Die Verpfändung der Mitgliedschaft in der Aktiengesellschaft

Sebastian Apfelbaum

doi:10.3790/978-3-428-51622-3

Die Verpfändung der Mitgliedschaft in der Aktiengesellschaft

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Apfelbaum, S. (2005). Die Verpfändung der Mitgliedschaft in der Aktiengesellschaft. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-51622-3

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Die Verpfändung der Mitgliedschaft in der Aktiengesellschaft

Apfelbaum, Sebastian

Schriften zum Wirtschaftsrecht, Vol. 180

(2005)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-51622-3
978-3-428-11622-5 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-51622-3
Edition: 1
Language: German
Pages: 349
Collections: NBE WISO
NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Company, commercial & competition law: general

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die Verpfändung von Gesellschaftsanteilen stellt in der Praxis ein bedeutendes Finanzierungsinstrument dar. Trotz der gewachsenen praktischen Bedeutung der Rechtsform der AG und der zahlreichen Probleme, die sich aus dem Zusammenspiel von Sachen-, Gesellschafts-, Wertpapier- und Depotrecht ergeben, wurde die Behandlung der Verpfändung von AG-Anteilen bislang in der Literatur vernachlässigt. Dargestellt werden die Voraussetzungen der Verpfändung sowie die Verwertung des Pfandrechts, insbesondere bei der in einer Globalurkunde verbrieften Mitgliedschaft, die Probleme der grenzüberschreitenden Aktienverpfändung, die Rechtsstellung des Pfandgläubigers, vor allem im Rahmen von strukturändernden Maßnahmen, und der sich danach ergebende vertragliche Regelungsbedarf. Desweiteren zeigt der Verfasser die Gefahren einer Eigenkapitalersatzhaftung bei der Verknüpfung von Pfandrecht und Covenants sowie die Syndizierung pfandrechtlich besicherter Kredite und die Zulässigkeit der von der Kautelarjurisprudenz entworfenen Gestaltungen wie der Parallel Debt.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungsverzeichnis	14
§ 1 Einführung	19
§ 2 Die Mitgliedschaft in der Aktiengesellschaft als Gegenstand der Verpfändung	22
A. Die Mitgliedschaft als bloßes Rechtsverhältnis	22
B. Die Mitgliedschaft als subjektives Recht	24
C. Stellungnahme	25
§ 3 Die Pfandrechtsbestellung an der Mitgliedschaft in der Aktiengesellschaft	27
A. Die Voraussetzungen der Verpfändung	27
I. Die Pfandrechtsbestellung gemäß §§ 1292 f. BGB	27
1. Die Verpfändung der Namensaktie	27
2. Die Verpfändung der Inhaberaktie	28
II. Die Pfandrechtsbestellung gemäß §§ 1274 ff. BGB	29
1. Die Anwendbarkeit der §§ 1274 ff. BGB	29
2. Die Anwendbarkeit der §§ 1279 ff. BGB	31
III. Die Verpfändung der in vinkulierten Namensaktien verbrieften Mitgliedschaft	33
B. Die Eintragung des Pfandgläubigers im Aktienregister	34
I. Eintragungspflicht	34
II. Eintragungsfähigkeit	34
C. Der statuarische Ausschluss der Verpfändbarkeit der Mitgliedschaft	36
I. Der Grundsatz der freien Verfügbarkeit der Mitgliedschaft	36
II. Folgerungen für den statuarischen Ausschluss der Verpfändbarkeit	38
1. Möglichkeiten der Einschränkung der Verpfändbarkeit bei der vinkulierten Namensaktie	38
2. Der Zustimmungsvorbehalt der Gesellschaft	41
D. Die Verpfändung bei girosammelverwahrten Aktien	43
I. Problemstellung: Die Entmaterialisierung des Wertpapierrechts	43
II. Die Grundlagen der Girosammelverwahrung	46
1. Die Funktion der Girosammelverwahrung	46
2. Der Begriff und die Funktionsweise der Girosammelverwahrung	46
3. Die Bedeutung der Girosammelverwahrung bei Aktien	48
III. Der Pfandrechtserwerb bei girosammelverwahrten Aktien	51
1. Die im Miteigentumsanteil verbriefte Mitgliedschaft als bestimmbarer Gegenstand der Pfandrechtsbestellung	51
2. Das Erfordernis der Übergabe	54
a) Die Besitzverhältnisse an girosammelverwahrten Aktien	55
aa) Der Meinungsstand	55
bb) Stellungnahme	57
b) Die Verpfändung an einen Dritten	59
aa) Die Übergabe nach § 1205 I 1 BGB	59
bb) Die Pfandrechtsbestellung nach § 1205 I 2 BGB	61
cc) Das Übergabesurrogat nach § 1205 II BGB	63
(1) Zum Erfordernis der Abtretung des Anspruchs aus §§ 546 II, 604 IV BGB analog	63
(2) Der Adressat der Verpfändungsanzeige	66
(3) Nr. 43 AGB-Clearstream	67
c) Die Verpfändung an einen höherstufigen Verwahrer	68
d) Die mehrfache Verpfändung bei girosammelverwahrten Aktien	69
aa) Die praktische Bedeutung bei Mezzanine-Darlehen	69
bb) Die rechtliche Konstruktion	70
3. Die Möglichkeit des gutgläubigen Pfandrechtserwerbs	72
a) Der Mitbesitz als Vertrauenstatbestand	72
b) Die Disposition über den Besitz als Vertrauenstatbestand	73
c) Die Besitzverschaffungsmacht als Vertrauenstatbestand	75
E. Die Verpfändung der in einer Globalurkunde verbrieften Mitgliedschaft	77
I. Der Begriff der globalverbrieften Aktie	77
II. Die Pfandrechtsbestellung durch den Berechtigten	79
1. Die Verpfändung gemäß §§ 1292 f., 1205 BGB	79
a) Herausgabeanspruch aus § 7 I 1. Hs. DepotG	79
b) Herausgabeanspruch aus § 695 BGB	81
c) Herausgabeanspruch aus § 749 II 1 BGB	85
d) Anwendung der Regeln über besitzlose Sachen	86
e) Der Herausgabeanspruch als konstitutive Voraussetzung fur mittelbaren Besitz	86
2. Die Verpfändung gemäß §§ 1274 ff. BGB	89
III. Die Möglichkeit des gutgläubigen Pfandrechtserwerbs	90
1. Die Buchungsveranlassungsmacht als Rechtsscheinsträger	90
2. Die Bedeutung des Rechtsscheinsträgers der Veranlassung einer Buchung bei der Verpfändung	94
a) Die Veranlassung einer Buchung auf ein Unterkonto des Verpfänders	94
b) Die Verpfändung an einen höherstufigen Verwahrer	95
c) Das Tatbestandsmerkmal der Redlichkeit	96
IV. Bewertung der Dauerglobalaktie	96
F. Das anwendbare Recht bei der grenzüberschreitenden Aktienverpfändung	97
I. Die Erscheinungsformen des grenzüberschreitenden Effektengiroverkehrs	97
II. Das Wertpapiersachstatut	99
III. § 17a DepotG	101
IV. Das 36. Haager Übereinkommen	103
1. Der zentrale Regelungsinhalt	103
2. Bewertung und Bedeutung der Kollisionsregel	105
§ 4 Die Rechtsstellung des Pfandgläubigers	107
A. Die Einwirkungsmöglichkeiten des Pfandgläubigers auf Gesellschafterbeschlüsse	107
I. Das Stimmrecht und das Recht zur Teilnahme an der Hauptversammlung	107
II. Das Zustimmungsrecht gemäß § 1276 BGB bei Gesellschafterbeschlüssen	110
1. Problemstellung	110
2. Die Tatbestandsvoraussetzungen des § 1276 BGB	111
a) Die beeinträchtigende Rechtsänderung i.S.d. § 1276 II BGB	111
aa) Der Begriff der Rechtsänderung	111
bb) Die Feststellung der Beeinträchtigung	114
b) Die Rechtsaufhebung i.S.d. § 1276 I BGB	115
aa) Die Einziehung des Anteils	115
bb) Die Auflösung der Gesellschaft	117
3. Die Grenzen des Zustimmungsrechts	118
a) Die Kausalität der Stimmmacht des Verpfänders	118
b) § 1287 BGB	119
c) Das Prinzip der Verbandssouveränität	120
d) Die Rechtssicherheit	123
4. Die Rechtsfolge der fehlenden Zustimmung	125
5. Die Anwendbarkeit des § 1276 BGB auf die in Inhaberaktien verbriefte Mitgliedschaft	127
III. Die Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen	129
1. Das Recht des Pfandgläubigers zur Anfechtung	129
2. Die Pflicht des Verpfänders zur Anfechtung von Hauptversammlungsbeschlüssen	130
B. Die Rechte des Pfandgläubigers bei der Kaduzierung von Aktien	133
I. Der ersatzlose Untergang des Pfandrechts	133
II. Die Rechte des Pfandgläubigers bei drohender Kaduzierung	135
1. Das Ablösungsrecht gemäß § 268 BGB analog	135
2. Das Verwertungsrecht gemäß § 1219 BGB	137
III. Die Schadensersatzpflicht des Verpfänders nach erfolgter Kaduzierung	138
C. Die Rechte des Pfandgläubigers in Bezug auf Vermögensrechte	140
I. Die Erstreckung des Pfandrechts auf den Gewinnanspruch	140
1. Bei Verbriefung des Dividendenanspruchs	140
2. Bei fehlender Verbriefung des Dividendenanspruchs	141
3. Zur These der Pfandverhaftung des Gewinnanspruchs aufgrund der Stamm wertbelastung	143
4. Vergleichende Betrachtung zum Recht der Personengesellschaft	146
II. Die Erstreckung des Pfandrechts auf das Bezugsrecht an neuen Aktien	149
1. Die effektive Kapitalerhöhung	149
a) Die Bedeutung des Bezugsrechts für den Wert des Pfandrechts	149
b) Die Zuständigkeit zur Ausübung des Bezugsrechts	150
c) Die Erweiterung des Pfandrechts kraft Gesetzes	151
d) Die Pflicht des Verpfänders zur Erweiterung des Pfandrechts	154
e) Die Anwendbarkeit des § 1276 II BGB auf den Kapitalerhöhungsbeschluss	156
f) Die Anwendbarkeit des § 1219 BGB	158
aa) Beim Verlust an Herrschaftsmacht	158
bb) Beim erheblichen Verwässerungseffekt	159
g) Der Bezugsrechtsausschluss	160
2. Die Kapitalerhöhung aus Gesellschaftsmitteln	162
D. Die Bedeutung des § 1219 BGB	164
I. Beim Unternehmensvertrag	164
1. Beim Pfandrecht am Anteil des herrschenden Unternehmens	164
2. Beim Pfandrecht am Anteil des außenstehenden Aktionärs	166
II. Bei der Eingliederung	166
III. Bei der Umwandlung	167
§ 5 Der vertragliche Regelungsbedarf im Interesse des Pfandgläubigers	169
A. Die Stimmrechtsausübung	169
I. Die möglichen Gestaltungsformen	169
II. Die Effektivität der zulässigen Gestaltungsformen	171
1. Der Stimmbindungsvertrag	171
2. Die Vollmacht und die Ermächtigung zur Stimmrechtsausübung	174
III. Die Grenzen der Vertragsgestaltung	175
1. Satzungsänderungen	176
2. Umfassende Stimmbindung	179
3. Die Kernbereichslehre	181
4. Die Treuepflicht	184
5. Das Erfordernis der Zustimmung der Gesellschafter	189
a) Das generelle Zustimmungserfordernis	189
b) Das Zustimmungserfordernis bei der in vinkulierten Namensaktien verbrieften Mitgliedschaft	189
aa) Beim Stimmbindungsvertrag	189
bb) Bei der Vollmacht und der Ermächtigung zur Stimmrechtsausübung	191
B. Die Einräumung weiterer mitgliedschaftlicher Verwaltungsrechte	193
C. Die Verpfändung der Vermögensrechte	195
I. Der Dividendenanspruch	195
1. Die Voraussetzungen der Verpfändung des Dividendenanspruchs	195
a) Der verbriefte Dividendenanspruch	196
b) Der unverbriefte Dividendenanspruch	198
2. Das Nutzungspfand	198
a) Die Bestellung des Nutzungspfands	198
b) Der Umfang des Nutzungspfands	200
c) Die Rechtsstellung des Nutzungspfandgläubigers bei verdeckten und bei unwirksamen Gewinnausschüttungen	201
II. Das Recht zum Bezug neuer Aktien	203
III. Der Regelungsbedarf hinsichtlich der §§ 304, 305, 320b AktG	204
IV. Der Regelungsbedarf hinsichtlich der §§ 29,207 UmwG	206
D. Die Anwendbarkeit der Kapitalersatzregeln auf den Pfandgläubiger	208
I. Die Pfandgläubiger-Entscheidung des BGH	208
1. Das Urteil BGHZ 119, 191	208
2. Die dogmatische Einordnung	210
a) Der Begriff des Dritten i.S.d. § 32a III 1 GmbHG	210
aa) Das Erfordernis eines gesellschaftsrechtlich bedingten Einflusses	210
(1) Der Begriff, die Aufgabe und die Ausgestaltung von Covenants	211
(2) Der Meinungsstand in der Literatur	212
(3) Stellungnahme	213
bb) Weitere grundsätzliche Kriterien zur Bestimmung des Begriffs des Dritten	218
b) Der atypische Pfandgläubiger am GmbH-Anteil	219
aa) Die erforderliche Vermögensteilhabe	219
bb) Der Einfluss über die mitgliedschaftlichen Verwaltungsrechte	222
(1) Das Erfordernis der gesellschaftsrechtlichen Bedingtheit	222
(2) Präzisierung der notwendigen Reichweite des Einflusspotentials	224
II. Die Anwendbarkeit der Eigenkapitalersatzregeln im Aktienrecht	226
III. Der atypische Pfandgläubiger am Anteil an einer Aktiengesellschaft	230
1. Die personelle Ausdehnung der Eigenkapitalersatzhaftung im Aktienrecht	230
2. Das erforderliche Maß an Einfluss auf die Geschäftsführung	231
3. Die Finanzierungsfolgenverantwortung des Pfandgläubigers am AG-Anteil	232
§ 6 Die Teilabtretung der besicherten Forderung	235
A. Überblick über den Ablauf des Syndizierungsverfahrens	235
B. Die Kreditsyndizierung als Problem der Teilabtretung	238
C. Problemstellungen für die Vertragspraxis bei der Syndizierung akzessorisch besicherter Kredite	241
D. Die Folge der Teilabtretung der besicherten Forderung für das Pfandrecht	242
I. Bei der Syndizierung nach Valutierung des Darlehens	242
II. Bei der Syndizierung vor Valutierung des Darlehens	244
E. Die Pfandrechtsbestellung zugunsten eines Konsorten mit Hilfe eines Vertreters ohne Vertretungsmacht	246
F. Die Pfandrechtsbestellung zugunsten eines Sicherheitentreuhänders (Parallel Debt)	249
I. Die rechtliche Einordnung der Parallel Debt	250
II. Die Vereinbarkeit mit dem Grundsatz der Typenfixierung	252
1. Bei der Syndizierung durch Teilabtretung und Vertragsübernahme	252
2. Bei der Syndizierung durch Novation	257
III. Die Vereinbarkeit mit § 138 I BGB	261
IV. Die Insolvenz des Sicherheitentreuhänders	263
G. Der Sicherheitentreuhänder als Gesamtgläubiger	265
§ 7 Die Erstreckung des Pfandrechts auf Mitgliedschaftssubstitute	270
A. Die analoge Anwendung des § 1287 BGB	270
B. Das Einziehungsentgelt	271
C. Der Liquidationserlös	275
D. Weitere Mitgliedschaftssubstitute	276
E. Die Konkurrenz zur Abtretung und Verpfändung der Einzelansprüche	278
I. Der Meinungsstand	278
II. Stellungnahme	281
§ 8 Die Verwertung des Pfandrechts	286
A. Die möglichen Verwertungsformen	286
B. Die Besonderheiten bei der Girosammelverwahrung	287
I. Bei Verbriefung der Mitgliedschaft in Einzelurkunden	287
II. Bei Verbriefung der Mitgliedschaft in einer Globalurkunde	290
III. Die Verlustverteilung bei der Verpfändung durch den Nichtberechtigten	291
1. Bei einer belastenden Gegenbuchung	291
2. Bei Fehlen einer belastenden Gegenbuchung	292
C. Die Verwertung nach § 1277, 1 BGB	294
I. Außerhalb der Girosammelverwahrung	295
1. Bei Verbriefung der Mitgliedschaft in Aktien	295
2. Bei der unverbrieften Mitgliedschaft	295
II. Bei der Girosammelverwahrung	297
1. Bei Verbriefung der Mitgliedschaft in Einzelurkunden	297
2. Bei Verbriefung der Mitgliedschaft in einer Globalurkunde	300
D. Die Verwertung der in vinkulierten Namensaktien verbrieften Mitgliedschaft	301
I. Die BGB-rechtliche Verwertung nach § 1277, 2 BGB	301
II. Die Verwertung im Wege der Zwangsvollstreckung	302
E. Die Verwertung durch einen zweitrangigen Sicherungsnehmer	304
I. Das Widerspruchsrecht des vorrangigen Pfandgläubigers nach § 1232, 2 BGB	304
1. Zur Auslegung des § 1232, 2 BGB	304
2. Das Widerspruchsrecht bei einzelverbrieften, girosammelverwahrten Aktien	306
3. Das Widerspruchsrecht bei der unverbrieften und der globalverbrieften Mitgliedschaft	308
II. Die Rechtsfolgen der Verwertung	310
§ 9 Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse	312
Literaturverzeichnis	320
Stichwortverzeichnis	347

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