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Rechtsgespräch und kreativer Dissens

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Goebel, J. (2001). Rechtsgespräch und kreativer Dissens. Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Sprache in der interpretativen Praxis des Zivilprozesses. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50375-9
Goebel, Joachim. Rechtsgespräch und kreativer Dissens: Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Sprache in der interpretativen Praxis des Zivilprozesses. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50375-9
Goebel, J (2001): Rechtsgespräch und kreativer Dissens: Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Sprache in der interpretativen Praxis des Zivilprozesses, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50375-9

Format

Rechtsgespräch und kreativer Dissens

Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Sprache in der interpretativen Praxis des Zivilprozesses

Goebel, Joachim

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 200

(2001)

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Abstract

Dem Jehringschen "Kampf um's Recht" ist in der gegenwärtigen Dogmatik des Zivilprozesses eher ein Schattendasein beschieden. Zumeist wird das Streitige im zivilprozessualen Rechtsstreit nicht mehr ohne weiteres mit "Kampf" übersetzt - zu unrecht, wie Joachim Goebel anhand der Rechtsfigur "Rechtsgespräch" zeigen will. Es wird herausgearbeitet, daß das Rechtsgespräch nicht nur rechtlich vorgegeben ist, sondern daß es vom Gesetz als ein semantischer Kampf um das Recht konzipiert wird, in dem die Parteien in einem kreativen Dissens um das rechte Verständnis des Gesetzes ringen. Hierzu holt der Verfasser weit aus. Nachdem die sprachtheoretischen Grundlagen des Recht-Sprechens geklärt worden sind, setzt er sich mit den bisherigen Ansätzen zum Rechtsgespräch auseinander und thematisiert in sprachtheoretisch informierter Perspektive das Verhältnis von materiellem Recht und Prozeßrecht. Auf dieser Basis entwickelt er eine Theorie des Rechtsgesprächs. Mit dem Rechtsgespräch soll sowohl die Unparteilichkeit des Richters als auch das Rechtliche im Recht in der interpretativen Praxis des Prozesses gewahrt werden. Überlegungen zum Umfang und den Grenzen der richterlichen Verpflichtung zum Rechtsgespräch sowie zur Aufgabe der Rechtswissenschaft runden die Untersuchung ab.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsübersicht 9
Inhaltsverzeichnis 11
Einleitung 17
§ 1 Rechtsgespräch und der Kampf um's Recht heute 17
I. These: Das Rechtsgespräch als ein semantischer Kampf 18
II. Begrifflichkeit 21
III. Rechtsdogmatische Einwände gegen eine gerichtliche Pflicht zum Rechtsgespräch 22
IV. Weiteres Vorgehen 24
Teil 1: Sprache – Rechtsgespräch 26
Kapitel 1: Sprachtheoretische Skizzen 26
§ 2 Sprache und Handeln: Versuch einer Skizze 26
I. Nochmals: Warum ein Exkurs? 26
II. Sprache als regelgeleitetes Handeln 28
1. Regeln des Sprachgebrauchs 29
2. Sprachspiel und Lebensform 32
3. Verstehen als Fähigkeit einer korrekten Regelanwendung 37
4. Sprachliche Regel und Regelformulierung 39
III. Was soll Sprachtheorie leisten? – Kritik an Wittgenstein 42
IV. Was bleibt: Die Frage nach der Vertrautheit von sozialen Praxen 45
§ 3 Die Vertrautheit rechtlichen Sprechens im hermeneutischen Theorienkontext 48
I. Die Analogizität von Sprache im Rahmen der Hermeneutik 48
II. Hermeneutisches Praxisvertrauen 49
§ 4 Unvertrautheit unserer Praxis als Phänomen der Zerstreuung von Sprache 51
I. Differenz 52
1. Dekonstruktion und Struktur 52
2. Differenzen – Spuren – différance 53
3. Entgrenzung – Zerstreuung 55
II. Gegenangriff I: Die Kritik durch die Searlsche Sprechakttheorie 56
1. Beherrschbarkeit des Sprachgebrauchs und Sprechakttheorie 57
2. Das Problem des „more or less perfectly" 57
III. Gegenangriff II: Derrida als Protagonist eines aporetischen Denkens? 59
1. Widersprüchlichkeiten im Denken? 60
2. Randgänge 62
3. Verborgene Regeln 63
4. Puralität und Vernunft 65
§ 5 Rechtstheoretische Gegenentwürfe zum hiesigen Sprachverständnis 66
I. Logische Semantik und juristische Methode 67
1. Das Sprachmodell der Logischen Semantik 67
2. Kritik 69
II. Sprachanalytik und Rekurs auf den Willen des Gesetzgebers 73
1. Der Autor als Einheit und Ursprung von Bedeutung 73
2. Kritik 74
III. Klassische Hermeneutik 78
1. Überblick 78
2. Die Klassische Hermeneutik: Emilio Betti 79
3. Einfrieren von Sprache in der ,Sache Recht'? 81
IV. Vermittlungen: Autor-Intention und Zerstreuung von Sprache? 82
1. Unhintergehbarkeit der Individualität versus Unhintergehbarkeit der Sprache 83
2. Sprachtheoretische Leerstellen des Rekurs auf Individualität 84
V. Ergebnis 86
Kapitel 2: Diskussion bisheriger Ansätze 88
§ 6 Rechtsgespräch und Diskurstheorie des Rechts 88
I. Theoretischer Focus: Konsens 88
II. Recht und kommunikativen Handeln: Eine sinnvolle Verschränkung? 90
1. Restriktionen des kommunikativen Handelns 91
a) Diskurs und Lebensform 92
b) Richterliche Entscheidung und praktische Richtigkeit 93
2. Residualkategorie: Dissens und Institution 95
a) Strategisches Handeln 95
b) Welche Faktizität? 97
c) Prozeß und Vergleich 97
§ 7 Rechtsgespräch und zivilprozessualer Kampf 98
I. Theoretischer Focus: Strategischer Dissens 98
II. Die Heuristik des Kampfmodells 99
§ 8 Rechtsgespräch und Wertungsjurisprudenz: Prozessuale Gerechtigkeit und materielle Prozeßleitung 101
I. Theoretischer Focus: Die rechtsdogmatische Begründungstradition 101
II. Das Verhältnis von richterlicher Fürsorge und Privatautonomie 102
§ 9 Rechtsgespräch und Ineinssetzung von Privatautonomie und Recht 103
I. Theoretischer Focus: Ineinssetzung von Privatautonomie und Recht 103
II. Restriktionen und Residualkategorien eines idealistischen Ansatzes 105
§ 10 Ergebnis zur Diskussion bisheriger rechtsdogmatischer Ansätze zum Rechtsgespräch 107
I. Zusammenfassung 107
II. Weiteres Vorgehen 107
Teil 2: Rechtsgespräch – Interpretative Praxis 109
Kapitel 3: Die interpretative Praxis des Zivilprozesses 109
§ 11 Die Praxis des Recht-Sprechens 109
I. Der implizite Focus der herrschenden prozessualen Rechtsanwendungslehre 109
II. Die sprachtheoretische Verunsicherung des herrschenden Rechtsparadigmas 112
1. Das Spiel um Bedeutung 112
2. Regelskeptizismus? 114
III. Recht und juristische Praxis 116
1. Verweis des Rechts auf Praxis 116
2. Verschwinden des Rechts in der reinen auctoritas? 118
IV. Die Destabilisierung des Gebrauchs sprachlicher Regeln: Was dann? 121
1. Blinde Macht versus reflektierte Macht des Recht-Sprechens 121
2. „Reflexion" im Gebrauch sprachlicher Regeln 122
3. Kontexte und ihre Überschreitung 125
a) Versionen von Kontexten des Sprechens 125
aa) Absoluter Kontext – partikularistischer Kontext 126
bb) Der transformative Kontext des Recht-Sprechens 128
b) Beispiele für die Vorstellung eines rigiden Kontexts richterlichen Sprechens 130
c) Rechtfertigung oder Rhetorik? 133
§ 12 Die Normativität des Rechts in der interpretativen Praxis zivilgerichtlicher Verfahren 135
I. Das Gebot unparteilicher Normanwendung 135
1. Angemessenheit und Norm 136
a) Normbegründung und Normanwendung 136
b) Unparteiliche Normanwendung I: Die Anwendung 137
c) Unparteiliche Normanwendung II: Die Unparteilichkeit 139
2. Unparteilichkeit als Aufruf zur Übersteigung von Lebensformen 140
3. Unparteiliche Normanwendung III: Die Norm 144
II. Produktive Unruhe im Rechtssystem 145
1. Die Ordnungsleistung des Rechts: Schwankungen 146
2. Ergänzung 147
Kapitel 4: Rechtsgespräch und kreativer Dissens 150
§ 13 Rechtsgespräch und interpretative Praxis des Zivilprozesses 150
I. Rechtsgespräch als Konfrontation von Lebensformen 150
1. Das Rechtsgespräch als Transfermedium zwischen Lebensformen 150
2. Prozeßrecht als Informationsrecht 152
3. Prozeßrecht und responsive Rationalität 152
4. Die Kompetenz der Parteien 154
II. Zivilprozeß und die gemeinsame Normbetroffenheit aller Bürger: Die interpretative Praxis des Rechts 155
1. Zivilprozeß und das Projekt der Verfassung 155
a) Unparteilichkeit in der Abfolge zivilgerichtlicher Verfahren 155
b) Verflüssigungen 156
c) Mechanismen zum Schutz der destabilisierenden Einstellung 159
2. Rechtsgespräch und Demokratie 160
§ 14 Exkurs: Zivilprozeß und Rechtswissenschaft 161
I. Die Idee einer differenzorientierten Rechtswissenschaft 162
1. Das destabilisierende Potential der Rechtswissenschaft 162
2. Plädoyer für freirechtliches Denken und für eine Destruktion des Rechts? 166
3. Überbordende Theorie? 169
4. Jenseits von konservativistisch oder traditionsvergessen 170
5. Absicherung 171
II. Ergänzungen 172
1. Die Betonung des Anderen 173
2. Teilsystemspezifische Rechtsdogmatiken 174
3. Verlust der Handlungs- und Entscheidungswissenschaft des Rechts? 175
§ 15 Die normativen Implikationen der Wahl einer Sprachtheorie 178
I. Alter Wein in neuen Schläuchen? 178
II. Chancen 180
§ 16 Rechtsgespräch und kreativer Dissens 184
I. Jenseits diskursiver Idyllen und strategischer Kämpfe 184
1. Das Rechtsgespräch als kreativer Dissens 184
2. Residualkategorien? 185
II. Die Implementation des Rechtsgesprächs im zivilprozessualen Rechtstext 186
1. Diskussion möglicher zivilprozeßrechtlicher Grundlagen einer richterlichen Pflicht zum Rechtsgespräch 187
a) § 504 ZPO, § 139 II ZPO, § 278 II 2 ZPO 187
b) § 278 III ZPO 188
c) §139 I ZPO 188
d) § 278 I 1 ZPO 189
e) Art. 103 I GG als Schutznorm 189
2. Art. 103 I GG als grundlegende Verfahrensnorm – die materielle Prozeßleitung des Gerichts 192
3. Umfang und Grenzen der zivilprozessualen Pflicht zum Rechtsgespräch 193
a) Die Unbestimmtheit der richterlichen Pflicht zum Rechtsgespräch 194
b) Rechtsgespräch und richterliche Unparteilichkeit 196
c) Sonstige Kritik gegenüber der Rechtsfigur „Rechtsgespräch" 197
d) Rechtsgespräch und Rechtmittel 198
4. Ergebnis zur Dogmatik des Rechtsgesprächs 198
Schlußbemerkung 200
§ 17 Statt einer Zusammenfassung 200
Literaturverzeichnis 203
Personen- und Stichwortverzeichnis 225