht zuviel Aufmerksamkeit von der Aufgabe ab 117
3. Einwände und strukturelle Probleme des Einsatzes 119
a) Einschätzung, dass schwierige Aufgabenstellungen zu komplex sind, als dass sie durch Verfahren unterstützt werden können 119
b) Einschätzung, dass Ergebnisse durch Dritte nicht mehr nachvollziehbar sind 119
c) Der Einsatz entscheidungsunterstützender Verfahren hat sich nicht bewährt 120
d) Das Vorgehen bei der unterstützten Entscheidungsfindung und die Ergebnisse sind bei am Entscheidungsprozess Beteiligten unerwünscht? 121
4. Was tun? Förderung des Einsatzes entscheidungsunterstützender Verfahren und Werkzeuge 122
IV. Resümee 123
Literatur 124
Heinrich Reinermann: Internetportale in der öffentlichen Verwaltung: Die Neuordnung von Informationen und Geschäftsprozessen 128
I. Portale: Ein Konzept im Wandel 128
II. Internetportale als Teil des Electronic Government 128
III. Begriff und Funktion von Internetportalen 130
IV. Typen von Internetportalen 131
1. Horizontale und vertikale Portale 131
2. Persönliche Portale 133
3. Metaportale 133
V. Zwecke und Wirkungen von Internetportalen 134
1. Modellierung der Verwaltungsrealität 134
2. Veränderung der Verwaltungsrealität 135
VI. Informationstechnische und strategische Voraussetzungen von Internetportalen 136
1. Standards und Schnittstellen 136
2. Strategien 137
II. Verwaltung in der Mehrebenenpolitik 140
Hermann Hill: Zur „Methode der offenen Koordinierung64 in der Europäischen Union 140
I. Materialien und Aussagen 140
1. Methode der offenen Koordinierung 140
2. Anwendungsbeispiele 142
3. Kritik an der Methode der offenen Koordinierung 144
a) Bundesrat 144
b) Bundesregierung 147
c) Länder 149
d) Kritik an e-Europe Benchmarking 151
e) Stellungnahmen im Schrifttum 152
4. Benchmarking und Best Practice 154
II. Bewertungen und Folgerungen 156
1. Steuerung/Koordination einer multinationalen Mehr-Ebenen-Gemeinschaft 156
2. Verknüpfung von Zielen mit Indikatoren 158
3. Vergleich von Politiken 160
4. Organisation des Erfahrungsaustauschs 161
Karl-Peter Sommermann: Konvergenzen im Verwaltungsverfahrensund Verwaltungsprozessrecht europäischer Staaten 164
I. Einleitung 164
II. Reform und Kodifikation 167
1. Reform- und Konvergenzimpulse 167
a) Verfassungsrecht 167
b) Europäisches Gemeinschaftsrecht 170
c) Transnationaler Diskurs 172
2. Kodifzierungstendenzen 173
IV. Konvergente Reformansätze 178
1. Verwaltungsverfahrensrecht 178
a) Konsolidierung und Ausbau rechtsstaatlicher Prinzipien 179
b) Verbesserung des Verhältnisses zwischen Bürger und Staat 179
c) Einföhrung ökonomischer Kriterien in das Verwaltungsverfahren 181
2. Verwaltungsprozessrecht 183
a) Strukturelle Angleichung der Verwaltungsgerichtsbarkeit an die allgemeine Gerichtsbarkeit 183
b) Subjektivierung des Rechtsschutzes 184
c) Stärkung des einstweiligen Rechtsschutzes 186
V. Fazit 188
Klaus H. Goetz: Modernisierung durch Europäisierung? Die deutsche Exekutive im internationalen Vergleich 190
I. Europäisierung: systemtransformierend oder systemverstärkend? 190
II. Europäisierung und deutsche Exekutive 191
III. Europäisierung als Fragmentierung? 194
IV. Fazit 197
Literatur 198
Klaus König: Regieren als politisches Management und als öffentliche Governance 202
I. Regieren als Management-Problem 202
II. Regieren als Governance-Problem 203
III. Regieren und Globalisierung 205
IV. Regieren in der vorgeschrittenen Moderne 208
III. Verwaltung zwischen Staat und Gesellschaft 212
Detlef Merten: Grundrechtsorientiertheit des Verwaltungshandelns 212
I. Einleitung 212
II. Grundrechtsexpansion und Grundrechtshypertrophie 213
III. Auswirkungen der Grundrechtsbindung auf das Verwaltungshandeln 219
Rainer Pitschas: Verantwortungskooperation zwischen Staat und Bürgergesellschaft. Vom hierarchischen zum partnerschaftlichen Rechtsstaat am Beispiel des Risikoverwaltungsrechts 224
I . Kooperation als verantwortungsgeprägtes Strukturmuster der Bürgergesellschaft 224
1. Kooperative Staatlichkeit als Strukturmaßgabe der Staatsorganisation 224
2. Kooperative Staatlichkeit und europäische Bürgergesellschaft 226
a) Erneuerung des Kooperationsbegriffs in der Bürgergesellschaft 226
b) Bürgergesellschaft und Verwaltungspolitik im europäischen Kooperationsnetz 228
c) Gestufte Kooperation mit der Bürgergesellschaft als Leitbild der nationalen Staatsmodernisierung 230
d) Multifunktionale und gestufte Kooperation als Qualitätsproblem 232
3. Staatliche Kooperationsverhältnisse als Verantwortungsverhältnisse 234
4. Bürgermitverantwortung als Verantwortungspartnerschaft 236
5. Verantwortungspartnerschaft statt Verantwortungsteilung 239
II. Strukturwandel des Verwaltungsrechts im partnerschaftlichen Staat 240
1. Herausforderungen und Erwartungen 240
2. Rechtliche Veränderungstendenzen 242
a) Aufgabenentwicklung im Verhältnis von Staat und Gesellschaft 242
b) Modernisierung der Staatsfunktionen 244
aa) Das „Neue Steuerungsmodell" der öffentlichen Verwaltung 244
bb) Modernisierung durch Justizreform 245
cc) Parlamentarische Steuerungsordnung? 246
c) Informatisierung der Bürgergesellschaft und „Electronic Government" 246
aa) Auf dem Weg zu einem „Electronic Government" 246
bb) „Electronic Government" und Verwaltungsrecht 248
cc) Informationsrechtliche Governance in der EU 248
d) Europäische Integration durch gemeinschaftsveranlasste Bürgermitverantwortung 249
aa) Öffentlichkeitskooperation in der EU 249
bb) Politische Dezentralisierung und Bürgermitverantwortung 249
3. Zwischenbilanz 249
III. Strukturveränderungen am Beispiel des Risikoverwaltungsrechts 252
1. Risiko verwaltungsrecht als „Gehäuse" kooperativer Risikosteuerung 252
2. Rechtliche Risikosteuerung und Risikomanagement 253
3. Verantwortungsdezentralisierung und subjektives Optionenermessen 255
4. Wirkungsorientiertes Risikomanagement durch partnerschaftliche öffentlich-private Vorsorgekooperation 256
a) Öffentlich-private Risikopartnerschaft durch Wissenskooperation 256
b) Voraussetzungen öffentlich-privater Risikokooperation 256
IV. Dogmatik rechtsförmiger Verwaltungskooperation und ihrer Spielräume 257
1. Strukturrevision des Verwaltungsrechts 257
2. Partnerschaftliches Verwaltungsrecht und intentionale Gesetzgebung 260
3. Dogmatik der Spielräume im partnerschaftlichen Verwaltungsrecht 261
4. Auf dem Weg zu einem Verwaltungskooperationsrecht 261
a) Rückwirkungen auf die Handlungsformen 262
b) Die „Verwaltungspartnerschaft" als Handlungsform mittlerer Reichweite 264
c) Restrukturierung von Verwaltungskontrolle, Aufsicht und Haftung 264
aa) Veränderungsbedarfe des rechtlichen Kontrollmodells 264
bb) Wirkungssicherung von Kontrolle durch Sanktionen 265
cc) Auffangverantwortung des Staates als Ausfallhaftung für misslungene Kooperation 266
d) Bindung subjektiver Entscheindungsmacht staatlicher Akteure 266
V. Zusammenfassung 267
Jan Ziekow: Public Private Partnership und Verwaltungsverfahrensrecht 270
I. Überlegungen zur Bildung eines rechtlich anschlussfähigen Begriffs von Public Private Partnership 271
II. Regelungsrelevante Ziele und Interessen der Akteure in Public Private Partnerships 276
1. Vorteile und Risiken für die Verwaltung 276
2. Vorteile und Risiken für den Privaten 278
3. Systematisierung der Vorteile und Risiken 279
III. Kooperationsbezogene Regelungen im Verwaltungsverfahrensgesetz als angebotsorientierte Rahmenordnung 280
1. Änderungsbedarfe des Rechts des öffentlich-rechtlichen Vertrages 281
a) Unterscheidung zwischen „subordinationsrechtlichen" und anderen Verträgen 281
b) Zulässigkeitsvoraussetzungen des Austauschvertrages 283
c) Schriftformerfordernis 284
d) Ausweitung des Anwendungsbereichs des Vergleichsvertrages durch Modifizierung des Amtsermittlungsgrundsatzes 286
e) Stellung Drittbetroffener 288
f) Überarbeitung des Fehlerfolgenregimes 291
aa) Fehlen der Voraussetzungen für den Abschluss eines Vergleichsvertrages 291
bb) Unzulässigkeit der Gegenleistung 293
2. Ergänzende spezifisch kooperationsbezogene Regelungen 296
a) Sicherung der Gemeinwohlverantwortung der Verwaltung 296
b) Rechtliche Strukturierung offener Kooperationen 297
c) Verwaltungskooperationsverträge 299
aa) Offenes Regelungskonzept 300
bb) Normative Vorordnung durch Klauselkataloge 301
IV. Resümee 306
Tom Christensen: Reforms, Transformation and Competing Perspectives 318
I. Introduction 318
II. Traditional Models of Government and the Civil Service 319
1. The Collectivist Model 319
2. The Pluralist Model 320
III. Basic Features of the Individual-Economic Model 321
1. Translating Basic Economic Ideas 321
2. Individuals and Institutions 321
IV. The Individual-Economic Model and Reform: A Brief Critique 322
1. Governance and Civil Service 322
2. Political and Administrative Roles 322
3. Definition of Citizenship 323
V. A More Complex State and Civil Service 324
References 325
IV. Resümée 328
Hans Peter Bull: Perspektiven der Verwaltungsforschung 328
I. Einleitung 328
II. Juristenausbildung und Verwaltungsforschung 329
III. Annäherung von Rechts- und Sozialwissenschaften? 331
IV. Erkenntnisinteressen der Tagungsreferate 332
V. Kritik 334
Verzeichnis der Autoren 336