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Selbstverwirklichungsrecht im pluralistischen Kulturstaat

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Hsu, Y. (2000). Selbstverwirklichungsrecht im pluralistischen Kulturstaat. Zum Grundrecht auf Bildung im Grundgesetz. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49951-9
Hsu, Yue-dian. Selbstverwirklichungsrecht im pluralistischen Kulturstaat: Zum Grundrecht auf Bildung im Grundgesetz. Duncker & Humblot, 2000. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49951-9
Hsu, Y (2000): Selbstverwirklichungsrecht im pluralistischen Kulturstaat: Zum Grundrecht auf Bildung im Grundgesetz, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49951-9

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Selbstverwirklichungsrecht im pluralistischen Kulturstaat

Zum Grundrecht auf Bildung im Grundgesetz

Hsu, Yue-dian

Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Vol. 54

(2000)

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Abstract

Der Glaube, daß der Mensch eine Funktion seiner rechtlichen Verhältnisse ist, führt notwendig zu der Forderung, daß man die Rechtsordnung humanisieren muß, um dem Menschen zu seinem von Natur aus guten Wesen zu verhelfen. Die Selbstverwirklichung des Menschen ist der Kern aller Rechtsordnung geworden. Erziehung zur Selbstverwirklichung des Menschen wird mit aufklärerischer Begeisterung neu als rechtliches Programm verkündet. Nun sollte es eine Reform geben, das Recht sollte weiter säkularisiert und vermenschlicht, es sollte human werden. Je vielfältiger und komplizierter unser Dasein wird, um so mehr bemächtigt sich der Staat und das von ihm gesetzte Recht jedes Lebensbereiches. Ein wichtiges Beispiel dafür ist die Schule. Nur eine schulische Erziehung, die ohne zu missionieren Verständnis und Respekt vor dem Wesensgehalt des Verfassungsstaates vermittelt und die geistigen Grundlagen der pluralistischen Gesellschaft auch in ihrer kulturellen Dimension präsent werden läßt, schafft die Basis für ein fruchtbares Miteinander unterschiedlicher Kulturen im pluralistischen Kulturstaat. Nur indem man den Schüler zum Mittelpunkt des Denkens in der Schule macht, ist das Selbstverwirklichungsrecht des Schülers als Kern des Grundrechts auf Bildung im verfassungsrechtlichen Sinne in die Praxis umzusetzen.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 3
Inhaltsübersicht 5
Inhaltsverzeichnis 11
Abkürzungsverzeichnis 21
Einleitung 29
Erstes Kapitel: Die Selbstverwirklichung des Menschen als Wesensgehalt aller Grundrechte im Grundgesetz 41
A. Die Selbstverwirklichung des Menschen 41
I. Die Quellen der Selbstverwirklichung des Menschen als Begriff 41
1. Existenzphilosophie von Hegel bis Fichte 41
2. Selbstwerdungs-Ethik von Sören Kierkegaard 41
3. Gedanke der Selbstrealisation von Karl Marx 42
4. „Selbst" in der psychologischen Theorie von Carl Gustav Jung 42
5. „Selbstverwirklichung" in der humanistischen Psychologie von Carl R. Rogers und Abraham H. Maslow 43
II. Der sich selbstverwirklichende Mensch 43
1. Der sich selbstverwirklichende Mensch und seine Menschlichkeit 43
2. Der sich selbstverwirklichende Mensch und seine Umwelt 45
3. Der sich selbstverwirklichende Mensch und die Konventionen seiner Umwelt 46
4. Der sich selbstverwirklichende Mensch und die pluralistische kulturelle Umwelt 47
5. Der sich selbstverwirklichende Mensch und seine Erziehung und Bildung in der Welt 49
B. Art. 2 Abs. 1 GG als die Selbstverwirklichung des Menschen im Grundgesetz 51
I. Die geschichtliche Entwicklung von Art. 2 Abs. 1 GG 51
1. Die Theorie der allgemeinen Handlungsfreiheit 52
2. Die Kernbereichstheorie 53
3. Die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts 54
II. Der Inhalt von Art. 2 Abs. 1 GG und die Selbstverwirklichung des Menschen 56
1. Art. 2 Abs. 1 GG und die Selbstverwirklichung des Menschen 56
2. Art. 2 Abs. 1 GG im weiteren Sinne 57
3. Art. 2 Abs. 1 GG im engeren Sinne 58
4. Art. 2 Abs. 1 GG im engsten Sinne 60
III. Die Schranken von Art. 2 Abs. 1 GG und die Selbstverwirklichung des Menschen 63
1. Die Rechte anderer 64
2. Die verfassungsmäßige Ordnung 65
3. Das Sittengesetz 67
IV. Die Funktion von Art. 2 Abs. 1 GG und die Selbstverwirklichung des Menschen 69
1. Im allgemeinen 69
2. Art. 2 Abs. 1 GG als der grundgesetzliche Grundrechtsleitsatz 70
3. Art. 2 Abs. 1 GG als Verfassungsmäßigkeit der Gesetzgebung 71
4. Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 GG und Art. 20 Abs. 3 GG als Grundrechtsschutzsystem 73
C. Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 GG als Wesensgehalt aller Grundrechte und die Selbstverwirklichung des Menschen 75
I. Art. 2 Abs. 1 GG als Integration aller Grundrechte 75
II. Art. 2 Abs. 1 GG i.V.m. Art. 19 Abs. 2 GG als Wesensgehaltsgarantie der Selbstverwirklichung des Menschen 78
III. Der sich selbstverwirklichende Mensch als das Menschenbild im Grundgesetz 80
1. Rechtsquellen 80
a) Art. 1 GG 80
b) Art. 2 Abs. 1 GG 82
2. Die Bedeutung des sich selbstverwirklichenden Menschen als das Menschenbild des Grundgesetzes für die Erziehung und Bildung 85
Zweites Kapitel: Selbstverwirklichungsrecht des Schülers als Kern des Grundrechts auf Bildung im Grundgesetz 88
A. Die Selbstverwirklichung des Schülers und das Schulwesen 88
I. Im allgemeinen 88
II. Die Bedeutung der Schule für die geistige Selbstverwirklichung des Schülers 90
III. Die Bedeutung der Schule für die politische Selbstvenvirklichung des Schülers 91
IV. Die Bedeutung der Schule für die wirtschaftliche Selbstverwirklichung des Schülers 92
B. Die Stellung des Grundgesetzes zur Selbstverwirklichung des Schülers 93
I. Im allgemeinen 93
II. Die Selbstverwirklichung des Schülers als umfassendes Bildungsziel im Grundgesetz 95
III. Art. 2 Abs. 1 GG im engsten Sinne zum Selbstverwirklichungsrecht des Schülers als Kern des Grundrechts auf Bildung im Grundgesetz 97
IV. Die Geltungsprobleme des Selbstverwirklichungsrechts des Schülers 100
1. Die Problemlage 100
2. Die Grundrechtsfähigkeit und die Selbstverwirklichung des Schülers 102
3. Die Grundrechtsmündigkeit und die Selbstverwirklichung des Schülers 104
C. Der Schutzbereich des Grundrechts auf Bildung im Grundgesetz 107
I. Die Entwicklung vom Schutzbereich des Grundrechts 107
II. Die objektiv-rechtlichen und subjektiv-rechtlichen Funktionen als Schutzbereich des Grundrechts 108
III. Die Bedeutung der Unterscheidung von Grundrecht und grundrechtlich geschützten Rechtsgütern 110
IV. Geschützte Rechtsgüter des Grundrechts auf Bildung im Grundgesetz hinsichtlich der Funktionen des Grundrechts des Schülers auf Selbstverwirklichung 111
D. Geschützte Rechtsgüter des Grundrechts auf Bildung im Grundgesetz 113
I. Grundrecht des Schülers auf Selbstverwirklichung als Abwehrrecht 113
1. Die grundrechtstheoretische Grundlage 113
2. Grundrechtlich geschützte Rechtsgüter 115
a) Schülerrecht auf Selbstverwirklichung 115
aa) Im allgemeinen 115
bb) Recht auf Selbstentfaltung 118
cc) Recht auf Selbstbestimmung 121
b) Elternrecht auf Erziehung in der Schule 122
aa) Die Entwicklung des Elternrechts 123
bb) Die Bedeutung von Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG im Schulbereich 124
cc) Die Schranken des Elternrechts auf Erziehung 126
dd) Die Selbstverwirklichung des Kindes als Erziehungsziel von Art. 6 Abs. 2 Satz 1 GG 127
c) Pädagogische Freiheit des Lehrers 129
II. Grundrecht des Schülers auf Selbstverwirklichung als Teilhaberecht 132
1. Die grundrechtstheoretische Grundlage 132
2. Grundrechtlich geschützte Rechtsgüter 133
a) Das Recht auf Zugang zu den vorhandenen öffentlichen Bildungseinrichtungen 133
b) Das Recht auf Schaffung der erforderlichen Bildungseinrichtungen 136
III. Grundrecht des Schülers auf Selbstverwirklichung als objektive Wertordnung 138
1. Die grundrechtstheoretische Grundlage 138
2. Grundrechtlich geschützte Rechtsgüter 140
a) Unterrichtssystem 140
b) Bildungspläne und Prüfungsrichtlinien 142
c) Schulbuch 144
d) Lehrerausbildung 146
IV. Grundrecht des Schülers auf Selbstverwirklichung als institutionelle Garantie 148
1. Die grundrechtstheoretische Grundlage 148
2. Grundrechtlich geschützte Rechtsgüter 150
a) Staatliche Schulaufsicht 150
b) Religionsunterricht 152
c) Privatschule 154
V. Grundrecht des Schülers auf Selbstverwirklichung als Organisation und Verfahren 157
1. Die grundrechtstheoretische Grundlage 157
2. Grundrechtlich geschützte Rechtsgüter 159
a) Schulselbstverwaltung 159
b) Schülervertretung 162
c) Elternvertretung 164
Drittes Kapitel: Selbstverwirklichungsrecht des Schülers im pluralistischen Kulturstaat 166
A. Kulturstaat im Grundgesetz 167
I. Entwicklung des Kulturstaats 167
II. Inhaltliche Ausgestaltung des Kulturstaats im Grundgesetz 170
III. Gewährleistung des pluralistischen Kulturstaats durch die kulturellen Grundrechte im Grundgesetz 173
IV. Der pluralistische Kulturstaat als Kulturauftrag sozialer Integration durch die kulturellen Grundrechte im Grundgesetz 176
V. Kulturauftrag und Pluralismus im Kulturstaat nach dem Grundgesetz 178
VI. Kulturstaat als objektiver und pluralistischer Kulturauftrag der Menschenwürde und der Selbstverwirklichung des Menschen im Grundgesetz 180
B. Schule im pluralistischen Kulturstaat 181
I. Entwicklung der Schule im pluralistischen Kulturstaat 181
II. Die Bedeutung der Schulhoheit im pluralistischen Kulturstaat 184
1. Im allgemeinen 184
2. Das föderalistische Prinzip der Schulhoheit 185
3. Die verfassungsrechtliche Grundlage des staatlichen Bildungsauftrags 187
4. Die verfassungsmäßige Ordnung des Grundgesetzes als Grundlage der Bildung zur Gemeinschaft 189
III. Die Erziehungsziele im pluralistischen Kulturstaat 190
1. Die Erziehungsziele in den Verfassungen und den Schulgesetzen der Länder 190
2. Das Problem der Regelung der religiösen positivierten Erziehungsziele 193
3. Selbstverwirklichung des Schülers und Anerkennung der verfassungsmäßigen Ordnung als Integration der Erziehungsziele 197
C. Die Bedeutung des pluralistischen Kulturstaats hinsichtlich des Selbstverwirklichungsrechts des Schülers 200
I. Im allgemeinen 200
II. Die objektivrechtliche Bedeutung vom Selbstverwirklichungsrecht des Schülers im pluralistischen Kulturstaat 203
III. Pluralismus als objektive Umwelt des Selbstverwirklichungsrechts des Schülers im Kulturstaat 204
1. Im allgemeinen 204
2. Gesellschaftliche Bezüge 206
3. Kulturelle Bezüge 207
4. Schulische Bezüge 209
D. Die Prinzipien des Pluralismus im Verhältnis zum Selbstverwirklichungsrecht des Schülers im Kulturstaat 211
I. Die staatliche Neutralität 212
1. Im allgemeinen 212
2. Die distanzierende Neutralität des Staates 213
3. Die übergreifende Neutralität des Staates 215
4. Zusammenhang beider Erscheinungsformen der staatlichen Neutralität 216
5. Das Gebot der staatlichen Neutralität in der Schule 218
II. Die bürgerliche und staatliche Toleranz 220
1. Im allgemeinen 220
2. Das Gebot der bürgerlichen und der staatlichen Toleranz in der Schule 223
Viertes Kapitel: Selbstverwirklichungsrecht des Schülers hinsichtlich religiöser Bezüge in der Schule 225
A. Die geschichtliche Entwicklung der religiösen Bezüge in der Schule 225
I. Vom römischen Reich bis zur Reformation 225
II. Das Zeitalter der Reformation und des Absolutismus 226
III. Vom Allgemeinen Landrecht bis zur Weimarer Verfassung 228
IV. In der Weimarer Reichsverfassung 230
V. Im nationalsozialistischen Staat 234
VI. Religiöse Bezüge in der Schule nach 1945 234
VII. Religiöse Bezüge in der Schule hinsichtlich des Kulturverhältnisses zwischen Bund und Land 237
B. Relgiöse Bezüge in der Schule hinsichtlich des Religionsunterrichts nach dem Grundgesetz 239
I. Der Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach 239
II. Der Inhalt des Religionsunterrichts 242
III. Die Ausnahmeregelung des Art. 141 GG 243
IV. Alternativunterricht an Stelle des Religionsunterrichts 245
V. Religionsunterricht und Ökumene 247
VI. Religionsunterricht und Religionsfreiheit 248
1. Die Religionsunterrichtsgewährleistung als institutionelle Garantie 248
2. Die Religionsunterrichtsgewährleistung als subjektive Grundrechtsposition 249
3. Die individuelle und die korporative Religionsfreiheit im Religionsunterricht 250
VII. Die Rechtsstellung der Schüler, Eltern, Lehrer und Religionsgemeinschaften im Religionsunterricht 252
1. Schüler und Eltern 252
2. Lehrer 255
3. Religionsgemeinschaften 256
a) Die Bedeutung der Religionsgemeinschaften im Grundgesetz 256
b) Das Mitgestaltungsrecht der Religionsgemeinschaften 257
C. Selbstverwirklichungsrecht des Schülers und religiöse Bezüge in der Schule im pluralistischen Kulturstaat 259
I. Die religiösen Bezüge in der Schule und das Selbstverwirklichungsrecht des Schülers hinsichtlich des Religionsunterrichts 259
1. Die religiösen Bezüge in der Schule im säkularen Kulturstaat hinsichtlich des Religionsunterrichts 259
2. Die religiösen Bezüge in der Schule im pluralistischen Kulturstaat hinsichtlich des Religionsunterrichts 262
3. Die religiösen Bezüge in der Schule zum Selbstverwirklichungsrecht des Schülers hinsichtlich des Religionsunterrichts 264
II. Die religiösen Bezüge in der Schule und das Selbstverwirklichungsrecht des Schülers hinsichtlich der Religionsfreiheit 266
III. Die religiösen Bezüge in der Schule und das Selbstverwirklichungsrecht des Schülers hinsichtlich der Bekenntnisschulen 269
D. Die Prinzipien des Pluralismus im Kulturstaat und die religiösen Bezüge in der Schule 271
I. Die staatliche Neutralität gegenüber religiösen Bezügen in der Schule 271
1. Im allgemeinen 271
2. Trennungsprinzip zwischen Staat und Kirche für den Bereich der religiösen Bezüge in der Schule 273
3. Die staatliche Neutralität zum Religionsunterricht in der Schule 276
II. Die bürgerliche und staatliche Toleranz gegenüber religiösen Bezügen in der Schule 277
Fünftes Kapitel: Selbstverwirklichungsrecht des Schülers gesehen am Kruzifix-Urteil des Bundesverfassungsgerichts vom 16.5.1995 280
A. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 16. 5. 1995 280
I. Der Sachverhalt 280
II. Die Entscheidung 281
III. Hypothesen und Fragen 287
B. Die staatliche Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Kreuzen in der Schule im pluralistischen Kulturstaat 289
I. Die staatliche Tätigkeit der Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Kreuzen in der Schule 289
1. Die staatliche Tätigkeit 289
2. Die staatliche Tätigkeit in der Schule 291
3. Die staatliche Ausstattung von Unterrichtsräumen in der Schule hinsichtlich der Bedeutung des Kreuzes 293
a) Im allgemeinen 293
b) Die Selbstverständnistheorie und die Definitionsmacht 296
c) Die Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Kreuzen in der Schule als staatliche religiöse Tätigkeit 298
II. Die staatliche religiöse Tätigkeit in der Schule hinsichtlich der Gottesklausel in der Präambel des Grundgesetzes 300
1. Die Entwicklung der Präambel des Grundgesetzes 300
2. Die Bedeutung der Gottesklausel in der Präambel des Grundgesetzes im gesellschaftlichen Wandel 302
3. Die Gottesklausel in der Präambel des Grundgesetzes und die staatliche Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Kreuzen in der Schule 304
III. Die staatliche religiöse Tätigkeit in der Schule und die Verfassungsprinzipien im pluralistischen Kulturstaat 306
1. Das Prinzip der staatlichen religiös-weltanschaulichen Neutralität 307
a) Im allgemeinen 307
b) In Hinsicht auf die staatliche Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Kreuzen in der Schule 308
2. Das Prinzip der bürgerlichen und staatlichen Toleranz 311
a) Im allgemeinen 311
b) In Hinsicht auf die staatliche Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Kreuzen in der Schule 313
3. Das Prinzip der Geltung von Gewohnheitsrecht 316
C. Grundrechtsanspruch des Schülers im Grundgesetz im Verhältnis zur staatlichen religiösen Tätigkeit in der Schule 317
I. Die Religionsfreiheit 318
1. Im allgemeinen 318
2. In Hinsicht auf die staatliche Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Kreuzen in der Schule 320
II. Die Gewissensfreiheit 324
1. Im allgemeinen 324
2. In Hinsicht auf die staatliche Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Kreuzen in der Schule 327
III. Das Selbstverwirklichungsrecht des Schülers als Kern des Grundrechts auf Bildung im Grundgesetz 328
1. Im allgemeinen 328
2. In Hinsicht auf die staatliche Ausstattung von Unterrichtsräumen mit Kreuzen in der Schule 331
a) Schülerrecht auf Selbstverwirklichung 331
b) Das Erziehungsrecht der Eltern als Abwehrrecht 333
c) Die Schulaufsicht der Länder als institutionelle Garantie 336
D. Das Selbstverwirklichungsrecht des Schülers zum Kruzifix-Urteil hinsichtlich der Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 339
I. Die bisherigen wichtigen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts 339
II. Kritik an der Entscheidung der christlichen Gemeinschaftsschule 342
III. Kritik am Kruzifix-Urteil des Bundesverfassungsgerichts 345
1. Im allgemeinen 345
2. In Hinsicht auf das Selbstverwirklichungsrecht des Schülers als Kern des Grundrechts auf Bildung im Grundgesetz 352
Zusammenfassung 356
Literaturverzeichnis 366
Sachwortverzeichnis 415