Konstruktive Tatverarbeitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Strafrecht

Matthias Jäger-Helleport

doi:10.3790/978-3-428-50738-2

Konstruktive Tatverarbeitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Strafrecht

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Jäger-Helleport, M. (2002). Konstruktive Tatverarbeitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Strafrecht. Normative und empirische Überlegungen zur Bedeutung eines opferorientierten Rechtsgüterschutzes für die Strafverfolgung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50738-2

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Konstruktive Tatverarbeitung des sexuellen Missbrauchs von Kindern im Strafrecht

Normative und empirische Überlegungen zur Bedeutung eines opferorientierten Rechtsgüterschutzes für die Strafverfolgung

Jäger-Helleport, Matthias

Strafrechtliche Abhandlungen. Neue Folge, Vol. 148

(2002)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50738-2
978-3-428-10738-4 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50738-2
Edition: 1
Language: German
Pages: 398
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Kann Strafverfolgung opferorientiert sein? Spektakuläre Prozesse um sexuellen Missbrauch von Kindern haben diese Frage aufgeworfen. Der Autor zeigt eine Möglichkeit, wie sich ein Widerspruch zwischen öffentlichem Strafverfolgungsinteresse und der Berücksichtigung des Opfers als Rechtssubjekt vermeiden lässt. Opferschutz im Strafverfahren besteht nicht in Vergeltung oder Genugtuung, sondern darin, dem Opfer eine Rechtsposition einzuräumen, die es ihm ermöglicht, mit seiner Geschichte des erlittenen Unrechts gehört zu werden.

Ausgehend von empirischen Befunden wird argumentiert, dass sowohl ein besserer Schutz der Rechtsgüter als auch die Respektierung des kindlichen Opferzeugen rechtspolitisch, verfassungsrechtlich und strafrechtstheoretisch geboten ist. Dies ist aber nur dann realisierbar, wenn es gelingt, den Täter von einer konfrontativen Verteidigung abzuhalten. Bei einer Vorverlagerung der Beweiserhebung in das Ermittlungsverfahren ergibt sich eine Möglichkeit, einerseits den kindlichen Opferzeugen zu schützen und andererseits ein Angebot für den Täter vorzubereiten, das diesen zu einem Einlenken bewegen kann. Ein sinnvolles Angebot besteht in einer Psychotherapie, die anstelle der Strafe als Auflage verhängt wird.

Mit Hilfe dieser Alternative ist eine funktionsfähige Strafrechtspflege zu erwarten, da sie Opfern und Tätern einen ersten Schritt zu einem konstruktiven Umgang mit der Tat ermöglicht, anstatt nur auf Verfolgung und Strafe zu setzen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsübersicht	7
Inhaltsverzeichnis	11
Einführung in den Gegenstand der Untersuchung	21
I. Gegenstand der Untersuchung	21
II. Kriminologischer Rahmen der Untersuchung	23
1. Vier Fallbeispiele zum Strafprozess bei sexuellem Missbrauch von Kindern	23
2. Allgemeine kriminologische Aspekte zu sexuellem Missbrauch von Kindern	25
3. Aufbau der Untersuchung	29
A. Grundlagen eines besonderen strafrechtlichen Schutzes des Opfers bei sexuellem Missbrauch von Kindern	31
I. Die §§ 176, 176 a StGB im Vergleich mit der Aufgabenstellung des Strafrechts	31
II. Opferorientierter Rechtsgüterschutz: Normativer Anknüpfungspunkt bei sexuellem Missbrauch von Kindern	34
1. Was bedeutet Opferorientierung?	34
2. Rechtsgüterschutz und Opferorientierung in §§ 176, 176 a StGB	37
3. Besondere Bedeutung des Kinderschutzes in §§ 176, 176 a StGB	40
4. Probleme des Rechtsgüterschutzes	41
III. Gegenüberstellung mit empirischen Erkenntnissen	41
1. Kennzeichen des sexuellen Missbrauchs	41
2. Zur Frage der Schädigung des Kindes	44
a) Folgen des sexuellen Missbrauchs	44
b) Zur Rolle der sexuellen Handlung – vor allem im Hinblick auf innerfamiliären Missbrauch	46
3. Defizite des Strafrechts	48
IV. Perspektiven eines opferorientierten Rechtsgüterschutzes bei sexuellem Kindesmissbrauch	49
1. Grundlagen einer Änderung: Folgen- und Opferorientierung	50
2. Änderungen des materiellen Rechts	52
a) Verzicht auf strafrechtlichen Schutz?	52
b) Abstufung des strafrechtlichen Schutzbereichs?	54
3. Änderungen des Strafprozesses als Ausweg für einen opferorientierten Rechtsgüterschutz	55
a) Folgenorientierung und Folgenberücksichtigung im Strafprozess	55
b) Vorzüge einer strafprozessualen Lösung: Diversion oder „konstruktive Tatverarbeitung“ im Strafrecht	56
c) Exkurs: Die Problematik des Unrechtsgehalts	57
aa) Zwang und Gewalt	58
bb) Intensive Sexualpraktiken	59
cc) Modi der Tatbegehung	60
dd) Innerfamiliärer Kontext	60
ee) Ergebnis	61
V. Zusammenfassung von Abschnitt A.	61
B. „Opferschutz“ – Anlass für eine Umgestaltung des Strafverfahrens	64
I. Einführung in die Problematik und den Gang der Untersuchung in diesem Abschnitt	64
II. „Belastung“ kindlicher Zeugen durch das Strafverfahren	66
1. Vorüberlegungen	66
a) Terminologie der Viktimisierung	67
b) Schädigungsmaßstab	68
2. Belastung kindlicher Opfer auf Grund empirischer Beobachtungen	70
a) Zur Methode: Die Überprüfung potenzieller Stressoren	70
b) Potenzielle Stressoren im Strafverfahren	73
aa) Unmittelbare Stressoren des Strafverfahrens	73
(1) Art der Vernehmung	73
(2) Glaubwürdigkeitsgutachten	73
(3) Mehrfachvernehmungen	74
(4) Leistungssituation Hauptverhandlung	74
(5) Äußere Rahmenbedingungen	75
(6) Wartezeiten auf die Aussage vor Gericht	75
(7) Aussage in der Öffentlichkeit	76
(8) Konfrontierende Vernehmung in der Hauptverhandlung	77
(9) Begegnung mit dem Angeklagten	78
(10) Ausgang des Verfahrens	79
bb) Komplementäre Stressoren	79
(1) Fehlende rechtliche Aufklärung	79
(2) „Ambivalenzen“ gegenüber dem Täter	80
(3) Erwartungsdruck des sozialen Umfeldes	81
c) Ergebnis und Bewertung	82
3. „Viktimisierung“ auf Grund normativer Gegebenheiten	83
a) Strafprozessuale Opferschutzvorschriften	84
aa) Zeugnisverweigerungsrecht	84
bb) Schutz vor unangemessenen Vernehmungen	85
(1) Unerlässliche Fragen	86
(2) Anwesenheit eines rechtlichen Beistandes und einer Vertrauensperson	86
cc) Vermeidung von Mehrfachvernehmungen und von Wartezeiten	87
(1) Schutz vor Mehrfachvernehmungen	87
(a) Richtlinien	87
(b) Aufzeichnung mittels Video	88
(2) Beschleunigungsgrundsatz	88
(3) Sonstiges	89
dd) Glaubwürdigkeitsfeststellungen	89
ee) Reduzierung der Belastung in der Hauptverhandlung	90
(1) Alleinige Befragung durch den Vorsitzenden Richter	90
(2) Ausschluss der Öffentlichkeit	91
(3) Ausschluss des Angeklagten	91
(4) Videosimultanübertragung	92
(5) Nebenklage	92
ff) Ersetzung der Aussage vor Gericht	93
(1) Ersetzbarkeit bei Zeugnisverweigerung	93
(2) „Zeuge vom Hörensagen“	94
(3) Ersetzbarkeit durch Verlesung der Niederschrift, § 251 StPO	94
(4) Ersetzbarkeit durch kommissarische Vernehmung	95
(5) Ersetzung durch Videoaufzeichnung	95
gg) Zwischenergebnis	96
b) Veränderte Auslegung von Opferschutzvorschriften und praktische Opferschutzmaßnahmen	97
aa) Bessere Ausschöpfung bestehender Opferschutzvorschriften	97
(1) Veränderte Auslegung	97
(2) Hinwirken auf ein Geständnis	97
bb) Schonender Umgang mit den Opfern	98
(1) Kompetenz	98
(2) Vermeidung einer berufsspezifischen Orientierung	99
(3) Organisation von Vernehmungen	100
cc) Zeugenbegleitprogramme	100
c) Ergebnis	102
4. Zusammenfassung	103
III. Strafrechtstheoretische Problematik der Umsetzung eines am Kindesschutz orientierten Strafverfahrens	104
1. Besonderes Schutzbedürfnis der kindlichen Opfer	105
a) Grundsätzliches zum Rechtsgüterschutz von Opfern im Strafverfahren	105
aa) Öffentliches Interesse „versus“ Opferschutz?	105
bb) Rechtsgüterschutz von Opfern auf Grund ihrer Grundrechte	108
cc) Strafrechtstheoretische Bedeutung des Opfers	109
dd) Exkurs: Das „potenzielle Opfer“ im Strafverfahren	110
b) Besonderer Schutz der kindlichen Entwicklung durch grundrechtlichen Rechtsgüterschutz	113
aa) Art. 2 und 1 GG: Erhöhte faktische Schutzbedürftigkeit	113
bb) Art. 2 Abs. 1, Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit der UN-Kinderkonvention	114
cc) Einbeziehung von Art. 6 Abs. 2 S. 2 GG (staatliches Wächteramt)	115
dd) Fazit	116
c) Besonderer Schutz auf Grund strafrechtlicher Opferorientierung beim Schutz des Rechtsguts der kindlichen Entwicklung	117
aa) Allgemeine Ansatzpunkte zu einer parallelen Wirkung des Rechtsgüterschutzes	117
bb) Einschränkungen einer parallelen Wirkung: Beispielhaft am sexuellen Missbrauch von Kindern	120
d) Zusammenfassung und Zwischenergebnis: Leitlinie eines rechtzeitigen Schutzes kindlicher Opferzeugen	121
2. Strafrechtstheoretische Hindernisse für einen umfassenden Schutz kindlicher Opfer	125
a) Methodische Vorbemerkung: „Praktische Konkordanz“ zwischen Kindesschutz, Wahrheitsermittlung und Verteidigung	125
b) Spannungsverhältnis mit der Wahrheitsermittlung	127
aa) Die Zielkonflikte	127
bb) Einschränkbarkeit des Ermittlungsgrundsatzes	130
(1) Bisherige Vorschläge in Literatur und Rechtsprechung	130
(2) Zur Bedeutung der unmittelbaren Vernehmung für die Wahrheitsermittlung	131
(3) Überprüfung der Annahmen mit Hilfe der Aussage- und Entwicklungspsychologie	133
(a) Erinnerungs- und Wiedergabefehler	133
(b) Besondere Zusammenhänge zwischen Belastung und Aussagequalität	135
(c) Schlussfolgerung	137
(4) Auflösung der Zielkonflikte durch Nutzung von Videoaufzeichnungen	137
cc) Zwischenergebnis	141
c) Spannungsverhältnis mit den Beschuldigtenrechten	142
aa) Die Zielkonflikte	142
bb) Einschränkbarkeit der Verteidigungsrechte?	144
(1) Recht der Verteidigung auf „Konfrontation“ contra Videotechnik?	144
(2) Einschränkung durch Vorverlagerung in das Ermittlungsverfahren	145
(3) Beschränkbarkeit von Konfliktverteidigung?	146
cc) Zwischenergebnis	149
d) Ergebnis	149
3. Zusammenfassung und Konsequenzen	151
IV. Auswege aus dem Dilemma des herkömmlichen Strafprozesses	152
1. Konzeption einer Alternative durch Diversion	152
a) Diversion bei sexuellem Missbrauch von Kindern nach dem Vorschlag von Balloff	152
b) Das Diversionsmodell in der Diskussion um Gewalt gegen Kinder	153
aa) Zum Gedanken und zur Kritik an „Diversion“	153
bb) Der Diversionsgedanke außerhalb von Sexualdelikten	155
cc) Modelle in der Praxis	156
dd) Ausblick	159
2. Strafrechtstheoretische Vorbehalte gegen eine Diversionslösung speziell bei sexuellem Missbrauch von Kindern	159
a) Das öffentliche Interesse an materieller Legalität	160
aa) Ausnahmen vom Legalitätsprinzip	160
bb) Einbeziehung der Opferperspektive?	162
b) „Opfergerechtigkeit“	165
aa) Was ist Opfergerechtigkeit?	166
bb) Zum Problem der Opfererwartungen	168
cc) Zur Einbeziehung von Opfergerechtigkeit im Strafverfahren.	172
c) Materielle Gerechtigkeit?	173
aa) Faire Wahrheitsermittlung	174
bb) Vergeltung und Normstabilisierung gegenüber gesellschaftlichen Erwartungen	175
cc) „Think twice“: Generalprävention und symbolische Bedeutung der Strafe	177
(1) Pro Strafe	179
(2) Contra Strafe	181
3. Zusammenfassung	182
V. Vergleich der Folgen der herkömmlichen Strafverfolgung mit denen von Diversion	183
1. Methodischer Rahmen: Das Prinzip der „Rechtfertigenden Pflichtenkollision“	183
2. Gegenüberstellung von herkömmlicher Strafverfolgung und Diversion	185
a) Konsequenzen bei Beibehaltung des bisherigen Strafverfahrens	185
aa) Selektierte Strafverfolgung: Strafrecht als ultima ratio?	185
bb) Opferschutz und Prävention durch außerstrafrechtliche Interventionen	187
(1) Informelle Reaktion: Opferberatungsstellen	187
(2) Formelle Reaktion	189
(a) Jugendamt	189
(b) Familiengerichte	190
(aa) Schutz im Verfahren	191
(bb) Materieller Schutz	193
(3) Bewertung	195
cc) Symbolisches Strafrecht	196
b) Konsequenzen einer strukturellen Änderung: „Konstruktive Tatverarbeitung“	198
aa) Strafrechtstheoretische Rechtfertigung eines Diversionsmodells	198
(1) Grundsätzliche Perspektiven alternativer „Konfliktregelung“	199
(2) Übertragbarkeit auf Verfahren zu sexuellem Missbrauch von Kindern: „Konstruktive Tatverarbeitung“	200
bb) Opferschützende Wirkung der Diversion	204
cc) Die Mitwirkung des Täters als Problem	207
(1) Faktische Hindernisse: Das Einlenken des Beschuldigten in den Vorwurf des sexuellen Missbrauchs	207
(2) Rechtsstaatlichkeit einer Vorverständigung	211
3. Zusammenfassende Bewertung	215
4. Was übrig bleibt: Grenzen einer Diversionslösung	217
a) Materiell-rechtliche Grenzen einer Diversionslösung	217
b) Strafprozessuale Ergänzungen des Diversionsmodells	219
c) Differenzierungen nach dem psychosozialen Hintergrund	221
VI. Zusammenfassung von Abschnitt B.	222
C. Therapie statt Strafe – sanktionsrechtliche Perspektiven	226
I. Kriminalpolitische Ausgangslage für eine ambulante Therapie bei pädosexuellen Tätern	227
1. Ausgangslage	227
2. Möglichkeiten der ambulanten Therapie: Zwei Modelle aus der Praxis	231
a) Das Projekt der Abteilung für Sexualforschung in Hamburg	231
aa) Zum organisatorischen und rechtlichen Rahmen	231
bb) „Erfolge“	232
b) Das „ITB-Rotterdam“-Projekt	233
aa) Zum organisatorischen und rechtlichen Rahmen des ITB-Projekts	234
bb) Erfolge der Modelle	236
3. Schlussfolgerungen	237
II. Strafrechtliche Problemstellung: Stellt ambulante Psychotherapie ein „verantwortbares Risiko“ dar?	238
1. Das „verantwortbare Risiko“ als Abwägungsprinzip	238
2. „Erfolg“ von Behandlung: Sicherheit oder Resozialisierung?	240
a) Differenzierung nach der Gefährlichkeit	241
b) Gewichtung des Resozialisierungsaspekts	241
3. Probleme bei der Durchführung einer ambulanten Therapie	241
a) Psychotherapie als geeignete Maßnahme im Strafrecht	241
b) Eignungskontrolle vor Beginn einer Therapie	243
c) Kontrolle des Therapieverlaufs durch die Justiz	243
d) Schweigepflicht des Therapeuten	244
4. Generalpräventive Aspekte	245
5. Aspekte des Opferschutzes	245
6. Zusammenfassung	246
III. Auswertung von empirischen Ergebnissen	246
1. Rückfallquoten	247
a) Allgemeine Erkenntnisse zur Rückfälligkeit	247
aa) Untersuchungsergebnisse	247
bb) Bewertung	251
b) Therapieergebnisse unter der Fragestellung der Rückfälligkeit	252
aa) Untersuchungsergebnisse	252
bb) Bewertung	255
2. Erkenntnisse zur Täterpersönlichkeit	256
a) Typologien	256
b) Unterscheidung nach der Schwere der Persönlichkeitsstörung	259
c) Clusteranalysen	261
d) Zusammenfassung	263
e) Anhang: Zur Bedeutung der Kriminalprognose für die Durchführbarkeit ambulanter Psychotherapien	264
3. Kontrolle durch Therapie?	267
a) Externe Kontrolle bei ambulanten Therapien?	267
b) Differenzierung nach der Erreichbarkeit des Täters und Erfolgsaussichten	269
c) Beziehungsaufbau contra Therapieerfolg?	272
4. Die Alternative: Stationäre Therapie	273
a) Motivation in einem verpflichtenden Rahmen	273
b) Therapie in geschlossenen Institutionen	275
c) Zur Abgrenzung nach der Gefährlichkeit	277
5. Zusammenfassung der Ergebnisse	278
IV. Abwägung: Besteht ein „verantwortbares Risiko“?	279
1. Beschreibung des Abwägungsproblems	279
2. Rechtliche Möglichkeiten zur Sicherstellung von Schutzinteressen	283
a) Exploration vor der Entscheidung über die Therapie	283
b) Kontrolle während der Therapie	285
aa) Indirekte Kontrolle	286
bb) Direkte Kontrolle	287
(1) Schutz des Vertrauensverhältnisses	287
(2) Verhältnismäßigkeit der Kontrolle des Therapieverlaufs	288
c) Erste Bewertung: Worin liegt der Stellenwert von Sicherheit für das Strafrecht?	290
3. Nutzen ambulanter Psychotherapie aus straftheoretischer Sicht	294
a) Therapie als Leistung des Täters vor der Gesellschaft und vor den Opfern	294
aa) „Konstruktive Tatverarbeitung“ durch Psychotherapie	295
bb) Ausgleich des Unrechts	296
cc) Eigenverantwortlichkeit	297
dd) Präventiver und zugleich humaner Effekt	298
b) Einbeziehung des Opfers durch eine „konstruktive Psychotherapie“	298
aa) Psychotherapie als Verantwortungsübernahme vor dem Opfer?	298
bb) Vermeiden weiterer Belastungen	300
cc) Opferorientierter Rechtsgüterschutz?	300
c) Zweite Bewertung	301
4. Schranken einer ambulanten Therapie	302
a) Verhältnismäßigkeitsgrundsatz	302
b) Gleichbehandlungsprinzip	303
c) Schuldprinzip	304
d) Dritte Bewertung	306
5. Zusammenfassende Beurteilung – Ergebnis von Abschnitt C	307
D. „Konstruktive Tatverarbeitung“ im Strafverfahren – Rahmenbedingungen und Umsetzung des Modells	310
I. Ausgangsposition nach den bisherigen Ergebnissen	310
II. Rahmenbedingungen für „konstruktive Tatverarbeitung“	314
1. Präzisierung der Stellung des Kindes im Verfahren	314
a) Interessenlage des Opfers	314
b) Mitwirkung des kindlichen Opfers	314
c) Rücksichtnahme auf das Kind als Verfahrenssubjekt	316
d) Sicherung des Opferschutzes im Verfahren	318
e) Zusammenfassung	319
2. Präzisierung der Stellung des Beschuldigten im Verfahren	320
a) Faktische Interessenlage	320
b) Rechtliche Bindungswirkung der Diversionsvereinbarung	321
c) Problem des Verhältnisses zum Grundrecht auf Verteidigung	322
d) Richtervorbehalt und Durchführung eines gerichtlichen Verfahrens	324
e) Zusammenfassung	325
3. Auswirkungen auf das öffentliche Interesse an Strafverfolgung	326
III. Möglichkeiten zur konkreten Umsetzung im Strafrecht	329
1. „Konstruktive Tatverarbeitung“ im System des allgemeinen Strafrechts und Strafprozessrechts	330
a) Vorzeitige Einstellung des Verfahrens mit Therapieauflage	330
aa) Verlauf des Diversionsverfahrens	330
bb) Anwendbarkeit von § 153 a StPO, §§ 45, 47 JGG?	331
cc) Lösungsmöglichkeiten?	332
(1) Zum Begriff des öffentlichen Interesses in § 153 a	332
(2) Schwere der Schuld	333
(3) Psychotherapie als Auflage bei vorzeitiger Einstellung	334
dd) Fazit	335
b) Strafaussetzung zur Bewährung mit Therapieweisung	335
aa) Verlauf des Diversionsverfahrens	335
bb) Anwendbarkeit von § 56 c StGB	336
2. Sonderregelung für konstruktive Tatverarbeitung: Übertragbarkeit der Konzeption des Betäubungsmittel-Strafrechts?	338
a) Konzeption in § 37 BtMG	338
b) Verfahrensrechtliche Ergänzungen zur Konzeption in § 37 BtMG	340
c) Materiell-rechtliche Übertragung – Bewertung des Behandlungsgedankens nach dem Betäubungsmittelstrafrecht	341
3. Muss ein Schuldspruch sein?	342
IV. Zusammenfassung von Abschnitt D.	344
Anhang I: Tabellarische Gegenüberstellungen	347
Anhang II: Auszüge aus Interviews	354
Literaturverzeichnis	361
Sachwortverzeichnis	393

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