Kommunen vor neuen Herausforderungen

doi:10.3790/978-3-428-48847-6

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Lang, E., Brunton, W., Ebert, W. (Eds.) (1996). Kommunen vor neuen Herausforderungen. Festschrift für Werner Noll zum 65. Geburtstag. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48847-6

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Kommunen vor neuen Herausforderungen

Festschrift für Werner Noll zum 65. Geburtstag

Editors: Lang, Eva | Brunton, William | Ebert, Werner

Studien zu Finanzen, Geld und Kapital, Vol. 5

(1996)

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Book Details

Publisher Name: Duncker & Humblot
ISBN: 978-3-428-48847-6
978-3-428-08847-8 (print edition)
DOI: https://doi.org/10.3790/978-3-428-48847-6
Edition: 1
Language: German
Pages: 348
Collections: NBE WISO
NBE D&H
Subjects: Public finance & taxation

Pricing

Institution: € 128.00 (incl. local VAT if applicable)
Individual: € 84.90 (incl. local VAT if applicable)

Abstract

Am 4. August 1996 vollendete Professor Dr. Werner Noll, Ordinarius an der Universität Würzburg, sein 65. Lebensjahr. Freunde, Schüler und Kollegen widmen aus diesem Anlaß dem Jubilar diese Festschrift. Seine Lehr- und Forschungstätigkeit sowie seine Aktivitäten in verschiedenen Gremien hatten stets einen kommunalwissenschaftlichen Bezug. Deshalb wurde aus seinem Arbeitsspektrum als Thema der Festschrift der Schwerpunkt »Kommunen vor neuen Herausforderungen« ausgewählt. In ihrer Gesamtheit spiegeln die Beiträge zur Festschrift das Bemühen wider, dem besonderen Anliegen des Jubilars zu folgen, theoretische und praktische Aspekte der Finanzwissenschaft zu verknüpfen.

Der vorliegende Sammelband ist mit dem Ziel konzipiert, für den Bereich der Kommunen sowohl strategische Problemfelder aufzugreifen und politikfähige Antworten durch die Finanzwissenschaft zu geben, als auch den wissenschaftlichen Erkenntnisfortschritt durch die Kommunikation mit theoretisch geschulten Praktikern voranzutreiben.

Neben der grundlegenden Neuorientierung der Kommunalverwaltung (Neues Steuerungsmodell) stehen aktuelle Fragen im Vordergrund, so die Rolle der Kommunen im föderativen Staat (einschließlich der europäischen Ebene), Probleme der Gemeindefinanzen sowie Aspekte der kommunalen Praxis. Die Beiträge dokumentieren, daß es nennenswerte Entwicklungen auf dem Feld der kommunalen Finanzwissenschaft gibt, die sowohl die Kluft zwischen Theorie und Praxis entschärfen als auch anschlußfähig für andere Disziplinen, insbesondere die Verwaltungswissenschaft, die Betriebswirtschaft, die Politologie und die Soziologie erscheinen.

Section Title	Page	Action	Price
Vorwort	5
Inhaltsverzeichnis	7
Werner Ebert, Würzburg: Kommunen vor neuen Herausforderungen – Eine Bestandsaufnahme	9
Literaturverzeichnis	16
Teil I: Kommunale Verwaltungsreform und Finanzpolitik	19
Eva Lang, Heide: Kommunale Finanzpolitik im Wandel: Neue Steuerungskonzepte – Beginn eines Paradigmenwechsels in der Finanzpolitik?	21
A. Diagnose	21
B. Kritik traditioneller Finanzpolitik	23
C. Konturen des kommunalen Reformprozesses	27
I. Gebietskörperschaft – eine Non-profit Organisation	27
II. Von der “bürokratischen Kultur” zur Führungsphilosophie des Lean-management	29
III. Bausteine der Reform	30
1. Veränderung der Aufbauorganisation	31
2. Neuorganisation der Arbeitsteilung zwischen Politik und Verwaltung	32
3. Ergebnisorientierte Leistungserfassung	32
4. Erweiterung der Kameralistik	34
5. Evolutionäre Personalentwicklung	36
6. Erwartete Wirkungen	38
D. Beginn eines Paradigmenwechsels in der Finanzpolitik	39
Literaturverzeichnis	46
Andreas Osner, Detmold: Theorie der Unternehmung und Praxis des Neuen Steuerungsmodells – Brauchbare Implikationen für die Reform der Kommunalverwaltung?	49
A. Einordnung des Themas	49
B. Steuerungsprobleme des traditionellen Systems	54
C. Beiträge der Theorie	56
I. Korrekte Zuweisung von Entscheidungskompetenzen	59
II. Lenkung und Kontrolle dezentraler Einheiten	62
III. Formulierungs- und Überwachungsprobleme unvollkommener Verträge	72
D. Ausblick	76
Literaturverzeichnis	77
Gudrun Hock, Detmold: Wirtschaftliche Steuerung kommunaler Aufgabenerfüllung – Ein Ansatz eines neuen Finanzmanagements am Beispiel der Stadt Detmold	83
A. Zur Problemstellung	83
B. Kommunale Aufgabenerfüllung zwischen Rechtmäßigkeit, Effektivität und Effizienz – Systemimmanente Mängel	86
C. Theoretische Konzepte eines neuen Managements der kommunalen Verwaltung	90
D. Voraussetzungen und Systemelemente eines neuen kommunalpolitischen Finanzmanagements	93
I. Outputorientierte Budgetierung	95
II. Entwicklung und Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung	99
III. Entscheidungsrelevante Informationssysteme: Wirtschaftsplan und Berichtswesen	102
IV. Zentrale Steuerung durch Controlling	105
E. Erstes Resümee	107
Literaturverzeichnis	109
Werner Ebert, Würzburg: Kommunale Haushaltswirtschaft aus evolutorischer Perspektive	123
A. Problemstellung und Vorgehensweise	123
B. Evolutorische Ökonomik und Finanzwissenschaft – ein Gegensatz?	124
I. Eine finanzwissenschaftliche Perspektive	125
II. Charakteristika eines evolutorischen Ansatzes	128
1. Zum Interventionsverständnis der Schumpeterianischen Evolutionsökonomik	128
2. Der Prozeßgedanke der Evolutorik	129
3. Eingeschränkte Rationalität evolutorischer Politikberatung	130
4. Spezifikationen evolutorischer Elemente auf kommunaler Ebene	131
5. Stilisierte Darstellung des evolutorischen Prozesses der Haushaltswirtschaft	132
C. Die Haushaltswirtschaft der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland	134
I. Die Struktur des kommunalen Haushalts	135
II. Die kommunale Kreditwirtschaft	139
III. Allgemeine Grundsätze der kommunalen Haushaltswirtschaft	144
D. Evolutorische Muster kommunaler Haushaltswirtschaft	147
I. Selbstverstärkungsprozesse in der Ökonomie	147
II. Charakteristika einer Finanzkrise	155
E. Institutionelles Design einer reformierten kommunalen Haushaltswirtschaft	157
I. Anforderungen an ein institutionelles Design	157
II. Zukunftsorientierung des Budgets	160
III. Reform des kommunalen Kreditrechts	162
IV. Kommunale Verwaltungsreform	163
F. Fazit	166
Literaturverzeichnis	167
Karl-Heinz Schmidt, Paderborn: Dynamische Strukturpolitik und kommunale Finanzpolitik – Gegensatz oder Ergänzung?	177
A. Problemstellung und Abgrenzungen	177
B. Dynamische Strukturpolitik auf neuen theoretischen Grundlagen	178
C. Kommunale Finanzpolitik unter neuen Produktions-und Umweltbedingungen	181
I. Bereitstellung lokaler öffentlicher Güter bei dezentralisierenden Effekten von Innovationen	181
II. Räumliche externe Effekte und kommunale Finanzpolitik	184
D. Dynamische Strukturpolitik und dynamische kommunale Finanzpolitik in gegenseitiger Ergänzung – einige instrumentelle Folgerungen –	185
E. Zusammenfassung	188
Literaturverzeichnis	189
Leonhard Männer, Göttingen: Können Faustregeln für eine kommunale Steuer-, Abgaben- und Schuldenpolitik aufgestellt werden?	193
A. Einleitung	193
B. Die theoretischen Grundlagen	196
I. Auswirkungen der Infrastrukturleistungen auf die private Produktion	196
II. Auswirkungen der Infrastrukturleistungen auf den privaten Konsum	203
C. Folgerungen für die Abgaben-, Steuer- und Schuldenpolitik	207
D. Zusammenfassung und Folgerungen in Faustregeln	211
Literaturverzeichnis	213
Teil II: Kommunale Finanzpolitik als Problemfeld der bundesdeutschen Finanzverfassung	217
Otto-Erich Geske, Bonn: Der Prozeß der finanzwirtschaftlichen Verselbständigung der ostdeutschen Gemeinden	219
A. Einleitung	219
B. Der Anfang des Aufbauprozesses	219
I. Rahmenbedingungen und Engpässe beim Neuanfang	220
II. Der kommunale Neuanfang	222
1. Aufbau einer Kommunalverwaltung	222
2. Engpaß Finanzen	223
III. Die Ausgangslage der Kommunalfinanzen	224
1. Vergleichbarkeit mit westdeutschen Haushaltsstrukturen	226
2. Haushaltspolitik ohne Zeitdimension	228
3. Abhängigkeit von Zuweisungsfinanzierung	228
4. Steuerfinanzierung als Restgröße	228
5. Identische Interessenlage von Gemeinden und Ländern	229
IV. Die Bedeutung des Länderfinanzausgleichs für die ostdeutschen Gemeindefinanzen	230
1. Finanzwirtschaftliche Ausgangslage der Länder und Gemeinden Ende 1994	230
2. Explodierende Finanzierungsdefizite	231
C. Grundlegende Änderung der Finanzbeziehungen ab 1.1.1995	232
I. Vorverhandlungen 1992 abgeschlossen	232
1. Zwischenbericht der Bund/Länder-Arbeitsgruppe	233
a) Höhe der Leistungen an die neuen Länder und Gemeinden	233
b) Zahlengrundlagen für die Bund/Länder-Verhandlungen	234
2. Neuer Finanzausgleich ohne Verfassungsänderung	235
3. Der Einigungsdruck auf die Länder	235
II. Das Verhandlungsergebnis für die ostdeutschen Gebietskörperschaften	236
1. Dauer und Stetigkeit der Aufbauförderung	238
2. Flexibilität bei den “normalen” Finanzausgleichsregelungen	239
3. Steuerzuwächse verringern Ausgleichsansprüche	240
III. Verhandlungsergebnis beendet Übergangsfinanzierung	241
D. Wie geht der Prozeß der finanzwirtschaftlichen Verselbständigung der ostdeutschen Gemeinden in den nächsten Jahren weiter?	242
I. Kann sich der Prozeß der Verselbständigung verzögern?	242
II. Worin können die Schwächen der FKP-Neuordnung liegen?	243
1. Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Aufschwung	243
2. Anfälligkeit des FKP-Ausgleichs durch Entwicklungen in Westdeutschland	244
a) Unerwartete Steuerausfälle durch Steuerbegünstigungen	244
3. Kommunale Finanzkraftverschiebungen im Länderfinanzausgleich	245
4. Der West-Ost-Transfer über Ausgaben des Bundeshaushalts	246
III. Überprüfung der Fördermaßnahmen	248
E. Schluß	249
Literaturverzeichnis	250
Ariane Hildebrandt, Bonn: Maastricht und die Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden	253
A. Problemstellung	253
B. Inhalt und Überwachung der Kriterien zum “übermäßigen öffentlichen Defizit”	254
C. Ex-ante Koordinierung – Prävention in der Planungsphase	257
I. Koordinierung durch Maastricht – konforme Empfehlungen des Finanzplanungsrates	257
II. Rechtliche Verschuldungsgrenzen	258
III. Zusammenfassende Bewertung der Alternativen	261
D. Koordinierter Abbau des Staatsdefizits im laufenden Haushaltsjahr	263
I. Aktualisierte Empfehlungen des Finanzplanungsrats	263
II. Gesetzliche Defizitabbaupflichten für Bund und Länder	264
III. Defizitabbau bei vorab geregelten Verschuldungsgrenzen	265
IV. Zusammenfassende Bewertung der Alternativen	266
E. Zur Einbeziehung der Kommunen	268
F. Fazit	269
Literaturverzeichnis	270
Wolfgang Förster, Saarbrücken: Einfluß der Haushaltslagen der Länder auf die Finanzsituation ihrer Gemeinden	273
A. Einführung	273
B. Unterschiedliche Finanzlagen der Gebietskörperschaften	273
C. Die Finanzlage der Länder und ihrer Gemeinden	275
D. Gesetzliche Rahmenbedingungen	281
E. Verhaltensmuster	283
F. Zusammenfassung	287
Literaturverzeichnis	287
William Brunton/Steffen Meyer, Würzburg: Ökologisierung kommunaler Abgaben	289
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung	289
B. Theorie des Umweltföderalismus	290
I. Umweltschutz als öffentliche Aufgabe	290
II. Umweltaufgaben im föderativen Staat	292
1. Rechtfertigungsgründe der ebenenspezifischen Kompetenzverteilung	292
a) Die räumliche Dimension der Schadstoffemissionen	293
b) Economies of scale in der Entsorgung	295
c) Kosten der Informationsgewinnung	296
aa) Präferenzen für Umweltgüter	298
bb) Räumliche Besonderheiten der ökologischen Kapazität	300
d) Die lokale Innovationstätigkeit	302
e) Die Mobilität von Wirtschaftssubjekten und Produktionsfaktoren	302
2. Konsequenzen für die konkrete Aufgabenverteilung im Umweltbereich	305
III. Instrumente der lokalen Umweltpolitik	308
C. Kommunale Umweltabgaben im Rahmen der bundesdeutschen Finanzverfassung	314
I. Umweltaufgaben auf kommunaler Ebene	314
II. Kommunale Abgaben als ökologische Lenkungsinstrumente	317
1. Kommunale Umweltsteuern	318
a) Umweltsteuern aus finanzwissenschaftlicher Sicht	318
b) Der gesetzliche Rahmen der kommunalen Steuerpolitik	319
2. Umweltsonderabgaben	321
a) Sonderabgaben aus finanzwissenschaftlicher Sicht	321
b) Kommunale Kompetenzen der Sonderabgabenerhebung	322
3. Kommunale Entsorgungsgebühren	324
a) Gebührenbegriff und -ziele	324
b) Finanzwissenschaftliche Anforderungen an lenkende Gebühren	325
aa) Die zu berücksichtigenden Kosten	325
bb) Verursachergerechte Gebührengestaltung	332
c) Kommunale Gebührenkompetenzen	335
D. Fazit	336
Literaturverzeichnis	337
Autorenverzeichnis	345

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