Ökonomische Theorie im Recht

Gunnar Janson

doi:10.3790/978-3-428-51336-9

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Janson, G. (2004). Ökonomische Theorie im Recht. Anwendbarkeit und Erkenntniswert im allgemeinen und am Beispiel des Arbeitsrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51336-9

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Ökonomische Theorie im Recht

Anwendbarkeit und Erkenntniswert im allgemeinen und am Beispiel des Arbeitsrechts

Janson, Gunnar

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 85

(2004)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51336-9
978-3-428-11336-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51336-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 285
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Economic theory & philosophy
Law & society, sociology of law

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Institution: € 112.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 74.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Der Verfasser beschäftigt sich mit den Grundlagen der aus den USA stammenden ökonomischen Theorie des Rechts sowie mit der Verwertbarkeit der durch sie gewonnenen Erkenntnisse im deutschen Recht. Es werden zunächst allgemein die Möglichkeiten und Grenzen der ökonomischen Theorie dargestellt und anschließend durch Beispiele aus dem Arbeitsrecht illustriert. Durch eine umfassende Aufarbeitung gerade auch der jüngeren Entwicklungen in der positiven und normativen ökonomischen Theorie trägt die interdisziplinäre Arbeit dazu bei, Mißverständnisse und Vorurteile, die seit jeher gegen diese im Vordringen begriffene Strömung bestehen, zu beseitigen und so den Weg für eine fruchtbarere Zusammenarbeit von Rechtswissenschaft und Wirtschaftswissenschaften zu ebnen.

Dabei geht der Autor auch der Frage nach dem Adressaten der ökonomischen Theorie nach. Er gelangt zu dem Ergebnis, daß die Bedeutung der Rechtsökonomik nicht zuletzt durch die in jüngerer Zeit sowohl bei der Gesetzgebung als auch bei der Rechtsprechung verstärkt zu beobachtende Sensibilisierung für die Probleme der Knappheit, Effizienz, Transparenz und Akzeptanz steigt. Der Verfasser weist nach, daß die Integration rechtsökonomischer Erkenntnisse innerhalb gewisser Grenzen sowohl rechtlichen als auch tatsächlichen Bedenken standhält.

Andererseits wird auf die Feststellung Wert gelegt, daß die ökonomische Theorie - entgegen ihrem früheren Selbstverständnis - dem Rechtssystem keine normativen Vorgaben machen kann, so daß die Entscheidungskompetenz über Wertungsfragen bei diesem verbleibt. Der Wert der ökonomischen Rechtstheorie für die Gesetzgebung ebenso wie für die Rechtsprechung liegt darin, das Argumentationsspektrum zu erweitern, indem Größen und Zusammenhänge sichtbar gemacht werden, die für die Lösung eines Problems bedeutsam sein können und die ohne sie unberücksichtigt blieben.

Section Title	Page	Action	Price
Inhaltsverzeichnis	5
Abkürzungsverzeichnis	10
Einleitung	15
A. Grundlagen der ökonomischen Theorie des Rechts	19
I. Entwicklung der ökonomischen Theorie des Rechts	19
1. Zur Verbindung von Rechtswissenschaft und Wirtschaftswissenschaften	19
2. Gegenstand der ökonomischen Theorie des Rechts	21
II. Das ökonomische Paradigma	24
1. Methodologischer Individualismus	24
2. Knappheit der Ressourcen	26
3. Der „homo oeconomicus"	26
a) Präferenzen	27
b) Eigennützigkeit	31
aa) Zum Merkmal „Eigen" im Begriff der Eigennützigkeit	31
bb) Zum Merkmal „Nutzen" im Begriff der Eigennützigkeit	31
(1) Generelle Offenheit des Nutzenbegriffs	31
(2) Reduktion der Komplexität	32
(a) Eigeninteressiertes Verhalten	32
(b) Rein monetäre Betrachtung	33
(c) Handhabung in der ökonomischen Theorie des Rechts	34
(3) Ergebnis	37
cc) Gesamtergebnis	37
c) Rational verhalten	38
aa) Rationalität im neoklassischen Grundmodell des homo oeconomicus	38
bb) Rationalität im neoinstitutionellen Modell des homo oeconomicus	40
cc) Das Problem der Anomalien	43
d) Der homo oeconomicus: Menschenbild vs. Analysekonstrukt	46
e) Anwendungsbereich des ökonomischen Verhaltensmodells	48
aa) Erweiterung des Modells zur umfassenden Darstellung	48
bb) Reduzierung des Modells zur einfachen Handhabung	49
cc) Würdigung der beiden Ansätze	50
f) Auswirkungen des ökonomischen Verhaltensmodells	51
g) Gesamtwürdigung	53
B. Wesentliche Ansätze der ökonomischen Theorie des Rechts	57
I. Grundbegriffe für die neoinstitutionellen Ansätze	57
1. Externe Effekte	58
2. Transaktionskosten	58
II. Der Property-Rights-Ansatz	60
1. Der Begriff der Verfligungsrechte	60
2. Die Ausführungen von Coase	61
a) Das Coase-Theorem	62
b) Das Problem der Reziprozität	64
c) Ergebnis	67
3. Gegenstand des Ansatzes	68
4. Zwei Beispiele zum Property-Rights-Ansatz	70
a) Beispiel I: Die Funktion der Marke	71
b) Beispiel II: Die Ausgestaltung des Haftungsrechts	72
5. Bedeutung des Property-Rights-Ansatzes	75
III. Der Transaktionskosten-Ansatz	75
1. Problem des Opportunismus	76
2. Eigenschaften von Transaktionen	76
3. Beispiel für den Transaktionskosten-Ansatz	78
4. Bedeutung des Transaktionskosten-Ansatzes	79
IV. Der Agency-Ansatz	80
1. Voraussetzungen des Agency-Ansatzes	80
2. Verschiedene Probleme asymmetrischer Informationsverteilung	81
3. Bedeutung des Agency-Ansatzes	83
V. Gesamtergebnis	85
C. Normative Kriterien der ökonomischen Theorie des Rechts	87
I. Effizienzprinzip	88
1. Begriffliche Abgrenzung	88
2. Vom Benthairfschen Utilitarismus zur Neuen Wohlfahrtsökonomik	89
3. Ausformungen des wohlfahrtsökonomischen Effizienzkriteriums	90
a) Pareto-Kriterium	90
b) Kaldor-Hicks-Kriterium	91
aa) Inhalt des Kaldor-Hicks-Kriteriums	92
bb) Probleme bei der Anwendung des Kaldor-Hicks-Kriteriums	93
(1) Distribution	93
(2) Grundrechtegarantie	95
(3) Meßbarkeit	96
(a) Bewertung immaterieller Größen	97
(b) Komparative Statik	97
(c) Partialanalyse	98
c) Abwandlung von Posner: Das Reichtumsmaximierungsprinzip	98
aa) Inhalt des Reichtumsmaximierungsprinzips	99
bb) Probleme bei der Anwendung des Reichtumsmaximierungsprinzips	99
(1) Unwissenschaftlichkeit	99
(2) Zahlungsbereitschaft	100
(3) Ergebnis	101
cc) Die Folgerungen Posners für die Ausgestaltung des Rechts	101
4. Philosophische Rechtfertigung: Werturteilsproblematik und Effizienz	103
a) Konsensfähigkeit bei „natürlicher Unwissenheit"	104
b) Konsensfähigkeit bei „artifizieller Unwissenheit"	106
c) Ergebnis	107
II. Konsensprinzip	108
1. Faktischer Konsens	109
2. Hypothetischer Konsens	111
3. Ergebnis	114
III. Gesamtergebnis und Bedeutung der normativen Kriterien für das Recht	115
1. Gesamtergebnis	115
2. Bedeutung der normativen Kriterien fur das Recht	117
D. Adressat der ökonomischen Theorie des Rechts	121
I. Soziologische Jurisprudenz	121
1. Begriff und Gegenstand der soziologischen Jurisprudenz	121
2. Streit um die Anwendbarkeit sozialwissenschaftlicher Argumente im Recht	122
a) Soziologische Jurisprudenz im Rahmen der Gesetzgebung	122
b) Soziologische Jurisprudenz im Rahmen der Rechtsprechung	124
aa) Rechtssoziologie als reine Erklärungswissenschaft	124
bb) Rechtssoziologie als angewandte Handlungswissenschaft	125
II. Ökonomische Theorie des Rechts als Instrument der Gesetzgebung	127
1. Erkenntnisgewinn für die Legislative durch die ökonomische Theorie	127
a) Anwendungsbereich für das ökonomische Verhaltensmodell	128
b) Anwendungsbereich für die positiven neoinstitutionellen Ansätze	129
c) Anwendungsbereich für die normativen ökonomischen Kriterien	130
d) Beispiel: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz	132
e) Ergebnis	133
2. Probleme bei der legislativen Anwendung der ökonomischen Rechtstheorie	133
a) Normativer Individualismus als Problem	134
b) Informationsdefizite als Problem	135
c) Normkontinuität als Problem	138
d) Ergebnis	140
3. Reichweite der Nutzung der ökonomischen Theorie durch die Legislative	140
III. Ökonomische Theorie des Rechts als Instrument der Rechtsprechung	142
1. Erkenntnisgewinn für die Judikative durch die ökonomische Theorie	143
a) Ökonomische Theorie des Rechts im Rahmen der teleologischen Auslegung	144
aa) Die subjektiv-teleologische Auslegung	144
bb) Die objektiv-teleologische Auslegung	147
cc) Folgenorientierung	148
b) Ökonomische Theorie des Rechts im Rahmen von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen	148
c) Ökonomische Theorie des Rechts im Rahmen der Rechtsfortbildung	151
d) Ergebnis	151
2. Probleme der Judikative als Anwenderin der ökonomischen Rechtstheorie	152
a) Fehlende Legitimation zur Verwendung ökonomischer Argumente	152
aa) Rechtsfindung durch Auslegung	154
(1) Subjektiv-teleologisch	154
(2) Objektiv-teleologisch	156
(3) Folgenberücksichtigung	159
(4) Vorschlag von Kirchner	160
(5) Vereinigungstheorie	160
(6) Ergebnis	162
bb) Rechtsfindung bei Generalklauseln und offenen Wertbegriffen	163
cc) Rechtsfindung im Rahmen der lückenfüllenden Rechtsfortbildung	164
(1) Normative Kriterien als Rechtsprinzipien	166
(a) Begriff des Rechtsprinzips	166
(b) Ökonomische Effzienz als Rechtsprinzip	167
(c) Ökonomischer Konsens als Rechtsprinzip	170
(d) Ergebnis	172
(2) Normative Kriterien als lediglich außerrechtliche Wertungen	174
(a) Reichweite der Bindung an Recht und Gesetz	174
(b) Bedeutung von Effizienz und Konsens	177
(3) Ergebnis	178
dd) Gesamtergebnis	179
b) Fehlen notwendiger Informationen	179
aa) Zur Möglichkeit der Erlangung exakter Informationen	179
bb) Zur Wirtschaftlichkeit der Erlangung exakter Informationen	181
cc) Ergebnis	183
c) Problem der fachlichen Kompetenz zur Informationsverarbeitung	185
d) Ungeeignetheit des Prozeßrechts	187
aa) Beibringung der Informationen nach aktuellem Prozeßrecht	187
(1) Subsumtionstatsachen	188
(2) Rechtsgewinnungstatsachen	189
bb) Verfahrensverzögerung durch Subsumtions- und Rechtstatsachen	191
cc) Kostenproblematik nach aktuellem Prozeßrecht	192
dd) Aufgabe subjektiver Rechte zugunsten der Allgemeinheit	194
e) Verlust von Rechtssicherheit	195
f) Fehlende Initiativmöglichkeit	197
g) Abkehr von den Wertvorstellungen des Rechts	199
h) Ergebnis	199
3. Reichweite der Nutzung der ökonomischen Theorie durch die Judikative	201
IV. Gesamtergebnis	203
E. Anwendungsbeispiele aus dem Arbeitsrecht	207
I. Besonderheiten des Arbeitsrechts	207
II. Arbeitsvertrag und Kündigungsschutz	210
1. Der Arbeitsvertrag	211
a) Der Arbeitsvertrag aus juristischer und aus ökonomischer Sicht	211
b) Probleme im Rahmen des Arbeitsvertrags	211
aa) Asymmetrische Informationsverteilung	212
bb) Asymmetrische Trennungskosten	213
(1) Asymmetrische Trennungskosten durch Humankapitalinvestitionen	213
(2) Ansatzpunkt der Humankapitaltheorie	214
(a) Allgemeine und branchenspezifische Qualifikationen	215
(b) Betriebsspezifische Qualifikationen	216
(c) Folgerungen	217
cc) Zwischenergebnis	218
c) Ergebnis	219
2. Der Kündigungsschutz	219
a) Entwicklungen im Kündigungsschutzgesetz	219
b) Ökonomische Wirkungen des Kündigungsschutzgesetzes	220
aa) Negative Wirkungen	221
bb) Positive Wirkungen	225
cc) Zwischenergebnis	227
c) Kündigungsschutz aus Sicht der ökonomischen Theorie des Rechts	228
aa) Sicherung von Quasi-Renten	228
bb) Internalisierung externer Effekte bei den Vertragspartnern	233
cc) Internalisierung externer Effekte bei Dritten	234
d) Ergebnis	235
III. Haftungsprivilegierung beim innerbetrieblichen Schadensausgleich	236
1. Eingeschränkte Haftung des Arbeitnehmers	237
2. Kostenarten der ökonomischen Theorie des Rechts	238
3. Gesamtkostenminimierung durch innerbetrieblichen Schadensausgleich	239
a) Primäre Kosten	239
b) Sekundäre Kosten	241
c) Tertiäre Kosten	244
d) Ergebnis	246
IV. Adressat der konkreten ökonomischen Überlegungen	246
1. Die Legislative als Adressat der ökonomischen Rechtstheorie	247
2. Die Judikative als Adressat der ökonomischen Rechtstheorie	247
V. Zusammenfassung	250
F. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick	253
I. Ergebnisse	253
II. Ausblick	256
Literaturverzeichnis	258
Stichwortverzeichnis	281

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