Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen
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Durchlaub, T. (1993). Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47799-9
Durchlaub, Thomas. Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen. Duncker & Humblot, 1993. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-47799-9
Durchlaub, T (1993): Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-47799-9
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Zur Steuerpflicht der Gewinne aus der Veräußerung von Privatvermögen
Schriften zum Steuerrecht, Vol. 45
(1993)
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Abstract
Seit dem Erscheinen des ersten Bandes im Jahre 1965 hat sich die älteste lebende Schriftenreihe auf dem Gebiet des Steuerrechts ein hohes Ansehen erworben. Prominente Universitätsprofessoren und Steuerpraktiker haben ihre frühen Arbeiten (insb. Dissertationen) mit wegweisenden Erkenntnissen in den »Schriften zum Steuerrecht« veröffentlicht.Steuerrechtswissenschaft ist eine in hohem Maße praktische Wissenschaft. Während sich die Steuergesetzgebung im Widerstreit fiskalischer und privater Interessen immer weiter von einer Ordnung des Rechts entfernt, begegnet die Rechtswissenschaft stets neuen Herausforderungen, das Steuerrecht dogmatisch zu strukturieren und für die Steuerpraxis handhabbar zu machen. Dazu leisten die »Schriften zum Steuerrecht« einen wichtigen Beitrag.
Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 5 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 7 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 14 | ||
| Erstes Kapitel: Einleitung | 17 | ||
| § 1 Rechtfertigung und Ziel der Arbeit | 17 | ||
| Zweites Kapitel: Besteuerung der VGe im System des EStG | 20 | ||
| § 2 Veräußerungsgewinn als Gegenstand der Untersuchung | 20 | ||
| I. Begriff des Veräußerungsgewinns | 20 | ||
| II. Die Ermittlung des Veräußerungsgewinns allgemein | 21 | ||
| § 3 Ursachen unterschiedlicher Besteuerung der VGe | 22 | ||
| I. Die Methode der Einkünfteermittlung und die Steuerbarkeit von Veräußerungsgewinnen | 23 | ||
| 1. Zugehörigkeit des Veräußerungsobjektes zum Betriebsvermögen | 23 | ||
| 2. Zugehörigkeit des Veräußerungsobjektes zum Privatvermögen | 24 | ||
| 3. Einkünfteermittlungsdualismus als Ursache für die unterschiedliche Veräußerungsgewinnbesteuerung? | 25 | ||
| II. Veräußerungsgewinne als Steuerobjekt des deutschen Einkommensteuerrechts | 26 | ||
| 1. Einbeziehung von Veräußerungsgewinnen in den Einkünftebegriff allgemein | 27 | ||
| 2. Sondertatbestände als konstitutive Tatbestände der Steuerpflicht privater Veräußerungsgewinne | 28 | ||
| III. Steuerobjekt und Bemessungsgrundlage – Ursachen der unterschiedlichen Besteuerung von betrieblichen und privaten Veräußerungsgewinnen | 28 | ||
| Drittes Kapitel: Situation de lege lata – Konsequenzen für die Untersuchung | 30 | ||
| § 4 Kritik der Literatur am EStG und Forderungen de lege ferenda | 30 | ||
| I. Aufhebung des Dualismus der Einkünfteermittlung und die Einführung eines monistischen Systems | 30 | ||
| II. Andere Reformvorschläge | 31 | ||
| § 5 Handhabung durch die Rechtsprechung | 33 | ||
| I. Das Bundesverfassungsgericht | 33 | ||
| II. Die Finanzgerichtsbarkeit | 33 | ||
| § 6 Kritik an der Bewertung in der Literatur – Konsequenzen | 35 | ||
| I. Grenzen der Besteuerung privater Veräußerungsgewinne | 35 | ||
| II. Ursache für die Steuerfreiheit privater Veräußerungsgewinne: Einkünfte(ermittlungs)dualismus – Einkommensbegriff? | 36 | ||
| III. Das Leistungsfähigkeitsprinzip als tragender Grund für eine Einbeziehung privater Veräußerungsgewinne in die Besteuerung? | 38 | ||
| IV. Ergebnisse und Konsequenzen der Kritik für die Untersuchung | 40 | ||
| Viertes Kapitel: Rechtfertigungen für die Steuerfreiheit privater VGe | 41 | ||
| § 7 In Betracht kommende Veräußerungsobjekte | 41 | ||
| § 8 Hindernisse einer Besteuerung von VGen | 43 | ||
| 1. Abschnitt: Der Veräußerungsgewinn als steuerliches Einkommen | 43 | ||
| § 9 Entstehungsgeschichte des Einkommensbegriffs | 44 | ||
| I. Das preußische Einkommensteuergesetz vom 24.6.1891 | 44 | ||
| II. Das Reichseinkommensteuergesetz vom 29.3.1920 | 45 | ||
| III. Das Reichseinkommensteuergesetz vom 10.8.1925 | 46 | ||
| IV. Die Entwicklung vom Reichseinkommensteuergesetz vom 16.10.1934 zum EStG vom 27.2.1987 | 47 | ||
| V. Die Forderung nach einer Besteuerung privater Veräußerungsgewinne vor dem Hintergrund der historischen Entwicklung des Einkommensbegriffs | 47 | ||
| § 10 Einkommenstheorie und Gegenstand der Einkommensteuer | 49 | ||
| I. Notwendigkeit einer einkommenstheoretischen Basis als Grundlage der Entscheidung über die Steuerwürdigkeit eines Gegenstandes | 49 | ||
| II. Anforderungen an eine einkommenstheoretische Grundlage zur Bestimmung des Besteuerungsgegenstandes – Verfassungsrechtliche Vorgaben? | 51 | ||
| 1. Der wertungsjuristische Systemgedanke als Maßstab für “richtiges” Steuerrecht | 52 | ||
| 2. Gleichheit und Besteuerung | 54 | ||
| 3. Eigentumsschutz und Besteuerung | 55 | ||
| 4. Fazit: Verfassungsrechtliche Vorgaben und Sachgerechtigkeit der Besteuerung? – Tatsächliche Gesichtspunkte für den Belastungsgrund der Einkommensteuer | 58 | ||
| § 11 Einkommenstheoretische Grundlage und Einkommensbegriff | 58 | ||
| I. Vermögenszuwachs als tatsächliches (wirtschaftliches) Phänomen der Einkommenserzielung | 58 | ||
| II. Die Ursache des Vermögenszuwachses als entscheidendes Merkmal des Belastungsgrundes | 59 | ||
| III. Die Mehrung des Sozialproduktes durch Leistungsaustausch als Belastungsgrund der Einkommensteuer | 60 | ||
| § 12 Belastungsgrund für die Erfassung von VGen | 63 | ||
| I. Ansicht der Vertreter einer achten Einkunftsart | 64 | ||
| 1. Veräußerungsgewinne allgemein | 64 | ||
| 2. Gewinne aus der Veräußerung von Wirtschaftsgütern, die der Einkünfteerzielung gedient haben | 65 | ||
| II. Eigene Stellungnahme | 66 | ||
| 1. Tragfähigkeit des verfassungsrechtlichen Schutzes der Privatsphäre gegen eine Besteuerung privater Veräußerungsgewinne? | 66 | ||
| 2. Differenzierung zwischen Veräußerungsgewinnen in Ausübung und bei Gelegenheit der Marktteilnahme als Kriterium für die Erfassung vom Belastungsgrund | 68 | ||
| § 13 Fazit: Gehören private VGe zum Einkommen? | 70 | ||
| 2. Abschnitt: Langfristig erzielte Veräußerungsgewinne und Preisniveauänderungen | 72 | ||
| § 14 Veräußerungsgewinne und Preisniveauänderungen | 72 | ||
| I. Gewinnermittlung und Geldwertstabilität | 72 | ||
| II. Veräußerungsgewinne und Scheingewinne | 73 | ||
| § 15 Quantifizierung der Scheingewinne | 74 | ||
| § 16 Weitere Auswirkungen der Inflation auf die Besteuerung | 80 | ||
| I. “Heimliche Steuererhöhungen” durch “kalte Progression” | 80 | ||
| II. Die zwei Seiten der Inflation bei der Besteuerung | 82 | ||
| III. AfA-Sätze, Freibeträge und Freigrenzen in der Inflation | 83 | ||
| § 17 Besteuerung nach der Leistungsfähigkeit und Besteuerung von Wertsteigerungen | 84 | ||
| § 18 Reale Wertsteigerungen contra Nominalwertprinzip | 85 | ||
| § 19 Scheingewinnbesteuerung und Verbot der Substanzbesteuerung | 87 | ||
| I. Der Substanzeingriff durch die Besteuerung langfristiger Veräußerungsgewinne | 87 | ||
| II. Die inflationsbedingte Substanzbesteuerung und der Grundrechtsschutz nach Art. 14 GG | 88 | ||
| 1. Der Steuereingriff und der Schutzbereich des Art. 14 GG | 88 | ||
| 2. Eingriff in den Schutzbereich bei nur realem aber nicht nominalem Substanzeingriff – Substanzbesteuerung als Problem nicht des Steuer- sondern des Währungsrechts? | 93 | ||
| § 20 Kollision: Nominalwert-, Leistungsfähigkeitsprinzip, Substanzbesteuerung | 94 | ||
| I. Die Kollisionslage | 94 | ||
| II. Maßstab für eine Kollisionslösung | 95 | ||
| III. Lösung der Kollision im Sinne einer praktischen Konkordanz | 96 | ||
| § 21 Veräußerungsgewinne im Betriebs- und Privatvermögen | 99 | ||
| I. §§ 6b, 6c EStG und die Vergleichbarkeit von betrieblichem und privatem Bereich | 99 | ||
| II. Die dualistischen Auswirkungen der Inflation und systembedingte Unterschiede als Rechtfertigung der unterschiedlichen Veräußerungsgewinnbesteuerung | 102 | ||
| III. Ermittlungsbedingte Unterschiede in der Bemessungsgrundlage als weitere Rechtfertigung für die unterschiedliche Besteuerung der Veräußerungsgewinne | 106 | ||
| IV. Milderungen im betrieblichen Bereich | 109 | ||
| § 22 Steuerpflicht privater “VGe” mit hohem Inflationsanteil? | 111 | ||
| 3. Abschnitt: Die Besteuerung kurzfristig erzielter Veräußerungsgewinne | 113 | ||
| § 23 Besteuerung der Spekulationsgewinne – Wegweiser | 113 | ||
| I. Entstehungsgeschichte und Rechtsnatur der Vorschrift – Spekulations- oder allgemeine Veräußerungsgewinnbesteuerung? | 114 | ||
| 1. Wortlaut und Entstehungsgeschichte des Tatbestandes | 114 | ||
| 2. Rechtsnatur der Vorschrift | 115 | ||
| II. Kurzfristig erzielte Veräußerungsgewinne als Spekulationsgewinne – Gegenstand der Einkommensteuer? | 115 | ||
| 1. Die Relevanz des Verhältnisses von Gewinnen und Verlusten für die Steuerwürdigkeit des Sachverhalts | 116 | ||
| 2. Die Steuerbarkeit kurzfristiger Veräußerungsgewinne – Parallelen zwischen Spekulation, Lotterie, Glücksspiel und Wette | 118 | ||
| § 24 Besteuerung kurzfristiger privater VGe – Fiskalische Konsequenzen | 119 | ||
| I. Objekte kurzfristiger Veräußerung | 120 | ||
| 1. Typus kurzfristig gehaltener Veräußerungsobjekte | 120 | ||
| 2. Spezifische wirtschaftliche Merkmale kurzfristig gehaltener Veräußerungsobjekte | 120 | ||
| II. Veräußerungsgewinne und Veräußerungsverluste | 121 | ||
| III. Nettoprinzip – Horizontaler und vertikaler Verlustausgleich | 123 | ||
| IV. Die Einbeziehung der Verluste – Auswirkungen auf das Steueraufkommen | 125 | ||
| 1. Auswirkungen auf das Aufkommen durch Gestaltungsmöglichkeiten des Steuerpflichtigen | 126 | ||
| 2. Auswirkungen auf das Aufkommen durch die allgemeine Wirtschaftslage – Rezession und konjunkturelles Gleichgewicht | 127 | ||
| a) Auswirkungen in der Rezession | 127 | ||
| b) Auswirkungen bei konjunkturellem Gleichgewicht | 127 | ||
| § 25 Besteuerung kurzfristiger privater VGe – Widerstreitende Gesichtspunkte | 128 | ||
| I. Zweckverfehlung und Verhältnismäßigkeit? | 128 | ||
| II. Kollisionslage aus Gerechtigkeit – Ergiebigkeit – Praktikabilität und die Entscheidung des Gesetzgebers | 130 | ||
| § 26 Besteuerung kurzfristiger betrieblicher VGe – Gleichheitsverstoß? | 131 | ||
| § 27 Fazit: Sind kurzfristig erzielte private VGe zu besteuern? | 133 | ||
| 4. Abschnitt: Die Steuerfreiheit privater Veräußerungsgewinne und der Dualismus der Einkünfteermittlung – Kritik der Literatur im Rückblick der Untersuchung | 135 | ||
| § 28 Dualismus der Einkünfteermittlung – Historische Rechtfertigung | 136 | ||
| § 29 Einkünftedualismus: Systematische Berechtigung und Notwendigkeit | 138 | ||
| Fünftes Kapitel: Ausblick | 141 | ||
| Literaturverzeichnis | 142 |