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Die sogenannte Aktionärsklage

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Schulz-Gardyan, O. (1991). Die sogenannte Aktionärsklage. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47259-8
Schulz-Gardyan, Olaf. Die sogenannte Aktionärsklage. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47259-8
Schulz-Gardyan, O (1991): Die sogenannte Aktionärsklage, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47259-8

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Die sogenannte Aktionärsklage

Schulz-Gardyan, Olaf

Münsterische Beiträge zur Rechtswissenschaft, Vol. 56

(1991)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 12
Einleitung 13
I. Der Begriff 13
II. Das Problem 15
1. Kontrolle der Geschäftsführung durch den Aktionär 15
2. Eingrenzung 18
a) Die Klage 18
b) Leistungsklagen 18
c) Unterlassungsklagen 19
d) Kontrolle der Geschäftsführung 19
e) Rechtmäßigkeit und Zweckmäßigkeit 20
f) Bedeutung der Großaktionäre 21
g) Geltendmachung von Ansprüchen der Gesellschaft 21
III. Der Lösungsweg 21
1. Prozeßrecht und materielles Recht bei der Leistungsklage 21
2. Verschiedene denkbare Modelle 24
3. Der Gang der Untersuchung im Einzelnen 24
1. Teil: Die Rechtsbeziehungen des Aktionärs im Überblick 26
A. Aktionär und Gesellschaft 26
B. Aktionär und Mitaktionär 26
I. Keine rechtsgeschäftlichen Beziehungen 26
1. Die herrschende Meinung 26
2. Die Ansicht von Thomas Raiser 27
a) Vertragliche Bindungen zwischen Aktionären 27
b) Kritik 27
3. Die Ansicht von Flume 28
4. Actio pro socio bei Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes? 29
II. Treuepflicht 30
1. Bestehen von Treuepflichten 31
2. Relevanz 31
3. Einflußnahme auf die Geschäftsführung 32
a) Treuepflicht und § 117 AktG 33
b) Unterlassung 34
c) Rückabwicklung 35
4. Ansprüche der Aktionäre bei Verletzung des Gleichbehandlungsgrundsatzes 36
C. Aktionär und Vorstandsmitglied 37
I. Allgemeines 37
II. Keine rechtsgeschäftliche Beziehung 38
1. Das angebliche „Ineinandergreifen von Bestellung bzw. Anstellungsvertrag und Gesellschaftsvertrag" 38
2. Erfüllungsansprüche der Aktionäre 39
3. Schadensersatzansprüche der Aktionäre 39
a) Vertrag mit Schutzwirkung für Dritte 39
b) Schutzwirkung einzelner Verpflichtungen 40
III. Besondere Konstellationen 41
D. Ergebnis 42
2. Teil: Anspruch auf gesetz- und satzungsgemäßes Verhalten der Gesellschaft 43
A. Die Ansicht von Knobbe-Keuk 43
B. Die Rechtsprechung des Reichsoberhandelsgerichts 44
C. Die Juristentage 45
D. Die Entscheidung des Gesetzgebers 46
E. Die Einschränkung 48
F. Ergebnis 49
3. Teil: Der „Abwehranspruch" 50
A. Verschiedene Modelle 50
I. Der gesellschaftsrechtliche Abwehranspruch 50
1. Das Holzmüllerurteil 50
2. Die gesellschaftsrechtliche actio negatoria nach Karsten Schmidt 53
3. Der allgemeine Schutzanspruch nach Brondics 53
4. Differenzierte Betrachtung nach Zöllner 55
II. Der deliktische Abwehranspruch 56
B. Mitgliedschaft, Mitgliedschaftsrecht und subjektives Recht 57
I. Überblick 57
1. Rechtsprechung 57
2. Literatur 58
II. Die Struktur subjektiver Rechte 59
1. Das subjektive Recht als Willensmacht? 59
2. Die Bedeutung des Streits um die lmperativentheorie 61
3. Die Doppelstruktur subjektiver Rechte 62
a) Die „right-privilege" Struktur 62
b) Dörner's „Feinschliff" 62
c) Beurteilung 64
III. Folgerung für Mitgliedschaft und Mitgliedschaftsrecht 65
1. Die Mitgliedschaftsrechte als subjektive Rechte 65
2. Die Mitgliedschaft als Bündel von Rechten 66
3. Terminologie 67
C. Die Verletzung von Mitgliedschaftsrechten und die Folgen 68
I. Allgemeines 68
1. Verletzung der ausschließenden Generalnorm 68
2. Verletzung der Verhaltensberechtigung 68
II. Anwendung auf Mitgliedschaftsrechte 69
1. Geschäftsführung und § 823 Abs. 1 BGB 70
2. Geschäftsführung und Verhaltensberechtigung 70
D. Ergebnis 72
4. Teil: Die „actio pro societate" 73
A. Die actio pro socio und und die actio pro societate 73
I. Die Begriffe 73
II. Gesellschafterklagen im Personengesellschaftsrecht 74
1. Zahlungsansprüche 74
a) Ansprüche aus Drittverhältnissen 75
b) Sozialansprüche 75
aa) Anspruchsinhaber 76
bb) Notgeschäftsführung? 77
2. Ansprüche auf Vornahme und Unterlassung von Maßnahmen der Geschäftsführung 79
III. Übertragung auf das Aktienrecht 80
B. Zahlungsansprüche 81
I. Ansprüche gegen Aktionäre 81
II. Ansprüche gegen Verwaltungsmitglieder 82
III. Die Bedeutung des § 147 AktG 83
1. Analogie zu konzernrechtlichen Vorschriften? 83
2. Aufweichung des § 147 AktG ? 84
a) Das Holzmüllerurteil 84
b) Das IMS-Urteil 85
C. Ansprüche auf Vornahme oder Unterlassung bestimmter Geschäftsführungsmaßnahmen 86
I. Einführung 86
II. Ansprüche gegen Organe 87
1. Rechtsfähigkeit von Organen 87
2. Ansprüche von Vorstand und Aufsichtsrat 88
a) Allgemeine Aufsicht 88
b) Wahrnehmung von Hilfsrechten 89
c) Abwehr von Kompetenzverletzungen 90
3. Ansprüche der Hauptversammlung 91
4. Ansprüche der Gesellschaft 92
III. Ansprüche der Gesellschaft gegen Verwaltungsmitglieder 94
1. Kein Anspruch auf gesetz- und satzungsgemäßes Verhalten 94
2. Grenzen der eigenverantwortlichen Geschäftsführung 95
a) Rechtswidriges Handeln 95
b) Spezielle Verhaltenspflichten 95
c) Handlungsverbote nach § 93 Abs. 3 AktG 96
d) Übergriffe in fremde Kompetenzen 96
e) Zwischenergebnis 99
3. Verletzungen der Hauptversammlungskompetenz 99
a) Durchführung und Vorbereitung von Beschlüssen 99
b) Umgehung der Hauptversammlung 99
c) Die „faktische Satzungsänderung" 100
4. Verletzung der Kompetenz von Vorstand und Aufsichtsrat 101
a) Anspruch der Gesellschaft 101
b) Verhältnis zu Hilfsrechten 101
IV. Prozeßstandschaft einzelner Aktionäre 102
D. Ergebnis 103
5. Teil: Einzelne Ansprüche der Aktionäre 104
A. Einführung 104
B. Maßnahmen im Kompetenzbereich der Hauptversammlung 104
I. Die Kompetenzen der Hauptversammlung 104
1. Die Ausweitung des § 119 Abs. 2 AktG 105
a) Die Ansicht des BGH 105
b) Kritik 105
c) Andere Modelle der Konzernbildungskontrolle 107
2. Die Konzernleitungskontrolle 108
a) Die Ansicht des BGH 108
b) Kritik 108
3. Bedeutung für die Untersuchung 109
II. Umgehung der Hauptversammlung 110
1. Die Ansicht des BGH 110
2. Das Recht auf Entscheidungsteilnahme 110
a) Die Ansicht von Hommelhoff 110
b) Kritik 111
c) Die entscheidende Fragestellung 111
3. Einberufung der Hauptversammlung 112
a) Die gesetzliche Regelung 112
b) Möglichkeiten der Rechtsfortbildung 113
c) Teleologische Reduktion des § 122 AktG 113
aa) Der Gedankengang 113
bb) Kritik 114
4. Der Unterlassungsanspruch 115
5. Rückgängigmachung der Maßnahme 115
III. Durchführung von Beschlüssen 116
IV. Unterlassung der Durchführung eines angefochtenen Beschlusses 116
C. Ansprüche zur Sicherung der Dividende 118
I. Anspruch auf Feststellung des Jahresabschlusses und Herbeiführung eines Gewinnverwendungsbeschlusses 118
II. Klage auf einen bestimmten Beschluß 119
D. Ansprüche bei Verletzung des Gleichbehandlungsgebots 120
I. Positive und negative Gleichbehandlung 120
1. Die Auffassung von Zöllner 120
2. Unterlassungsanspruch 121
II. Einzelfälle 121
1. Verbotene Leistungen an einzelne Aktionäre 121
a) Die gesetzliche Regelung 121
b) Wege der Literatur 122
2. Benachteiligung einzelner Aktionäre bei der Ausgabe neuer Aktien 124
a) Bindung der Hauptversammlung 124
b) Bindung des Vorstands 124
E. Ergebnis 125
Zusammenfassung 126
I. Thesen 126
II. Gesamtwürdigung 127
Literaturverzeichnis 129