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Die grobe Fahrlässigkeit

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König, V. (1998). Die grobe Fahrlässigkeit. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49238-1
König, Volker. Die grobe Fahrlässigkeit. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49238-1
König, V (1998): Die grobe Fahrlässigkeit, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49238-1

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Die grobe Fahrlässigkeit

König, Volker

Schriften zum Bürgerlichen Recht, Vol. 207

(1998)

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Abstract

Die grobe Fahrlässigkeit hat erhebliche praktische Bedeutung. Sie ist Tatbestandsmerkmal in weit über hundert Normen des Zivilrechts. Als wichtigste Beispiele seien hier nur der gutgläubige Erwerb, die weitgehende Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung sowie die Leistungsfreiheit von Versicherern bei bestimmten Obliegenheitsverletzungen genannt. Die Bedeutung der groben Fahrlässigkeit steht allerdings in deutlichem Gegensatz zur geringen inhaltlichen Präzision des Begriffs. Nicht zu Unrecht wird immer wieder betont, der Begriff sei außerordentlich unscharf und der Ausgang einschlägiger Prozesse deshalb kaum vorhersehbar.

Der Autor versucht in seiner Arbeit den Begriff der groben Fahrlässigkeit inhaltlich zu konkretisieren, ohne seine Überlegungen auf nur einen oder wenige Anwendungsbereiche zu beschränken. Dabei geht er vor allem auf zwei Hauptprobleme ein. Erstens: Wie ist der objektive Sorgfaltsverstoß der groben Fahrlässigkeit von dem der einfachen Fahrlässigkeit abzugrenzen? Zweitens: Ist ein subjektiver Sorgfaltsverstoß in Form eines persönlich vorwerfbaren Verschuldens Voraussetzung für das Vorliegen grober Fahrlässigkeit? Falls ja: Welche Entschuldigungsmomente können von diesem Vorwurf entlasten?

Anders als die meisten Stimmen in der Literatur lehnt der Autor eine abstrakte Definition grober Fahrlässigkeit ab. Nach seiner Auffassung kann der Begriff nur durch inhaltliche Kriterien konkretisiert werden, die zwar nicht zwingend, aber doch typischerweise für oder gegen das Vorliegen grober Fahrlässigkeit sprechen. Auf der Grundlage einer umfassenden Auswertung von Rechtsprechung und Literatur entsteht so ein umfangreicher Katalog von Kriterien (z. B. Schadenswahrscheinlichkeit, Dauer von Sorgfaltsverstößen), die quasi eine Check-Liste für den Begriff der groben Fahrlässigkeit bilden. Aus der Kombination dieser Kriterien werden wiederum komplexe Begriffe, wie der des Augenblicksversagens hergeleitet. Im übrigen widerspricht der Autor einer einheitlichen Behandlung der groben Fahrlässigkeit hinsichtlich des subjektiven Sorgfaltsverstoßes und differenziert je nach Funktion der anzuwendenden Norm.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
A. Einleitung 15
B. Überblick über die Anwendungsbereiche und Funktionen 19
I. Erkundigungsobliegenheiten 19
1. Gutgläubiger Erwerb 19
2. Gewährleistungsausschlüsse 21
3. Sonstige Erkundigungsobliegenheiten 22
II. Normen des Privatversicherungsrechts 23
III. Haftungsbeschränkungen 25
1. Vorbemerkung 25
2. Anwendungsbereiche 26
a) Uneigennützige Tätigkeiten 26
b) Diligentia quam in suis 27
c) Besondere Interessen- und Risikolagen 28
d) Sozialversicherung 29
e) Gutgläubiger Besitzerwerb 30
f) Handels- und Transportrecht, gewerblicher Rechtsschutz 30
g) Haftungsbeschränkungen in Beschäftigungsverhältnissen 31
h) Vertragliche Vereinbarungen 33
i) Culpa in contrahendo, positive Forderungsverletzung, Deliktsrecht 34
j) Sonstige Normen 35
3. Die Funktion grober Fahrlässigkeit 36
IV. Exkurs: Normen des öffentlichen Rechts 37
V. Zusammenfassung 37
C. Die Inhaltsbestimmungen grober Fahrlässigkeit 39
I. Definitionen 39
1. Materialien zum BGB 39
2. Die Rechtsprechung 40
a) Das Reichsgericht 40
b) Der Bundesgerichtshof 42
3. Die Literatur 43
a) Definitionen in der Literatur vor 1945 43
b) Definitionen in der Literatur nach 1945 44
c) Verweigerung einer Definition 47
4. Legaldefinitionen 48
a) § 45 SGB X 48
b) Exkurs: § 333 IV ZGB der DDR 49
II. Komplexe Inhaltsbestimmungen 50
1. Bokelmann 51
2. Röhl 52
3. v. Reuter 53
4. Müller 54
III. Der Wert der Inhaltsbestimmungen 56
1. Konformität der Definitionen 56
2. Der Wert der Inhaltsbestimmungen 57
3. Der Wert der Definition der ökonomischen Analyse des Zivilrechts 61
4. Ergebnis 63
D. Grobe Fahrlässigkeit – ein relativer Rechtsbegriff? 64
E. Die Elemente grober Fahrlässigkeit 68
I. Der objektiv grobe Sorgfaltsverstoß 68
1. Methodische Vorüberlegungen 68
a) Problemstellung 68
b) Die Bestimmung von Kriterien objektiv grober Sorgfaltsverstöße 69
c) Anforderungen an Kriterien objektiv grober Sorgfaltsverstöße 71
2. Schadenswahrscheinlichkeit 72
a) Rechtsprechung und Literatur 72
b) Kritische Würdigung 75
3. Dauer des Sorgfaltsverstoßes 77
a) Rechtsprechung 77
b) Literatur 79
c) Kritische Würdigung 81
4. Häufigkeit von Sorgfaltsverstößen 83
a) Einmaliger Verstoß 83
b) Mehrfache Verstöße 86
5. Mögliche Schadenshöhe 87
a) Rechtsprechung 87
b) Literatur 88
c) Kritische Würdigung 90
aa) Versicherungsrecht 90
bb) Sonstige Anwendungsbereiche 92
6. Vorhergehende Warnung 93
7. Gleichzeitiger Verstoß gegen mehrere Sorgfaltspflichten 96
8. Zeit zum Überlegen 98
9. Das Augenblicksversagen 99
a) Problemstellung 99
b) Stellungnahmen zum Augenblicksversagen 100
aa) Literatur 100
bb) Rechtsprechung 102
cc) Stellungnahme 106
c) Augenblicksversagen – ein Problem des objektiven Sorgfaltsverstoßes? 111
d) Definition des Augenblicksversagens 115
aa) Dauertätigkeit 115
bb) Kurzfristiges Fehlverhalten 118
cc) Einmaliges Fehlverhalten 120
dd) Unzumutbarkeit von Vorsorgemaßnahmen 121
ee) Einschränkung in besonders schwerwiegenden Fällen 122
e) Ergebnis 123
10. Vergessens-Fälle 124
11. Eingerissener Schlendrian 127
a) Literatur 128
b) Rechtsprechung 130
c) Kritische Würdigung 131
12. Verstoß gegen besondere Sorgfaltspflichten 136
a) Unfallverhütungsvorschriften 136
b) Gefahrschutznormen (Röhl) 140
c) Elementare Sorgfaltspflichten (Wolf; v. Reuter) 142
13. Schwierigkeitsgrad der Situation 144
14. Ergebnis 146
a) Der Begriff der objektiv groben Fahrlässigkeit 146
b) Die unterschiedliche Aussagekraft der Kriterien 147
c) Die Relativität objektiv grober Fahrlässigkeit 148
II. Der subjektiv grobe Sorgfaltsverstoß 150
1. Subjektives Verschulden – ein notwendiges Element grober Fahrlässigkeit? 150
a) Stellungnahmen für alle Anwendungsbereiche grober Fahrlässigkeit 150
aa) Objektiv-subjektive Auffassungen 150
(1) Rechtsprechung 150
(2) Literatur 151
bb) Objektive Auffassungen 154
cc) Subjektive Auffassungen 160
b) Differenzierende Lösungen 162
c) Stellungnahme 163
aa) Differenzierende Lösung 163
bb) Erkundigungsobliegenheiten 165
cc) Normen des Privatversicherungsrechts 166
dd) Haftungsbeschränkungen 167
(1) Uneigennützige Tätigkeiten 168
(2) Diligentia quam in suis 169
(3) Beschränkung der Arbeitnehmerhaftung 171
(4) Vertragliche Vereinbarungen 173
dd) Zwischenergebnis 174
2. Die Inhaltsbestimmung subjektiv grober Sorgfaltsverstöße 175
a) Gesteigertes subjektives Verschulden 175
aa) Rechtsprechung und Literatur 175
bb) Stellungnahme 177
b) Unmöglichkeit einer Definition 179
c) Kriterien zur Abgrenzung subjektiv grober Sorgfaltsverstöße 179
aa) Bewußte Fahrlässigkeit 179
(1) Rechtsprechung und Literatur 179
(2) Stellungnahme 183
bb) Persönliche Befähigung 185
(1) Erhöhte Kenntnisse und Fähigkeiten 185
(2) Mangelnde Erfahrung 186
(3) Physische oder intellektuelle Unterbefähigung 188
(4) Psychische Momente 189
(5) Übernahmeverschulden 191
cc) Bemühen des Handelnden 192
d) Gesamtwürdigung objektiver und subjektiver Kriterien 193
3. Ergebnis 194
F. Wesentliche Ergebnisse in Thesen 197
I. Die Anwendungsbereiche und Funktionen grober Fahrlässigkeit 197
II. Die bisherigen Inhaltsbestimmungen grober Fahrlässigkeit 198
III. Der objektiv grobe Sorgfaltsverstoß 198
IV. Der subjektiv grobe Sorgfaltsverstoß 200
Literaturverzeichnis 202