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Gros, J. (1998). Politikgestaltung im Machtdreieck Partei, Fraktion, Regierung. Zum Verhältnis von CDU-Parteiführungsgremien, Unionsfraktion und Bundesregierung 1982-1989 an den Beispielen der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49562-7
Gros, Jürgen. Politikgestaltung im Machtdreieck Partei, Fraktion, Regierung: Zum Verhältnis von CDU-Parteiführungsgremien, Unionsfraktion und Bundesregierung 1982-1989 an den Beispielen der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik. Duncker & Humblot, 1998. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-49562-7
Gros, J (1998): Politikgestaltung im Machtdreieck Partei, Fraktion, Regierung: Zum Verhältnis von CDU-Parteiführungsgremien, Unionsfraktion und Bundesregierung 1982-1989 an den Beispielen der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-49562-7

Format

Politikgestaltung im Machtdreieck Partei, Fraktion, Regierung

Zum Verhältnis von CDU-Parteiführungsgremien, Unionsfraktion und Bundesregierung 1982-1989 an den Beispielen der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik

Gros, Jürgen

Beiträge zur Politischen Wissenschaft, Vol. 104

(1998)

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Abstract

Die Mechanismen und Strukturen der Politikgestaltungsprozesse im Machtdreieck von CDU-Parteiführung, Unionsfraktion und Bundesregierung sind von der politikwissenschaftlichen Forschung bisher weitgehend unberücksichtigt geblieben. Deshalb wird in dieser Studie exemplarisch in der Analyse der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik danach gefragt, welche Akteure in welcher Form im Machtdreieck in die Politikgestaltung involviert sind, welche Möglichkeiten sie zur Einflußnahme auf Entscheidungsprozesse im deutschen Regierungssystem besitzen und welche Strukturen des Interessenausgleichs und der Konfliktregelung sich zwischen den relevanten Akteuren im Untersuchungszeitraum herausgebildet haben.

Für alle drei Politikfelder kann nachgewiesen werden, daß das Machtdreieck grundsätzlich auf Stabilität und Machterhalt angelegt ist. Zur Stabilität des Machtdreiecks tragen personelle Verschränkungen zwischen den einzelnen Akteursgruppen wesentlich bei. Die Einbeziehung eines individuellen Akteurs im Machtdreieck hängt dabei weniger von den verfassungsrechtlichen oder satzungsmäßigen Voraussetzungen und Möglichkeiten seines Amtes als vielmehr von persönlichen/individuellen Merkmalen des jeweiligen Amtsinhabers ab (Amts- und Politikverständnis, Verankerung in Fraktion und Partei etc.). Das Machtdreieck ist von einem dichten Netz persönlicher Loyalitäten und gegenseitiger Abhängigkeiten durchzogen.

Mit dem Blick unter die Oberfläche vertrauter Vorstellungen und Kenntnisse formeller, institutioneller Verantwortlichkeiten werden in der Studie strukturelle und prozessurale Tiefendimensionen eines zentralen Teilbereichs des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland freigelegt.

Table of Contents.

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Tabellenverzeichnis 10
Abkürzungsverzeichnis 11
A. Untersuchungsrahmen 13
I. Untersuchungsansatz 13
1. Untersuchungsgegenstand und Begriffsklärungen 14
2. Leitfragen 20
II. Inhaltliche und zeitliche Eingrenzung 22
III. Materialbasis 28
IV. Methodik und Vorgehensweise 31
B. Forschungsstand 33
I. Parteiführungsgremien 33
II. Unionsfraktion 37
III. Bundesregierung 44
IV. Mechanismen und Strukturen der Politikgestaltung im Machtdreieck 46
V. Politikgestaltung in der Finanz-, Deutschland- und Umweltpolitik 52
1. Finanzpolitik 52
2. Deutschlandpolitik 55
3. Umweltpolitik 60
C. Akteure 62
I. CDU-Parteiführung 62
1. Grundlagen 62
2. Struktur und Organisation 64
3. Mitglieder 71
II. Unionsfraktion 75
1. Grundlagen 75
2. Struktur und Organisation 81
3. Mitglieder 89
III. Bundesregierung 97
1. Grundlagen 97
2. Struktur und Organisation 99
3. Mitglieder 106
D. Politikfelder und Fallbeispiele 110
I. Finanzpolitik 110
1. Agendasetting und Beschlußfassung zur Finanzreform 1984 – Das Parteipräsidium als Gremium der Interessenkoordination 110
2. Finanzpolitisches Agendasetting während der Koalitionsverhandlungen 1987 – Programmvorgaben durch die Parteiführung 138
3. Vorbereitung des Referentenentwurfs zum Steuerreformgesetz 1990 1987 – Federführung des Bundesfinanzministers 162
4. Kontroversen um die Abschaffung der Flugbenzinsteuer 1988 – Fraktionsdisziplin als Machtsicherung 178
II. Deutschlandpolitik 202
1. Deutschlandpolitische Profilschärfung 1984/85 – Versuche der Einflußnahme aus der Unionsfraktion auf die Regierungspolitik 202
2. Die Verhandlungen zur gemeinsamen Entschließung 1985 – Die Rolle der Unionsfraktion zwischen programmatischer Eigenständigkeit und Regierungsunterstützung 225
3. Koalitionsverhandlungen und Regierungsbildung 1987 – Deutschlandpolitische Dominanz des CDU-Parteivorsitzenden und Bundeskanzlers 252
4. Der Wiesbadener Parteitag 1988 – Interventionen und Positionskorrekturen durch die Unionsfraktion 271
III. Umweltpolitik 297
1. Die Einführung des Katalysatorautos 1983/84 – Regierungsinterne Positionssuche sowie Einflußnahme seitens Unionsfraktion und CDU-Ministerpräsidenten 297
2. Staatszielbestimmung Umweltschutz 1983–1987 – Positionsvorgaben durch Parteiführung und Regierung 327
3. Die Gründung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und die Ministerberufung 1986 – Entscheidungen im Bundeskanzleramt 351
4. Erarbeitung des Umweltprogramms Unsere Verantwortung für die Schöpfung 1988/89 – Programmvorgaben durch die Regierungspolitik 370
E. Zusammenfassung der Arbeitsergebnisse 391
F. Anhang 405
I. Bibliographien, Materialien, Quellen 405
II. Literaturverzeichnis 408
III. Verzeichnis der Hintergrund- und Zeitzeugengespräche 426
IV. Zusammenstellung: „20 weitere Mitglieder des CDU-Bundesvorstandes“ 427
V. Sachregister 429