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Auslandsinvestitionen in Lateinamerika

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Zagel, G. (1999). Auslandsinvestitionen in Lateinamerika. Völkerrechtliche und staatliche Regelungen zwischen Protektionismus und Neoliberalismus. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48595-6
Zagel, Gudrun. Auslandsinvestitionen in Lateinamerika: Völkerrechtliche und staatliche Regelungen zwischen Protektionismus und Neoliberalismus. Duncker & Humblot, 1999. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48595-6
Zagel, G (1999): Auslandsinvestitionen in Lateinamerika: Völkerrechtliche und staatliche Regelungen zwischen Protektionismus und Neoliberalismus, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48595-6

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Auslandsinvestitionen in Lateinamerika

Völkerrechtliche und staatliche Regelungen zwischen Protektionismus und Neoliberalismus

Zagel, Gudrun

Schriften zum Völkerrecht, Vol. 136

(1999)

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Abstract

Auslandsinvestitionen spielen für die wirtschaftliche Entwicklung Lateinamerikas seit jeher eine zentrale Rolle und nehmen seit den neunziger Jahren in der Region überproportional zu. Während heute das Investitionsklima für ausländische Investoren von der Wirtschaftspolitik des Neoliberalismus geprägt ist und nur noch wenige rechtliche Hürden bestehen, wurde in den sechziger und siebziger Jahren durch die Wirtschaftspolitik des Protektionismus versucht, die wirtschaftliche Unabhängigkeit der Staaten durch großangelegte Nationalisierungen sowie strenge Kontrollen ausländischen Kapitals zu erreichen. Wesentlichen Einfluß übte die auf dem Grundsatz der Inländergleichbehandlung beruhende »Calvo-Doktrin« aus, aufgrund derer insbesondere ein völkerrechtlicher Mindeststandard bei der Behandlung von ausländischen Investoren sowie völkerrechtliche Methoden der Streitbeilegung zwischen Investoren und Gaststaaten und das diplomatische Schutzrecht der Heimatstaaten abgelehnt wurden. Dadurch entstand ein wesentliches Rechtsschutzdefizit für ausländische Investoren.

Die Autorin behandelt die für Auslandsinvestitionen relevanten rechtlichen Grundlagen in den Staaten der Asociación Latinoamericana de Integración (ALADI), insbesondere in den Andenpakt-Staaten sowie in Argentinien, Mexico und Chile. Dabei werden die nationalen Investitionsgesetze und die Haltung zu völkerrechtlichen Investitionsschutzinstrumenten in der Zeit des Protektionismus den heutigen, vom Neoliberalismus beeinflußten rechtlichen Rahmenbedingungen gegenübergestellt. Basis für die Ausführungen bilden die von der Weltbank erstellten Guidelines für die Behandlung von Auslandsinvestitionen, die den heute akzeptierten Standard für die Behandlung und den Schutz von Auslandsinvestitionen darstellen. Ziel der Untersuchung ist es festzustellen, ob und wie weit die auf der Calvo-Doktrin beruhenden Grundsätze die Rechtslage sowie der Praxis der lateinamerikanischen Staaten im Zeitalter des Protektionismus tatsächlich g

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 11
Einleitung 13
I. Auslandsinvestitionen und ihr völkerrechtlicher Schutz 16
A. Defintionen, Abgrenzungen und Problemstellung 16
1. Auslandsinvestitionen 16
a) Defnition 16
b) Geschichte und Entwicklung der Auslandsinvestitionen 21
c) Die Theorie der Direktinvestition 24
2. Der Investor 26
3. Der Gaststaat 29
4. Der Heimatstaat 32
B. Investitionsklima und Investitionsrisiken: Rechtliche Probleme von Auslandsinvestitionen 33
C. Rechtsquellen zur Regelung von Auslandsinvestitionen und ihr Verhältnis zum Völkerrecht 36
1. Völkerrechtliche Rechtsquellen 38
a) Völkergewohnheitsrecht und Allgemeine Rechtsgrundsätze 39
b) Vertragsrecht 39
c) Beschlüsse Internationaler Organisationen 44
2. Nationales Recht: Investitionsgesetze 47
3. Investitionsverträge 49
II. Die besondere Haltung der lateinamerikanischen Staaten zu ausländischem Kapital 52
A. Die wirtschaftliche Entwicklung der lateinamerikanischen Staaten und das Verhältnis zu den USA 52
1. Die wirtschaftliche Entwicklung der lateinamerikanischen Staaten 52
2. Verhältnis zu den USA 64
B. Abwehrmechanismen zur Sicherung der Unabhängigkeit: Die Calvo-Doktrin 69
C. Der Einfluß der lateinamerikanischen Staaten auf internationaler Ebene 77
D. Die Auswirkung der völkerrechtlichen Doktrinen auf regionale und nationale Regelungen für Auslandsinvestitionen 88
III. Die Zulassung von Auslandsinvestitionen 102
A. Die Zulassung von Auslandsinvestitionen nach allgemeinem Völkerrecht 102
B. Die Praxis der Zulassung der lateinamerikanischen Staaten 108
1. Konzept der Auslandsinvestition 111
a) Begriff Auslandsinvestition 111
b) Unternehmensformen 117
c) Formen der Investition 120
2. Materielle Regelungen 125
a) Allgemeine Zulassungskriterien und Performance Requirements 126
b) Beteiligung und Fade-out 128
c) Sektorielle Beteiligungsbeschränkungen und -verbote 133
3. Das Zulassungsverfahren 137
a) Behörden 137
b) Das Verfahren 141
4. Technologietransfer 145
IV. Die Behandlung von Auslandsinvestitionen 158
A. Allgemeiner Behandlungsstandard 158
1. Die Position des klassischen Völkerrechtes 158
a) Völkergewohnheitsrecht 159
b) Der allgemeine Behandlungsstandard in den Guidelines der Weltbank und in BITs 159
aa) „National treatment“ und „Most-favoured-nations treatment“ – Inländergleichbehandlung und Meistbegünstigung 161
bb) „Fair and equitable treatment“ – gerechte und billige Behandlung 163
cc) „Full protection and security“ – voller Schutz und Sicherheit 164
dd) Nichtdiskriminierung 165
ee) Weitere Klauseln 166
2. Die Haltung der lateinamerikanischen Staaten zum allgemeinen völkerrechtlichen Behandlungsstandard 166
B. Die Behandlung von ausländischen Investoren in speziellen Bereichen 176
1. Zugang zu Krediten 177
a) Inländische Kredite 178
b) Ausländische Kredite 180
2. Die Reinvestition von Gewinnen 182
3. Kapitaltransfer 186
a) Allgemeiner völkerrechtlicher Standard 186
b) Die Regelungen in den lateinamerikanischen Staaten 188
V. Der Schutz des Vermögens ausländischer Investoren 197
A. Formen der Beeinträchtigung des Eigentums ausländischer Investoren 197
B. Voraussetzung einer rechtmäßigen Enteignung nach traditionellem Völkerrecht 201
1. Voraussetzung einer rechtmäßigen Enteignung 201
2. Höhe und Art und Weise der Entschädigung 203
C. Die Position der lateinamerikanischen Staaten 207
1. Die Debatte um die Neuordnung der Weltwirtschaft im Rahmen der Vereinten Nationen 208
2. Die Auswirkungen der Calvo-Doktrin im innerstaatlichen Recht und in der Enteignungspraxis 212
a) Verfassungsrechtliche Regelungen 212
b) Enteignungspraxis 217
c) Der Standard in den BITs 222
VI. Völkerrechtliche Methoden der Beilegung von Investitionsstreitigkeiten zwischen Investor und Gaststaat 228
A. Völkerrechtliche Möglichkeiten der Streitbeilegung 228
1. Notwendigkeit für den Zugang zu völkerrechtlichen Methoden der Streitbeilegung 228
2. Voraussetzung für den Zugang zu völkerrechtlichen Methoden der Streitbeilegung 230
3. Das Eintreten des Heimatstaates für die Rechte seines Investors im Gaststaat 232
a) Das diplomatische Schutzrecht 232
b) Subrogation 235
4. Die Streitbeilegung zwischen Gaststaat und Investor 238
B. Die Haltung der lateinamerikanischen Staaten zu den völkerrechtlichen Streitbeilegungsmethoden 244
1. Die Position der Calvo-Doktrin 244
2. Die Calvo-Doktrin im nationalen Recht der lateinamerikanischen Staaten 250
3. Die Haltung der lateinamerikanischen Staaten zu völkerrechtlichen Methoden der Streitbeilegung 255
a) ICSID 256
b) Subrogation 263
c) Diplomatischer Schutz in der Praxis 267
Zusammenfassung und Schlußbemerkungen 269
Literaturverzeichnis 275
Dokumentenverzeichnis 288
Stichwortverzeichnis 303