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Gruppenarbeit, Mitarbeitsverhältnis und die Arbeitsrechtsordnung

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Schack, A. (1997). Gruppenarbeit, Mitarbeitsverhältnis und die Arbeitsrechtsordnung. Auswirkungen der Einführung von Gruppenarbeit unter besonderer Berücksichtigung eines Mitarbeitsverhältnisses und gesellschaftlicher Elemente im Arbeitsverhältnis. Duncker & Humblot. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48997-8
Schack, Axel. Gruppenarbeit, Mitarbeitsverhältnis und die Arbeitsrechtsordnung: Auswirkungen der Einführung von Gruppenarbeit unter besonderer Berücksichtigung eines Mitarbeitsverhältnisses und gesellschaftlicher Elemente im Arbeitsverhältnis. Duncker & Humblot, 1997. Book. https://doi.org/10.3790/978-3-428-48997-8
Schack, A (1997): Gruppenarbeit, Mitarbeitsverhältnis und die Arbeitsrechtsordnung: Auswirkungen der Einführung von Gruppenarbeit unter besonderer Berücksichtigung eines Mitarbeitsverhältnisses und gesellschaftlicher Elemente im Arbeitsverhältnis, Duncker & Humblot, [online] https://doi.org/10.3790/978-3-428-48997-8

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Gruppenarbeit, Mitarbeitsverhältnis und die Arbeitsrechtsordnung

Auswirkungen der Einführung von Gruppenarbeit unter besonderer Berücksichtigung eines Mitarbeitsverhältnisses und gesellschaftlicher Elemente im Arbeitsverhältnis

Schack, Axel

Schriften zum Sozial- und Arbeitsrecht, Vol. 154

(1997)

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Abstract

Das Arbeitsrecht hat aufgrund eines ausufernden Bestandsschutzes sowie der wachsenden betrieblichen und unternehmerischen Mitbestimmung das Urmodell des Arbeitsvertrages verlassen. Die Grenzen zwischen Arbeits- und Gesellschaftsrecht werden verwischt, und die Einführung von teilautonomen Gruppen verstärkt diesen Trend zunehmend.

Mit der vorliegenden Untersuchung beleuchtet der Autor Charakter, Konstruktion und Bedeutung der Gruppenarbeit und verbindet diese Form der Arbeitsorganisation mit den dogmatischen Grundlagen der deutschen Arbeitsrechtsordnung, insbesondere unter dem Aspekt gesellschaftsrechtlicher Elemente im Arbeitsverhältnis. Wirtschafts- wie Rechtswissenschaften dienen als Untersuchungsobjekte, da diese im Arbeitsvertrag ein gemeinsames Objekt finden und der unternehmerische Kombinationsprozeß als Ausgangs- und Zielpunkt der Arbeitsrechtsordnung zu charakterisieren ist. Als Ergebnis wird ein Paradigmenwechsel vom »abhängigen Arbeitnehmer« zum »Unternehmer am Arbeitsplatz« festgestellt, der Gesellschafter kraft Arbeitsrechts wird. Dieses Mitarbeitsverhältnis führt zu einem automatischen Lohnregulator, der bereits um 1900 von Ernst Abbe (Carl Zeiss-Stiftung, Jena) angeregt wurde und der als Basis eines atmenden Unternehmens angesehen werden kann.

Table of Contents

Section Title Page Action Price
Vorwort 5
Inhaltsverzeichnis 7
Abkürzungsverzeichnis 15
§ 1 Einleitung, Ziel und Gang der Untersuchung 21
I. Vom Arbeitnehmer zum Gesellschafter? 21
II. Gruppenarbeit und das Mitarbeitsverhältnis 23
III. Ziel der Untersuchung 24
IV. Gang der Untersuchung 25
Kapitel 1: Die Grundzüge der Entwicklung des Arbeitsrechts und der Mitarbeiterbeteiligung bis zum Ende der Weimarer Republik 27
§ 2 Die Entstehung der Arbeitsrechtsordnung im Lichte der Mitarbeiterbeteiligung 27
I. Die Entwicklung bis zum Ende des 1. Weltkriegs 28
1. Vom Status zum Kontrakt 28
a) Die Arbeitsschutzgesetzgebung 29
b) Die Gewerkschaften 30
c) Die Arbeiterausschüsse 31
2. Die Mitarbeiterbeteiligung 33
a) Die Ursprünge des Gewinnbeteiligungsgedankens 34
b) Die Arbeitsgesellschaft und die Arbeitsteilhaberschaft 36
aa) Henry Briggs, Son & Co., Whitwood, Yorkshire 38
bb) Neue Berliner Messingwerke, Actiengesellschaft, vormals W. Borchert jun., Berlin 39
c) Die Fabrik als Staat 40
3. Alternative Entlohnungskonzepte 42
a) Die Carl-Zeiss-Stiftung 43
b) Der Lohnvertrag als partiarisches Rechtsgeschäft 45
4. Klassenkampf versus Kooperation 46
II. Die Entwicklung des Arbeitsrechts und des Gedankens der Mitarbeiterbeteiligung in der Weimarer Zeit 48
1. Das Arbeitsrecht als selbständiges Rechtsgebiet 48
2. Die Mitarbeiterbeteiligung 49
a) Der 32. Deutsche Juristentag 50
aa) Leitsatz A. I. und Begründung 51
bb) Leitsatz A. II. und Begründung 51
cc) Leitsatz A. III. und Begründung 52
dd) Leitsatz A. IV. und Begründung 52
ee) Leitsatz A. V. und Begründung 53
ff) Leitsatz A. VI. und Begründung 53
gg) Leitsatz A. VII., Begründung und verabschiedete Form 54
hh) Das gesellschaftsrechtlich orientierte Arbeitsverhältnis in der Arbeitsgesellschaft 55
ii) Leitsatz A. VIII. und Begründung 57
b) Die Kommanditgesellschaft auf Arbeit 58
III. Ergebnis 59
Kapitel 2: Die Grundlagen der Untersuchung. Strukturierung der arbeitsrechtlichen Regelungsmaterie 61
§ 3 Die Arbeitsrechtsordnung und deren Regelungsmaterie 61
I. Die Arbeitsrechtsordnung 61
II. Die Regelungsmaterie des Arbeitsrechts 64
§ 4 Der unternehmerische Kombinationsprozeß 73
§ 5 Die Ebenen der Mitbestimmung 77
I. Die Mitbestimmung auf der Ebene des Unternehmens 77
II. Die Ebene des Betriebs im Lichte der unternehmerischen Mitbestimmung 79
III. Die Ebene des Arbeitsplatzes und der Arbeitsgruppe 82
IV. Ergebnis zum zweiten Kapitel 85
1. Ergebnis zu § 3 85
2. Ergebnis zu §§ 4 und 5 86
Kapitel 3: Die Beteiligung der Arbeitnehmer auf der Ebene des Unternehmens, des Betriebs und am Arbeitsplatz, als Mitglieder einer Arbeitsgruppe 87
§ 6 Gruppenarbeit und selbststeuernde Arbeitsgruppen im Sinne des Konzepts der „schlanken Fabrik“ 87
I. Die Gruppenarbeit in einer Betriebsgruppe 88
1. Beteiligungsrechte des Arbeitnehmers / der Gruppe bezüglich der Gruppenzusammensetzung 91
2. Die Rechtsnatur der Betriebsgruppe 92
3. Die Verfassung der Gruppe, Arbeitsgruppenbesprechung und -sprecher 93
II. Teilautonome Arbeitsgruppen, „Lean Production“. Beispiele aus der Praxis 95
1. Begriff der teilautonomen Arbeitsgruppen 95
2. Schlanke Produktion und Gruppenarbeit 98
3. Praxisbeispiele 101
a) Fertigungsinseln bei der Felten & Guilleaume Energietechnik AG 101
b) Gruppenarbeit bei der Adam Opel AG, Eisenach 102
c) Dezentrale Produktionseinheiten, IBM Deutschland Produktions GmbH 103
III. Der Mitarbeitscharakter der Gruppenarbeit in der „schlanken Fabrik“ 104
IV. Erfolgsorientierte Entlohnung bei Gruppenarbeit 105
V. Das Beteiligungspotential der Teams 106
§ 7 Die Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer gemäß dem Betriebsverfassungsgesetz 1972 110
I. Arbeitsgruppen versus Betriebsrat? 110
II. Das Betriebsverfassungsgesetz 1972 113
1. Die Beteiligungsrechte des Betriebsrats 115
a) Die betrieblichen Mitwirkungsrechte 116
aa) Die Unterrichtungs- und Informationspflichten 116
bb) Das Recht auf Anhörung und die Vorschlagsrechte 117
cc) Die Beratungsrechte 117
dd) Die beschränkte Mitbestimmung 117
b) Die Mitbestimmung im engeren Sinne 119
aa) Die Mitbestimmung in allgemeinen personellen Angelegenheiten 119
bb) Die Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten 120
(a) Lage der Arbeitszeit 121
(b) Dauer der Arbeitszeit 122
(c) Technische Überwachungseinrichtungen 122
c) Die Initiativrechte 125
d) Die wirtschaftlichen Angelegenheiten 125
2. Ergebnis 126
§ 8 Die mitbestimmte Aktiengesellschaft 128
I. Der Aufsichtsrat 128
II. Reichweite der Mitbestimmung 130
1. Die Bestellung des Vorstands 131
2. Überwachung der Geschäftsführung 132
3. Zustimmung nach § 111 Abs. 3 Satz 2 AktG 133
4. Der Jahresabschluß 134
§ 9 Bewertung des arbeitnehmerseitigen Beteiligungspotentials in seiner Gesamtheit im Hinblick auf seinen paritätsändernden Einfluß 134
I. Die Frage nach einer funktionellen Betrachtung der arbeitnehmerseitigen Beteiligungsrechte 135
1. Kölner Gutachten versus Mitbestimmungsurteil 135
2. Stellungnahme 136
II. Funktionelle Parität zwischen Unternehmensleitung und Arbeitnehmerschaft in einer mitbestimmten Aktiengesellschaft mit Gruppenarbeit und Betriebsrat 138
1. Der Einfluß der Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer hinsichtlich des dispositiven Faktors 139
a) Die Planung des Leitbilds des Unternehmens 140
b) Die strategische Planung 140
c) Die operative Planung 143
d) Das planungsbezogene arbeitnehmerseitige Beteiligungspotential 143
aa) Die Beeinflussung der Unternehmensleitbildplanung, der strategischen und der operativen Planung durch die Arbeitnehmervertreter im Aufsichtsrat 143
bb) Die Beeinflussung der Unternehmensleitbildplanung, der strategischen und der operativen Planung durch den Arbeitsdirektor 145
cc) Die Beeinflussung der Unternehmensleitbildplanung, der strategischen sowie der operativen Planung durch die betriebsverfassungsrechtlichen Beteiligungsbefugnisse 145
e) Der Einfluß der Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer auf den Führungsprozeß in einer mitbestimmten Aktiengesellschaft auf der Ebene des Unternehmens, des Betriebs und der Arbeitsgruppe 149
aa) Die Ebene des Unternehmens 149
bb) Die Ebene des Betriebs 153
cc) Die Ebene der Arbeitsgruppe 153
f) Der Einfluß der Beteiligungsrechte der Arbeitnehmer hinsichtlich des Teilprozesses Kontrolle 154
2. Die menschliche (objektbezogene) Arbeit 155
3. Die Betriebsmittel 156
4. Ergebnis 157
Kapitel 4: Die Parität der Arbeitsvertragsparteien 159
§ 10 Die Ungleichgewichtigkeit im Arbeitsrecht 160
I. Die Privatautonomie und der Schutz des Schwächeren 160
II. Die Privatautonomie im Arbeitsrecht 163
1. Das Produktivmitteleigentum des Arbeitgebers 164
2. Die intellektuelle Überlegenheit 165
3. Die Situation auf dem Arbeitsmarkt 166
a) Die Berücksichtigung arbeitsmarktlicher Gesichtspunkte im Arbeitsrecht 168
aa) Das Kündigungsschutzgesetz 168
bb) Das Betriebsverfassungsgesetz 169
b) Arbeitsrecht und Wirtschaftswissenschaften 169
4. Eingliederung in die betriebliche Organisation 170
III. Ergebnis 172
§ 11 Das Gutachten der Deregulierungskommission 173
I. Das Mehrheitsvotum zum Argument vom Unterbietungswettbewerb 174
II. Das Mehrheitsvotum zum Argument einer Abhängigkeit 176
III. Das Minderheitsvotum 177
IV. Zusammenfassung 178
§ 12 Elemente einer Parität der Arbeitsvertragsparteien 179
I. Einordnung des Gutachtens der Deregulierungskommission und der arbeitsrechtlichen Dimension der Grundrechte 179
1. Leistungen der Bundesanstalt für Arbeit 181
2. Vermögensverhältnisse der Arbeitnehmer 183
3. Beschäftigungsalternativen 184
a) Die unterschiedlichen Qualifikationsstufen 185
b) Die Situation auf dem Arbeitsmarkt 186
II. Bewertung und Ergebnis 187
Kapitel 5: Zivilrechtliche Einordnung und dogmatische Folgerungen 191
§ 13 Gesellschaftsrechtliche Elemente im Arbeitsverhältnis 191
I. Der gemeinsame Zweck 193
1. Der Endzweck der Arbeitsvertragsparteien 194
a) Die Arbeitgeberposition 195
b) Die Arbeitnehmerposition 196
c) Zwischenergebnis 197
2. Die Gemeinsamkeit des Zwecks 198
a) Die Gemeinsamkeiten der Arbeitsvertragsparteien bei der Realisierung der individuellen Endzwecke 198
b) Fixes Arbeitsentgelt versus Gewinn- und Risikobeteiligung 201
c) Die Liquidationskompetenz des Arbeitgebers 203
II. Die Förderung des Zwecks 203
III. Gleichrangigkeit oder Abhängigkeit? 204
1. Das Angewiesensein auf das Arbeitsentgelt und den Arbeitsplatz 204
2. Die arbeitsorganisatorische Abhängigkeit 205
a) Die Wirkung der funktionellen Parität 206
b) Die Unselbständigkeit am Arbeitsplatz 206
aa) Schutz vor der Eingliederungssituation 207
bb) BetrVG versus Fremdbestimmung 207
cc) Gruppenarbeit versus Fremdbestimmung 209
IV. Ergebnis: Gesellschafterstellung kraft Arbeitsrechts 210
§ 14 Die Risikobeteiligung des Arbeitnehmers 211
I. Das Verhältnis von Mitbestimmung und unternehmerischem Risiko im Lichte der Rechtsprechung und Literatur 212
II. Die Folgenbetroffenheit der Herrschenden nach Zöllner 216
III. Stellungnahme 217
IV. Möglichkeiten der Tragung des Gegenleistungsrisikos 219
1. Die Kapitalbeteiligung der Arbeitnehmer am arbeitgebenden Unternehmen 220
2. Die klassische und die alternative Gewinnbeteiligung 221
a) Die klassische Gewinnbeteiligung 221
aa) Die Gewinnbeteiligung als Unterfall der Erfolgsbeteiligung 221
bb) Die klassische Bilanzgewinnbeteiligung 223
b) Gewinnbeteiligung als alternatives Lohnkonzept 224
V. Das Mitarbeitsverhältnis als Grundlage des Gegenleistungsrisikos 226
§ 15 Zusammenfassung 227
Literaturverzeichnis 235
Namen- und Sachregister 259