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Bausteine einer zukunftsfähigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik

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Rogall, H. (2000). Bausteine einer zukunftsfähigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik. Eine praxisorientierte Einführung in die Neue Umweltökonomie und Ökologische Ökonomie. Mit einem Beitrag von Stefan Klinski und einem Geleitwort von Ernst Ulrich von Weizsäcker. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50213-4
Rogall, Holger. Bausteine einer zukunftsfähigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik: Eine praxisorientierte Einführung in die Neue Umweltökonomie und Ökologische Ökonomie. Mit einem Beitrag von Stefan Klinski und einem Geleitwort von Ernst Ulrich von Weizsäcker. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50213-4
Rogall, H (2000): Bausteine einer zukunftsfähigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik: Eine praxisorientierte Einführung in die Neue Umweltökonomie und Ökologische Ökonomie. Mit einem Beitrag von Stefan Klinski und einem Geleitwort von Ernst Ulrich von Weizsäcker, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50213-4

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Bausteine einer zukunftsfähigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik

Eine praxisorientierte Einführung in die Neue Umweltökonomie und Ökologische Ökonomie. Mit einem Beitrag von Stefan Klinski und einem Geleitwort von Ernst Ulrich von Weizsäcker

Rogall, Holger

Studien zu Umweltökonomie und Umweltpolitik, Vol. 5

(2000)

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Abstract

Mit der vorliegenden Veröffentlichung legt Holger Rogall eine $.Einführung in die Grundlagen der Neuen Umweltökonomie$- vor. Didaktisch konzipiert und in allgemein verständlicher Sprache verfaßt, bietet das Werk dem interessierten Laien einen Überblick über Fragestellungen und Erkenntnisse der Umweltökonomie sowie der Ökologischen Ökonomie.

Darüber hinaus führt der Autor die traditionelle Umweltökonomie weiter: Von der neoklassischen Umweltökonomie ausgehend, werden die nachhaltigkeitsorientierten, transdisziplinären Ansätze der Ökologischen Ökonomie aufgenommen und zu einer Neuen Umweltökonomie weiterentwickelt. Hierzu vermittelt der Verfasser die zentralen Erkenntnisse der Neuen Umweltökonomie inklusive der Nachhaltigkeitsdiskussion, der Diskussion um die Instrumente der Umweltpolitik und der Akteursanalyse sowie Strategieansätze einer zukunftsfähigen Entwicklung. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Operationalisierung des Nachhaltigkeitsbegriffes: Es werden Vorschläge für globale und betriebliche Qualitätsziele, ein Indikatorensystem sowie Instrumente zur Einleitung einer zukunftsfähigen Entwicklung unterbreitet. Am Beispiel der Handlungsfelder Energie, Abfall, Ökodesign und Wirtschaftspolitik werden Lösungsstrategien erarbeitet. In einem eigenständigen Beitrag geht Stefan Klinski auf die Grundlagen und Entwicklungspotentiale des Umweltrechts ein.

Schließlich werden auf sachlicher, wissenschaftlich fundierter Basis - und damit frei von Untergangsszenarien oder naivem Zweckoptimismus - die Widerstände gegen eine Nachhaltige Entwicklung analysiert und durch praktische Beispiele veranschaulicht. Dabei geht Holger Rogall auch auf die technischen und instrumentellen Potentiale einer zukunftsträchtigen Entwicklung ein.

$.Professor Holger Rogall$- ist Hochschullehrer für Umweltökonomie an der Fachhochschule für Wirtschaft Berlin (FHW), Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (Umweltpolitischer Sprecher) und Mitglied der Enquête-Kommission »Zukunftsfähiges Berlin« (Sprecher). Der Berliner Rechtsanwalt $aStefan Klinski,$z ehemaliges Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin (1985-87) und Richter beim Berliner Verwaltungsgericht (1995-1998), ist Lehrbeauftragter für Umweltrecht an der Berliner Fachhochschule für Wirtschaft.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Geleitwort 5
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis 16
Abkürzungsverzeichnis 18
Einleitung 23
1. Problemaufriss 23
2. Ziel der Arbeit 24
3. Skizzierung des Untersuchungsgegenstandes 25
3.1 Nachhaltige Entwicklung 25
3.2 Umweltökonomie – Ökologische Ökonomie – Neue Umweltökonomie 26
4. Arbeitsmethoden und Aufbau der Arbeit 27
4.1 Transdisziplinärer Ansatz 27
4.2 Aufbau der Arbeit 28
4.3 Arbeitshinweise 29
5. Abgrenzungen 30
A. Disziplinübergreifende Grundlagen 31
1. Skizze der historischen Entwicklung der Umweltbelastungen und der Umweltschutzpolitik 31
1.1 Prähistorische Zeit und Altertum 31
1.2 Mittelalter 32
1.3 Beginnendes Industriezeitalter 32
1.4 Beginn der modernen Umweltschutzpolitik 35
1.5 Beginn einer zukunftsfähigen Umweltschutzpolitik? 37
2. Skizze der globalen Umweltprobleme 38
2.1 Klimaveränderung 39
2.2 Ozonabbau in der Stratosphäre 40
2.3 Übernutzung der natürlichen Ressourcen 41
2.4 Vergiftung und Verlärmung der Biosphäre 43
2.5 Verlust biologischer und landschaftlicher Vielfalt 44
3. Verfassungsrechtliche Grundlagen einer Nachhaltigen Entwicklung 44
3.1 Staatsziele und Staatsstrukturbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland 44
3.2 Wirtschaftsordnung 49
4. Naturwissenschaftlich-technische Grundlagen 49
4.1 Naturwissenschaftliche Grenzen des Wirtschaftens 49
4.2 Medizinisch-ökotoxikologische Grundlagen und Grenzen 52
4.3 Umweltschutztechniken 53
4.4 Erfolge und Grenzen nachsorgeorientierter Umweltschutztechniken 54
5. Prinzipien und Ziele der klassischen Umweltschutzpolitik 57
5.1 Kooperationsprinzip 57
5.2 Verursacherprinzip 58
5.3 Vorsorgeprinzip 59
5.4 Gemeinlast-, Geschädigten- und Nutznießerprinzip 60
B. Ökonomische Grundlagen 62
1. Von der neoklassischen Umweltökonomie zur Ökologischen Ökonomie 62
1.1 Grundlagen der neoklassischen Ökonomie 63
1.2 Funktion der Umwelt im ökonomischen System 64
1.3 Ursachen der Umweltbelastungen 65
1.4 Umweltökonomische Lösungsansätze zur Internalisierung der externen Kosten 74
1.5 Volkswirtschaftliche Kosten der Umweltbelastung und Methoden zur Errechnung 76
1.6 Kritik an der neoklassischen Umweltökonomie 84
1.7 Theorieansatz der meritorischen Güter 89
1.8 Der Standard-Preis-Ansatz als Lösung für die Bewertungsprobleme 91
1.9 Ökologische Ökonomie 92
1.10 Neue Umweltökonomie 93
2. Grundlagen des Begriffs Nachhaltige Entwicklung 96
2.1 Sustainable development als neues Entwicklungsziel 96
2.2 Definition des Begriffs 97
2.3 Zieldreieck der Nachhaltigkeit 100
2.4 Operationalisierung der ökologischen Ziele 107
2.5 Strategiepfade zu einer zukunftsfähigen Entwicklung 111
2.6 Effizienzstrategie versus Lebensstiländerung 114
2.7 Der Rio-Folgeprozess 114
2.8 Aufgabe der Neuen Umweltökonomie und der Ökologischen Ökonomie im Rahmen einer Nachhaltigen Entwicklung 115
3. Ansätze zur Messung einer Nachhaltigen Entwicklung 115
3.1 Die Grenzen des BIP als Wohlfahrtsmaßstab 116
3.2 Umweltsatellitensysteme 118
3.3 Konzept der Indikatoren für eine Nachhaltige Entwicklung 122
4. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der Umweltpolitik 128
4.1 Wirtschaftswachstum und Umweltschutz 129
4.2 Hoher Grad an Beschäftigung und Umweltschutz 132
4.3 Preisstabilität und Umweltschutz 134
4.4 Außenwirtschaftliches Gleichgewicht und Umweltschutz 135
4.5 Sonstige wirtschaftspolitische Ziele 135
C. Der rechtliche Rahmen umweltpolitischer Steuerung (von Stefan Klinski) 137
1. Umweltschutz im deutschen Rechtssystem 138
1.1 Grundstrukturen des Rechts 138
1.2 Umwelt und Grundgesetz 142
1.3 Der europäische und internationale Einfluss 151
2. Der Ist-Zustand des deutschen Umweltrechts 159
2.1 Die Dominanz des Verwaltungsrechts 159
2.2 Die Fachgesetze des Umweltverwaltungsrechts 160
2.3 Die Funktionsweise des Umweltverwaltungsrechts 173
2.4 Nicht ordnungsrechtliche Instrumente im bestehenden Umweltrecht 178
2.5 Zwischenbilanz: Der Modernisierungsbedarf des Umweltrechts 179
3. Nachhaltige Umweltpolitik – rechtlich betrachtet 180
3.1 Materielle Anreicherung des Umweltrechts 180
3.2 Effektivierung des Umweltverwaltungsrechts 181
3.3 Instrumentelle Ausweitung des Umweltrechts 183
3.4 Fazit: Nachhaltige Umweltpolitik ist rechtlich machbar 185
D. Instrumente zur Einleitung einer Nachhaltigen Entwicklung 186
1. Überblick über die umweltpolitischen Instrumente 187
1.1 Direkt steuernde (harte) Instrumente – Gebote und Verbote 189
1.2 Indirekt wirkende (weiche) Instrumente 193
1.3 Neue Ökonomische Instrumente 201
1.4 Sonstige Instrumente 209
2. Umweltabgaben und Ökologische Steuerreform 211
2.1 Problemaufriss 211
2.2 Umweltabgabenarten 213
2.3 Umweltabgaben in Europa 216
2.4 Entwicklung der Diskussion um eine ÖSR 220
2.5 Bedingungen für die erfolgreiche Umsetzung einer Ökologischen Steuerreform 223
2.6 Zentrale Bestandteile einer Ökologischen Steuerreform 225
2.7 Modelle einer Ökologischen Steuerreform aus der Wissenschaft 229
2.8 Modelle einer Ökologischen Steuerreform aus Politik und Verbänden 235
2.9 Ökologische Steuerreform der Bundesregierung 242
2.10 Auseinandersetzung mit der Kritik an einer Ökologischen Steuerreform 245
2.11 Fazit: Wirkungen einer Ökologischen Steuerreform – Die vierfache Dividende 249
3. Handelbare Emissionsrechte 252
3.1 Die Grundidee 252
3.2 Probleme bei der Umsetzung 253
3.3 Das Acid Rain Programm des Clean Air Act in den USA 258
3.4 Diskussion um die Einführung eines CO2-Lizenz-Modells auf internationaler Ebene 259
3.5 Zertifikatsmodelle als umweltpolitischer Königsweg? 261
4. Rücknahmeverpflichtungen 261
4.1 Rücknahme und Verwertung von Verpackungsmaterialien 262
4.2 Rücknahme und Verwertung komplexer Produkte 271
4.3 Autoverwertung 278
4.4 Batterierücknahmeverpflichtung 279
4.5 Bewertung des Instruments der Rücknahmeverpflichtungen 281
5. Benutzervorteile 282
5.1 Definition 282
5.2 Das LANUF-Projekt 283
5.3 Das gescheiterte Benutzervorteilskonzept in Berlin 292
5.4 Fazit aus den Untersuchungen für die Weiterentwicklung des Benutzervorteilskonzepts 295
6. Zusammenfassende Bewertung der untersuchten Instrumente 297
E. Grundlagen der Umweltpolitik – Akteure einer Nachhaltigen Entwicklung 300
1. Akteursanalyse einer Nachhaltigen Umweltpolitik 300
1.1 Grundbegriffe der Politikanalyse 300
1.2 Akteurskategorien der Umweltpolitik 302
2. Akteursanalyse der direkten Akteure 307
2.1 Akteursgruppe Politik 307
2.2 Interessenanalyse und Instrumente zur Zielerreichung der Politiker 308
2.3 Politik- bzw. Staatsversagen 311
2.4 Der Bundestag (Legislative) 314
2.5 Bundesminister und Kabinett 318
2.6 Rolle der Gerichte (Jurisdiktion) 322
2.7 Kompetenzen der Bundesländer und des Bundesrates 323
2.8 Europäische Gemeinschaft 324
3. Akteursanalyse der indirekten Akteure 328
3.1 Umweltverwaltungen, Behörden und Gremien 331
3.2 Die Rolle der Kommunen 336
3.3 Bedeutung der Massenmedien 338
3.4 Rolle der politischen Parteien 339
3.5 Umweltverbände 344
3.6 Akteure der Wirtschaft 352
3.7 Sonstige gesellschaftliche Organisationen 364
3.8 Internationale umweltpolitische Akteure 368
4. Fazit aus der Akteursanalyse 373
F. Ausgewählte Handlungsfelder der Neuen Umweltökonomie 378
1. Grundlagen einer Nachhaltigen Energiepolitik 379
1.1 Problemaufriss 379
1.2 Entwicklungstrends des Energieverbrauchs 388
1.3 Rechtliche Grundlagen der Energiewirtschaft 393
1.4 Strategieansätze für eine zukunftsfähige Energiepolitik 396
1.5 Steigerung der Energieproduktivität (Effizienzstrategie) 397
1.6 Wechsel zu erneuerbaren Energiequellen (Substitutionsstrategie) 402
1.7 Suffizienzstrategie (Lebensstil- und Strukturveränderungen) 420
1.8 Potenzial und Kosten einer Nachhaltigen Energiepolitik 422
2. Grundlagen einer zukunftsfähigen Abfallpolitik 423
2.1 Abfallarten und Abfallmengen 424
2.2 Probleme der Abfallwirtschaft 426
2.3 Grundlagen des Abfallrechts: Vom Abfallbeseitigungs- zum Kreislauf-Wirtschaftsgesetz 429
2.4 Strategieansätze für eine zukunftsverträgliche Abfallpolitik 439
2.5 Maßnahmen und Instrumente zur Abfallvermeidung und Wiederverwendung 442
2.6 Maßnahmen und Instrumente zur werkstofflichen Verwertung 443
2.7 Abfallbehandlung und Endlagerung 452
3. Grundlagen einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik 455
3.1 Entwicklung des Straßenverkehrs 455
3.2 Folgen des Kraftfahrzeugverkehrs 458
3.3 Rechtliche Grundlagen des Straßenverkehrsrechts 464
3.4 Ansatzpunkte für eine Nachhaltige Verkehrspolitik 467
3.5 Steigerung der Umwelteffizienz 468
3.6 Substitution umweltbelastender Verkehrsträger durch umweltfreundlichere Techniken 470
3.7 Suffizienzstrategien im Verkehr 471
4. Grundlagen des Ökodesigns 473
4.1 Traditionelle Kriterien der Produktgestaltung 474
4.2 Kriterien zur umweltgerechten Produktgestaltung 474
4.3 Ziele und Gestaltungsansätze einer umweltgerechten Produktentwicklung 479
4.4 Methode zur umweltfreundlichen Produktgestaltung 480
4.5 Umweltfreundliche Produktgestaltung am Beispiel der entsorgungsfreundlichen Gestaltung von Produkten 482
4.6 Integrierte Produktpolitik 492
5. Ansätze einer zukunftsfähigen Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik 492
5.1 Mangelnder Erfolg der traditionellen Wirtschaftsschulen 493
5.2 Vergleich der wirtschaftspolitischen Ansätze 494
5.3 Neubewertung der Arbeit als Lösung? 500
5.4 Maßnahmen einer zukunftsfähigen Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik 501
Schluß 509
1. Zusammenfassung 509
2. Ausblick – Die Rückkehr der Politik 517
Literaturverzeichnis 521
Glossar 543
Erläuterungen und Umrechnungstabelle für Energieeinheiten 557
Sachwortverzeichnis 558