Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten
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Krey, V. (1994). Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten. Zulässigkeit und Schranken privater Straftataufklärung durch den Verletzten, seinen Rechtsanwalt und durch Detektive zum Zwecke der Strafverfolgung. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48232-0
Krey, Volker. Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten: Zulässigkeit und Schranken privater Straftataufklärung durch den Verletzten, seinen Rechtsanwalt und durch Detektive zum Zwecke der Strafverfolgung. Duncker & Humblot, 1994. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48232-0
Krey, V (1994): Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten: Zulässigkeit und Schranken privater Straftataufklärung durch den Verletzten, seinen Rechtsanwalt und durch Detektive zum Zwecke der Strafverfolgung, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48232-0
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Zur Problematik privater Ermittlungen des durch eine Straftat Verletzten
Zulässigkeit und Schranken privater Straftataufklärung durch den Verletzten, seinen Rechtsanwalt und durch Detektive zum Zwecke der Strafverfolgung
Schriften zum Strafrecht, Vol. 102
(1994)
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Book Details
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Table of Contents
| Section Title | Page | Action | Price |
|---|---|---|---|
| Vorwort | 7 | ||
| Inhaltsverzeichnis | 9 | ||
| Einleitung | 17 | ||
| § 1 Anlaß der vorliegenden Untersuchung | 17 | ||
| § 2 Problemstellung | 19 | ||
| § 3 Gegenstand und Schwerpunkt der Studie | 20 | ||
| § 4 Überblick über den Gang der Untersuchung | 21 | ||
| § 5 Komplexität der Problematik - Notwendigkeit der fachübergreifenden Berücksichtigung zahlreicher einschlägiger Rechtsgebiete (Strafverfahrensrecht, Strafrecht, Verfassungsrecht, Arbeitsrecht, Bürgerliches Recht, Datenschutzrecht etc.) - | 22 | ||
| Erster Teil: Zulässigkeit von Privatermittlungen des Verletzten unter Einbeziehung von Mitarbeitern, Rechtsanwälten und Detektiven im allgemeinen | 23 | ||
| § 6 Zum prinzipiellen Recht des einzelnen zur "aktiven Teilnahme an dem ihm zukommenden Rechtsschutz" - Das Menschenbild des Grundgesetzes als Grundlage hierfür - | 23 | ||
| § 7 Grundsätzliche Zulässigkeit privater Sträftataufklärung durch den Verletzten und seine Mitarbeiter zum Zwecke der Strafverfolgung sowie zur Durchsetzung zivilrechtlicher Ersatzansprüche und zur Verhinderung weiterer Schäden | 26 | ||
| I. Recherchen zur Realisierung von Schadensersatzansprüchen ("zivilrechtliche Ermittlungen") | 26 | ||
| II. Private Recherchen durch den Verletzten zum Zwecke der Strafverfolgung ("strafrechtliche Ermittlungen") | 27 | ||
| 1. Zur strafprozessualen Rechtsstellung des Verletzten im allgemeinen | 27 | ||
| 2. Zum prinzipiellen Recht des Verletzten auf private Aufklärung der gegen ihn begangenen Straftat im besonderen | 29 | ||
| 3. Vereinbarkeit der Annahme dieses Rechts mit Wesen und Struktur des Strafverfahrensrechts | 30 | ||
| 4. Privatermittlungen durch den Verletzten einer Straftat zum Zwecke der Strafverfolgung: Eine sinnvolle Entlastung der Strafverfolgungsorgane angesichts der beschränkten Ressourcen und der Überlastung von Polizei, Staatsanwaltschaft und Strafgerichtsbarkeit | 35 | ||
| 5. Ergebnis | 38 | ||
| III. Recherchen zur Gefahrenabwehr (Verhinderung weiterer Schädigungen etc.) | 39 | ||
| § 8 Zur Zulässigkeit solcher privater Ermittlungen durch Rechtsanwälte als Verletztenbeistand (Verletztenanwalt, § 406 f StPO) | 39 | ||
| I. Zur Stellung des Rechtsanwalts aufgrund der BRAO im allgemeinen | 39 | ||
| II. Die Stellung des RA als Verletztenbeistand gemäß § 406 f StPO: Grundlage strafprozessualer Ermittlungen für den Verletzten | 40 | ||
| § 9 Legalität der Einschaltung von Detektiven in derartige Recherchen durch den Verletzten und/oder den Verletztenanwalt | 43 | ||
| I. Zur Rechtsstellung von Privatdetektiven im allgemeinen | 43 | ||
| II. Generelle Schranken für Detektive bei privaten Recherchen aufgrund von Standesregeln (Berufsordnungen)? | 44 | ||
| III. Legalität und Legitimität privater Ermittlungen von Detektiven zur Aufklärung von Straftaten im Auftrag des Verletzten und/oder des Verletztenanwalts | 45 | ||
| 1. Verfassungskonformität solcher Recherchen | 45 | ||
| 2. Systemgerechtigkeit solcher Privatermittlungen durch Detektive nach den einfachgesetzlichen Wertungen der einschlägigen Rechtsnormen | 46 | ||
| 3. Legitimität der Detektivtätigkeit für den Verletzten | 46 | ||
| § 10 Bedeutung der solchen privaten Ermittlungen zuwiderlaufenden Interessen ("Gegeninteressen"): Keine Begründung prinzipieller Unzulässigkeit, sondern lediglich Begrenzung solcher Recherchen | 48 | ||
| I. Private Gegeninteressen | 48 | ||
| II. Staatliche Gegeninteressen | 49 | ||
| III. Bedeutung dieser Gegeninteressen als Grundlage fur die Begrenzung privater Ermittlungen zum Zwecke der Strafverfolgung | 49 | ||
| § 11 Resümee | 50 | ||
| Zweiter Teil: Rechtliche Schranken privater Ermittlungen durch den Verletzten, seine Betriebsangehörigen und Detektive | 51 | ||
| Abschnitt 1: Offene Ermittlungen | 51 | ||
| § 12 Interne Recherchen im eigenen Betrieb | 51 | ||
| I. Durch den Verletzten und seine Betriebsangehörigen (Werkschutz, betriebsinterner Sicherheitsdienst) | 51 | ||
| 1. Befragung von Betriebsangehörigen (Arbeitnehmer) als Zeugen oder Verdächtigte | 51 | ||
| 2. Sonstige offene Recherchen | 56 | ||
| II. Besonderheiten beim Einsatz von Detektiven? | 62 | ||
| § 13 Ermittlungen in der Sphäre von Betriebsangehörigen, aber außerhalb des Betriebes | 63 | ||
| I. Durch den Verletzten und seine Betriebsangehörigen | 63 | ||
| 1. Befragung von Angehörigen, Nachbarn, Freunden etc. eines verdächtigten Arbeitnehmers als Zeugen | 63 | ||
| 2. Arbeitsrechtliche Schranken | 64 | ||
| II. Besonderheiten beim Einsatz von Detektiven? - Schwerpunkt: Bundesdatenschutzgesetz - | 65 | ||
| 1. Keine Begrenzung strafprozessualer Ermittlungsbefugnisse von Polizei, StA und Strafgericht durch das BDSG | 66 | ||
| 2. Keine Begrenzung strafprozessualer Ermittlungsbefugnisse durch den Beschuldigten und seinen Verteidiger (§ 137 StPO) bzw. den Verletzten und seinen Verletztenanwalt (§ 406 fStPO) durch das BDSG | 67 | ||
| 3. Private Straftataufklärung durch Detektiv und BDSG | 69 | ||
| III. Der Detektiv als Anwaltsgehilfe i.S. des § 53 a StPO | 71 | ||
| § 14 Externe Recherchen gegenüber Dritten (andere Unternehmen, Angehörige fremder Betriebe etc.) | 72 | ||
| I. Beeinträchtigung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts verdächtigter eigener oder ehemaliger Betriebsangehöriger durch solche Ermittlungen? | 72 | ||
| II. Eingriff in das Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb durch derartige externe Recherchen | 73 | ||
| Abschnitt 2: Verdeckte Ermittlungen ohne Einsatz technischer Mittel | 74 | ||
| § 15 Zur prinzipiellen Zulässigkeit solcher verdeckten Ermittlungen - Unter Berücksichtigimg der Legalität polizeilicher nichtoffener Recherchen durch Verdeckte Ermittler und V-Personen - | 74 | ||
| § 16 Verdeckte Recherchen im eigenen Betrieb | 77 | ||
| I. Befragung von Verdächtigten und Zeugen durch Detektive oder Betriebsangehörige (Sicherheitsdienst etc.), die ihre Identität nicht offenbaren | 77 | ||
| II. Observation von Verdächtigten | 77 | ||
| III. Einsatz von Detektiven als heimliche "Lauschzeugen" | 79 | ||
| § 17 Verdeckte Ermittlungen in der Sphäre von Betriebsangehörigen, aber außerhalb des Betriebes | 79 | ||
| I. Ausforschen von Verdächtigten und/oder Zeugen durch Detektive, die für längere Zeit nach Art eines VE bzw. einer VP verdeckt ermitteln | 80 | ||
| II. Einsatz von "Charme" (Becircen) als "Ermittlungsmethode" | 81 | ||
| III. Geldzahlungen zur Schaffung von Aussagebereitschaft | 81 | ||
| § 18 Externe verdeckte Recherchen gegenüber Dritten (andere Unternehmen, Angehörige fremder Betriebe etc.) | 82 | ||
| Abschnitt 3: Verdeckte Ermittlungen unter Einsatz technischer Mittel ("Telefonüberwachung", "Lauschangriff" etc.) | 84 | ||
| § 19 Zur grundsätzlichen Unzulässigkeit solcher verdeckten Ermittlungen - Unter Berücksichtigung der Rechtslage bei polizeilichen nichtoffenen Recherchen durch technische Mittel - | 84 | ||
| I. Heimliche Telefonüberwachung | 86 | ||
| II. " Lauschangriff" | 87 | ||
| III. Videoüberwachung | 88 | ||
| IV. Heimliche Tonaufnahmen (außerhalb von Telefonüberwachung und Lauschangriff) | 88 | ||
| § 20 Recherchen im eigenen Betrieb - Problem des heimlichen Mithörens von Telefongesprächen durch Zweithörer etc. - | 91 | ||
| § 21 Sonstige Ermittlungen in der Sphäre von Betriebsangehörigen, aber außerhalb des Betriebes Externe Recherchen gegenüber Dritten (andere Unternehmen, Angehörige fremder Betriebe) | 93 | ||
| § 22 Resümee | 93 | ||
| Dritter Teil: Schranken privater Ermittlungen durch den Verletztenanwalt aufgrund seiner Stellung als Organ der Rechtspflege | 95 | ||
| § 23 Bei offenen Ermittlungen des Verletztenanwalts selbst | 96 | ||
| I. Verbot, die Aussagebereitschaft von Zeugen durch Geldzahlungen herbeizuführen | 96 | ||
| II. Sonstige Schranken für Ermittlungen durch den Rechtsanwalt selbst | 97 | ||
| § 24 Schranken verdeckter Recherchen ohne Einsatz technischer Mittel durch den Verletztenanwalt - Verbot aktiver Täuschungen - | 97 | ||
| § 25 Verdeckte Ermittlungen unter Einsatz technischer Mittel | 98 | ||
| Vierter Teil: Verwertungsprobleme bei Beweismitteln, die unter Verstoß gegen Gesetze erlangt wurden | 99 | ||
| § 26 Begründet bei materiell rechtmäßig erlangten Beweisergebnissen im Rahmen betriebsinterner Recherchen ein Verstoß gegen Mitwirkungsbefugnisse des Betriebsrats ein Verwertungsverbot? | 101 | ||
| § 27 Zur Verwertbarkeitsproblematik bei Ermittlungsergebnissen von Detektiven, die unter Verletzung des Erfordernisses zur Einholung einer Nebentätigkeitsgenehmigung erlangt wurden | 101 | ||
| § 28 Verwertbarkeitsprobleme bei Beweisen, die ein Anwalt unter Einsatz standeswidriger Täuschung gewonnen hat | 102 | ||
| § 29 Verwertbarkeit von sonst rechtswidrig erlangten Beweismitteln | 103 | ||
| Fünfter Teil: Zusammenfassung in Thesen | 104 | ||
| Schrifttumsverzeichnis | 107 | ||
| Abkürzungsverzeichnis | 112 |