Rechtsgespräch und kreativer Dissens

Joachim Goebel

doi:10.3790/978-3-428-50375-9

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Goebel, J. (2001). Rechtsgespräch und kreativer Dissens. Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Sprache in der interpretativen Praxis des Zivilprozesses. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50375-9

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Rechtsgespräch und kreativer Dissens

Zugleich ein Beitrag zur Bedeutung der Sprache in der interpretativen Praxis des Zivilprozesses

Goebel, Joachim

Schriften zur Rechtstheorie, Vol. 200

(2001)

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Additional Information

Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50375-9
978-3-428-10375-1 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50375-9
Edition: 1
Language: German
Pages: 229
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Methods, theory & philosophy of law

Pricing

Institution: € 90.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 59.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Dem Jehringschen "Kampf um's Recht" ist in der gegenwärtigen Dogmatik des Zivilprozesses eher ein Schattendasein beschieden. Zumeist wird das Streitige im zivilprozessualen Rechtsstreit nicht mehr ohne weiteres mit "Kampf" übersetzt - zu unrecht, wie Joachim Goebel anhand der Rechtsfigur "Rechtsgespräch" zeigen will. Es wird herausgearbeitet, daß das Rechtsgespräch nicht nur rechtlich vorgegeben ist, sondern daß es vom Gesetz als ein semantischer Kampf um das Recht konzipiert wird, in dem die Parteien in einem kreativen Dissens um das rechte Verständnis des Gesetzes ringen. Hierzu holt der Verfasser weit aus. Nachdem die sprachtheoretischen Grundlagen des Recht-Sprechens geklärt worden sind, setzt er sich mit den bisherigen Ansätzen zum Rechtsgespräch auseinander und thematisiert in sprachtheoretisch informierter Perspektive das Verhältnis von materiellem Recht und Prozeßrecht. Auf dieser Basis entwickelt er eine Theorie des Rechtsgesprächs. Mit dem Rechtsgespräch soll sowohl die Unparteilichkeit des Richters als auch das Rechtliche im Recht in der interpretativen Praxis des Prozesses gewahrt werden. Überlegungen zum Umfang und den Grenzen der richterlichen Verpflichtung zum Rechtsgespräch sowie zur Aufgabe der Rechtswissenschaft runden die Untersuchung ab.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	7
Inhaltsübersicht	9
Inhaltsverzeichnis	11
Einleitung	17
§ 1 Rechtsgespräch und der Kampf um's Recht heute	17
I. These: Das Rechtsgespräch als ein semantischer Kampf	18
II. Begrifflichkeit	21
III. Rechtsdogmatische Einwände gegen eine gerichtliche Pflicht zum Rechtsgespräch	22
IV. Weiteres Vorgehen	24
Teil 1: Sprache – Rechtsgespräch	26
Kapitel 1: Sprachtheoretische Skizzen	26
§ 2 Sprache und Handeln: Versuch einer Skizze	26
I. Nochmals: Warum ein Exkurs?	26
II. Sprache als regelgeleitetes Handeln	28
1. Regeln des Sprachgebrauchs	29
2. Sprachspiel und Lebensform	32
3. Verstehen als Fähigkeit einer korrekten Regelanwendung	37
4. Sprachliche Regel und Regelformulierung	39
III. Was soll Sprachtheorie leisten? – Kritik an Wittgenstein	42
IV. Was bleibt: Die Frage nach der Vertrautheit von sozialen Praxen	45
§ 3 Die Vertrautheit rechtlichen Sprechens im hermeneutischen Theorienkontext	48
I. Die Analogizität von Sprache im Rahmen der Hermeneutik	48
II. Hermeneutisches Praxisvertrauen	49
§ 4 Unvertrautheit unserer Praxis als Phänomen der Zerstreuung von Sprache	51
I. Differenz	52
1. Dekonstruktion und Struktur	52
2. Differenzen – Spuren – différance	53
3. Entgrenzung – Zerstreuung	55
II. Gegenangriff I: Die Kritik durch die Searlsche Sprechakttheorie	56
1. Beherrschbarkeit des Sprachgebrauchs und Sprechakttheorie	57
2. Das Problem des „more or less perfectly"	57
III. Gegenangriff II: Derrida als Protagonist eines aporetischen Denkens?	59
1. Widersprüchlichkeiten im Denken?	60
2. Randgänge	62
3. Verborgene Regeln	63
4. Puralität und Vernunft	65
§ 5 Rechtstheoretische Gegenentwürfe zum hiesigen Sprachverständnis	66
I. Logische Semantik und juristische Methode	67
1. Das Sprachmodell der Logischen Semantik	67
2. Kritik	69
II. Sprachanalytik und Rekurs auf den Willen des Gesetzgebers	73
1. Der Autor als Einheit und Ursprung von Bedeutung	73
2. Kritik	74
III. Klassische Hermeneutik	78
1. Überblick	78
2. Die Klassische Hermeneutik: Emilio Betti	79
3. Einfrieren von Sprache in der ,Sache Recht'?	81
IV. Vermittlungen: Autor-Intention und Zerstreuung von Sprache?	82
1. Unhintergehbarkeit der Individualität versus Unhintergehbarkeit der Sprache	83
2. Sprachtheoretische Leerstellen des Rekurs auf Individualität	84
V. Ergebnis	86
Kapitel 2: Diskussion bisheriger Ansätze	88
§ 6 Rechtsgespräch und Diskurstheorie des Rechts	88
I. Theoretischer Focus: Konsens	88
II. Recht und kommunikativen Handeln: Eine sinnvolle Verschränkung?	90
1. Restriktionen des kommunikativen Handelns	91
a) Diskurs und Lebensform	92
b) Richterliche Entscheidung und praktische Richtigkeit	93
2. Residualkategorie: Dissens und Institution	95
a) Strategisches Handeln	95
b) Welche Faktizität?	97
c) Prozeß und Vergleich	97
§ 7 Rechtsgespräch und zivilprozessualer Kampf	98
I. Theoretischer Focus: Strategischer Dissens	98
II. Die Heuristik des Kampfmodells	99
§ 8 Rechtsgespräch und Wertungsjurisprudenz: Prozessuale Gerechtigkeit und materielle Prozeßleitung	101
I. Theoretischer Focus: Die rechtsdogmatische Begründungstradition	101
II. Das Verhältnis von richterlicher Fürsorge und Privatautonomie	102
§ 9 Rechtsgespräch und Ineinssetzung von Privatautonomie und Recht	103
I. Theoretischer Focus: Ineinssetzung von Privatautonomie und Recht	103
II. Restriktionen und Residualkategorien eines idealistischen Ansatzes	105
§ 10 Ergebnis zur Diskussion bisheriger rechtsdogmatischer Ansätze zum Rechtsgespräch	107
I. Zusammenfassung	107
II. Weiteres Vorgehen	107
Teil 2: Rechtsgespräch – Interpretative Praxis	109
Kapitel 3: Die interpretative Praxis des Zivilprozesses	109
§ 11 Die Praxis des Recht-Sprechens	109
I. Der implizite Focus der herrschenden prozessualen Rechtsanwendungslehre	109
II. Die sprachtheoretische Verunsicherung des herrschenden Rechtsparadigmas	112
1. Das Spiel um Bedeutung	112
2. Regelskeptizismus?	114
III. Recht und juristische Praxis	116
1. Verweis des Rechts auf Praxis	116
2. Verschwinden des Rechts in der reinen auctoritas?	118
IV. Die Destabilisierung des Gebrauchs sprachlicher Regeln: Was dann?	121
1. Blinde Macht versus reflektierte Macht des Recht-Sprechens	121
2. „Reflexion" im Gebrauch sprachlicher Regeln	122
3. Kontexte und ihre Überschreitung	125
a) Versionen von Kontexten des Sprechens	125
aa) Absoluter Kontext – partikularistischer Kontext	126
bb) Der transformative Kontext des Recht-Sprechens	128
b) Beispiele für die Vorstellung eines rigiden Kontexts richterlichen Sprechens	130
c) Rechtfertigung oder Rhetorik?	133
§ 12 Die Normativität des Rechts in der interpretativen Praxis zivilgerichtlicher Verfahren	135
I. Das Gebot unparteilicher Normanwendung	135
1. Angemessenheit und Norm	136
a) Normbegründung und Normanwendung	136
b) Unparteiliche Normanwendung I: Die Anwendung	137
c) Unparteiliche Normanwendung II: Die Unparteilichkeit	139
2. Unparteilichkeit als Aufruf zur Übersteigung von Lebensformen	140
3. Unparteiliche Normanwendung III: Die Norm	144
II. Produktive Unruhe im Rechtssystem	145
1. Die Ordnungsleistung des Rechts: Schwankungen	146
2. Ergänzung	147
Kapitel 4: Rechtsgespräch und kreativer Dissens	150
§ 13 Rechtsgespräch und interpretative Praxis des Zivilprozesses	150
I. Rechtsgespräch als Konfrontation von Lebensformen	150
1. Das Rechtsgespräch als Transfermedium zwischen Lebensformen	150
2. Prozeßrecht als Informationsrecht	152
3. Prozeßrecht und responsive Rationalität	152
4. Die Kompetenz der Parteien	154
II. Zivilprozeß und die gemeinsame Normbetroffenheit aller Bürger: Die interpretative Praxis des Rechts	155
1. Zivilprozeß und das Projekt der Verfassung	155
a) Unparteilichkeit in der Abfolge zivilgerichtlicher Verfahren	155
b) Verflüssigungen	156
c) Mechanismen zum Schutz der destabilisierenden Einstellung	159
2. Rechtsgespräch und Demokratie	160
§ 14 Exkurs: Zivilprozeß und Rechtswissenschaft	161
I. Die Idee einer differenzorientierten Rechtswissenschaft	162
1. Das destabilisierende Potential der Rechtswissenschaft	162
2. Plädoyer für freirechtliches Denken und für eine Destruktion des Rechts?	166
3. Überbordende Theorie?	169
4. Jenseits von konservativistisch oder traditionsvergessen	170
5. Absicherung	171
II. Ergänzungen	172
1. Die Betonung des Anderen	173
2. Teilsystemspezifische Rechtsdogmatiken	174
3. Verlust der Handlungs- und Entscheidungswissenschaft des Rechts?	175
§ 15 Die normativen Implikationen der Wahl einer Sprachtheorie	178
I. Alter Wein in neuen Schläuchen?	178
II. Chancen	180
§ 16 Rechtsgespräch und kreativer Dissens	184
I. Jenseits diskursiver Idyllen und strategischer Kämpfe	184
1. Das Rechtsgespräch als kreativer Dissens	184
2. Residualkategorien?	185
II. Die Implementation des Rechtsgesprächs im zivilprozessualen Rechtstext	186
1. Diskussion möglicher zivilprozeßrechtlicher Grundlagen einer richterlichen Pflicht zum Rechtsgespräch	187
a) § 504 ZPO, § 139 II ZPO, § 278 II 2 ZPO	187
b) § 278 III ZPO	188
c) §139 I ZPO	188
d) § 278 I 1 ZPO	189
e) Art. 103 I GG als Schutznorm	189
2. Art. 103 I GG als grundlegende Verfahrensnorm – die materielle Prozeßleitung des Gerichts	192
3. Umfang und Grenzen der zivilprozessualen Pflicht zum Rechtsgespräch	193
a) Die Unbestimmtheit der richterlichen Pflicht zum Rechtsgespräch	194
b) Rechtsgespräch und richterliche Unparteilichkeit	196
c) Sonstige Kritik gegenüber der Rechtsfigur „Rechtsgespräch"	197
d) Rechtsgespräch und Rechtmittel	198
4. Ergebnis zur Dogmatik des Rechtsgesprächs	198
Schlußbemerkung	200
§ 17 Statt einer Zusammenfassung	200
Literaturverzeichnis	203
Personen- und Stichwortverzeichnis	225

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