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Carl Schmitt und der Staatsnotstandsplan am Ende der Weimarer Republik

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Berthold, L. (1999). Carl Schmitt und der Staatsnotstandsplan am Ende der Weimarer Republik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49988-5
Berthold, Lutz. Carl Schmitt und der Staatsnotstandsplan am Ende der Weimarer Republik. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49988-5
Berthold, L (1999): Carl Schmitt und der Staatsnotstandsplan am Ende der Weimarer Republik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49988-5

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Carl Schmitt und der Staatsnotstandsplan am Ende der Weimarer Republik

Berthold, Lutz

(1999)

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Abstract

Wie seit langem bekannt, pflegte Carl Schmitt, der umstrittene Staatsrechtler und Regierungsanwalt, spätestens seit dem Sommer 1932 enge Verbindungen zur Wehrmachtsabteilung, d. h. zu jenem Kreis politischer Offiziere, der von General Schleicher mit der Ausarbeitung des gegen die NSDAP gerichteten "Staatsnotstandsplans" betraut war.

Bislang unbekannte Dokumente aus dem Nachlaß erlauben jetzt eine wesentlich genauere Rekonstruktion der verfassungspolitischen Absichten und Aktivitäten Schmitts. In einem in letzter Minute formulierten Gutachten für die Regierung Schleicher entwarf Schmitt einen "Alternativplan", der geeignet gewesen wäre, Hitlers Ernennung zum Reichskanzler zu verhindern und einen $averfassungskonformen$z Ausweg aus der Weimarer Staatskrise zu bahnen. Bertholds Schrift macht nicht nur mit neuen historischen Quellen und ihrer verfassungsgeschichtlichen Bedeutung bekannt, sie räumt auch in kurzen und präzisen Ausführungen gründlich mit der Legende auf, Schmitt sei ein Wegbereiter der nationalsozialistischen Machtergreifung gewesen. Ein Muß für jeden, der über den Untergang der Weimarer Republik und die politische Rolle Carl Schmitts mitreden will.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorbemerkung 5
Inhaltsverzeichnis 7
Einleitung 9
1. Die Geschichte des Staatsnotstandsplans 14
a) Die Kabinettsitzung vom 10. August 1932 15
b) Gayls Verfassungsrede am 13. August 1932 17
c) Hitlers Empfang bei Hindenburg am 23. August 1932 18
d) Das Neudecker Notstandstreffen am 30. August 1932 18
e) Die Reichstagssitzung vom 12. September 1932 20
f) Die Kabinettssitzung vom 14. September 1932 21
g) Die Reichstagswahlen vom 6. November 1932 21
h) Das Planspiel Ott im November 1932 22
i) Der Sturz Papens am 3. Dezember 1932 23
j) Schleichers Kurswechsel im Dezember 1932 24
k) Die Kabinettssitzung vom 16. Januar 1933 25
l) Schleichers Empfang bei Hindenburg am 23. Januar 1933 26
m) Schleichers Sturz durch die demokratischen Parteien 27
n) Resümee 28
2. Carl Schmitts Beteiligung am Staatsnotstandsplan 32
a) Die Erinnerungen Hubers 32
b) Carl Schmitts Dementi 35
c) Die Alternative 36
d) Neue Funde aus dem Nachlaß 38
e) Resümee 40
3. Carl Schmitt und die Verfassungskrise der Weimarer Republik 43
a) Die Parlamentsauflösung (Art. 25) 44
b) Der gesetzliche Notstand (Art. 48) 46
c) Das Parteiverbot (Art. 76) 50
d) Der übergesetzliche Notstand 55
e) Das Mißtrauensvotum (Art. 54) 58
f) Der Verfassungseid des Reichspräsidenten (Art. 42) 61
g) Resümee 64
Schluß: Carl Schmitt und das Problem der Verfassungsreform 67
Anhang 78
1. Vortragsnotiz aus der Wehrmachtsabteilung 78
2. Horst Michaels „Papier“ 80
3. Entwurf einer politischen Kundgebung des Reichspräsidenten 86
4. Stichworte für die politische Argumentation 87