Perspektiven der Verwaltungsforschung

doi:10.3790/978-3-428-51016-0

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Sommermann, K., Ziekow, J. (Eds.) (2002). Perspektiven der Verwaltungsforschung. Beiträge zur Wissenschaftlichen Arbeitstagung aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung vom 8. bis 10. Oktober 2001 in Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51016-0

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Perspektiven der Verwaltungsforschung

Beiträge zur Wissenschaftlichen Arbeitstagung aus Anlass des 25-jährigen Bestehens des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung vom 8. bis 10. Oktober 2001 in Speyer

Editors: Sommermann, Karl-Peter | Ziekow, Jan

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 154

(2002)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51016-0
978-3-428-11016-2 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51016-0
Edition: 1
Language: German
Pages: 336
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Administrative jurisdiction & public administration

Pricing

Institution: € 120.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 79.90 (incl. local VAT if applicable)

About The Author

Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow: Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der Universität Speyer; Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Präsident der Deutschen Sektion des IIAS; Mitglied des UN Committee of Experts on Public Administration; Mitglied des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern und diverser Experten- und Enquetekommissionen.

Abstract

Das Forschungsinstitut für öffentliche Verwaltung bei der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer (FÖV) ist die einzige außeruniversitäre Forschungseinrichtung in der Bundesrepublik Deutschland, die sich mit anwendungsorientierter Grundlagenforschung im Bereich der Verwaltungswissenschaften befasst. Diesem Auftrag (Motto: Forschung $aüber$z und $afür$z die öffentliche Verwaltung) widmet sich das FÖV aus multi- und interdisziplinärer Sichtweise.

Aus Anlass des 25jährigen Jubiläums veranstaltete das FÖV vom 8. bis 10. Oktober 2001 eine wissenschaftliche Arbeitstagung über die »Perspektiven der Verwaltungsforschung«. Sie bot Gelegenheit, zentrale Fragen aus den Forschungsfeldern der drei neu gegründeten Sektionen, welche die »Modernisierung in Staat und Verwaltung« (Sektion I), »Verwaltung in der Mehrebenenpolitik« (Sektion II) sowie »Verwaltung zwischen Staat und Gesellschaft« (Sektion III) zum Gegenstand haben, zu erörtern. Entsprechend der internationalen Ausrichtung des Instituts wurden die Referate aus den Themenbereichen der drei Sektionen jeweils durch den Vortrag eines ausländischen Wissenschaftlers ergänzt. In dem vorliegenden Tagungsband sind die auf der Veranstaltung gehaltenen Vorträge zusammengefasst.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	6
Inhaltsverzeichnis	8
Karl-Peter Sommermann: Begrüßung	10
Jan Ziekow: Begrüßung	14
Paul Kirchhof: Staatsmodernisierung und Steuerreform	18
I. Norm und Wirklichkeit	18
II. Erneuerungskraft der parlamentarischen Demokratie	21
IIΙ. Das Erneuerungsprinzip der Freiheit im Steuerrecht	23
IV. Die Rechtfertigung der Steuern	26
V. Die Freiheitsberechtigten als Erneuerer: natürliche und juristische Person	28
VI. Die Besteuerungsgleichheit	30
VII. Der Auftrag zur Steuervereinfachung	31
VIII. Modernisierungsfähigkeit des Staates in der Erfahrung des Steuerrechts	33
Siegbert Alber: Perspektiven der europäischen Integration	34
Karl-Peter Sommermann: Zur Verleihung der Ehrenmitgliedschaft des Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung an Herrn Professor Dr. Gerd Roellecke	56
I. Modernisierung in Staat und Verwaltung	60
Helmut Klages: Funktionen und Perspektiven der Befragungsforschung im „aktivierenden Staat"	60
I. Aktuelle Tendenzen zu einer Integration der Befragung in die Verwaltungspraxis	60
II. Bürger-, Publikums- und Kundenbefragungen als Erfordernis und Quellpunkt neuer Leistungsfähigkeiten	61
III. Die Mitarbeiterbefragung als Medium verwaltungsinterner Kommunikation	63
IV. Funktionen der Befragung im aktivierenden Staat	65
V. Perspektiven zukünftiger Weiterentwicklung	67
Literatur	69
Geert Bouckaert: Modernising the Rechtsstaat: Paradoxes of the Management Agenda	72
I. Modernising Public Management: Trends and Paradoxes	72
II. Linking Law and Mangement: Disciplinary and Practical Challenes	80
ΙII. Lessons for a Research Agenda	83
References	84
Carl Böhret: Experimentelle Rechtsetzung: Rechtsoptimierung durch Gesetzesfolgenabschätzung (GFA)	86
I. Historische und methodologische Grundlagen	86
II. Transfer und Praxisanwendung	91
IIΙ. Perspektiven der GFA	98
IV. Grenzen und Chancen	100
Hinweise auf zitierte Literatur	103
Rudolf Fisch und Dieter Beck: Entscheidungsunterstützende Verfahren in der Administration	104
I. Entscheidungsunterstützende Verfahren: Beispiele und Funktionen	105
II. Verbreitung entscheidungsunterstützender Verfahren in der Administration	109
III. Hinderliche Bedingungen für den Einsatz entscheidungsunterstützender Verfahren und Werkzeuge	113
1. Mangelnde Voraussetzungen und Rahmenbedingungen	113
a) Fehlendes Wissen und mangelnde Erfahrung	113
b) Der Einsatz der Verfahren ist mit finanziellen Kosten und zusätzlichem Zeitaufwand zum Erlernen verbunden	114
c) Das räumliche Arrangement und die Ausstattung von Besprechungsräumen entspricht selten den Anforderungen für den Einsatz entscheidungsunterstützender Verfahren	114
2. Problematische, eher kontra-intuitive Charakteristika entscheidungsunterstützender Verfahren	115
a) Lösungsorientiertes und nicht problemorientiertes Vorgehen bestimmt die Alltagspsychologie des Problemlösens und Entscheidens	115
b) Die Verfahren machen strenge und ungewohnte prozedurale Vorgaben	116
c) Mögliche Unvereinbarkeit von Denkstilen von Entscheidern und den Anforderungen entscheidungsunterstützender Verfahren	116
d) Schwierigkeiten beim Erlernen von Verfahren in der unmittelbaren Praxis des Problemlösens und Entscheidens. Der ungewohnte Einsatz zieht zuviel Aufmerksamkeit von der Aufgabe ab	117
3. Einwände und strukturelle Probleme des Einsatzes	119
a) Einschätzung, dass schwierige Aufgabenstellungen zu komplex sind, als dass sie durch Verfahren unterstützt werden können	119
b) Einschätzung, dass Ergebnisse durch Dritte nicht mehr nachvollziehbar sind	119
c) Der Einsatz entscheidungsunterstützender Verfahren hat sich nicht bewährt	120
d) Das Vorgehen bei der unterstützten Entscheidungsfindung und die Ergebnisse sind bei am Entscheidungsprozess Beteiligten unerwünscht?	121
4. Was tun? Förderung des Einsatzes entscheidungsunterstützender Verfahren und Werkzeuge	122
IV. Resümee	123
Literatur	124
Heinrich Reinermann: Internetportale in der öffentlichen Verwaltung: Die Neuordnung von Informationen und Geschäftsprozessen	128
I. Portale: Ein Konzept im Wandel	128
II. Internetportale als Teil des Electronic Government	128
III. Begriff und Funktion von Internetportalen	130
IV. Typen von Internetportalen	131
1. Horizontale und vertikale Portale	131
2. Persönliche Portale	133
3. Metaportale	133
V. Zwecke und Wirkungen von Internetportalen	134
1. Modellierung der Verwaltungsrealität	134
2. Veränderung der Verwaltungsrealität	135
VI. Informationstechnische und strategische Voraussetzungen von Internetportalen	136
1. Standards und Schnittstellen	136
2. Strategien	137
II. Verwaltung in der Mehrebenenpolitik	140
Hermann Hill: Zur „Methode der offenen Koordinierung64 in der Europäischen Union	140
I. Materialien und Aussagen	140
1. Methode der offenen Koordinierung	140
2. Anwendungsbeispiele	142
3. Kritik an der Methode der offenen Koordinierung	144
a) Bundesrat	144
b) Bundesregierung	147
c) Länder	149
d) Kritik an e-Europe Benchmarking	151
e) Stellungnahmen im Schrifttum	152
4. Benchmarking und Best Practice	154
II. Bewertungen und Folgerungen	156
1. Steuerung/Koordination einer multinationalen Mehr-Ebenen-Gemeinschaft	156
2. Verknüpfung von Zielen mit Indikatoren	158
3. Vergleich von Politiken	160
4. Organisation des Erfahrungsaustauschs	161
Karl-Peter Sommermann: Konvergenzen im Verwaltungsverfahrensund Verwaltungsprozessrecht europäischer Staaten	164
I. Einleitung	164
II. Reform und Kodifikation	167
1. Reform- und Konvergenzimpulse	167
a) Verfassungsrecht	167
b) Europäisches Gemeinschaftsrecht	170
c) Transnationaler Diskurs	172
2. Kodifzierungstendenzen	173
IV. Konvergente Reformansätze	178
1. Verwaltungsverfahrensrecht	178
a) Konsolidierung und Ausbau rechtsstaatlicher Prinzipien	179
b) Verbesserung des Verhältnisses zwischen Bürger und Staat	179
c) Einföhrung ökonomischer Kriterien in das Verwaltungsverfahren	181
2. Verwaltungsprozessrecht	183
a) Strukturelle Angleichung der Verwaltungsgerichtsbarkeit an die allgemeine Gerichtsbarkeit	183
b) Subjektivierung des Rechtsschutzes	184
c) Stärkung des einstweiligen Rechtsschutzes	186
V. Fazit	188
Klaus H. Goetz: Modernisierung durch Europäisierung? Die deutsche Exekutive im internationalen Vergleich	190
I. Europäisierung: systemtransformierend oder systemverstärkend?	190
II. Europäisierung und deutsche Exekutive	191
III. Europäisierung als Fragmentierung?	194
IV. Fazit	197
Literatur	198
Klaus König: Regieren als politisches Management und als öffentliche Governance	202
I. Regieren als Management-Problem	202
II. Regieren als Governance-Problem	203
III. Regieren und Globalisierung	205
IV. Regieren in der vorgeschrittenen Moderne	208
III. Verwaltung zwischen Staat und Gesellschaft	212
Detlef Merten: Grundrechtsorientiertheit des Verwaltungshandelns	212
I. Einleitung	212
II. Grundrechtsexpansion und Grundrechtshypertrophie	213
III. Auswirkungen der Grundrechtsbindung auf das Verwaltungshandeln	219
Rainer Pitschas: Verantwortungskooperation zwischen Staat und Bürgergesellschaft. Vom hierarchischen zum partnerschaftlichen Rechtsstaat am Beispiel des Risikoverwaltungsrechts	224
I . Kooperation als verantwortungsgeprägtes Strukturmuster der Bürgergesellschaft	224
1. Kooperative Staatlichkeit als Strukturmaßgabe der Staatsorganisation	224
2. Kooperative Staatlichkeit und europäische Bürgergesellschaft	226
a) Erneuerung des Kooperationsbegriffs in der Bürgergesellschaft	226
b) Bürgergesellschaft und Verwaltungspolitik im europäischen Kooperationsnetz	228
c) Gestufte Kooperation mit der Bürgergesellschaft als Leitbild der nationalen Staatsmodernisierung	230
d) Multifunktionale und gestufte Kooperation als Qualitätsproblem	232
3. Staatliche Kooperationsverhältnisse als Verantwortungsverhältnisse	234
4. Bürgermitverantwortung als Verantwortungspartnerschaft	236
5. Verantwortungspartnerschaft statt Verantwortungsteilung	239
II. Strukturwandel des Verwaltungsrechts im partnerschaftlichen Staat	240
1. Herausforderungen und Erwartungen	240
2. Rechtliche Veränderungstendenzen	242
a) Aufgabenentwicklung im Verhältnis von Staat und Gesellschaft	242
b) Modernisierung der Staatsfunktionen	244
aa) Das „Neue Steuerungsmodell" der öffentlichen Verwaltung	244
bb) Modernisierung durch Justizreform	245
cc) Parlamentarische Steuerungsordnung?	246
c) Informatisierung der Bürgergesellschaft und „Electronic Government"	246
aa) Auf dem Weg zu einem „Electronic Government"	246
bb) „Electronic Government" und Verwaltungsrecht	248
cc) Informationsrechtliche Governance in der EU	248
d) Europäische Integration durch gemeinschaftsveranlasste Bürgermitverantwortung	249
aa) Öffentlichkeitskooperation in der EU	249
bb) Politische Dezentralisierung und Bürgermitverantwortung	249
3. Zwischenbilanz	249
III. Strukturveränderungen am Beispiel des Risikoverwaltungsrechts	252
1. Risiko verwaltungsrecht als „Gehäuse" kooperativer Risikosteuerung	252
2. Rechtliche Risikosteuerung und Risikomanagement	253
3. Verantwortungsdezentralisierung und subjektives Optionenermessen	255
4. Wirkungsorientiertes Risikomanagement durch partnerschaftliche öffentlich-private Vorsorgekooperation	256
a) Öffentlich-private Risikopartnerschaft durch Wissenskooperation	256
b) Voraussetzungen öffentlich-privater Risikokooperation	256
IV. Dogmatik rechtsförmiger Verwaltungskooperation und ihrer Spielräume	257
1. Strukturrevision des Verwaltungsrechts	257
2. Partnerschaftliches Verwaltungsrecht und intentionale Gesetzgebung	260
3. Dogmatik der Spielräume im partnerschaftlichen Verwaltungsrecht	261
4. Auf dem Weg zu einem Verwaltungskooperationsrecht	261
a) Rückwirkungen auf die Handlungsformen	262
b) Die „Verwaltungspartnerschaft" als Handlungsform mittlerer Reichweite	264
c) Restrukturierung von Verwaltungskontrolle, Aufsicht und Haftung	264
aa) Veränderungsbedarfe des rechtlichen Kontrollmodells	264
bb) Wirkungssicherung von Kontrolle durch Sanktionen	265
cc) Auffangverantwortung des Staates als Ausfallhaftung für misslungene Kooperation	266
d) Bindung subjektiver Entscheindungsmacht staatlicher Akteure	266
V. Zusammenfassung	267
Jan Ziekow: Public Private Partnership und Verwaltungsverfahrensrecht	270
I. Überlegungen zur Bildung eines rechtlich anschlussfähigen Begriffs von Public Private Partnership	271
II. Regelungsrelevante Ziele und Interessen der Akteure in Public Private Partnerships	276
1. Vorteile und Risiken für die Verwaltung	276
2. Vorteile und Risiken für den Privaten	278
3. Systematisierung der Vorteile und Risiken	279
III. Kooperationsbezogene Regelungen im Verwaltungsverfahrensgesetz als angebotsorientierte Rahmenordnung	280
1. Änderungsbedarfe des Rechts des öffentlich-rechtlichen Vertrages	281
a) Unterscheidung zwischen „subordinationsrechtlichen" und anderen Verträgen	281
b) Zulässigkeitsvoraussetzungen des Austauschvertrages	283
c) Schriftformerfordernis	284
d) Ausweitung des Anwendungsbereichs des Vergleichsvertrages durch Modifizierung des Amtsermittlungsgrundsatzes	286
e) Stellung Drittbetroffener	288
f) Überarbeitung des Fehlerfolgenregimes	291
aa) Fehlen der Voraussetzungen für den Abschluss eines Vergleichsvertrages	291
bb) Unzulässigkeit der Gegenleistung	293
2. Ergänzende spezifisch kooperationsbezogene Regelungen	296
a) Sicherung der Gemeinwohlverantwortung der Verwaltung	296
b) Rechtliche Strukturierung offener Kooperationen	297
c) Verwaltungskooperationsverträge	299
aa) Offenes Regelungskonzept	300
bb) Normative Vorordnung durch Klauselkataloge	301
IV. Resümee	306
Tom Christensen: Reforms, Transformation and Competing Perspectives	318
I. Introduction	318
II. Traditional Models of Government and the Civil Service	319
1. The Collectivist Model	319
2. The Pluralist Model	320
III. Basic Features of the Individual-Economic Model	321
1. Translating Basic Economic Ideas	321
2. Individuals and Institutions	321
IV. The Individual-Economic Model and Reform: A Brief Critique	322
1. Governance and Civil Service	322
2. Political and Administrative Roles	322
3. Definition of Citizenship	323
V. A More Complex State and Civil Service	324
References	325
IV. Resümée	328
Hans Peter Bull: Perspektiven der Verwaltungsforschung	328
I. Einleitung	328
II. Juristenausbildung und Verwaltungsforschung	329
III. Annäherung von Rechts- und Sozialwissenschaften?	331
IV. Erkenntnisinteressen der Tagungsreferate	332
V. Kritik	334
Verzeichnis der Autoren	336

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