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Lang, E., Brunton, W., Ebert, W. (Eds.) (1996). Kommunen vor neuen Herausforderungen. Festschrift für Werner Noll zum 65. Geburtstag. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48847-6
Lang, Eva; Brunton, William and Ebert, Werner. Kommunen vor neuen Herausforderungen: Festschrift für Werner Noll zum 65. Geburtstag. Duncker & Humblot, 1996. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48847-6
Lang, E, Brunton, W, Ebert, W (eds.) (1996): Kommunen vor neuen Herausforderungen: Festschrift für Werner Noll zum 65. Geburtstag, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48847-6

Format

Kommunen vor neuen Herausforderungen

Festschrift für Werner Noll zum 65. Geburtstag

Editors: Lang, Eva | Brunton, William | Ebert, Werner

Studien zu Finanzen, Geld und Kapital, Vol. 5

(1996)

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Abstract

Am 4. August 1996 vollendete Professor Dr. Werner Noll, Ordinarius an der Universität Würzburg, sein 65. Lebensjahr. Freunde, Schüler und Kollegen widmen aus diesem Anlaß dem Jubilar diese Festschrift. Seine Lehr- und Forschungstätigkeit sowie seine Aktivitäten in verschiedenen Gremien hatten stets einen kommunalwissenschaftlichen Bezug. Deshalb wurde aus seinem Arbeitsspektrum als Thema der Festschrift der Schwerpunkt »Kommunen vor neuen Herausforderungen« ausgewählt. In ihrer Gesamtheit spiegeln die Beiträge zur Festschrift das Bemühen wider, dem besonderen Anliegen des Jubilars zu folgen, theoretische und praktische Aspekte der Finanzwissenschaft zu verknüpfen.

Der vorliegende Sammelband ist mit dem Ziel konzipiert, für den Bereich der Kommunen sowohl strategische Problemfelder aufzugreifen und politikfähige Antworten durch die Finanzwissenschaft zu geben, als auch den wissenschaftlichen Erkenntnisfortschritt durch die Kommunikation mit theoretisch geschulten Praktikern voranzutreiben.

Neben der grundlegenden Neuorientierung der Kommunalverwaltung (Neues Steuerungsmodell) stehen aktuelle Fragen im Vordergrund, so die Rolle der Kommunen im föderativen Staat (einschließlich der europäischen Ebene), Probleme der Gemeindefinanzen sowie Aspekte der kommunalen Praxis. Die Beiträge dokumentieren, daß es nennenswerte Entwicklungen auf dem Feld der kommunalen Finanzwissenschaft gibt, die sowohl die Kluft zwischen Theorie und Praxis entschärfen als auch anschlußfähig für andere Disziplinen, insbesondere die Verwaltungswissenschaft, die Betriebswirtschaft, die Politologie und die Soziologie erscheinen.

Table of Contents.

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Werner Ebert, Würzburg: Kommunen vor neuen Herausforderungen – Eine Bestandsaufnahme 9
Literaturverzeichnis 16
Teil I: Kommunale Verwaltungsreform und Finanzpolitik 19
Eva Lang, Heide: Kommunale Finanzpolitik im Wandel: Neue Steuerungskonzepte – Beginn eines Paradigmenwechsels in der Finanzpolitik? 21
A. Diagnose 21
B. Kritik traditioneller Finanzpolitik 23
C. Konturen des kommunalen Reformprozesses 27
I. Gebietskörperschaft – eine Non-profit Organisation 27
II. Von der “bürokratischen Kultur” zur Führungsphilosophie des Lean-management 29
III. Bausteine der Reform 30
1. Veränderung der Aufbauorganisation 31
2. Neuorganisation der Arbeitsteilung zwischen Politik und Verwaltung 32
3. Ergebnisorientierte Leistungserfassung 32
4. Erweiterung der Kameralistik 34
5. Evolutionäre Personalentwicklung 36
6. Erwartete Wirkungen 38
D. Beginn eines Paradigmenwechsels in der Finanzpolitik 39
Literaturverzeichnis 46
Andreas Osner, Detmold: Theorie der Unternehmung und Praxis des Neuen Steuerungsmodells – Brauchbare Implikationen für die Reform der Kommunalverwaltung? 49
A. Einordnung des Themas 49
B. Steuerungsprobleme des traditionellen Systems 54
C. Beiträge der Theorie 56
I. Korrekte Zuweisung von Entscheidungskompetenzen 59
II. Lenkung und Kontrolle dezentraler Einheiten 62
III. Formulierungs- und Überwachungsprobleme unvollkommener Verträge 72
D. Ausblick 76
Literaturverzeichnis 77
Gudrun Hock, Detmold: Wirtschaftliche Steuerung kommunaler Aufgabenerfüllung – Ein Ansatz eines neuen Finanzmanagements am Beispiel der Stadt Detmold 83
A. Zur Problemstellung 83
B. Kommunale Aufgabenerfüllung zwischen Rechtmäßigkeit, Effektivität und Effizienz – Systemimmanente Mängel 86
C. Theoretische Konzepte eines neuen Managements der kommunalen Verwaltung 90
D. Voraussetzungen und Systemelemente eines neuen kommunalpolitischen Finanzmanagements 93
I. Outputorientierte Budgetierung 95
II. Entwicklung und Einführung einer Kosten- und Leistungsrechnung 99
III. Entscheidungsrelevante Informationssysteme: Wirtschaftsplan und Berichtswesen 102
IV. Zentrale Steuerung durch Controlling 105
E. Erstes Resümee 107
Literaturverzeichnis 109
Werner Ebert, Würzburg: Kommunale Haushaltswirtschaft aus evolutorischer Perspektive 123
A. Problemstellung und Vorgehensweise 123
B. Evolutorische Ökonomik und Finanzwissenschaft – ein Gegensatz? 124
I. Eine finanzwissenschaftliche Perspektive 125
II. Charakteristika eines evolutorischen Ansatzes 128
1. Zum Interventionsverständnis der Schumpeterianischen Evolutionsökonomik 128
2. Der Prozeßgedanke der Evolutorik 129
3. Eingeschränkte Rationalität evolutorischer Politikberatung 130
4. Spezifikationen evolutorischer Elemente auf kommunaler Ebene 131
5. Stilisierte Darstellung des evolutorischen Prozesses der Haushaltswirtschaft 132
C. Die Haushaltswirtschaft der Kommunen in der Bundesrepublik Deutschland 134
I. Die Struktur des kommunalen Haushalts 135
II. Die kommunale Kreditwirtschaft 139
III. Allgemeine Grundsätze der kommunalen Haushaltswirtschaft 144
D. Evolutorische Muster kommunaler Haushaltswirtschaft 147
I. Selbstverstärkungsprozesse in der Ökonomie 147
II. Charakteristika einer Finanzkrise 155
E. Institutionelles Design einer reformierten kommunalen Haushaltswirtschaft 157
I. Anforderungen an ein institutionelles Design 157
II. Zukunftsorientierung des Budgets 160
III. Reform des kommunalen Kreditrechts 162
IV. Kommunale Verwaltungsreform 163
F. Fazit 166
Literaturverzeichnis 167
Karl-Heinz Schmidt, Paderborn: Dynamische Strukturpolitik und kommunale Finanzpolitik – Gegensatz oder Ergänzung? 177
A. Problemstellung und Abgrenzungen 177
B. Dynamische Strukturpolitik auf neuen theoretischen Grundlagen 178
C. Kommunale Finanzpolitik unter neuen Produktions-und Umweltbedingungen 181
I. Bereitstellung lokaler öffentlicher Güter bei dezentralisierenden Effekten von Innovationen 181
II. Räumliche externe Effekte und kommunale Finanzpolitik 184
D. Dynamische Strukturpolitik und dynamische kommunale Finanzpolitik in gegenseitiger Ergänzung – einige instrumentelle Folgerungen – 185
E. Zusammenfassung 188
Literaturverzeichnis 189
Leonhard Männer, Göttingen: Können Faustregeln für eine kommunale Steuer-, Abgaben- und Schuldenpolitik aufgestellt werden? 193
A. Einleitung 193
B. Die theoretischen Grundlagen 196
I. Auswirkungen der Infrastrukturleistungen auf die private Produktion 196
II. Auswirkungen der Infrastrukturleistungen auf den privaten Konsum 203
C. Folgerungen für die Abgaben-, Steuer- und Schuldenpolitik 207
D. Zusammenfassung und Folgerungen in Faustregeln 211
Literaturverzeichnis 213
Teil II: Kommunale Finanzpolitik als Problemfeld der bundesdeutschen Finanzverfassung 217
Otto-Erich Geske, Bonn: Der Prozeß der finanzwirtschaftlichen Verselbständigung der ostdeutschen Gemeinden 219
A. Einleitung 219
B. Der Anfang des Aufbauprozesses 219
I. Rahmenbedingungen und Engpässe beim Neuanfang 220
II. Der kommunale Neuanfang 222
1. Aufbau einer Kommunalverwaltung 222
2. Engpaß Finanzen 223
III. Die Ausgangslage der Kommunalfinanzen 224
1. Vergleichbarkeit mit westdeutschen Haushaltsstrukturen 226
2. Haushaltspolitik ohne Zeitdimension 228
3. Abhängigkeit von Zuweisungsfinanzierung 228
4. Steuerfinanzierung als Restgröße 228
5. Identische Interessenlage von Gemeinden und Ländern 229
IV. Die Bedeutung des Länderfinanzausgleichs für die ostdeutschen Gemeindefinanzen 230
1. Finanzwirtschaftliche Ausgangslage der Länder und Gemeinden Ende 1994 230
2. Explodierende Finanzierungsdefizite 231
C. Grundlegende Änderung der Finanzbeziehungen ab 1.1.1995 232
I. Vorverhandlungen 1992 abgeschlossen 232
1. Zwischenbericht der Bund/Länder-Arbeitsgruppe 233
a) Höhe der Leistungen an die neuen Länder und Gemeinden 233
b) Zahlengrundlagen für die Bund/Länder-Verhandlungen 234
2. Neuer Finanzausgleich ohne Verfassungsänderung 235
3. Der Einigungsdruck auf die Länder 235
II. Das Verhandlungsergebnis für die ostdeutschen Gebietskörperschaften 236
1. Dauer und Stetigkeit der Aufbauförderung 238
2. Flexibilität bei den “normalen” Finanzausgleichsregelungen 239
3. Steuerzuwächse verringern Ausgleichsansprüche 240
III. Verhandlungsergebnis beendet Übergangsfinanzierung 241
D. Wie geht der Prozeß der finanzwirtschaftlichen Verselbständigung der ostdeutschen Gemeinden in den nächsten Jahren weiter? 242
I. Kann sich der Prozeß der Verselbständigung verzögern? 242
II. Worin können die Schwächen der FKP-Neuordnung liegen? 243
1. Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Aufschwung 243
2. Anfälligkeit des FKP-Ausgleichs durch Entwicklungen in Westdeutschland 244
a) Unerwartete Steuerausfälle durch Steuerbegünstigungen 244
3. Kommunale Finanzkraftverschiebungen im Länderfinanzausgleich 245
4. Der West-Ost-Transfer über Ausgaben des Bundeshaushalts 246
III. Überprüfung der Fördermaßnahmen 248
E. Schluß 249
Literaturverzeichnis 250
Ariane Hildebrandt, Bonn: Maastricht und die Verschuldung von Bund, Ländern und Gemeinden 253
A. Problemstellung 253
B. Inhalt und Überwachung der Kriterien zum “übermäßigen öffentlichen Defizit” 254
C. Ex-ante Koordinierung – Prävention in der Planungsphase 257
I. Koordinierung durch Maastricht – konforme Empfehlungen des Finanzplanungsrates 257
II. Rechtliche Verschuldungsgrenzen 258
III. Zusammenfassende Bewertung der Alternativen 261
D. Koordinierter Abbau des Staatsdefizits im laufenden Haushaltsjahr 263
I. Aktualisierte Empfehlungen des Finanzplanungsrats 263
II. Gesetzliche Defizitabbaupflichten für Bund und Länder 264
III. Defizitabbau bei vorab geregelten Verschuldungsgrenzen 265
IV. Zusammenfassende Bewertung der Alternativen 266
E. Zur Einbeziehung der Kommunen 268
F. Fazit 269
Literaturverzeichnis 270
Wolfgang Förster, Saarbrücken: Einfluß der Haushaltslagen der Länder auf die Finanzsituation ihrer Gemeinden 273
A. Einführung 273
B. Unterschiedliche Finanzlagen der Gebietskörperschaften 273
C. Die Finanzlage der Länder und ihrer Gemeinden 275
D. Gesetzliche Rahmenbedingungen 281
E. Verhaltensmuster 283
F. Zusammenfassung 287
Literaturverzeichnis 287
William Brunton/Steffen Meyer, Würzburg: Ökologisierung kommunaler Abgaben 289
A. Gegenstand und Gang der Untersuchung 289
B. Theorie des Umweltföderalismus 290
I. Umweltschutz als öffentliche Aufgabe 290
II. Umweltaufgaben im föderativen Staat 292
1. Rechtfertigungsgründe der ebenenspezifischen Kompetenzverteilung 292
a) Die räumliche Dimension der Schadstoffemissionen 293
b) Economies of scale in der Entsorgung 295
c) Kosten der Informationsgewinnung 296
aa) Präferenzen für Umweltgüter 298
bb) Räumliche Besonderheiten der ökologischen Kapazität 300
d) Die lokale Innovationstätigkeit 302
e) Die Mobilität von Wirtschaftssubjekten und Produktionsfaktoren 302
2. Konsequenzen für die konkrete Aufgabenverteilung im Umweltbereich 305
III. Instrumente der lokalen Umweltpolitik 308
C. Kommunale Umweltabgaben im Rahmen der bundesdeutschen Finanzverfassung 314
I. Umweltaufgaben auf kommunaler Ebene 314
II. Kommunale Abgaben als ökologische Lenkungsinstrumente 317
1. Kommunale Umweltsteuern 318
a) Umweltsteuern aus finanzwissenschaftlicher Sicht 318
b) Der gesetzliche Rahmen der kommunalen Steuerpolitik 319
2. Umweltsonderabgaben 321
a) Sonderabgaben aus finanzwissenschaftlicher Sicht 321
b) Kommunale Kompetenzen der Sonderabgabenerhebung 322
3. Kommunale Entsorgungsgebühren 324
a) Gebührenbegriff und -ziele 324
b) Finanzwissenschaftliche Anforderungen an lenkende Gebühren 325
aa) Die zu berücksichtigenden Kosten 325
bb) Verursachergerechte Gebührengestaltung 332
c) Kommunale Gebührenkompetenzen 335
D. Fazit 336
Literaturverzeichnis 337
Autorenverzeichnis 345