Bausteine einer zukunftsfähigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik
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Bausteine einer zukunftsfähigen Umwelt- und Wirtschaftspolitik
Eine praxisorientierte Einführung in die Neue Umweltökonomie und Ökologische Ökonomie. Mit einem Beitrag von Stefan Klinski und einem Geleitwort von Ernst Ulrich von Weizsäcker
Studien zu Umweltökonomie und Umweltpolitik, Vol. 5
(2000)
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Abstract
Mit der vorliegenden Veröffentlichung legt Holger Rogall eine $.Einführung in die Grundlagen der Neuen Umweltökonomie$- vor. Didaktisch konzipiert und in allgemein verständlicher Sprache verfaßt, bietet das Werk dem interessierten Laien einen Überblick über Fragestellungen und Erkenntnisse der Umweltökonomie sowie der Ökologischen Ökonomie.Darüber hinaus führt der Autor die traditionelle Umweltökonomie weiter: Von der neoklassischen Umweltökonomie ausgehend, werden die nachhaltigkeitsorientierten, transdisziplinären Ansätze der Ökologischen Ökonomie aufgenommen und zu einer Neuen Umweltökonomie weiterentwickelt. Hierzu vermittelt der Verfasser die zentralen Erkenntnisse der Neuen Umweltökonomie inklusive der Nachhaltigkeitsdiskussion, der Diskussion um die Instrumente der Umweltpolitik und der Akteursanalyse sowie Strategieansätze einer zukunftsfähigen Entwicklung. Einen weiteren Schwerpunkt bildet die Operationalisierung des Nachhaltigkeitsbegriffes: Es werden Vorschläge für globale und betriebliche Qualitätsziele, ein Indikatorensystem sowie Instrumente zur Einleitung einer zukunftsfähigen Entwicklung unterbreitet. Am Beispiel der Handlungsfelder Energie, Abfall, Ökodesign und Wirtschaftspolitik werden Lösungsstrategien erarbeitet. In einem eigenständigen Beitrag geht Stefan Klinski auf die Grundlagen und Entwicklungspotentiale des Umweltrechts ein.Schließlich werden auf sachlicher, wissenschaftlich fundierter Basis - und damit frei von Untergangsszenarien oder naivem Zweckoptimismus - die Widerstände gegen eine Nachhaltige Entwicklung analysiert und durch praktische Beispiele veranschaulicht. Dabei geht Holger Rogall auch auf die technischen und instrumentellen Potentiale einer zukunftsträchtigen Entwicklung ein.$.Professor Holger Rogall$- ist Hochschullehrer für Umweltökonomie an der Fachhochschule für Wirtschaft Berlin (FHW), Mitglied des Abgeordnetenhauses von Berlin (Umweltpolitischer Sprecher) und Mitglied der Enquête-Kommission »Zukunftsfähiges Berlin« (Sprecher). Der Berliner Rechtsanwalt $aStefan Klinski,$z ehemaliges Mitglied im Abgeordnetenhaus von Berlin (1985-87) und Richter beim Berliner Verwaltungsgericht (1995-1998), ist Lehrbeauftragter für Umweltrecht an der Berliner Fachhochschule für Wirtschaft.
Table of Contents
Section Title | Page | Action | Price |
---|---|---|---|
Geleitwort | 5 | ||
Vorwort | 7 | ||
Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
Tabellen- und Abbildungsverzeichnis | 16 | ||
Abkürzungsverzeichnis | 18 | ||
Einleitung | 23 | ||
1. Problemaufriss | 23 | ||
2. Ziel der Arbeit | 24 | ||
3. Skizzierung des Untersuchungsgegenstandes | 25 | ||
3.1 Nachhaltige Entwicklung | 25 | ||
3.2 Umweltökonomie – Ökologische Ökonomie – Neue Umweltökonomie | 26 | ||
4. Arbeitsmethoden und Aufbau der Arbeit | 27 | ||
4.1 Transdisziplinärer Ansatz | 27 | ||
4.2 Aufbau der Arbeit | 28 | ||
4.3 Arbeitshinweise | 29 | ||
5. Abgrenzungen | 30 | ||
A. Disziplinübergreifende Grundlagen | 31 | ||
1. Skizze der historischen Entwicklung der Umweltbelastungen und der Umweltschutzpolitik | 31 | ||
1.1 Prähistorische Zeit und Altertum | 31 | ||
1.2 Mittelalter | 32 | ||
1.3 Beginnendes Industriezeitalter | 32 | ||
1.4 Beginn der modernen Umweltschutzpolitik | 35 | ||
1.5 Beginn einer zukunftsfähigen Umweltschutzpolitik? | 37 | ||
2. Skizze der globalen Umweltprobleme | 38 | ||
2.1 Klimaveränderung | 39 | ||
2.2 Ozonabbau in der Stratosphäre | 40 | ||
2.3 Übernutzung der natürlichen Ressourcen | 41 | ||
2.4 Vergiftung und Verlärmung der Biosphäre | 43 | ||
2.5 Verlust biologischer und landschaftlicher Vielfalt | 44 | ||
3. Verfassungsrechtliche Grundlagen einer Nachhaltigen Entwicklung | 44 | ||
3.1 Staatsziele und Staatsstrukturbestimmungen der Bundesrepublik Deutschland | 44 | ||
3.2 Wirtschaftsordnung | 49 | ||
4. Naturwissenschaftlich-technische Grundlagen | 49 | ||
4.1 Naturwissenschaftliche Grenzen des Wirtschaftens | 49 | ||
4.2 Medizinisch-ökotoxikologische Grundlagen und Grenzen | 52 | ||
4.3 Umweltschutztechniken | 53 | ||
4.4 Erfolge und Grenzen nachsorgeorientierter Umweltschutztechniken | 54 | ||
5. Prinzipien und Ziele der klassischen Umweltschutzpolitik | 57 | ||
5.1 Kooperationsprinzip | 57 | ||
5.2 Verursacherprinzip | 58 | ||
5.3 Vorsorgeprinzip | 59 | ||
5.4 Gemeinlast-, Geschädigten- und Nutznießerprinzip | 60 | ||
B. Ökonomische Grundlagen | 62 | ||
1. Von der neoklassischen Umweltökonomie zur Ökologischen Ökonomie | 62 | ||
1.1 Grundlagen der neoklassischen Ökonomie | 63 | ||
1.2 Funktion der Umwelt im ökonomischen System | 64 | ||
1.3 Ursachen der Umweltbelastungen | 65 | ||
1.4 Umweltökonomische Lösungsansätze zur Internalisierung der externen Kosten | 74 | ||
1.5 Volkswirtschaftliche Kosten der Umweltbelastung und Methoden zur Errechnung | 76 | ||
1.6 Kritik an der neoklassischen Umweltökonomie | 84 | ||
1.7 Theorieansatz der meritorischen Güter | 89 | ||
1.8 Der Standard-Preis-Ansatz als Lösung für die Bewertungsprobleme | 91 | ||
1.9 Ökologische Ökonomie | 92 | ||
1.10 Neue Umweltökonomie | 93 | ||
2. Grundlagen des Begriffs Nachhaltige Entwicklung | 96 | ||
2.1 Sustainable development als neues Entwicklungsziel | 96 | ||
2.2 Definition des Begriffs | 97 | ||
2.3 Zieldreieck der Nachhaltigkeit | 100 | ||
2.4 Operationalisierung der ökologischen Ziele | 107 | ||
2.5 Strategiepfade zu einer zukunftsfähigen Entwicklung | 111 | ||
2.6 Effizienzstrategie versus Lebensstiländerung | 114 | ||
2.7 Der Rio-Folgeprozess | 114 | ||
2.8 Aufgabe der Neuen Umweltökonomie und der Ökologischen Ökonomie im Rahmen einer Nachhaltigen Entwicklung | 115 | ||
3. Ansätze zur Messung einer Nachhaltigen Entwicklung | 115 | ||
3.1 Die Grenzen des BIP als Wohlfahrtsmaßstab | 116 | ||
3.2 Umweltsatellitensysteme | 118 | ||
3.3 Konzept der Indikatoren für eine Nachhaltige Entwicklung | 122 | ||
4. Gesamtwirtschaftliche Auswirkungen der Umweltpolitik | 128 | ||
4.1 Wirtschaftswachstum und Umweltschutz | 129 | ||
4.2 Hoher Grad an Beschäftigung und Umweltschutz | 132 | ||
4.3 Preisstabilität und Umweltschutz | 134 | ||
4.4 Außenwirtschaftliches Gleichgewicht und Umweltschutz | 135 | ||
4.5 Sonstige wirtschaftspolitische Ziele | 135 | ||
C. Der rechtliche Rahmen umweltpolitischer Steuerung (von Stefan Klinski) | 137 | ||
1. Umweltschutz im deutschen Rechtssystem | 138 | ||
1.1 Grundstrukturen des Rechts | 138 | ||
1.2 Umwelt und Grundgesetz | 142 | ||
1.3 Der europäische und internationale Einfluss | 151 | ||
2. Der Ist-Zustand des deutschen Umweltrechts | 159 | ||
2.1 Die Dominanz des Verwaltungsrechts | 159 | ||
2.2 Die Fachgesetze des Umweltverwaltungsrechts | 160 | ||
2.3 Die Funktionsweise des Umweltverwaltungsrechts | 173 | ||
2.4 Nicht ordnungsrechtliche Instrumente im bestehenden Umweltrecht | 178 | ||
2.5 Zwischenbilanz: Der Modernisierungsbedarf des Umweltrechts | 179 | ||
3. Nachhaltige Umweltpolitik – rechtlich betrachtet | 180 | ||
3.1 Materielle Anreicherung des Umweltrechts | 180 | ||
3.2 Effektivierung des Umweltverwaltungsrechts | 181 | ||
3.3 Instrumentelle Ausweitung des Umweltrechts | 183 | ||
3.4 Fazit: Nachhaltige Umweltpolitik ist rechtlich machbar | 185 | ||
D. Instrumente zur Einleitung einer Nachhaltigen Entwicklung | 186 | ||
1. Überblick über die umweltpolitischen Instrumente | 187 | ||
1.1 Direkt steuernde (harte) Instrumente – Gebote und Verbote | 189 | ||
1.2 Indirekt wirkende (weiche) Instrumente | 193 | ||
1.3 Neue Ökonomische Instrumente | 201 | ||
1.4 Sonstige Instrumente | 209 | ||
2. Umweltabgaben und Ökologische Steuerreform | 211 | ||
2.1 Problemaufriss | 211 | ||
2.2 Umweltabgabenarten | 213 | ||
2.3 Umweltabgaben in Europa | 216 | ||
2.4 Entwicklung der Diskussion um eine ÖSR | 220 | ||
2.5 Bedingungen für die erfolgreiche Umsetzung einer Ökologischen Steuerreform | 223 | ||
2.6 Zentrale Bestandteile einer Ökologischen Steuerreform | 225 | ||
2.7 Modelle einer Ökologischen Steuerreform aus der Wissenschaft | 229 | ||
2.8 Modelle einer Ökologischen Steuerreform aus Politik und Verbänden | 235 | ||
2.9 Ökologische Steuerreform der Bundesregierung | 242 | ||
2.10 Auseinandersetzung mit der Kritik an einer Ökologischen Steuerreform | 245 | ||
2.11 Fazit: Wirkungen einer Ökologischen Steuerreform – Die vierfache Dividende | 249 | ||
3. Handelbare Emissionsrechte | 252 | ||
3.1 Die Grundidee | 252 | ||
3.2 Probleme bei der Umsetzung | 253 | ||
3.3 Das Acid Rain Programm des Clean Air Act in den USA | 258 | ||
3.4 Diskussion um die Einführung eines CO2-Lizenz-Modells auf internationaler Ebene | 259 | ||
3.5 Zertifikatsmodelle als umweltpolitischer Königsweg? | 261 | ||
4. Rücknahmeverpflichtungen | 261 | ||
4.1 Rücknahme und Verwertung von Verpackungsmaterialien | 262 | ||
4.2 Rücknahme und Verwertung komplexer Produkte | 271 | ||
4.3 Autoverwertung | 278 | ||
4.4 Batterierücknahmeverpflichtung | 279 | ||
4.5 Bewertung des Instruments der Rücknahmeverpflichtungen | 281 | ||
5. Benutzervorteile | 282 | ||
5.1 Definition | 282 | ||
5.2 Das LANUF-Projekt | 283 | ||
5.3 Das gescheiterte Benutzervorteilskonzept in Berlin | 292 | ||
5.4 Fazit aus den Untersuchungen für die Weiterentwicklung des Benutzervorteilskonzepts | 295 | ||
6. Zusammenfassende Bewertung der untersuchten Instrumente | 297 | ||
E. Grundlagen der Umweltpolitik – Akteure einer Nachhaltigen Entwicklung | 300 | ||
1. Akteursanalyse einer Nachhaltigen Umweltpolitik | 300 | ||
1.1 Grundbegriffe der Politikanalyse | 300 | ||
1.2 Akteurskategorien der Umweltpolitik | 302 | ||
2. Akteursanalyse der direkten Akteure | 307 | ||
2.1 Akteursgruppe Politik | 307 | ||
2.2 Interessenanalyse und Instrumente zur Zielerreichung der Politiker | 308 | ||
2.3 Politik- bzw. Staatsversagen | 311 | ||
2.4 Der Bundestag (Legislative) | 314 | ||
2.5 Bundesminister und Kabinett | 318 | ||
2.6 Rolle der Gerichte (Jurisdiktion) | 322 | ||
2.7 Kompetenzen der Bundesländer und des Bundesrates | 323 | ||
2.8 Europäische Gemeinschaft | 324 | ||
3. Akteursanalyse der indirekten Akteure | 328 | ||
3.1 Umweltverwaltungen, Behörden und Gremien | 331 | ||
3.2 Die Rolle der Kommunen | 336 | ||
3.3 Bedeutung der Massenmedien | 338 | ||
3.4 Rolle der politischen Parteien | 339 | ||
3.5 Umweltverbände | 344 | ||
3.6 Akteure der Wirtschaft | 352 | ||
3.7 Sonstige gesellschaftliche Organisationen | 364 | ||
3.8 Internationale umweltpolitische Akteure | 368 | ||
4. Fazit aus der Akteursanalyse | 373 | ||
F. Ausgewählte Handlungsfelder der Neuen Umweltökonomie | 378 | ||
1. Grundlagen einer Nachhaltigen Energiepolitik | 379 | ||
1.1 Problemaufriss | 379 | ||
1.2 Entwicklungstrends des Energieverbrauchs | 388 | ||
1.3 Rechtliche Grundlagen der Energiewirtschaft | 393 | ||
1.4 Strategieansätze für eine zukunftsfähige Energiepolitik | 396 | ||
1.5 Steigerung der Energieproduktivität (Effizienzstrategie) | 397 | ||
1.6 Wechsel zu erneuerbaren Energiequellen (Substitutionsstrategie) | 402 | ||
1.7 Suffizienzstrategie (Lebensstil- und Strukturveränderungen) | 420 | ||
1.8 Potenzial und Kosten einer Nachhaltigen Energiepolitik | 422 | ||
2. Grundlagen einer zukunftsfähigen Abfallpolitik | 423 | ||
2.1 Abfallarten und Abfallmengen | 424 | ||
2.2 Probleme der Abfallwirtschaft | 426 | ||
2.3 Grundlagen des Abfallrechts: Vom Abfallbeseitigungs- zum Kreislauf-Wirtschaftsgesetz | 429 | ||
2.4 Strategieansätze für eine zukunftsverträgliche Abfallpolitik | 439 | ||
2.5 Maßnahmen und Instrumente zur Abfallvermeidung und Wiederverwendung | 442 | ||
2.6 Maßnahmen und Instrumente zur werkstofflichen Verwertung | 443 | ||
2.7 Abfallbehandlung und Endlagerung | 452 | ||
3. Grundlagen einer zukunftsfähigen Verkehrspolitik | 455 | ||
3.1 Entwicklung des Straßenverkehrs | 455 | ||
3.2 Folgen des Kraftfahrzeugverkehrs | 458 | ||
3.3 Rechtliche Grundlagen des Straßenverkehrsrechts | 464 | ||
3.4 Ansatzpunkte für eine Nachhaltige Verkehrspolitik | 467 | ||
3.5 Steigerung der Umwelteffizienz | 468 | ||
3.6 Substitution umweltbelastender Verkehrsträger durch umweltfreundlichere Techniken | 470 | ||
3.7 Suffizienzstrategien im Verkehr | 471 | ||
4. Grundlagen des Ökodesigns | 473 | ||
4.1 Traditionelle Kriterien der Produktgestaltung | 474 | ||
4.2 Kriterien zur umweltgerechten Produktgestaltung | 474 | ||
4.3 Ziele und Gestaltungsansätze einer umweltgerechten Produktentwicklung | 479 | ||
4.4 Methode zur umweltfreundlichen Produktgestaltung | 480 | ||
4.5 Umweltfreundliche Produktgestaltung am Beispiel der entsorgungsfreundlichen Gestaltung von Produkten | 482 | ||
4.6 Integrierte Produktpolitik | 492 | ||
5. Ansätze einer zukunftsfähigen Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik | 492 | ||
5.1 Mangelnder Erfolg der traditionellen Wirtschaftsschulen | 493 | ||
5.2 Vergleich der wirtschaftspolitischen Ansätze | 494 | ||
5.3 Neubewertung der Arbeit als Lösung? | 500 | ||
5.4 Maßnahmen einer zukunftsfähigen Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik | 501 | ||
Schluß | 509 | ||
1. Zusammenfassung | 509 | ||
2. Ausblick – Die Rückkehr der Politik | 517 | ||
Literaturverzeichnis | 521 | ||
Glossar | 543 | ||
Erläuterungen und Umrechnungstabelle für Energieeinheiten | 557 | ||
Sachwortverzeichnis | 558 |