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Planung 2000 - Herausforderungen für das Fachplanungsrecht

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Ziekow, J. (Ed.) (2001). Planung 2000 - Herausforderungen für das Fachplanungsrecht. Vorträge auf den Zweiten Speyerer Planungsrechtstagen vom 29. bis 31. März 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50527-2
Ziekow, Jan. Planung 2000 - Herausforderungen für das Fachplanungsrecht: Vorträge auf den Zweiten Speyerer Planungsrechtstagen vom 29. bis 31. März 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer. Duncker & Humblot, 2001. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-50527-2
Ziekow, J (ed.) (2001): Planung 2000 - Herausforderungen für das Fachplanungsrecht: Vorträge auf den Zweiten Speyerer Planungsrechtstagen vom 29. bis 31. März 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-50527-2

Format

Planung 2000 - Herausforderungen für das Fachplanungsrecht

Vorträge auf den Zweiten Speyerer Planungsrechtstagen vom 29. bis 31. März 2000 an der Deutschen Hochschule für Verwaltungswissenschaften Speyer

Editors: Ziekow, Jan

Schriftenreihe der Hochschule Speyer, Vol. 144

(2001)

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About The Author

Univ.-Prof. Dr. Jan Ziekow: Inhaber des Lehrstuhls für Öffentliches Recht, insbesondere Allgemeines und Besonderes Verwaltungsrecht an der Universität Speyer; Direktor des Deutschen Forschungsinstituts für öffentliche Verwaltung; Präsident der Deutschen Sektion des IIAS; Mitglied des UN Committee of Experts on Public Administration; Mitglied des Beirats Verwaltungsverfahrensrecht beim Bundesministerium des Innern und diverser Experten- und Enquetekommissionen.

Abstract

Verfahren der Fachplanung, insbesondere der Verkehrswegeplanung, sind von großer Bedeutung für die Infrastruktur und haben wegen der von Ihnen ausgehenden Emissionen oft tiefgreifende Auswirkungen für die Bürger. Die einschlägigen planungsrechtlichen Vorschriften sind in den letzten Jahren mehrfach geändert worden. Darüber hinaus wird das deutsche Planungsrecht immer weitergehend durch europäisches Recht überlagert.

Vor diesem Hintergrund greifen die Autoren der in diesem Band zusammengestellten Beiträge aktuelle Fragen auf, die Gegenstand gesetzgeberischer Bemühungen waren, sind oder sein werden. Schwerpunkte liegen auf Problemen der Europäisierung des Planungsrechts, der Ausgestaltung des Planfeststellungsverfahrens sowie des Lärmschutzes.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Inhaltsverzeichnis 5
Vorwort 7
Hans D. Jarass: Europäisierung des Planungsrechts 9
I. Unterschiedliche Begriffe und Gebiete 9
1. Raumplanungsrecht, Raumordnungsrecht, Raumentwicklungsrecht 9
2. Die Verknüpfung mit der Regional- und Strukturförderung 11
II. EG-rechtliche Elemente der Raumplanung 12
1. Zur Bedeutung EG-rechtlicher Maßnahmen 12
2. Europäisches Raumentwicklungskonzept 13
3. Umweltrecht und Raumplanung 15
4. Transeuropäische Netze 16
5. Regional- und Strukturförderung 17
III. Umsetzung und Durchführung des EG-Rechts 20
1. Umsetzung 20
2. Verfahren und Öffentlichkeitsbeteiligung 22
3. Rechtsschutz 24
Christof Sangenstedt: Die Bedeutung einer europäischen Richtlinie über die Prüfung der Umweltauswirkungen von Plänen und Programmen für das Fachplanungsrecht 27
I. Entstehungsgeschichte und Verfahrensstand 27
II. Sinn und Zweck des Instruments PlanUVP 29
1. Allgemeine Ziele der Richtlinie 30
2. Schluss von Lücken der Umweltprüfung 30
III. Anwendungsbereich des aktuellen Richtlinienvorschlags 32
1. Definition „Pläne und Programme“ (Artikel 2 Buchst. a) 33
2. Geltungsbereich nach Artikel 3 35
IV. Durchführung der Umweltprüfung 38
1. Struktur der Umweltprüfung 38
2. Umweltbericht (Artikel 5) 39
3. Konsultationen – Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung (Artikel 6) 41
4. Entscheidungsfindung 42
V. Resümee 43
Klaus Iven: Die Umsetzung der FFH-Richtlinie durch das Zweite Gesetz zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes und die Auswirkungen auf Planungen 45
I. Einleitung 45
II. Allgemeines zu den Umsetzungsvorschriften 46
III. Auswahl von FFH-Gebieten 46
1. Gemeinschaftsrechtlicher Hintergrund 46
2. Erstellung einer nationalen Vorschlagsliste 47
3. Verfahren zur Erstellung der nationalen Liste 52
IV. Auswirkungen der Verträglichkeitsprüfung auf Planungen 52
1. FFH-relevante Pläne (vgl. §§ 19a Abs. 2 Nr. 9 und § 19d) 53
2. Zeitlicher Geltungsbereich 54
3. Verträglichkeitsprüfung (spezifische planbezogene Umsetzungsbestimmungen in Verbindung mit § 19c) 54
V. Schlussbemerkung / Ausblick 57
Thorsten Siegel: Die Verfahrensbeteiligung von Behörden und anderen Trägern öffentlicher Belange – Ein Zwischenbericht – 59
I. Zielsetzung des Forschungsprojekts 59
II. Der Begriff der „Träger öffentlicher Belange“ (TöB) 60
III. Zur Konzeption der sozialempirischen Untersuchung 63
IV. Der Stand der Auswertung 65
V. Allgemeine Bewertung der Formalisierung der TöB-Beteiligung 66
1. Erforderlichkeit einer Regelung durch den Gesetzgeber? 66
2. Beitrag zur Rechtssicherheit? 67
3. Bevormundung? 68
4. Auswirkungen auf das Arbeitsklima? 69
5. Gesamtbewertung 70
VI. Analyse einzelner Problemfelder 71
1. Zu späte Beteiligung? 71
2. Beschränkung auf den Aufgabenbereich? 73
3. Beachtung der Äußerungsfristen? 74
VII. Einzelne Beschleunigungsmaßnahmen 75
1. Beschleunigungswirkung reiner Äußerungsfristen? 75
2. Die Behördenpräklusion 76
a) Beschleunigungswirkung der formellen Behördenpräklusion? 77
b) Beschleunigungswirkung der materiellen Behördenpräklusion? 78
c) Auswirkungen der Ausnahmetatbestände auf die materielle Behördenpräklusion? 79
VIII. Zwischenfazit der sozialempirischen Untersuchung 81
Christian Schrader: Informationsrechte in Planungsverfahren 83
I. Informationsrechte in Deutschland 83
1. Akteneinsicht nach § 29 VwVfG 84
2. Öffentlichkeitsbeteiligung in Planfeststellungsverfahren 84
3. Akteneinsicht in Massenverfahren 85
4. Weiterhin Prinzip der Amtsverschwiegenheit 85
II. Europäisches Prinzip der Transparenz 86
III. Handhabung des Umweltinformationsgesetzes 88
1. Anspruchsberechtigte 89
2. Anspruchsverpflichtete 90
3. Art der Erfüllung des Informationsanspruchs 90
4. Ausnahmegründe, Kosten 91
IV. Rechtsprechung des EuGH 92
1. Sind Stellungnahmen Informationen über die Umwelt? 93
2. Zu Ausnahmegründen, insb. „Vorverfahren“ 93
3. Kostenerhebung 95
V. Zwischenergebnis: Anwendung des UIG im Lichte der Rechtspechung 95
VI. Absehbare Erweiterungen der Informationsrechte 96
1. EG-Richtlinie zur Plan-UVP 96
2. Arhus-Konvention 97
3. Informationsfreiheitsgesetz und Informationsgesetzbuch 98
4. Artikelgesetz zur Umsetzung europäischen Umweltrechts 99
VII. Änderungen aufgrund der UVP-Änderungsrichtlinie 100
VIII. Anpassung des Umweltinformationsgesetzes an die Umweltinformationsrichtlinie 101
IX. Bewertung 101
Helmuth Schulze-Fielitz: Lärmschutz bei der Planung von Verkehrsvorhaben 105
I. Einleitung: Der Vorrang der Lärmreduzierung an der Quelle 105
II. Allgemeine Schwierigkeiten der Lärmbekämpfung 107
III. Rechtsgrundlagen für den planerischen Verkehrslärmschutz 110
1. Allgemeine Eigenarten und strukturelle Gemeinsamkeiten 110
2. Erste Stufe: Lärmvermeidung durch Nutzungstrennung? 111
3. Zweite Stufe: Der aktive Lärmschutz 112
a) Straßen- und Schienenverkehrslärm 112
b) Luftverkehrslärm 113
4. Dritte Stufe: Die Entschädigung durch passive Schallschutzmaßnahmen 114
IV. Ausgewählte Hauptprobleme des planerischen Verkehrslärmschutzes 115
1. Das Verhältnis des planungsrechtlichen Abwägungsgebots zu den §§ 74 II 2 VwVfG, 41 II BImSchG, 9 II LuftVG 115
2. Bauliche Änderungen als Anwendungsvoraussetzung der 16. BImSchV 116
a) Die Abgrenzung zwischen Neubau, baulicher Erweiterung und erheblichen baulichen Eingriffen (§ 1 I, II der 16. BImSchV) 117
b) Die Wesentlichkeit „wesentlicher Änderungen“ im Sinne von § 1 II der 16. BImSchV 118
c) Die Wiedererrichtung stillgelegter Strecken in den neuen Ländern 119
3. Die Problematik der Summation von Lärmeinwirkungen 119
4. Defizite der Lärmgrenzwerte 121
a) Das Fehlen von Maximalpegeln 122
b) Das nicht unproblematische Privileg des „Schienenbonus“ 122
c) Die Scheinlösung des „besonders überwachten Gleises“ 123
d) Das Fehlen planerischer Grenzwerte für den Luftverkehr 123
5. Grenzen der Anwendung der 16. BImSchV 123
a) Die fehlende Berücksichtigung von Vorbelastungen 124
b) Ausnahmen von der strikten Verbindlichkeit der Grenzwerte der 16. BImSchV 124
6. Vermeidbarkeit und Verhältnismäßigkeit als Grenze des aktiven Lärmschutzes (§ 41 BImSchG) 125
7. Probleme der Entschädigung für passiven Schallschutz (§ 42 BImSchG i.V.m. der 24. BImSchV) 127
8. Das Fehlen eines Rechts der Lärmsanierung 128
V. Schlußbemerkung 129
Wilfried Erbguth: Aspekte einer umweltgerechten Verkehrssteuerung durch Planungs- und Ordnungsrecht 131
I. Einleitung 131
II. Umweltgerechte Verkehrssteuerung durch Planungsrecht 132
1. Raumordnung 132
2. Bauleitplanung 135
3. Kommunale Verkehrsplanung 137
III. Umweltgerechte Verkehrssteuerung durch Ordnungsrecht 138
1. Immissionsschutzrecht 138
2. Straßenverkehrsrecht 140
3. Straßenrecht 144
IV. Fazit und Ausblick 145
Hans-Martin Müller: Die Plangenehmigung – ein taugliches Instrument der Planungspraxis? 147
I. Einleitung und Problemstellung 147
II. Ausgangslage 150
III. Hauptteil 152
1. Anwendungsbereich 153
2. Verfahren 159
a) Öffentlichkeitsbeteiligung 159
b) Beteiligung Dritter 161
c) Beteiligung der Gemeinden 163
d) Beteiligung anerkannter Naturschutzverbände 164
e) Beteiligung der Fluglärmkommission 164
f) Herstellung des Benehmens 165
3. Verfahrensablauf 165
4. Zwischenergebnis 166
5. UVP 166
a) Rechtslage bis 14. März 1999: Keine UVP? 166
b) Seit 14. März 1999: Unmittelbare Anwendung der EU-UVP-Änderungsrichtlinie 168
c) Gesetz zur Änderung verkehrswegerechtlicher Vorschriften 170
d) Gesetzentwurf zur Umsetzung der UVP-Änderungsrichtlinie, IVU-Richtlinie u.a. 172
e) Gesetzliche Verortung des Regelungskonzepts 172
IV. Bewertung 173
Peter Henke: Änderung und Ergänzung von Planfeststellungsbeschlüssen 177
I. Änderungen und Ergänzungen bis zum Erlaß des Planfeststellungsbeschlusses 178
II. Änderungen und Ergänzungen zwischen Erlaß des Planfeststellungbeschlusses und Fertigstellung des Vorhabens 180
III. Änderung und Ergänzung nach Fertigstellung des Vorhabens (Anlagenänderung) 184
IV. Beseitigung von Rechtsmängeln durch die Behörde 185
V. Planergänzung und ergänzendes Verfahren 187
Jan Ziekow: Die Verbandsklage gegen Planungsakte 197
I. Akteurs- und Kontrollebene der Verbandsmitwirkung 198
II. Verbände im Planungsrecht 201
III. Die eigentliche Verbandsklage nach Landesrecht 206
IV. Uneigentliche Verbandsklage I: Beeinträchtigung eines materiellen subjektiven Rechts 209
V. Uneigentliche Verbandsklage II: Beeinträchtigung eines Rechts auf Verfahrensbeteiligung 211
1. Inhalt und unmittelbare Durchsetzung des Beteiligungsrechts anerkannter Naturschutzverbände 211
2. Umgehung des Planfeststellungsverfahrens 216
3. Anfechtung der Planungsentscheidung bei Verletzung des Mitwirkungsrechts 220
a) Kritik der Argumentation des Bundesverwaltungsgerichts 220
b) Das Mitwirkungsrecht der Naturschutzverbände als absolutes Verfahrensrecht? 223
c) Bedeutung des ergänzenden Verfahrens 226
VI. Zusammenfassung und Ausblick 228
Verzeichnis der Referenten 231