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Ökonomische Theorie im Recht

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Janson, G. (2004). Ökonomische Theorie im Recht. Anwendbarkeit und Erkenntniswert im allgemeinen und am Beispiel des Arbeitsrechts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51336-9
Janson, Gunnar. Ökonomische Theorie im Recht: Anwendbarkeit und Erkenntniswert im allgemeinen und am Beispiel des Arbeitsrechts. Duncker & Humblot, 2004. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51336-9
Janson, G (2004): Ökonomische Theorie im Recht: Anwendbarkeit und Erkenntniswert im allgemeinen und am Beispiel des Arbeitsrechts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-51336-9

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Ökonomische Theorie im Recht

Anwendbarkeit und Erkenntniswert im allgemeinen und am Beispiel des Arbeitsrechts

Janson, Gunnar

Schriftenreihe zur Rechtssoziologie und Rechtstatsachenforschung, Vol. 85

(2004)

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Abstract

Der Verfasser beschäftigt sich mit den Grundlagen der aus den USA stammenden ökonomischen Theorie des Rechts sowie mit der Verwertbarkeit der durch sie gewonnenen Erkenntnisse im deutschen Recht. Es werden zunächst allgemein die Möglichkeiten und Grenzen der ökonomischen Theorie dargestellt und anschließend durch Beispiele aus dem Arbeitsrecht illustriert. Durch eine umfassende Aufarbeitung gerade auch der jüngeren Entwicklungen in der positiven und normativen ökonomischen Theorie trägt die interdisziplinäre Arbeit dazu bei, Mißverständnisse und Vorurteile, die seit jeher gegen diese im Vordringen begriffene Strömung bestehen, zu beseitigen und so den Weg für eine fruchtbarere Zusammenarbeit von Rechtswissenschaft und Wirtschaftswissenschaften zu ebnen.

Dabei geht der Autor auch der Frage nach dem Adressaten der ökonomischen Theorie nach. Er gelangt zu dem Ergebnis, daß die Bedeutung der Rechtsökonomik nicht zuletzt durch die in jüngerer Zeit sowohl bei der Gesetzgebung als auch bei der Rechtsprechung verstärkt zu beobachtende Sensibilisierung für die Probleme der Knappheit, Effizienz, Transparenz und Akzeptanz steigt. Der Verfasser weist nach, daß die Integration rechtsökonomischer Erkenntnisse innerhalb gewisser Grenzen sowohl rechtlichen als auch tatsächlichen Bedenken standhält.

Andererseits wird auf die Feststellung Wert gelegt, daß die ökonomische Theorie - entgegen ihrem früheren Selbstverständnis - dem Rechtssystem keine normativen Vorgaben machen kann, so daß die Entscheidungskompetenz über Wertungsfragen bei diesem verbleibt. Der Wert der ökonomischen Rechtstheorie für die Gesetzgebung ebenso wie für die Rechtsprechung liegt darin, das Argumentationsspektrum zu erweitern, indem Größen und Zusammenhänge sichtbar gemacht werden, die für die Lösung eines Problems bedeutsam sein können und die ohne sie unberücksichtigt blieben.

Table of Contents

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Inhaltsverzeichnis 5
Abkürzungsverzeichnis 10
Einleitung 15
A. Grundlagen der ökonomischen Theorie des Rechts 19
I. Entwicklung der ökonomischen Theorie des Rechts 19
1. Zur Verbindung von Rechtswissenschaft und Wirtschaftswissenschaften 19
2. Gegenstand der ökonomischen Theorie des Rechts 21
II. Das ökonomische Paradigma 24
1. Methodologischer Individualismus 24
2. Knappheit der Ressourcen 26
3. Der „homo oeconomicus" 26
a) Präferenzen 27
b) Eigennützigkeit 31
aa) Zum Merkmal „Eigen" im Begriff der Eigennützigkeit 31
bb) Zum Merkmal „Nutzen" im Begriff der Eigennützigkeit 31
(1) Generelle Offenheit des Nutzenbegriffs 31
(2) Reduktion der Komplexität 32
(a) Eigeninteressiertes Verhalten 32
(b) Rein monetäre Betrachtung 33
(c) Handhabung in der ökonomischen Theorie des Rechts 34
(3) Ergebnis 37
cc) Gesamtergebnis 37
c) Rational verhalten 38
aa) Rationalität im neoklassischen Grundmodell des homo oeconomicus 38
bb) Rationalität im neoinstitutionellen Modell des homo oeconomicus 40
cc) Das Problem der Anomalien 43
d) Der homo oeconomicus: Menschenbild vs. Analysekonstrukt 46
e) Anwendungsbereich des ökonomischen Verhaltensmodells 48
aa) Erweiterung des Modells zur umfassenden Darstellung 48
bb) Reduzierung des Modells zur einfachen Handhabung 49
cc) Würdigung der beiden Ansätze 50
f) Auswirkungen des ökonomischen Verhaltensmodells 51
g) Gesamtwürdigung 53
B. Wesentliche Ansätze der ökonomischen Theorie des Rechts 57
I. Grundbegriffe für die neoinstitutionellen Ansätze 57
1. Externe Effekte 58
2. Transaktionskosten 58
II. Der Property-Rights-Ansatz 60
1. Der Begriff der Verfligungsrechte 60
2. Die Ausführungen von Coase 61
a) Das Coase-Theorem 62
b) Das Problem der Reziprozität 64
c) Ergebnis 67
3. Gegenstand des Ansatzes 68
4. Zwei Beispiele zum Property-Rights-Ansatz 70
a) Beispiel I: Die Funktion der Marke 71
b) Beispiel II: Die Ausgestaltung des Haftungsrechts 72
5. Bedeutung des Property-Rights-Ansatzes 75
III. Der Transaktionskosten-Ansatz 75
1. Problem des Opportunismus 76
2. Eigenschaften von Transaktionen 76
3. Beispiel für den Transaktionskosten-Ansatz 78
4. Bedeutung des Transaktionskosten-Ansatzes 79
IV. Der Agency-Ansatz 80
1. Voraussetzungen des Agency-Ansatzes 80
2. Verschiedene Probleme asymmetrischer Informationsverteilung 81
3. Bedeutung des Agency-Ansatzes 83
V. Gesamtergebnis 85
C. Normative Kriterien der ökonomischen Theorie des Rechts 87
I. Effizienzprinzip 88
1. Begriffliche Abgrenzung 88
2. Vom Benthairfschen Utilitarismus zur Neuen Wohlfahrtsökonomik 89
3. Ausformungen des wohlfahrtsökonomischen Effizienzkriteriums 90
a) Pareto-Kriterium 90
b) Kaldor-Hicks-Kriterium 91
aa) Inhalt des Kaldor-Hicks-Kriteriums 92
bb) Probleme bei der Anwendung des Kaldor-Hicks-Kriteriums 93
(1) Distribution 93
(2) Grundrechtegarantie 95
(3) Meßbarkeit 96
(a) Bewertung immaterieller Größen 97
(b) Komparative Statik 97
(c) Partialanalyse 98
c) Abwandlung von Posner: Das Reichtumsmaximierungsprinzip 98
aa) Inhalt des Reichtumsmaximierungsprinzips 99
bb) Probleme bei der Anwendung des Reichtumsmaximierungsprinzips 99
(1) Unwissenschaftlichkeit 99
(2) Zahlungsbereitschaft 100
(3) Ergebnis 101
cc) Die Folgerungen Posners für die Ausgestaltung des Rechts 101
4. Philosophische Rechtfertigung: Werturteilsproblematik und Effizienz 103
a) Konsensfähigkeit bei „natürlicher Unwissenheit" 104
b) Konsensfähigkeit bei „artifizieller Unwissenheit" 106
c) Ergebnis 107
II. Konsensprinzip 108
1. Faktischer Konsens 109
2. Hypothetischer Konsens 111
3. Ergebnis 114
III. Gesamtergebnis und Bedeutung der normativen Kriterien für das Recht 115
1. Gesamtergebnis 115
2. Bedeutung der normativen Kriterien fur das Recht 117
D. Adressat der ökonomischen Theorie des Rechts 121
I. Soziologische Jurisprudenz 121
1. Begriff und Gegenstand der soziologischen Jurisprudenz 121
2. Streit um die Anwendbarkeit sozialwissenschaftlicher Argumente im Recht 122
a) Soziologische Jurisprudenz im Rahmen der Gesetzgebung 122
b) Soziologische Jurisprudenz im Rahmen der Rechtsprechung 124
aa) Rechtssoziologie als reine Erklärungswissenschaft 124
bb) Rechtssoziologie als angewandte Handlungswissenschaft 125
II. Ökonomische Theorie des Rechts als Instrument der Gesetzgebung 127
1. Erkenntnisgewinn für die Legislative durch die ökonomische Theorie 127
a) Anwendungsbereich für das ökonomische Verhaltensmodell 128
b) Anwendungsbereich für die positiven neoinstitutionellen Ansätze 129
c) Anwendungsbereich für die normativen ökonomischen Kriterien 130
d) Beispiel: Der Verhältnismäßigkeitsgrundsatz 132
e) Ergebnis 133
2. Probleme bei der legislativen Anwendung der ökonomischen Rechtstheorie 133
a) Normativer Individualismus als Problem 134
b) Informationsdefizite als Problem 135
c) Normkontinuität als Problem 138
d) Ergebnis 140
3. Reichweite der Nutzung der ökonomischen Theorie durch die Legislative 140
III. Ökonomische Theorie des Rechts als Instrument der Rechtsprechung 142
1. Erkenntnisgewinn für die Judikative durch die ökonomische Theorie 143
a) Ökonomische Theorie des Rechts im Rahmen der teleologischen Auslegung 144
aa) Die subjektiv-teleologische Auslegung 144
bb) Die objektiv-teleologische Auslegung 147
cc) Folgenorientierung 148
b) Ökonomische Theorie des Rechts im Rahmen von Generalklauseln und unbestimmten Rechtsbegriffen 148
c) Ökonomische Theorie des Rechts im Rahmen der Rechtsfortbildung 151
d) Ergebnis 151
2. Probleme der Judikative als Anwenderin der ökonomischen Rechtstheorie 152
a) Fehlende Legitimation zur Verwendung ökonomischer Argumente 152
aa) Rechtsfindung durch Auslegung 154
(1) Subjektiv-teleologisch 154
(2) Objektiv-teleologisch 156
(3) Folgenberücksichtigung 159
(4) Vorschlag von Kirchner 160
(5) Vereinigungstheorie 160
(6) Ergebnis 162
bb) Rechtsfindung bei Generalklauseln und offenen Wertbegriffen 163
cc) Rechtsfindung im Rahmen der lückenfüllenden Rechtsfortbildung 164
(1) Normative Kriterien als Rechtsprinzipien 166
(a) Begriff des Rechtsprinzips 166
(b) Ökonomische Effzienz als Rechtsprinzip 167
(c) Ökonomischer Konsens als Rechtsprinzip 170
(d) Ergebnis 172
(2) Normative Kriterien als lediglich außerrechtliche Wertungen 174
(a) Reichweite der Bindung an Recht und Gesetz 174
(b) Bedeutung von Effizienz und Konsens 177
(3) Ergebnis 178
dd) Gesamtergebnis 179
b) Fehlen notwendiger Informationen 179
aa) Zur Möglichkeit der Erlangung exakter Informationen 179
bb) Zur Wirtschaftlichkeit der Erlangung exakter Informationen 181
cc) Ergebnis 183
c) Problem der fachlichen Kompetenz zur Informationsverarbeitung 185
d) Ungeeignetheit des Prozeßrechts 187
aa) Beibringung der Informationen nach aktuellem Prozeßrecht 187
(1) Subsumtionstatsachen 188
(2) Rechtsgewinnungstatsachen 189
bb) Verfahrensverzögerung durch Subsumtions- und Rechtstatsachen 191
cc) Kostenproblematik nach aktuellem Prozeßrecht 192
dd) Aufgabe subjektiver Rechte zugunsten der Allgemeinheit 194
e) Verlust von Rechtssicherheit 195
f) Fehlende Initiativmöglichkeit 197
g) Abkehr von den Wertvorstellungen des Rechts 199
h) Ergebnis 199
3. Reichweite der Nutzung der ökonomischen Theorie durch die Judikative 201
IV. Gesamtergebnis 203
E. Anwendungsbeispiele aus dem Arbeitsrecht 207
I. Besonderheiten des Arbeitsrechts 207
II. Arbeitsvertrag und Kündigungsschutz 210
1. Der Arbeitsvertrag 211
a) Der Arbeitsvertrag aus juristischer und aus ökonomischer Sicht 211
b) Probleme im Rahmen des Arbeitsvertrags 211
aa) Asymmetrische Informationsverteilung 212
bb) Asymmetrische Trennungskosten 213
(1) Asymmetrische Trennungskosten durch Humankapitalinvestitionen 213
(2) Ansatzpunkt der Humankapitaltheorie 214
(a) Allgemeine und branchenspezifische Qualifikationen 215
(b) Betriebsspezifische Qualifikationen 216
(c) Folgerungen 217
cc) Zwischenergebnis 218
c) Ergebnis 219
2. Der Kündigungsschutz 219
a) Entwicklungen im Kündigungsschutzgesetz 219
b) Ökonomische Wirkungen des Kündigungsschutzgesetzes 220
aa) Negative Wirkungen 221
bb) Positive Wirkungen 225
cc) Zwischenergebnis 227
c) Kündigungsschutz aus Sicht der ökonomischen Theorie des Rechts 228
aa) Sicherung von Quasi-Renten 228
bb) Internalisierung externer Effekte bei den Vertragspartnern 233
cc) Internalisierung externer Effekte bei Dritten 234
d) Ergebnis 235
III. Haftungsprivilegierung beim innerbetrieblichen Schadensausgleich 236
1. Eingeschränkte Haftung des Arbeitnehmers 237
2. Kostenarten der ökonomischen Theorie des Rechts 238
3. Gesamtkostenminimierung durch innerbetrieblichen Schadensausgleich 239
a) Primäre Kosten 239
b) Sekundäre Kosten 241
c) Tertiäre Kosten 244
d) Ergebnis 246
IV. Adressat der konkreten ökonomischen Überlegungen 246
1. Die Legislative als Adressat der ökonomischen Rechtstheorie 247
2. Die Judikative als Adressat der ökonomischen Rechtstheorie 247
V. Zusammenfassung 250
F. Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick 253
I. Ergebnisse 253
II. Ausblick 256
Literaturverzeichnis 258
Stichwortverzeichnis 281