Der Opferaspekt bei der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung

Regina Blümmel

doi:10.3790/978-3-428-50621-7

Der Opferaspekt bei der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung

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Blümmel, R. (2002). Der Opferaspekt bei der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50621-7

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Der Opferaspekt bei der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung

Blümmel, Regina

Schriften zum Strafrecht, Vol. 130

(2002)

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Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-50621-7
978-3-428-10621-9 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-50621-7
Edition: 1
Language: German
Pages: 413
Collections: NBE RECHT
NBE D&H
Subjects: Criminal law: procedure & offences

Pricing

Institution: € 150.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 99.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Die strafrechtliche Aufarbeitung des sogenannten DDR-Unrechts hat seit 1989 zu einer kaum überschaubaren Fülle von Veröffentlichungen geführt. Gleichwohl gibt es ein auffälliges Defizit: Von den Opfern ist erstaunlich wenig die Rede; Publikationen, die den Opferaspekt thematisieren, existieren nicht. Die vorliegende Arbeit ist ein Schritt, diese Lücke zu schließen, indem sie die Aufarbeitung des DDR-Unrechts, die strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung selbst sowie das strafrechtliche Rehabilitierungs- und Entschädigungsrecht einer teils kritischen, teils befürwortenden Würdigung unterzieht.

Neben einleitenden Begriffsbestimmungen stehen hier zunächst die Opferaspekte im Umgang mit den Tätern und ihren Taten im Mittelpunkt der Betrachtung. Ein Blick auf die durch Opferaspekte gesteuerte Diskussion um die Straftheorien im Rahmen der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung fehlt hier ebensowenig wie eine kritische Würdigung des Mauerschützenunrechts im Lichte des Rückwirkungsverbotes und der Radbruch'schen Formel. Ausführungen z. B. zu Fragen des Legalitätsprinzips runden das Bild der zunächst von Einzeldelikten unabhängigen Betrachtungen ab. Gestützt auf vorhandenes Zahlenmaterial werden sodann die im Zuge der Aufarbeitung relevant gewordenen Delikte einer differenzierten Würdigung unterzogen, wobei auch zu Fragen der Verjährung, der Möglichkeiten von Amnestien im Lichte der Opferaspekte sowie auf außergerichtliche Tribunale nach südafrikanischem Vorbild Stellung genommen wird.

Ein weiterer Abschnitt ist dem strafrechtlichen Rehabilitierungs- und Entschädigungsrecht seit 1989 gewidmet. Obwohl sich die gesetzlichen Regelungen bis zu der Neufassung des StrRehaG im Dezember 1999 stetig weiterentwickelt haben, bleiben doch wichtige Punkte hinter den Erwartungen der Opfer und des Art. 17 des Einigungsvertrages zurück.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Abkürzungen	16
1. Kapitel: Strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung, Opferdefinition und Opfertypologie	19
§ 1 Einleitung	19
§ 2 Der Begriff der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung	22
§ 3 Opferdefinition und -typologie	26
A. Opferdefinitionen	27
I. Der Opferbegriff des Einigungsvertrages	27
II. Opferdefinitionen im kriminologischen Schrifttum	28
1. Das weite Opferverständnis Mendelsohns und Schneiders	28
2. Konfliktorientierte Ansätze	29
3. Interaktionistische Definitionsversuche	29
4. Strafrechtsorientierte Opferdefinitionen	30
III. Opferdefinition und strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	31
IV. Opfer durch strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	35
1. Primäre Viktimisierung durch strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung?	35
2. Der Täter als Opfer	40
3. Sekundäre Viktimisierung durch strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	40
B. Opfertypologien	44
I. Die Opfertypologien im kriminologischen Schrifttum	44
II. Opfertypologien und strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	46
C. Zusammenfassung und Ergebnis	49
2. Kapitel: Der Opferaspekt im strafrechtlichen Umgang mit den Tätern und ihren Taten	51
§ 1 Formenfreiheit und Formenbeschränkung	51
§ 2 Die „radikale Lösung“ – Die Preisgabe der Täter an die Opfer	54
§ 3 Die reagierende Strafgesetzgebung	55
§ 4 Strafverfahren und Opferaspekt im Rahmen der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung	57
A. Strafverfahren im Rahmen der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung – eine statistische Bestandsaufnahme	58
I. Die Verfolgung von NS-Straftaten	58
II. Die justizielle Aufarbeitung von Unrecht in der ehemaligen DDR	62
B. Straftheorien, strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung und Opferaspekt	69
I. Straftheorien und strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	71
1. Spezialprävention	72
a) Der Grundgedanke der Spezialprävention	72
b) Spezialprävention und strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	74
aa) Bereits resozialisierte Täter	74
bb) Unverbesserliche Täter	76
2. Generalprävention	78
a) Der Grundgedanke und Arten der Generalprävention	78
b) Generalprävention und strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	80
aa) Theoretische Grundlagen	80
bb) Empirische Haltbarkeit?	83
3. Vergeltungstheoretische Ansätze	88
a) Vergeltungs-, Gerechtigkeits- und Sühnetheorie in der heutigen Strafrechtswissenschaft	88
b) Vergeltungstheoretische Ansätze und strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	90
4. Vereinigungstheorien	92
a) Grundkonzeption und Ausgestaltung der Vereinigungstheorien	92
b) Die sog. „Antinomie der Strafzwecke“	93
c) Vereinigungstheoretische Ansätze und strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	96
5. Die Wiedergutmachung im System der Strafzwecke	98
II. Straftheorien und Opferaspekt	102
1. Opferaspekte im Rahmen der einzelnen Straftheorien	103
2. Viktimologische Einflüsse auf die Diskussion um die Straftheorien im Rahmen der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung	105
a) Spezialprävention	106
b) Generalprävention	106
c) Vergeltung	107
d) Folgerung	108
III. Zusammenfassung und Ergebnis	109
C. Legalitätsprinzip und Auswahlverfahren – die Frage der Viktimisierung durch eine Steuerung der Strafverfolgung	110
I. Das Legalitätsprinzip (§§ 150 Abs. 2, 170 Abs. 1 StPO) als rechtlicher Ausgangspunkt	111
II. Schwierigkeiten und Probleme in der Praxis	112
1. Die Strafverfolgung der sogenannten „Kleinen“	113
2. Anfangsverdacht und Dunkelfeld als Ausgangspunkt für Ungleichbehandlungen	115
III. Die Spionage als Sonderproblem	121
IV. Ergebnis	123
V. Mangelnde Übertragbarkeit der Ergebnisse auf die Bewältigung der NS-Vergangenheit	123
D. Das materielle Recht und seine Umsetzung im Lichte des Opferaspekts	126
I. Das Rechtsanwendungsrecht	126
II. Rückwirkungsproblematik, Radbruch’sche Formel und menschenrechtsfreundliche Auslegung, dargestellt am Beispiel des Schußwaffengebrauchs an der innerdeutschen Grenze	129
1. Die Radbruch’sche Formel vom gesetzlichen Unrecht	131
a) Die Anwendbarkeit der Radbruch’schen Formel auf die Todesschüsse an der innerdeutschen Grenze, insbesondere auf § 27 des DDR-Grenzgesetzes	132
aa) Die Formel in der Rechtsprechung des BGH	132
bb) Die kritischen Positionen des Schrifttums	135
b) Die Bedeutung der Radbruch’schen Formel im Lichte der Opferaspekte	138
aa) Die Grundkonzeption der Radbruch’schen Formel im Lichte von Opferaspekten	139
bb) Das Verhältnis von Radbruch’scher Formel und Rückwirkungsverbot	142
cc) Die Opferaspekte im Lichte des Vorgesagten	150
2. Die menschenrechtsfreundliche Auslegung von § 27 DDR-GrenzG	153
3. Ergebnis	157
III. Strafrechtliche Einzeltatbestände, deren Begründung und der Opferaspekt	161
1. Mord und Mordmerkmale	161
2. Noch einmal: Das Grenzregime und dessen strafrechtliche Bewertung	164
a) Das Verhältnis von Indoktrination und Entschuldigung	166
b) Indoktrination, Opferaspekt und Strafzumessung	169
c) Täterschaft und Teilnahme	173
d) Ergebnis	176
3. Die Behandlung von DDR-Rechtsprechungsakten	177
a) Die Behandlung der Rechtsbeugung im Lichte der primären Viktimisierung	178
b) Die Opfersicht	182
c) Ergebnis	185
4. Die Spionage-Entscheidungen	186
a) Die Strafbarkeit der Spionage und deren verfassungsrechtliche Betrachtung im Lichte einer primären Viktimisierung	187
aa) Die Begründung der Strafbarkeit nach bundesdeutschem Recht	187
bb) Die Janusköpfigkeit der Spionage	188
cc) Die verfassungsrechtlichen Konsequenzen im Lichte des Opferaspekts	189
b) Die Spionageopfer	192
c) Ergebnis	197
5. Die Wahlfälschung	198
a) Die Frage der primären Viktimisierung	200
b) Die Opfersicht	202
6. Die Tätigkeit des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS)	203
a) Exkurs: Die Aufgabe, Organisation und Tätigkeit des Ministeriums für Staatssicherheit	203
b) Der „Postraub“ der Stasi	205
aa) Die Postkontrolle durch das MfS	206
bb) Die Geldentnahme – die Problematik des Unterschlagungstatbestandes	208
cc) Der Verwahrungsbruch und sonstige Delikte im Zusammenhang mit den Postkontrollen	212
dd) Die Rechtsprechung zu den Postkontrollen und der Geldentnahme im Lichte einer primären Viktimisierung	214
ee) Die Opfersicht	216
ff) Ergebnis	218
c) Das Abhören von Telefongesprächen durch die Stasi-Mitarbeiter	218
d) Die strafrechtliche Verfolgung der informellen Stasi-Mitarbeiter im Lichte der Opferaspekte	221
aa) Der Tatbestand des § 241 a StGB – Problemstellungen	222
bb) Die Rechtsprechung zu § 241 a StGB im Lichte der Opferaspekte	227
cc) Die strafrechtliche Aufarbeitung sonstiger Repressionsmaßnahmen durch die informellen Mitarbeiter des Staatssicherheitsdienstes	232
e) Die Mißhandlungen in Haftanstalten	236
f) Sonstige Deliktsbereiche	240
7. Sonstige Deliktsbereiche im Rahmen der strafrechtlichen Vergangenheitsbewältigung	242
a) Sonstige Eigentums- und Vermögensdelikte in der Aufarbeitung des DDR-Unrechts	242
b) Doping	243
c) Verbrechen gegen den Frieden, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Zugehörigkeit zu gewissen Kategorien von Verbrechervereinigungen oder Organisationen – das Kontrollratsgesetz Nr. 10 vom 20. Dezember 1945	246
8. Zusammenfassung	252
E. Verjährung und Amnestie unter Opfergesichtspunkten	255
I. Die Verjährung der DDR-Alttaten unter Opfergesichtspunkten	255
1. Die Grundsätze der Strafverfolgungsverjährung von DDR-Alttaten	256
2. Die viktimologischen Aspekte des geltenden Verjährungsrechts	259
II. Amnestie und Amnestiedebatten	264
1. Amnestiebestrebungen im Lichte einer primären Viktimisierung durch eine strafrechtliche Vergangenheitsbewältigung	266
2. Amnestie, Amnestiedebatten und Opferinteressen	269
3. „Amnestie: ja oder nein?“ – Versuch einer Antwort	274
F. Ergebnis und Ausblick	277
§ 5 Die „südafrikanische Lösung“ – Tribunale	280
§ 6 Die strafrechtlichen Aspekte von „personellen Säuberungen“	285
3. Kapitel: Der Umgang mit den Opfern des SED-Regimes: Das strafrechtliche Rehabilitierungs- und Entschädigungsrecht	290
§ 1 Ausgangspunkt und Ausgangslage des geltenden Rehabilitierungs- und Entschädigungsrechts	290
§ 2 Das geltende Rehabilitierungsrecht	294
A. Die Vorgeschichte	294
I. Der Weg zum Rehabilitierungsgesetz vom 6. September 1990	295
II. Das Rehabilitierungsgesetz vom 6. September 1990 und die Regelungen des Einigungsvertrags	296
III. Vom 1. SED-Unrechtsbereinigungsgesetz vom 29. Oktober 1992 zu den Neufassungen des Strafrechtlichen Rehabilitierungsgesetzes (StrRehaG) vom 4. Juli 1997 und vom 17. Dezember 1999	299
B. Die Rehabilitierung der SED-Opfer in Zahlen	301
C. Das Rehabilitierungsrecht nach dem StrRehaG vom 17. Dezember 1999	303
I. Der Begriff der Rehabilitierung	303
II. Der Begriff des Opfers im StrRehaG	305
III. Vom Antrag zur Entscheidung: Das gerichtliche Rehabilitierungsverfahren	308
1. Der Rehabilitierungsantrag – Grundlagen und Voraussetzungen	308
2. Die Zuständigkeit und Verfahrensgestaltung im einzelnen	310
a) Die Zuständigkeit und die Besetzung der Spruchkammern	310
b) Die Verfahrensgrundsätze und das Beweisrecht	311
c) Die Rehabilitierungsentscheidung	313
IV. Der sachliche und zeitliche Anwendungsbereich des StrRehaG	315
1. Strafrechtliche Entscheidungen	316
2. Die Entscheidungen staatlicher deutscher Gerichte	318
3. Das Beitrittsgebiet	318
4. Der zeitliche Bezugsbereich	319
V. Die materiellen Voraussetzungen der Rehabilitierung – die Rehabilitierungstatbestände im einzelnen	319
1. Die Generalklausel des § 1 Abs. 1, 2. Hs. StrRehaG	320
a) Verurteilungen wegen asozialen Verhaltens gemäß § 249 StGB-DDR	322
b) Verurteilungen wegen Beleidigung, Widerstand und Rowdytum	323
c) Verurteilungen unter Anwendung des Wirtschaftsstrafrechts	324
d) Verurteilungen unter Anwendung des Art. 6 Abs. 2 DDR-Verfassung	325
e) Verurteilungen unter Anwendung des Steuerstrafrechts	327
f) Verurteilungen wegen Homosexualität	328
g) Verurteilungen unter Verstößen gegen rechtsstaatliche Verfahrensgrundsätze	328
2. Der Regelbeispielkatalog des § 1 Abs. 1, 3. Hs. Nr. 1 StrRehaG	329
a) Die weitgehend unproblematischen Tatbestände des § 1 Abs. 1 Nr. 1 lit b bis lit e StrRehaG	330
b) Der Rehabilitierungstatbestand des § 1 Abs. 1 Nr. 1 lit i StrRehaG	331
c) Der Rehabilitierungstatbestand des § 1 Abs. 1 Nr. 1 lit g StrRehaG	333
3. Der Rehabilitierungstatbestand des § 1 Abs. 1 Nr. 2 StrRehaG	334
D. Die Bewertung des Rehabilitierungsrechts unter Opfergesichtpunkten	336
I. Die formellen Voraussetzungen des Rehabilitierungsrechts unter Opfergesichtspunkten	336
II. Die fehlende Einbeziehung sowjetischer Militärgerichtsentscheidungen	341
III. Die Rehabilitierungstatbestände unter Opfergesichtspunkten	342
§ 3 Das geltende Entschädigungsrecht	346
A. Die Vorgeschichte des geltenden Entschädigungsrechts	347
I. Die Entschädigungsregelung unter der Geltung des Kassationsrechts	347
II. Die Regelung des § 7 Abs. 2 RehaG-DDR	348
III. Die Entschädigungsregelung des 1. SED-UnBerG vom 29. Oktober 1990 und seiner Nachfolgegesetze	350
B. Das Entschädigungsrecht in Zahlen	350
C. Die gesetzlichen Grundlagen des Entschädigungsrechts	352
I. Die Voraussetzungen des Entschädigungsantrags	353
II. Die Zuständigkeiten	355
III. Die Entschädiungs- und Versorgungsansprüche im einzelnen	357
1. Die Regelung des § 16 StrRehaG	357
a) Die Rehabilitierungsentscheidung	357
b) Die Freiheitsentziehung	358
c) Die Ausschließungsgründe des § 16 Abs. 2 StrRehaG	360
2. Die Kapitalentschädigung nach § 17 StrRehaG	363
a) Die Rechtslage unter dem StrRehaG vom 4. Juli 1997	363
b) Die Rechtslage unter dem StrRehaG vom 17. Dezember 1999	368
3. Die Unterstützungsleistungen nach § 18 StrRehaG	368
4. Die Versorgungsleistungen wegen haftbedingter Gesundheitsschäden nach § 21 StrRehaG	371
5. Die Hinterbliebenenversorgung nach § 22 StrRehaG	372
D. Das geltende Entschädigungsrecht unter Opfergesichtspunkten	374
§ 4 Mögliche Gründe für die zahlenmäßige Abweichung von positiven Rehabilitierungsentscheidungen einerseits und der Entschädigungsanträge andererseits	377
Zusammenfassung und Schlußwort	382
Literaturverzeichnis	391
Sachwortverzeichnis	407

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