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Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten

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Krey, V. (1994). Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten. Zulässigkeit und Schranken privater Straftataufklärung durch den Verletzten, seinen Rechtsanwalt und durch Detektive zum Zwecke der Strafverfolgung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48232-0
Krey, Volker. Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten: Zulässigkeit und Schranken privater Straftataufklärung durch den Verletzten, seinen Rechtsanwalt und durch Detektive zum Zwecke der Strafverfolgung. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48232-0
Krey, V (1994): Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten: Zulässigkeit und Schranken privater Straftataufklärung durch den Verletzten, seinen Rechtsanwalt und durch Detektive zum Zwecke der Strafverfolgung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48232-0

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Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten

Zulässigkeit und Schranken privater Straftataufklärung durch den Verletzten, seinen Rechtsanwalt und durch Detektive zum Zwecke der Strafverfolgung

Krey, Volker

Schriften zum Strafrecht, Vol. 102

(1994)

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Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 7
Inhaltsverzeichnis 9
Einleitung 17
§ 1 Anlaß der vorliegenden Untersuchung 17
§ 2 Problemstellung 19
§ 3 Gegenstand und Schwerpunkt der Studie 20
§ 4 Überblick über den Gang der Untersuchung 21
§ 5 Komplexität der Problematik - Notwendigkeit der fachübergreifenden Berücksichtigung zahlreicher einschlägiger Rechtsgebiete (Strafverfahrensrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht, Datenschutzrecht etc.) - 22
Erster Teil: Zulässigkeit von Privatermittlungen des Verletzten unter Einbeziehung von Mitarbeitern, Rechtsanwälten und Detektiven im allgemeinen 23
§ 6 Zum prinzipiellen Recht des einzelnen zur "aktiven Teilnahme an dem ihm zukommenden Rechtsschutz" - Das Menschenbild des Grundgesetzes als Grundlage hierfür - 23
§ 7 Grundsätzliche Zulässigkeit privater Sträftataufklärung durch den Verletzten und seine Mitarbeiter zum Zwecke der Strafverfolgung sowie zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ersatzansprüche und zur Verhinderung weiterer Schäden 26
I. Recherchen zur Realisierung von Schadensersatzansprüchen ("zivilrechtliche Ermittlungen") 26
II. Private Recherchen durch den Verletzten zum Zwecke der Strafverfolgung ("strafrechtliche Ermittlungen") 27
1. Zur strafprozessualen Rechtsstellung des Verletzten im allgemeinen 27
2. Zum prinzipiellen Recht des Verletzten auf private Aufklärung der gegen ihn begangenen Straftat im besonderen 29
3. Vereinbarkeit der Annahme dieses Rechts mit Wesen und Struktur des Strafverfahrensrechts 30
4. Privatermittlungen durch den Verletzten einer Straftat zum Zwecke der Strafverfolgung: Eine sinnvolle Entlastung der Strafverfolgungsorgane angesichts der beschränkten Ressourcen und der Überlastung von Polizei, Staatsanwaltschaft und Strafgerichtsbarkeit 35
5. Ergebnis 38
III. Recherchen zur Gefahrenabwehr (Verhinderung weiterer Schädigungen etc.) 39
§ 8 Zur Zulässigkeit solcher privater Ermittlungen durch Rechtsanwälte als Verletztenbeistand (Verletztenanwalt, § 406 f StPO) 39
I. Zur Stellung des Rechtsanwalts aufgrund der BRAO im allgemeinen 39
II. Die Stellung des RA als Verletztenbeistand gemäß § 406 f StPO: Grundlage strafprozessualer Ermittlungen für den Verletzten 40
§ 9 Legalität der Einschaltung von Detektiven in derartige Recherchen durch den Verletzten und/oder den Verletztenanwalt 43
I. Zur Rechtsstellung von Privatdetektiven im allgemeinen 43
II. Generelle Schranken für Detektive bei privaten Recherchen aufgrund von Standesregeln (Berufsordnungen)? 44
III. Legalität und Legitimität privater Ermittlungen von Detektiven zur Aufklärung von Straftaten im Auftrag des Verletzten und/oder des Verletztenanwalts 45
1. Verfassungskonformität solcher Recherchen 45
2. Systemgerechtigkeit solcher Privatermittlungen durch Detektive nach den einfachgesetzlichen Wertungen der einschlägigen Rechtsnormen 46
3. Legitimität der Detektivtätigkeit für den Verletzten 46
§ 10 Bedeutung der solchen privaten Ermittlungen zuwiderlaufenden Interessen ("Gegeninteressen"): Keine Begründung prinzipieller Unzulässigkeit, sondern lediglich Begrenzung solcher Recherchen 48
I. Private Gegeninteressen 48
II. Staatliche Gegeninteressen 49
III. Bedeutung dieser Gegeninteressen als Grundlage fur die Begrenzung privater Ermittlungen zum Zwecke der Strafverfolgung 49
§ 11 Resümee 50
Zweiter Teil: Rechtliche Schranken privater Ermittlungen durch den Verletzten, seine Betriebsangehörigen und Detektive 51
Abschnitt 1: Offene Ermittlungen 51
§ 12 Interne Recherchen im eigenen Betrieb 51
I. Durch den Verletzten und seine Betriebsangehörigen (Werkschutz, betriebsinterner Sicherheitsdienst) 51
1. Befragung von Betriebsangehörigen (Arbeitnehmer) als Zeugen oder Verdächtigte 51
2. Sonstige offene Recherchen 56
II. Besonderheiten beim Einsatz von Detektiven? 62
§ 13 Ermittlungen in der Sphäre von Betriebsangehörigen, aber außerhalb des Betriebes 63
I. Durch den Verletzten und seine Betriebsangehörigen 63
1. Befragung von Angehörigen, Nachbarn, Freunden etc. eines verdächtigten Arbeitnehmers als Zeugen 63
2. Arbeitsrechtliche Schranken 64
II. Besonderheiten beim Einsatz von Detektiven? - Schwerpunkt: Bundesdatenschutzgesetz - 65
1. Keine Begrenzung strafprozessualer Ermittlungsbefugnisse von Polizei, StA und Strafgericht durch das BDSG 66
2. Keine Begrenzung strafprozessualer Ermittlungsbefugnisse durch den Beschuldigten und seinen Verteidiger (§ 137 StPO) bzw. den Verletzten und seinen Verletztenanwalt (§ 406 fStPO) durch das BDSG 67
3. Private Straftataufklärung durch Detektiv und BDSG 69
III. Der Detektiv als Anwaltsgehilfe i.S. des § 53 a StPO 71
§ 14 Externe Recherchen gegenüber Dritten (andere Unternehmen, Angehörige fremder Betriebe etc.) 72
I. Beeinträchtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts verdächtigter eigener oder ehemaliger Betriebsangehöriger durch solche Ermittlungen? 72
II. Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch derartige externe Recherchen 73
Abschnitt 2: Verdeckte Ermittlungen ohne Einsatz technischer Mittel 74
§ 15 Zur prinzipiellen Zulässigkeit solcher verdeckten Ermittlungen - Unter Berücksichtigimg der Legalität polizeilicher nichtoffener Recherchen durch Verdeckte Ermittler und V-Personen - 74
§ 16 Verdeckte Recherchen im eigenen Betrieb 77
I. Befragung von Verdächtigten und Zeugen durch Detektive oder Betriebsangehörige (Sicherheitsdienst etc.), die ihre Identität nicht offenbaren 77
II. Observation von Verdächtigten 77
III. Einsatz von Detektiven als heimliche "Lauschzeugen" 79
§ 17 Verdeckte Ermittlungen in der Sphäre von Betriebsangehörigen, aber außerhalb des Betriebes 79
I. Ausforschen von Verdächtigten und/oder Zeugen durch Detektive, die für längere Zeit nach Art eines VE bzw. einer VP verdeckt ermitteln 80
II. Einsatz von "Charme" (Becircen) als "Ermittlungsmethode" 81
III. Geldzahlungen zur Schaffung von Aussagebereitschaft 81
§ 18 Externe verdeckte Recherchen gegenüber Dritten (andere Unternehmen, Angehörige fremder Betriebe etc.) 82
Abschnitt 3: Verdeckte Ermittlungen unter Einsatz technischer Mittel ("Telefonüberwachung", "Lauschangriff" etc.) 84
§ 19 Zur grundsätzlichen Unzulässigkeit solcher verdeckten Ermittlungen - Unter Berücksichtigung der Rechtslage bei polizeilichen nichtoffenen Recherchen durch technische Mittel - 84
I. Heimliche Telefonüberwachung 86
II. " Lauschangriff" 87
III. Videoüberwachung 88
IV. Heimliche Tonaufnahmen (außerhalb von Telefonüberwachung und Lauschangriff) 88
§ 20 Recherchen im eigenen Betrieb - Problem des heimlichen Mithörens von Telefongesprächen durch Zweithörer etc. - 91
§ 21 Sonstige Ermittlungen in der Sphäre von Betriebsangehörigen, aber außerhalb des Betriebes Externe Recherchen gegenüber Dritten (andere Unternehmen, Angehörige fremder Betriebe) 93
§ 22 Resümee 93
Dritter Teil: Schranken privater Ermittlungen durch den Verletztenanwalt aufgrund seiner Stellung als Organ der Rechtspflege 95
§ 23 Bei offenen Ermittlungen des Verletztenanwalts selbst 96
I. Verbot, die Aussagebereitschaft von Zeugen durch Geldzahlungen herbeizuführen 96
II. Sonstige Schranken für Ermittlungen durch den Rechtsanwalt selbst 97
§ 24 Schranken verdeckter Recherchen ohne Einsatz technischer Mittel durch den Verletztenanwalt - Verbot aktiver Täuschungen - 97
§ 25 Verdeckte Ermittlungen unter Einsatz technischer Mittel 98
Vierter Teil: Verwertungsprobleme bei Beweismitteln, die unter Verstoß gegen Gesetze erlangt wurden 99
§ 26 Begründet bei materiell rechtmäßig erlangten Beweisergebnissen im Rahmen betriebsinterner Recherchen ein Verstoß gegen Mitwirkungsbefugnisse des Betriebsrats ein Verwertungsverbot? 101
§ 27 Zur Verwertbarkeitsproblematik bei Ermittlungsergebnissen von Detektiven, die unter Verletzung des Erfordernisses zur Einholung einer Nebentätigkeitsgenehmigung erlangt wurden 101
§ 28 Verwertbarkeitsprobleme bei Beweisen, die ein Anwalt unter Einsatz standeswidriger Täuschung gewonnen hat 102
§ 29 Verwertbarkeit von sonst rechtswidrig erlangten Beweismitteln 103
Fünfter Teil: Zusammenfassung in Thesen 104
Schrifttumsverzeichnis 107
Abkürzungsverzeichnis 112