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Die Bedeutung subjektiver Merkmale im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht

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Klein-Blenkers, F. (1991). Die Bedeutung subjektiver Merkmale im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47224-6
Klein-Blenkers, Friedrich. Die Bedeutung subjektiver Merkmale im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht. Duncker & Humblot, 1991. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47224-6
Klein-Blenkers, F (1991): Die Bedeutung subjektiver Merkmale im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47224-6

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Die Bedeutung subjektiver Merkmale im Erbschaftsteuer- und Schenkungsteuerrecht

Klein-Blenkers, Friedrich

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 40

(1991)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Abkürzungsverzeichnis 14
A. Einführung 19
B. Der Tatbestand der freigebigen Zuwendung 22
I. Die Entwicklung der Diskussion 22
1. Vorfragen 22
a) Die Gesetzesgeschichte 22
b) Die sich stellenden Fragen 25
c) Die in der Praxis relevanten Fälle 26
2. Die Entwicklung in der Rechtsprechung 29
a) Die Rechtsprechung von RG und RFH 29
b) Die frühe Rechtsprechung des BFH 35
c) Änderungen in der Rechtsprechung des BFH 38
d) Ergebnis 43
3. Die Behandlung des subjektiven Merkmals im Schrifttum 44
a) Die herrschende Ansicht 44
b) Die Thesen Schulze-Osterlohs 52
c) Die Thesen Kirchhofs 53
II. Auslegung von § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 54
1. Der Wortlaut von § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 54
2. Der Bedeutungszusammenhang des Gesetzes 56
3. Regelungsabsicht, Zwecke und Normvorstellungen des historischen Gesetzgebers 60
4. Ergebnis der Auslegung 68
III. Steuersystematische Überlegungen 69
1. Die einzelnen Erklärungen für die Existenz von Schenkungsteuer 70
a) Die Rechtfertigung des historischen Gesetzgebers für die Erhebung von Erbschaft- und Schenkungsteuer 70
b) Heute nicht mehr vertretene Theorien 72
c) Aktuelle Theorien 75
d) Ergebnis 86
2. Die Ausgestaltung des § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 86
a) Argumente für eine rein objektive Fassung des § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 86
b) Argumente für eine Beibehaltung subjektiver Merkmale 87
3. Ergebnis 92
4. Blick über die Grenze 93
a) Österreich 93
b) Schweiz 95
ba) Maßgeblichkeit des zivilrechtlichen Schenkungsbegriffs 96
bb) Die „Zürcher Gruppe“ 97
bc) Die „Berner Gruppe“ 98
bd) Ergebnis 99
IV. Die subjektiven Voraussetzungen des § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG im einzelnen 99
1. Der genaue Inhalt der „subjektiven Komponente“ in § 7 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 100
a) Maßgeblichkeit der der Zuwendung zugrundeliegenden Vereinbarungen 100
b) Der „Wille zur Freigebigkeit“ 100
ba) „Bereicherungswille“ und/oder „Wille zur Unentgeltlichkeit“ 100
bb) Der „Wille zur schenkweisen Zuwendung“ 109
bc) Keine Berücksichtigung der „Motive“ der Beteiligten 120
bd) Die Beteiligten der freigebigen Zuwendung, bei denen das subjektive Merkmal gegeben sein muß 121
c) Zusammenfassung der Ergebnisse 123
2. Die einzelnen Fälle 124
3. Überlegungen de-lege-ferenda: Soll die „freigebige Zuwendung“ durch den Tatbestand der „Schenkung im Sinne des Bürgerlichen Rechts“ ersetzt werden? 131
a) Der Verzicht auf das Erfordernis der „Einigung“ 131
b) Inhaltliche Abweichungen 132
c) Überlegungen de-lege-ferenda 136
d) Ergebnis 137
V. Der Nachweis der subjektiven Merkmale im Besteuerungsverfahren 138
1. Die verschiedenen Möglichkeiten zur Lösung des Problems 138
a) Theorien, die das subjektive Merkmal einschränken 139
b) Beweiserleichterungen 140
c) Zusammenfassung 145
2. Vergleichbare Problemlagen im Zivil- und Steuerrecht 145
a) Bürgerlich rechtliche Vorschriften, die ein subjektives Merkmal enthalten 145
aa) Der Tatbestand der „Schenkung im Sinne des Bürgerlichen Rechts“ 146
ab) Vorschriften, welche der „Schenkung im Sinne des bürgerlichen Rechts“ nahestehen 147
(1) Vorschriften, die Ausgleichsansprüche Dritter normieren 147
(2) Vorschriften, die die Verwaltungs- und Verfügungsbefugnis einschränken 150
b) Steuerrechtliche Vorschriften, die ein subjektives Merkmal enthalten 152
ba) Die „Einkünfteerzielungsabsicht“ im Einkommensteuerrecht 152
bb) Der „unentgeltliche Erwerb“ in § 17 EStG 154
bc) Die Bilanzierung von in Abbruchsabsicht erworbenen Gebäuden 154
bd) Wohnbenutzung im Sinne von § 8 Nr. 5 Hamb.GrEStG 155
be) Die verdeckte Gewinnausschüttung gemäß § 8 Abs. 3 S. 2 KStG 156
c) Zusammenfassung 156
3. Lösungsversuch 157
a) Grundlagen 157
b) Die einzelnen Fälle 158
4. Ergebnis 162
VI. Sonderfall: Freigebige Zuwendungen mit familien- oder wirtschaftsrechtlichem Bezug 163
1. Fälle mit Bezug zum Familienrecht 164
a) Zuwendungen zwischen Ehegatten 164
aa) Inhaltliche Abweichungen 164
ab) Abweichungen, die den Nachweis des subjektiven Merkmals betreffen 164
b) Zuwendungen zwischen den Partnern einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft 167
ba) Inhaltliche Abweichungen 167
bb) Abweichungen, die den Nachweis des subjektiven Merkmals betreffen 168
c) Zuwendungen unter Verwandten 170
ca) Inhaltliche Abweichungen 170
cb) Abweichungen, die den Nachweis des subjektiven Merkmals betreffen 173
d) Ergebnis 173
2. Fälle mit wirtschaftsrechtlichem Bezug 174
a) Inhaltliche Abweichungen 174
b) Abweichungen, die den Nachweis des subjektiven Merkmals betreffen 177
c) Ergebnis 179
3. Zuwendungen an Arbeiter und Angestellte 179
a) Inhaltliche Abweichungen 179
b) Abweichungen, die den Nachweis des subjektiven Merkmals betreffen 182
c) Ergebnis 183
4. Stiftungsleistungen 183
a) Der Begriff der Stiftung 183
b) Schenkungsteuerpflichtigkeit von Zuwendungen an durch den Stiftungsgeschäft begünstigte Personen 184
c) Ergebnis 185
VII. Zusammenfassung 185
C. Sonstige Schenkungsteuertatbestände, bei denen das Vorliegen eines subjektiven Merkmals relevant werden kann 187
I. § 7 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG 187
1. Die schenkungsteuerliche Beurteilung der „Vereinbarung von Gütergemeinschaft“ nach altem Recht 187
2. Die Entstehungsgeschichte des § 7 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG 189
3. Stellungnahmen in Rechtsprechung und Literatur zu § 7 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG 190
4. Voraussetzungen einer auf § 7 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG gestützten Besteuerung 193
5. Ergebnis 198
II. § 7 Abs. 5, 6 und 7 ErbStG 199
1. § 7 Abs. 5 ErbStG 199
a) Die schenkungsteuerliche Behandlung von „Buchwertklauseln“ nach altem Recht 200
b) Die Entstehungsgeschichte des § 7 Abs. 5 ErbStG 202
c) Stellungnahmen zu § 7 Abs. 5 ErbStG 202
d) Voraussetzungen einer auf § 7 Abs. 5 ErbStG gestützten Besteuerung 203
e) Ergebnis 205
2. § 7 Abs. 6 ErbStG 205
a) Rechtsprechung und Literatur zum Rechtszustand vor dem 1. Januar 1974 206
b) Die Entstehungsgeschichte des § 7 Abs. 6 ErbStG 207
c) Stellungnahmen zu § 7 Abs. 6 ErbStG 208
d) Voraussetzungen einer Besteuerung der zuvor behandelten vier Fallgruppen 210
e) Ergebnis 212
3. § 7 Abs. 7 ErbStG 212
a) Die steuerrechtliche Behandlung von „Abfindungsklauseln“ nach altem Recht 213
b) Die Entstehungsgeschichte des § 7 Abs. 7 ErbStG 214
c) Stellungnahmen zu § 7 Abs. 7 ErbStG 215
d) Voraussetzungen einer auf § 7 Abs. 7 ErbStG gestützten Besteuerung 217
e) Ergebnis 218
III. Zusammenfassung 218
D. Die Bedeutung subjektiver Merkmale für die Tatbestände des Erbschaftsteuerrechts 220
I. § 3 Abs. 1 Nr. 1 ErbStG 220
1. Der Erwerb durch Erbvertrag 221
a) Stellungnahmen in Rechtsprechung und Literatur 221
aa) Die Entwicklung der Rechtsprechung 221
ab) Die Entwicklung in der Literatur 224
b) Auslegung der gesetzlichen Vorschriften 225
c) Die einzelnen Voraussetzungen einer Besteuerung des Erwerbs durch Erbvertrag 227
d) Erbebnis 228
2. Erwerb durch Vermächtnis 229
3. Erbeinsetzung durch Testament 229
II. Die Schenkung auf den Todesfall 230
1. § 3 Abs. 1 Nr. 2 S. 1 ErbStG 230
a) Stellungnahmen in Rechtsprechung und Literatur 230
aa) Die Entwicklung in der Rechtsprechung 230
ab) Ansichten in der Literatur 232
b) Die Voraussetzungen einer Besteuerung nach § 3 Abs. 1 Nr. 2 S. 1 ErbStG im einzelnen 233
c) Ergebnis 234
2. § 3 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 ErbStG 234
a) Die steuerrechtliche Behandlung der vorliegenden Fälle nach altem Recht 235
b) Die Gesetzesgeschichte 236
c) Stellungnahmen zu § 3 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 ErbStG 236
d) Die Voraussetzungen des § 3 Abs. 1 Nr. 2 S. 2 ErbStG 238
e) Ergebnis 239
III. Vertrag zugunsten Dritter 239
1. Stellungnahmen in Rechtsprechung und Literatur 239
2. Die einzelnen Voraussetzungen einer Besteuerung nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 ErbStG 240
IV. Zusammenfassung 241
E. Zusammenfassung der Ergebnisse 243
Literaturverzeichnis 247