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Entwicklungsvölkerrecht und Neugestaltung der internationalen Ordnung

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Kaltenborn, M. (1998). Entwicklungsvölkerrecht und Neugestaltung der internationalen Ordnung. Rechtstheoretische und rechtspolitische Aspekte des Nord-Süd-Konflikts. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49223-7
Kaltenborn, Markus. Entwicklungsvölkerrecht und Neugestaltung der internationalen Ordnung: Rechtstheoretische und rechtspolitische Aspekte des Nord-Süd-Konflikts. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49223-7
Kaltenborn, M (1998): Entwicklungsvölkerrecht und Neugestaltung der internationalen Ordnung: Rechtstheoretische und rechtspolitische Aspekte des Nord-Süd-Konflikts, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49223-7

Format

Entwicklungsvölkerrecht und Neugestaltung der internationalen Ordnung

Rechtstheoretische und rechtspolitische Aspekte des Nord-Süd-Konflikts

Kaltenborn, Markus

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 113

(1998)

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Abstract

Als »Entwicklungsvölkerrecht« wird derjenige Rechtsbereich bezeichnet, welcher das gesamte in den Nord-Süd- bzw. Süd-Süd-Beziehungen zur Anwendung gelangende völkerrechtliche Instrumentarium umfaßt. Teile des internationalen Wirtschafts- und Kommunikationsrechts zählen hierzu ebenso wie die entwicklungspolitisch relevanten Normen und Institutionen anderer völkerrechtlicher Regelungsbereiche (z. B. des internationalen Umweltrechts, des Seerechts oder des internationalen Menschenrechtsschutzes). Zugleich steht der Begriff »Entwicklungsvölkerrecht« für einen grundlegenden Funktionen- und Strukturwandel, dem das Völkerrechtssystem angesichts der sich aus dem Nord-Süd-Konflikt ergebenden rechtspolitischen Herausforderungen unterliegt. Während das klassische Koexistenz- und auch das moderne Kooperationsvölkerrecht in erster Linie als statische, stabilisierend und ordnend wirkende Faktoren des internationalen politischen Systems betrachtet werden, übernimmt das Entwicklungsvölkerrecht als sogenanntes $adroit de finalité$z darüber hinaus auch Planungs- und Programmfunktionen in der Gestaltung der zwischenstaatlichen Beziehungen.

In der vorliegenden Arbeit zeichnet der Autor den Einfluß dieser prospektiven bzw. progressiven Elemente auf die völkerrechtspolitische Entwicklung der Nord-Süd-Beziehungen nach und unterzieht die Auswirkungen des völkerrechtlichen Funktionenwandels auf die Rechtsquellenlehre einer näheren Untersuchung. Neben der Rolle des $asoft law$z im Vergleich zu den klassischen Rechtsquellen des Völkerrechts wird dabei insbesondere das Problem der Konkretisierung völkerrechtlicher Prinzipien erörtert. Schließlich wird der Frage nachgegangen, inwieweit man im Entwicklungsvölkerrecht eine Rückkehr zu den naturrechtlichen Traditionen der internationalen Rechtsordnung erblicken kann.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 9
I. Einleitung 13
II. Begriff und Funktionen des Entwicklungsvölkerrechts 19
III. Die Völkerrechtspolitik der Dritten Welt 30
1. Die Reform des Wirtschaftsvölkerrechts (Beispiel 1) 32
a) Die Dritte Welt im Weltwirtschaftssystem der Nachkriegszeit 34
b) Das Programm der Neuen Weltwirtschaftsordnung 37
aa) Handel/Industrialisierung 39
bb) Rohstoffe 40
cc) Transnationale Unternehmen/Investitionsrecht 41
dd) Technologietransfer 43
ee) Entwicklungshilfe/Verschuldung 44
ff) Süd-Süd-Beziehungen 46
c) Die Kritik der Industrienationen an den Reformbestrebungen der Dritten Welt 47
d) Die Entwicklung des Nord-Süd-Wirtschaftsvölkerrechts bis zur Mitte der 90er Jahre 51
2. Die Neue Weltinformationsordnung (Beispiel 2) 64
a) Das Nord-Süd-Ungleichgewicht im Nachrichten- und Kommunikationswesen 64
b) Der Streit um die Neue Weltinformationsordnung in der UNESCO 71
3. Zwischenergebnis: Entwicklungsvölkerrecht in der “Neuen Weltordnung” 78
IV. Rechtstheoretische Aspekte des völkerrechtlichen Nord-Süd-Dialogs 85
1. Strukturwandel in der Rechtsquellenlehre des Völkerrechts 85
a) Die rechtspolitische Gestaltung der Nord-Süd-Beziehungen durch Völkervertrags- und Völkergewohnheitsrecht sowie durch Resolutionen Internationaler Organisationen 87
b) Funktionen des soft law im Entwicklungsvölkerrecht 96
2. Rechtsgeltung und Funktion völkerrechtlicher Prinzipien 103
a) Die Bedeutung von Rechtsprinzipien im Entwicklungsvölkerrecht 103
b) Völkerrechtliche Prinzipientheorien 112
c) Geltung und Funktion der Prinzipien im Rechtssystem 117
d) “Völkerrechtliche Optimierungsgebote” als Instrumente des Nord-Süd-Dialogs 122
3. Entwicklungsvölkerrecht = Rückkehr zum Naturrecht? 131
a) Der Nord-Süd-Konflikt aus der Sicht der katholischen Soziallehre 131
b) Zur rechtspositivistischen Begründung des Entwicklungsvölkerrechts 136
V. Zusammenfassung 143
Literaturverzeichnis 146
Sachregister 179