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Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen

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Durchlaub, T. (1993). Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47799-9
Durchlaub, Thomas. Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen. Duncker & Humblot, 1993. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47799-9
Durchlaub, T (1993): Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47799-9

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Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen

Durchlaub, Thomas

Schriften zum Steuerrecht, Vol. 45

(1993)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 14
Erstes Kapitel: Einleitung 17
§ 1 Rechtfertigung und Ziel der Arbeit 17
Zweites Kapitel: Besteuerung der VGe im System des EStG 20
§ 2 Veräußerungsgewinn als Gegenstand der Untersuchung 20
I. Begriff des Veräußerungsgewinns 20
II. Die Ermittlung des Veräußerungsgewinns allgemein 21
§ 3 Ursachen unterschiedlicher Besteuerung der VGe 22
I. Die Methode der Einkünfteermittlung und die Steuerbarkeit von Veräußerungsgewinnen 23
1. Zugehörigkeit des Veräußerungsobjektes zum Betriebsvermögen 23
2. Zugehörigkeit des Veräußerungsobjektes zum Privatvermögen 24
3. Einkünfteermittlungsdualismus als Ursache für die unterschiedliche Veräußerungsgewinnbesteuerung? 25
II. Veräußerungsgewinne als Steuerobjekt des deutschen Einkommensteuerrechts 26
1. Einbeziehung von Veräußerungsgewinnen in den Einkünftebegriff allgemein 27
2. Sondertatbestände als konstitutive Tatbestände der Steuerpflicht privater Veräußerungsgewinne 28
III. Steuerobjekt und Bemessungsgrundlage – Ursachen der unterschiedlichen Besteuerung von betrieblichen und privaten Veräußerungsgewinnen 28
Drittes Kapitel: Situation de lege lata – Konsequenzen für die Untersuchung 30
§ 4 Kritik der Literatur am EStG und Forderungen de lege ferenda 30
I. Aufhebung des Dualismus der Einkünfteermittlung und die Einführung eines monistischen Systems 30
II. Andere Reformvorschläge 31
§ 5 Handhabung durch die Rechtsprechung 33
I. Das Bundesverfassungsgericht 33
II. Die Finanzgerichtsbarkeit 33
§ 6 Kritik an der Bewertung in der Literatur – Konsequenzen 35
I. Grenzen der Besteuerung privater Veräußerungsgewinne 35
II. Ursache für die Steuerfreiheit privater Veräußerungsgewinne: Einkünfte(ermittlungs)dualismus – Einkommensbegriff? 36
III. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als tragender Grund für eine Einbeziehung privater Veräußerungsgewinne in die Besteuerung? 38
IV. Ergebnisse und Konsequenzen der Kritik für die Untersuchung 40
Viertes Kapitel: Rechtfertigungen für die Steuerfreiheit privater VGe 41
§ 7 In Betracht kommende Veräußerungsobjekte 41
§ 8 Hindernisse einer Besteuerung von VGen 43
1. Abschnitt: Der Veräußerungsgewinn als steuerliches Einkommen 43
§ 9 Entstehungsgeschichte des Einkommensbegriffs 44
I. Das preußische Einkommensteuergesetz vom 24.6.1891 44
II. Das Reichseinkommensteuergesetz vom 29.3.1920 45
III. Das Reichseinkommensteuergesetz vom 10.8.1925 46
IV. Die Entwicklung vom Reichseinkommensteuergesetz vom 16.10.1934 zum EStG vom 27.2.1987 47
V. Die Forderung nach einer Besteuerung privater Veräußerungsgewinne vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung des Einkommensbegriffs 47
§ 10 Einkommenstheorie und Gegenstand der Einkommensteuer 49
I. Notwendigkeit einer einkommenstheoretischen Basis als Grundlage der Entscheidung über die Steuerwürdigkeit eines Gegenstandes 49
II. Anforderungen an eine einkommenstheoretische Grundlage zur Bestimmung des Besteuerungsgegenstandes – Verfassungsrechtliche Vorgaben? 51
1. Der wertungsjuristische Systemgedanke als Maßstab für “richtiges” Steuerrecht 52
2. Gleichheit und Besteuerung 54
3. Eigentumsschutz und Besteuerung 55
4. Fazit: Verfassungsrechtliche Vorgaben und Sachgerechtigkeit der Besteuerung? – Tatsächliche Gesichtspunkte für den Belastungsgrund der Einkommensteuer 58
§ 11 Einkommenstheoretische Grundlage und Einkommensbegriff 58
I. Vermögenszuwachs als tatsächliches (wirtschaftliches) Phänomen der Einkommenserzielung 58
II. Die Ursache des Vermögenszuwachses als entscheidendes Merkmal des Belastungsgrundes 59
III. Die Mehrung des Sozialproduktes durch Leistungsaustausch als Belastungsgrund der Einkommensteuer 60
§ 12 Belastungsgrund für die Erfassung von VGen 63
I. Ansicht der Vertreter einer achten Einkunftsart 64
1. Veräußerungsgewinne allgemein 64
2. Gewinne aus der Veräußerung von Wirtschaftsgütern, die der Einkünfteerzielung gedient haben 65
II. Eigene Stellungnahme 66
1. Tragfähigkeit des verfassungsrechtlichen Schutzes der Privatsphäre gegen eine Besteuerung privater Veräußerungsgewinne? 66
2. Differenzierung zwischen Veräußerungsgewinnen in Ausübung und bei Gelegenheit der Marktteilnahme als Kriterium für die Erfassung vom Belastungsgrund 68
§ 13 Fazit: Gehören private VGe zum Einkommen? 70
2. Abschnitt: Langfristig erzielte Veräußerungsgewinne und Preisniveauänderungen 72
§ 14 Veräußerungsgewinne und Preisniveauänderungen 72
I. Gewinnermittlung und Geldwertstabilität 72
II. Veräußerungsgewinne und Scheingewinne 73
§ 15 Quantifizierung der Scheingewinne 74
§ 16 Weitere Auswirkungen der Inflation auf die Besteuerung 80
I. “Heimliche Steuererhöhungen” durch “kalte Progression” 80
II. Die zwei Seiten der Inflation bei der Besteuerung 82
III. AfA-Sätze, Freibeträge und Freigrenzen in der Inflation 83
§ 17 Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und Besteuerung von Wertsteigerungen 84
§ 18 Reale Wertsteigerungen contra Nominalwertprinzip 85
§ 19 Scheingewinnbesteuerung und Verbot der Substanzbesteuerung 87
I. Der Substanzeingriff durch die Besteuerung langfristiger Veräußerungsgewinne 87
II. Die inflationsbedingte Substanzbesteuerung und der Grundrechtsschutz nach Art. 14 GG 88
1. Der Steuereingriff und der Schutzbereich des Art. 14 GG 88
2. Eingriff in den Schutzbereich bei nur realem aber nicht nominalem Substanzeingriff – Substanzbesteuerung als Problem nicht des Steuer- sondern des Währungsrechts? 93
§ 20 Kollision: Nominalwert-, Leistungsfähigkeitsprinzip, Substanzbesteuerung 94
I. Die Kollisionslage 94
II. Maßstab für eine Kollisionslösung 95
III. Lösung der Kollision im Sinne einer praktischen Konkordanz 96
§ 21 Veräußerungsgewinne im Betriebs- und Privatvermögen 99
I. §§ 6b, 6c EStG und die Vergleichbarkeit von betrieblichem und privatem Bereich 99
II. Die dualistischen Auswirkungen der Inflation und systembedingte Unterschiede als Rechtfertigung der unterschiedlichen Veräußerungsgewinnbesteuerung 102
III. Ermittlungsbedingte Unterschiede in der Bemessungsgrundlage als weitere Rechtfertigung für die unterschiedliche Besteuerung der Veräußerungsgewinne 106
IV. Milderungen im betrieblichen Bereich 109
§ 22 Steuerpflicht privater “VGe” mit hohem Inflationsanteil? 111
3. Abschnitt: Die Besteuerung kurzfristig erzielter Veräußerungsgewinne 113
§ 23 Besteuerung der Spekulationsgewinne – Wegweiser 113
I. Entstehungsgeschichte und Rechtsnatur der Vorschrift – Spekulations- oder allgemeine Veräußerungsgewinnbesteuerung? 114
1. Wortlaut und Entstehungsgeschichte des Tatbestandes 114
2. Rechtsnatur der Vorschrift 115
II. Kurzfristig erzielte Veräußerungsgewinne als Spekulationsgewinne – Gegenstand der Einkommensteuer? 115
1. Die Relevanz des Verhältnisses von Gewinnen und Verlusten für die Steuerwürdigkeit des Sachverhalts 116
2. Die Steuerbarkeit kurzfristiger Veräußerungsgewinne – Parallelen zwischen Spekulation, Lotterie, Glücksspiel und Wette 118
§ 24 Besteuerung kurzfristiger privater VGe – Fiskalische Konsequenzen 119
I. Objekte kurzfristiger Veräußerung 120
1. Typus kurzfristig gehaltener Veräußerungsobjekte 120
2. Spezifische wirtschaftliche Merkmale kurzfristig gehaltener Veräußerungsobjekte 120
II. Veräußerungsgewinne und Veräußerungsverluste 121
III. Nettoprinzip – Horizontaler und vertikaler Verlustausgleich 123
IV. Die Einbeziehung der Verluste – Auswirkungen auf das Steueraufkommen 125
1. Auswirkungen auf das Aufkommen durch Gestaltungsmöglichkeiten des Steuerpflichtigen 126
2. Auswirkungen auf das Aufkommen durch die allgemeine Wirtschaftslage – Rezession und konjunkturelles Gleichgewicht 127
a) Auswirkungen in der Rezession 127
b) Auswirkungen bei konjunkturellem Gleichgewicht 127
§ 25 Besteuerung kurzfristiger privater VGe – Widerstreitende Gesichtspunkte 128
I. Zweckverfehlung und Verhältnismäßigkeit? 128
II. Kollisionslage aus Gerechtigkeit – Ergiebigkeit – Praktikabilität und die Entscheidung des Gesetzgebers 130
§ 26 Besteuerung kurzfristiger betrieblicher VGe – Gleichheitsverstoß? 131
§ 27 Fazit: Sind kurzfristig erzielte private VGe zu besteuern? 133
4. Abschnitt: Die Steuerfreiheit privater Veräußerungsgewinne und der Dualismus der Einkünfteermittlung – Kritik der Literatur im Rückblick der Untersuchung 135
§ 28 Dualismus der Einkünfteermittlung – Historische Rechtfertigung 136
§ 29 Einkünftedualismus: Systematische Berechtigung und Notwendigkeit 138
Fünftes Kapitel: Ausblick 141
Literaturverzeichnis 142