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Die Bereicherungshaftung wegen der Nutzung rechtsgrundlos erlangten Geldes

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Schauhoff, S. (1992). Die Bereicherungshaftung wegen der Nutzung rechtsgrundlos erlangten Geldes. Zur Auslegung des § 818 Abs. 1 und Abs. 2 BGB. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47522-3
Schauhoff, Stephan. Die Bereicherungshaftung wegen der Nutzung rechtsgrundlos erlangten Geldes: Zur Auslegung des § 818 Abs. 1 und Abs. 2 BGB. Duncker & Humblot, 1992. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47522-3
Schauhoff, S (1992): Die Bereicherungshaftung wegen der Nutzung rechtsgrundlos erlangten Geldes: Zur Auslegung des § 818 Abs. 1 und Abs. 2 BGB, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47522-3

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Die Bereicherungshaftung wegen der Nutzung rechtsgrundlos erlangten Geldes

Zur Auslegung des § 818 Abs. 1 und Abs. 2 BGB

Schauhoff, Stephan

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 154

(1992)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 3
Inhalt 5
A. Einleitung 9
B. Die Herausgabe von Gelderträgen in der Rechtsprechung 11
I. Die Herausgabe von Gelderträgen in Fällen, in denen Geld nicht als Darlehen gegeben wurde 11
II. Aus der Darlehensvaluta gezogene Nutzungen 21
C. Die Vergütung bei Nutzung rechtsgrundlos überlassener Darlehensvaluta 26
I. Die Gesetzgebung 28
II. Die Haftung auf die ersparte Nutzungsvergütung in Abgrenzung zur Haftung auf Verwendungserfolge 36
III. Auseinandersetzung mit den bereicherungsrechtlichen Lehren zur Vergütung von Nutzungen bei rechtsgrundloser Gebrauchsüberlassung 39
1. Auseinandersetzung mit der gegenständlichen Theorie 40
a) Die Thesen der gegenständlichen Theorie 40
b) Kritik der gegenständlichen Theorie 45
2. Die These von der Kondiktion der Nutzungsmöglichkeit 50
3. Die Argumente gegen eine Haftung auf die Vermögensmehrung 54
4. Auseinandersetzung mit der These von einer Haftung auf den Verwendungserfolg 56
5. Zusammenfassung 59
IV. Die Haftung auf ersparte Aufwendungen bei nichtigen Gebrauchsüberlassungsverträgen 61
1. Die Vermutungsregel des § 818 Abs. 2 1. Alt. BGB 61
a) Der Empfang ungegenständlicher Vorteile 61
b) Der Umfang der Haftung beim Empfang ungegenständlicher Vorteile 63
aa) Der Streit um den Wertbegriff des § 818 Abs. 2 BGB 63
bb) Ersparnis beim Empfang ungegenständlicher Vorteile 65
2. Der Einwand des Schuldners, nicht bereichert zu sein 71
a) Der Anwendungsbereich des § 818 Abs. 3 BGB 71
b) Der Einwand, für den Erwerb einer Nutzungsberechtigung wären keine Aufwendungen gemacht worden 72
aa) Die Bereicherungshaftung der beschränkt Geschäftsfähigen und Geschäftsunfähigen 73
bb) Die hypothetische Entscheidung 76
cc) Die hypothetische Entscheidung bei sittenwidrigen Kreditverträgen 78
c) Der Einwand, die Verwendung sei erfolglos geblieben 82
3. Die Haftung auf Verwendungserfolge 85
V. Die Haftung bei Bösgläubigkeit und nach Rechtshängigkeit 87
D. Die Herausgabe von Gelderträgen im Bereicherungsrecht 90
I. Aus rechtsgrundlos zugewendetem Geld gezogene Nutzungen 91
1. Führt ein Geldeinsatz zu Nutzungen im Sinne des § 100 BGB? 92
2. Ist der Begriff der Nutzungen in § 818 Abs. 1 BGB wirtschaftlich zu verstehen? 95
II. Die Herkunft des § 818 Abs. 1 BGB 97
1. Der Ursprung im Römischen Recht 98
2. Die Entwicklung bis zur Beratung des BGB 100
a) Die Kondiktion von Gelderträgen 100
b) Savigny’s Lehre von der Begrenzung des Bereicherungsanspruchs 102
c) Jhering’s These von der Unterscheidung zwischen lucrum ex re und lucrum ex negotiatione 104
d) Rechtsprechung und Lehre im gemeinen Recht 107
3. Das Gesetzgebungsverfahren zur Regelung des § 818 Abs. 1 BGB 109
a) Der Vorentwurf von Kübel’s 109
b) Die Beratungen der ersten Kommission 111
c) Die Änderungen der zweiten Kommission am ersten Entwurf 112
4. Zusammenfassung 118
III. Auseinandersetzung mit den Thesen zur Erweiterung der Bereicherung in Rechtsprechung und Literatur 119
1. Die These von der Haftung auf den Wert des Erlangten bei Veräußerung 122
2. Der Veräußerungserlös als Surrogat im Sinne des § 818 Abs. 1 BGB 127
3. Die subjektive Werttheorie 128
4. Die Abgrenzung von Durchschnittsgewinnen und außerordentlichen Erträgen 129
5. Die Differenzhypothese 131
6. Das Kriterium der Vermögensentscheidung zur Zurechnung von Verfügungsvorteilen 135
7. Zusammenfassung 139
IV. Das “Aus dem Empfangenen Erworbene” 140
1. Die Verwendung rechtsgrundlos empfangenen Geldes 141
2. Die Nutzung des erlangten Gegenstandes 146
a) Die produktive Nutzung 148
b) Der konsumptive Eigengebrauch 149
3. Der Einwand des Bereicherungssschuldners, infolge der Nutzung nicht bereichert zu sein 155
V. Der Anspruch des “Verkäufers” auf das “aus dem Empfangenen Erworbene” 156
1. Auseinandersetzung mit Rechtsprechung und Literatur 157
2. Die Erweiterung der Bereicherung bei der Rückabwicklung nichtiger Verträge 161
3. Auseinandersetzung mit der These Wieling’s 165
4. Die Haftung bei Vorleistung des Verkäufers 167
E. Zusammenfassung 168
Literatur 170